Die Futtermittelverordnung legt u.a. Vorgaben für den Import von Futtermitteln aus Drittländern und die Verbringung derer fest. Diese Vorgaben werden nun aus der Verordnung gestrichen. Weiterhin...
Neue Ökodesign-Anforderungen an Einzelraumheizgeräte und separate zugehörige Regler
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (sog. Ökodesign) energieverbrauchsrelevanter Produkte in der EU...
Geltungsbeginn neuer gemeinsamer Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1107. Sie legt für bestimmte In-vitro- Diagnostika der Klasse D gemäß Verordnung (EU) 2017...
Änderung der "tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung"
Die tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung (TierLMHV) regelt die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs. Mit der vorliegenden Änderung erfolgt die...
Im referenzierten Beitrag informierten wir über eine geplante Änderung der Verordnung über Getränke, unter anderem über die Kennzeichnung entalkoholisierter und teilweise entalkoholisierter Weine. Im...
Meldepflicht von SVHC-Kandidatenstoffen tritt demnächst in Kraft
Besonders besorgniserregende Stoffe, auch Substances of very high Concern (SVHC) genannt, sind in der EU zulassungspflichtig. Zuvor werden die Stoffe jedoch auf die Kandidatenliste der ECHA gesetzt...
Bezeichnung technischer Normen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika
Gemäß dem Gesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG) ist das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) befugt, im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft...
Änderung der Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält von Lebensmittelunternehmen einzuhaltende spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs. Anhang II der Verordnung enthält Vorschriften...
Änderung der Leitsätze für Speisefette und Speiseöle
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit und sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Speisefette...
Entwurf zur Änderung der Pelzdeklarationsverordnung
Im April 2023 beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage für ein Einfuhrverbot für tierquälerisch erzeugte Pelze und...
Ablauf von Ausnahmen von der Blei-Höchstkonzentration in Elektrogeräten
Im referenzierten Beitrag informierten wie Sie über Änderungen der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2). Die Änderungen betreffen die Ausnahmen von der allgemein festgelegten Blei-Höchstkonzentration von 0...
Die Verordnung (EU) 2023/1542 legt Regelungen für Batterien über deren gesamten Lebenszyklus fest und löst künftig die vorherige Richtlinie 2006/66/EG ab. Die Verordnung ist bereits in Kraft getreten...
Überarbeitung der MDCG-Vorlage für den Kurzbericht über Sicherheit und Leistung von In-vitro-Diagnostika
Die Koordinierungsgruppe Medizinprodukte (Medical Device Coordination Group, MDCG) ist ein Expertengremium, das verschiedene beratende und unterstützende Aufgaben zur Umsetzung der Verordnung (EU)...
Deklaration von in der Schweiz verbotenen Produktionsmethoden geplant
Mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) soll die Motion 20.4267 «Deklaration von in der Schweiz verbotenen Produktionsmethoden» umgesetzt...
Änderung bei der Herkunftsangabe der Zutaten geplant
Mit der vorliegenden Änderung der Verordnung betreffend die Information über Lebensmittel (LIV) wird die vom Parlament überwiesene Motion 19.4083 Nicolet «Den Konsumentinnen und Konsumenten die...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben von Lebensmitteln und Wein. 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g.U. und g.g.A. Folgende Bezeichnungen...
Neuzulassungen und Änderung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Verschärfung der Lebensmittelsicherheitskriterien hinsichtlich des Vorkommens von Listeria monocytogenes bei verzehrfertigen Lebensmitteln geplant
Die Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 legt mikrobiologische Kriterien für Lebensmitteln, unter anderem als Lebensmittelsicherheitskriterien, fest. Für Listeria monocytogenes sind Grenzwerte für...
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/884 zur Änderungen der WEEE-Richtlinie
Am 19. März 2024 wurde die Richtlinie (EU) 2024/884 zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht...
Mit der vorliegenden geplanten Revision soll die Verordnung des EDI über Getränke an die neuen Bestimmungen der EU für Wein gemäss der Verordnung (EU) 2021/2117 angepasst werden. Der Entwurf sieht vor...
Start der Online-Plattform DIVID zum Einwegkunststofffonds
Die Online-Plattform DIVID des Umweltbundesamts ist zum 1. April 2024 in Betrieb gegangen. Sie bildet die Grundlage für die Umsetzung des Einwegkunststofffondsgesetzes, wonach Hersteller von...
Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände beschlossen
Um die Sicherheit für Verbraucher zu erhöhen und die Marktüberwachung bezüglich Lebensmittelbedarfsgegenstände (LMBG) zu garantieren, wird die Bedarfsgegenständeverordnung bezüglich einer...
Genehmigung von Calcidiol-Monohydrat als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der vorliegenden Verordnung wird Calcidiol...
Einführung von Höchstgehalten für die Toxine T-2 und HT-2 in Lebensmitteln
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden Höchstgehalte für die Toxine T-2 und HT-2 erstmals festgelegt...
Änderung der Bedingungen für die Verwendung oder der Spezifikationen einiger neuartiger Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Lactit ist bereits als neuartiges Lebensmittel...
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit den vorliegenden Verordnungen (EU) 2024/1037...
Änderung der Höchstgehalte für Deoxynivalenol in Lebensmitteln
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Höchstgehalte für Deoxynivalenol in verschiedenen Lebensmitteln...
Grundlegende Anforderungen an die CE-Kennzeichnung
Durch Anbringen des CE-Zeichens auf einem Produkt erklärt der Hersteller, dass dieses Produkt mit allen Anforderungen der anzuwendenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union (EU)...
Übergangsfrist für einen Futtermittelzusatzstoff in Vormischungen endet demnächst
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Neuzulassung des Futtermittelzusatzstoffs Extrakt von rotem Quebracho gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003. Die Verordnung trat am 10. Januar...
Grundlegende Anforderungen an Konformitätserklärungen im harmonisierten Produktbereich
Als Konformität wird die Übereinstimmung eines Produktes mit den rechtlichen Anforderungen bezeichnet. Alle mit einem CE-Zeichen gekennzeichneten Produkte werden im B2B-Bereich sowie teilweise im B2C...
Tierarzneimittel dürfen außerhalb von Apotheken im Einzelhandel nur verkauft werden, wenn sie freiverkäuflich sind. Freiverkäufliche Tierarzneimittel können Produkte wie Flohschutzshampoos oder...
Absenkung der Höchstgehalte von 3-MCPD in Säuglingsnahrung und weiteren Spezialnahrungen
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Höchstgehalte für die Summe aus 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD)...
Änderung des Höchstgehalts an Perchlorat in Bohnen
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Höchstgehalte von Perchlorat angepasst. Für Obst und Gemüse...
Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung hinsichtlich der Anwendung von Glyphosat geplant
Mit der Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat auf europäischer Ebene (siehe referenzierter Beitrag) kann das ursprünglich geplante vollständige Anwendungsverbot von Glyphosat-haltigen...
Festlegung operativer Einzelheiten der Europäischen Produktdatenbank für die Energieverbrauchskennzeichnung
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte. Als „energieverbrauchsrelevantes Produkt“ ist ein Gerät oder...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Neuzulassung eines Futtermittelzusatzstoffs für Katzen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Änderung der Kosmetik-Verordnung bezüglich Stoffbeschränkungen
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Die Anhänge II, III, V und VI werden nun geändert und somit einige...
Entwurf zur Änderung des Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetzes hinsichtlich einheitlicher Ladestandards
Das Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz (FMaG) regelt die Inbetriebnahme und das Bereitstellen von Funkanlagen auf dem Markt. Es setzt die europäische Richtlinie 2014/53/EU (Funkanlagenrichtlinie) in...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Praxisleitfaden für eine umweltfreundlichere Reinigung und Desinfektion veröffentlicht
Das Büro für Lebensmittelkunde & Qualität (BLQ GmbH) hat einen Praxisleitfaden für eine umweltfreundlichere Reinigung und Desinfektion in der ökologischen Lebensmittelverarbeitung und Lagerung...
Änderungen der Zulassungsbedingungen von Tierarzneimittel, die zur Umsetzung keine Bewertung erfordern
Gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel ist die Kommission verpflichtet, unter Berücksichtigung einiger Kriterien, eine Liste von Änderungen der Zulassungsbedingungen von...
Geplante Änderungen der EU-Düngerverordnung zur biologischen Abbaubarkeit von Polymeren
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngemittel mit CE-Kennzeichnung. Die EU-Kommission...
Verpflichtende Anforderung an bestimmte Einwegkunststoffgetränkebehälter tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Verpackungsverordnung, welche Produktanforderungen für Einwegkunststoffgetränkebehälter vorgibt. Getränkebehälter mit...
Verpflichtende Anforderung an bestimmte Einwegkunststoffgetränkebehälter tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung (EWKKennzV), welche Produktanforderungen und Kennzeichnungsvorschriften für bestimmte...
Verbot des Inverkehrbringens bestimmter gebietsfremder Arten
Mit Änderung der Freisetzungsverordnung, die unter anderem den Umgang mit invasiven gebietsfremden Arten regelt, werden weitere invasive gebietsfremde Pflanzen verboten. Die Änderung beruht auf der...
Strengere Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide gelten demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der Kontaminantenverordnung. Hierbei wurden die Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien in unverarbeitetem Roggen und für...
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die vorläufige Aussetzung des Anwendungsverbots für Glyphosat. Die vorläufige Aussetzung des Verbots endet mit Außerkrafttreten der Verordnung am 1...
Übergangsfristen für Futtermittelzusatzstoffe enden bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der schweizerischen Futtermittelbuch-Verordnung. Es erfolgten diverse Anpassungen an das EU-Recht für verschiedene...
Ablauf der Abverkaufsfrist für Motoren und Frequenzumrichter
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Einheitliche Vorschriften für die Größe kleiner Primärverpackungseinheiten von Tierarzneimitteln
Mit der Verordnung (EU) 2019/6 wurde in der Europäischen Union ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Sie gilt seit dem 28. Januar 2022 (siehe unten referenzierter Beitrag Nr. 1884)...
Abkürzungen und Piktogramme zur Kennzeichnung von Tierarzneimitteln
In der Europäischen Union (EU) wurde mit der Verordnung (EU) 2019/6 ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Sie gilt seit dem 28. Januar 2022 (siehe unten referenzierter Beitrag Nr...
Bereits Anfang 2024 wurde mit der Neufassung der österreichischen Trinkwasserverordnung (TWV) ein Großteil der EU-Trinkwasserrichtlinie (RL (EU) 2020/2184) umgesetzt. Mit dem vorliegenden Entwurf soll...
Neubewertungen, Neuzulassungen und Änderung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Die Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) regelt u.a. die Entsorgung und deren Finanzierung im Hinblick auf Elektro-und Elektronik-Altgeräte sowie Altgeräte...
Überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2023 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung...
Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fleisch und...
Übergangsfrist für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte endet bald
In den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über das Inkrafttreten gemeinsamer Spezifikationen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produktgruppen ohne medizinische Zweckbestimmung gemäß...
In der Europäischen Union wurde mit der Verordnung (EU) 2019/6 ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Ergänzend dazu wurde in Deutschland ein nationales Tierarzneimittelgesetz (TAMG)...
Entwurf zur Überarbeitung der VO (EU) 10/2011 bezüglich Qualitätskontrollen
Die Verordnung (EU) 10/2011 legt Anforderungen für Lebensmittelkontaktmaterialien und -bedarfsgegenstände (LMBG) fest, die aus Kunststoffen gefertigt sind. Die Verordnung soll hinsichtlich recyceltem...
Anmeldefrist für die Zuweisung von Quoten für das Inverkehrbringen von HFKW läuft bald ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der neuen Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase (F-Gas-Verordnung), welche die Verordnung (EU) Nr. 517/2014...
In Ergänzung zu unserem Infoschreiben vom 19. März 2024 wurde im Bundesanzeiger eine Bekanntmachung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte zur 11. Ausgabe 4. Nachtrag des...
Änderung von Rückstandshöchstmengen von Tierarzneimitteln in tierischen Lebensmitteln
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 führt pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs auf. Der Stoff...
Informationspflichten bei Verbraucherverträgen - Änderung der Richtlinie 2011/83/EU
Um die Verbraucherrechte im Hinblick auf gewerbliche Haltbarkeitsgarantien und gesetzliche Gewährleistungsrechte zu stärken und Verbrauchern eine informierte Kaufentscheidung zu ermöglichen, wurden...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Änderung der Anhänge II und III der Kosmetikverordnung bezüglich Nanomaterialien
Die Verordnung (EG) 1223/2009 (Kosmetik-VO) legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Die Anhänge der Verordnung führen verbotene und beschränkte Stoffe in...
Harmonisierte Normen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika veröffentlicht
Mit den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2024/815 und 2024/817 wurden neue und überarbeitete europäische harmonisierte Normen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika im Amtsblatt der Europäischen...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit und sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Brot und...
Der vorliegende Fachbeitrag befasst sich mit den Anforderungen an die Kennzeichnung von Bio-Produkten, welche sich aus der EU-Öko-Verordnung 2018/848 ergeben. Die EU-Öko-Verordnung bildet den...
Neuer Entwurf für Mikrobiologische Richt- und Warnwerte
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2023 für Räucherlachs, kalt geräuchert einen Entwurf für Richt-...
Irreführende Umweltaussagen - Änderung der Richtlinie 2005/29/EG
Um Verbraucher vor irreführenden und unzuverlässigen Aussagen in Bezug auf die Umwelt schützen zu können, wurde eine Änderung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken vorgenommen. Zum...
EuGH-Urteil zur freien Zugänglichkeit von harmonisierten technischen Normen über die Sicherheit von Spielzeug
In seinem Urteil vom 5. März 2024 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärt, dass europäische harmonisierte technische Normen über die Sicherheit von Spielzeug für Unionsbürger...
Anzeige des Inverkehrbringens von Lebensmitteln für bestimmte Verbrauchergruppen
Unternehmen, die bestimmte Lebensmittel in Verkehr bringen, müssen dies den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten melden, in denen die Lebensmittel in Verkehr gebracht werden sollen. Dies dient der...
Weisen Produkte einen Mangel auf, durch den die Möglichkeit besteht, dass Personen zu Schaden kommen, sind Unternehmen verpflichtet, die entsprechenden Produkte öffentlich zurückzurufen. Um...
Geplante Absenkung der Höchstgehalte für Mutterkorn und Ergotalkaloide
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über neue Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide. Nun hat die Kommission einen Entwurf veröffentlicht, welcher vorsieht, den...
Verlängerung der Genehmigung verschiedener Biozidwirkstoffe
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Geplante Änderung der Verwendung von Weinsäure und deren Salze
Weinsäure (L+) (E 334), Natriumtartrate (E 335), Kaliumtartrate (E 336), Natrium-Kaliumtartrat (E 337) und Calciumtartrat (E 354) sind Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1333...
Geplante Änderung der Leitsätze für Feine Backwaren
Der Fachausschuss Nr. 4 der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) hat eine Empfehlung zur Neufassung der Leitsätze für Feine Backwaren veröffentlicht. Die Leitsätze sollen komplett...
Es wurde eine neue Verordnung über fluorierte Treibhausgase (F-Gas-Verordnung) veröffentlicht. Die Verordnung (EU) 2024/573 ersetzt die Verordnung (EU) Nr. 517/2014. Ziel ist es, Emissionen...
Vorschlag zweier Stoffe für die SVHC-Kandidatenliste
In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, sind unter anderem zulassungspflichtige Stoffe geregelt. Bevor Stoffe zu diesem Zweck in die REACH-Verordnung aufgenommen werden, werden...
Aktualisierung der Auslegungshilfe des BLAC zur Sachkunde nach ChemBiozidDV
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir zur Auslegungshilfe der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) zur Sachkunde bei Bioziden. Die Anforderungen an die...
Vorläufiges Produzenten-Handbuch für Inverkehrbringer von Einweggetränkeverpackungen veröffentlicht
Die EWP Recycling Pfand Österreich gGmbH hat ein Produzenten-Handbuch zur Einführung der Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen veröffentlicht. Dieses enthält umfassende Informationen für...
Abverkaufsfrist für Biozidprodukte mit Cyanamid endet
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Nichtgenehmigung des Altwirkstoffs Cyanamid (EG-Nr. 206-992-3, CAS-Nr. 420-04-2) zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3...
Abgabebeschränkungen für Pflanzenschutzmittel im Einzelhandel
Für Pflanzenschutzmittel gibt es im Einzelhandel Abgabebeschränkungen und Anforderungen an die Händler und das Verkaufspersonal. In diesem Beitrag werden die Pflichten im Sinne der...
Abgabebeschränkungen für bestimmte Chemikalien und Biozide im Einzelhandel
Im Einzelhandel sind einige Stoffe und Gemische zu finden, die gemäß der Verordnung (EG) 1272/2008 als gefährlich eingestuft sind. Dazu gehören beispielweise Reinigungsmittel oder Bastelbedarf. Für...
Mit der Verordnung (EU) 2019/6 wurde in der Europäischen Union ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Ergänzend dazu wurde in Deutschland ein nationales Tierarzneimittelgesetz (TAMG)...
Neue Verordnung über Beschränkungen und Verbote von Stoffen in Bezug auf den Abbau der Ozonschicht
Die Ozonschicht verringert den Anteil an ultravioletter Strahlung (UV) und schützt somit die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt. Einige Stoffe führen zum Abbau der Ozonschicht und bringen somit...
57. Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung veröffentlicht
Mit der unten anhängenden Änderung der Trinkwasserverordnung wird die im Jahr 2020 neu gefasste EU-Trinkwasserrichtlinie (RL (EU) 2020/2184) umgesetzt. Von den Änderungen betroffen sind im...
Übergangsfrist für Bedingungen zur erstmaligen Bereitstellung von Medizinprodukten auf dem Markt endet bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Verlängerung der Übergangsfristen der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR). Um das Risiko von Engpässen zu verringern, wurden...
Entwurf zur Änderung der Richtlinie 2002/32/EG über unerwünschte Stoffe in Futtermitteln veröffentlicht
Die EU-Richtlinie 2002/32/EG legt Höchstwerte und Aktionsgrenzwerte für unerwünschte Stoffe in Tiernahrung fest. Nun hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Richtlinie...
Harmonisierte Norm für Festbrennstoffkessel veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2024/564 eine harmonisierte Norm für Festbrennstoffkessel und Verbundanlagen aus einem Festbrennstoffkessel, Zusatzheizgeräten...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für...
Übergangsfrist zur Änderung von Antragformularen für Maschinen-Identifikationscodes endet bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/574 festgelegten technischen Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von...
Vorschriften für Angabe und Bezeichnung der Zutaten von aromatisierten Weinerzeugnissen veröffentlicht
Mit der Verordnung (EU) 2021/2117 wurde die Verordnung (EU) Nr. 251/2014 bezüglich der verpflichtenden Angabe des Verzeichnisses der Zutaten sowie der Nährwertdeklaration von aromatisierten...
Formale Änderungen der Chemikalien-Verbotsverordnung
Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) legt Vorgaben bezüglich Verboten und Beschränkungen des Inverkehrbringens von gefährlichen Stoffen und Gemischen sowie Ausnahmen dieser Beschränkungen...
Übergangsfrist für Tabakerzeugnisse ohne Erkennungs- und Sicherheitsmerkmal endet bald
Im unten referenzierten Beitrag (Nummer 1707) berichteten wir über die Veröffentlichung zweier Durchführungsverordnungen und eines Durchführungsbeschlusses der EU mit konkreteren Bestimmungen...
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Das Inverkehrbringen von Düngern wurde in der Schweiz bisher durch die Dünger-Verordnung und Düngerbuch-Verordnung WBF geregelt. Zum 01.01.2024 ist eine komplette Neufassung der Düngerverordnung (DüV)...
Entwurf zum Verbot von Bisphenol A (BPA) in Lebensmittelkontaktmaterialien
Bisphenol A (BPA) wird in Lebensmittelkontaktmaterialien hauptsächlich in Beschichtungen und Dichtungen eingesetzt und dient dort als Weichmacher. BPA steht seit längerem in der Kritik, da Studien...
Für einige Biozide gibt es im Einzelhandel Abgabebeschränkungen und Anforderungen an die Händler und das Verkaufspersonal. Im folgenden werden die Vorgaben der Biozidrechts-Durchführungsverordnung...
Abgabebeschränkungen für Pflanzenschutzmittel im Einzelhandel
Für Pflanzenschutzmittel gibt es im Einzelhandel Abgabebeschränkungen und Anforderungen an die Händler und das Verkaufspersonal. Im Folgenden werden die Pflichten im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes...
Gemäß dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit und der Gasgeräteverordnung ist das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) befugt, technische Normen zur Konkretisierung der grundlegenden...
Berichtigungen und Änderungen zu Futtermittel-Zusatzstoffen
Mit der anhängenden Verordnung werden vier Verordnungen zu Futtermittel-Zusatzstoffen berichtigt und geändert. Im Folgenden werden inhaltlich relevante Berichtigungen und Änderungen erläutert...
Allgemeinverfügung für Sportgetränke mit Zusatz von Vitamin D und Magnesium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Entwürfe zur Weiterentwicklung des Safety Gate Portal
Im Rahmen der neuen Produktsicherheitsverordnung (VO (EU) 2023/988) soll das Schnellwarnsystem für Nonfood-Produkte Safety Gate modernisiert und weiterentwickelt werden. In Bezug auf den öffentlich...
Zulassungen, Neubewertungen und Ausweitungen der Verwendung von Futtermittel-Zusatzstoffen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse in Verzeichnis aufgenommen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Die VO (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) legt Regelungen bezüglich der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen fest. Die CLP-VO wird regelmäßig an den technischen Fortschritt...
Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse geplant
Der Fachausschuss "Fleisch und Fleischerzeugnisse" der deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat eine Empfehlung zur Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse veröffentlicht. Eine...
Entwurf zur Änderung der MDR und weiteren Verlängerung der Übergangsfristen der IVDR
Das Medizinprodukterecht der Europäischen Union wurde mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (Medical Devices Regulation - MDR) und der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Verlängerung der Genehmigung von zwei Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes
Mit dem 171. Bundesgesetz wird unter anderem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) geändert. Die Änderungen beziehen sich auf Vorgehensweisen und Bestimmungen amtlicher...
Das Mess- und Eichgesetz regelt die Zulassung, Verwendung und Eichung von Messgeräten (MessEG). Die Mess- und Eichverordnung (MessEV) liefert allgemeine Anforderungen an Messgeräte sowie Vorgaben zur...
Neuzulassung von Trimagnesiumdicitrat als Lebensmittelzusatzstoff
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird ein Zusatzstoff...
Eisenhydroxid-Adipat-Tartrat zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln zugelassen
2022 wurde Eisenhydroxid-Adipat-Tartrat als neuartiges Lebensmittel zur Verwendung als Eisenquelle in Nahrungsergänzungsmitteln für Erwachsene und Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, ausgenommen...
Verordnung zur Änderung der Fischereikontrolle veröffentlicht
Mit der vorliegenden Verordnung zur Änderung der Fischereikontrolle wird unter anderem die Begriffsbestimmung für "Los" an die Begriffsbestimmung im Lebensmittelrecht angepasst. Ein neuer Artikel (56a...
Abgabebeschränkungen für bestimmte Chemikalien im Einzelhandel
Im Einzelhandel sind einige Stoffe und Gemische zu finden, die gemäß der Verordnung (EG) 1272/2008 als gefährlich eingestuft sind. Dazu gehören beispielweise Reinigungsmittel oder Bastelbedarf. Für...
Verpflichtende Kennzeichnung für Bio-Heimtierfuttermittel tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Verordnung (EU) 2023/2419, welche Kennzeichnungsvorgaben für biologische Heimtierfuttermittel festlegt. Für die verpflichtende Kennzeichnung...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Geplante Änderungen der Bio-Verordnung, der Verordnung über die biologische Landwirtschaft sowie der Futtermittel-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2024 ist auch eine Überarbeitung der Bio-Verordnung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft sowie der...
Aufnahme von fünf Stoffen auf die ECHA-Kandidatenliste
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz EU-weit zugelassener Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien. Mit der vorliegenden Verordnung gibt es eine Änderung der Zusatzstoffverordnung...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben
Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen, Änderungen und Ablehnungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 3. Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g.U. und g...
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Absenkung der Höchstmengen der Lebensmittelzusatzstoffe Nitrite (E 249 - E 250) und Nitrate (E 251 - E 252) in mehreren Lebensmittelkategorien...
Entwurf eines Musters für Rückrufanzeigen zur Verwendung bei Produktsicherheitsrückrufen
Gemäß der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (General Product Safety Regulation - GPSR) müssen Wirtschaftsakteure und Anbieter von Online-Marktplätzen im Falle eines...
Übergangsfrist für Stearyltartrat in Lebensmitteln endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Streichung von Stearyltartrat (E 483) aus der Liste der EU weit zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe. Bis zum 23. April 2024 dürfen...
Veröffentlichung neuer Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstungen
In der Verordnung (EU) 2016/425 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden durch...
Änderung der Verordnung betreffend die Information über Lebensmittel (LIV)
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über die Hygiene beim Umgang mit Lebensmitteln
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes, die Umsetzung einiger...
Die 15. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (15. ProdSV) wurde veröffentlicht. Sie regelt das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem deutschen...
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) und der Verordnung des BAKOM über Fernmeldeanlagen (VFAV). Mit der Änderungsverordnung zur...
Die Unionsliste in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 listet die Aromen und Ausgangsstoffe auf, die in und auf Lebensmitteln zugelassen sind sowie die Bedingungen für ihre Verwendung...
Neue Ausnahme in der RoHS-Richtline für Blei und Cadmium in bestimmten Kunststoffprofilen aus recyceltem Hart-PVC
Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) regelt die Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie enthält Grenzwerte für Schwermetalle und Weichmacher. Die...
Fragen und Antworten zur Umsetzung der EU-Vorschriften über die Entalkoholisierung von Wein veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse enthält auch zahlreiche Vorschriften für Wein und Weinbauerzeugnisse. 2021 wurde diese...
Harmonisierte Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe
In der Verordnung (EU) 2016/426 sind harmonisierte wesentliche Anforderungen an Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe einschließlich ihrer Ausrüstungen festgelegt. Zur Bereitstellung auf dem...
Aktualisierung harmonisierter Normen für kleine Wasserfahrzeuge
Die Richtlinie 2013/53/EU legt harmonisierte Anforderungen an den Entwurf, die Herstellung und den freien Verkehr von Sportbooten und Wassermotorrädern einschließlich deren Bauteilen in der EU fest...
Änderung der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes, die Umsetzung einiger...
Änderung der Verordnung über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Lebensmittel tierischer Herkunft
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Änderung der Verordnung über neuartige Lebensmittel
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Update des Q&A zu Pflichten der Importeure und Händler von Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Die Koordinierungsgruppe Medizinprodukte (Medical Device Coordination Group, MDCG) erfüllt verschiedene beratende und unterstützende Aufgaben zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/745 über...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Kontaminanten
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Entwurf zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS) veröffentlicht
Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) regelt die Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie enthält Grenzwerte für Schwermetalle und Weichmacher. Die...
Änderung der Verordnung über Gegenstände für den Humankontakt
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Leitfaden zur Einstufung von den Medizinprodukten gleichgestellten Produkten
Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) regelt das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt von für den menschlichen Gebrauch bestimmten Medizinprodukten und deren Zubehör...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, Pilze und Speisesalz
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) enthält Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und Futtermittelzusatzstoffen. Nun wurde die Futtermittelbuch...
Berichtigung der Verwendung des neuartigen Lebensmittels Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge Haematococcus pluvialis
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. „Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge...
Zulassung von teilweise hydrolysiertem Protein aus Treber aus Gerste und Reis als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2851 wird teilweise...
Zulassung von Biomasse aus Apfel-Zellkultur als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2847 wird Biomasse...
Gesetzentwurf zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) veröffentlicht. Dieser soll der Anpassung des ProdSG an die neue...
Überarbeitung der Vermarktungsnormen für Olivenöl geplant
Die Verordnung (EU) 2022/2104 legt Anforderungen für Olivenöle fest. Die in der Verordnung festgelegten Grenzwerte für die Eigenschaften von Olivenöl spiegeln den Handelsstandard für Olivenöl und...
BMEL veröffentlicht FAQ zu Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Veröffentlichung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes. Frisches Schweinefleisch muss demnach ab August 2025 mit dem staatlichen...
Aktualisierter FAQ zu der Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung veröffentlicht
Die EU-Kommission hat den bereits bestehenden FAQ zur Entwaldungsverordnung überarbeitet und zahlreiche neue Fragen aufgenommen. So behandelt der aktualisierte FAQ 85 Fragestellungen zu den folgenden...
Änderung Codexkapitel B 3 Allgemeine Beurteilungsgrundsätze
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Berichtigung der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit
Mit der Verordnung (EU) 2023/988 wurde die neue Produktsicherheitsverordnung der EU veröffentlicht (General Product Safety Regulation - GPSR). Sie ist der Nachfolgerechtsakt der Richtlinie 2001/95/EG...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden, Beurteilungsgrundsätzen...
Die Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen (FAV) regelt unter anderem das Anbieten, die Bereitstellung auf dem Markt, die Inbetriebnahme, das Erstellen und das Betreiben von...
Bezeichnung harmonisierter technischer Normen für Bauprodukte
In dem Bauproduktegesetz und der Bauprodukteverordnung wird dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) die Ermächtigung erteilt, harmonisierte technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel
Die Richtlinie 2014/35/EU legt harmonisierte Anforderungen an elektrische Betriebsmittel fest. Elektrische Betriebsmittel sind elektrische Geräte, die als Ganzes oder in einzelnen Teilen elektrische...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 11. Ausgabe, 3. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Änderung harmonisierter Normen für schnurlose Kommunikationsgeräte
Die Richtlinie 2014/53/EU (RED-Richtlinie) legt harmonisierte Anforderungen an Funkanlagen fest. Funkanlagen sind elektrische Geräte die Funkwellen empfangen und/oder senden. Sie müssen in erster...
Übergangsfrist des Deutschen Arzneibuches endet demnächst
Bei den Arzneibüchern handelt es sich um eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln, die für Arzneimittel gelten. Die Regeln betreffen die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung...
Senkung der Grenzwerte für PFOS gemäß POP-VO geplant
Die Verordnung (EU) 2019/1021 (POP-VO) über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um...
In dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat auf europäischer Ebene für weitere 10 Jahre. Das Vorhaben der Bundesregierung die Anwendung...
Der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor Chemikalien stellt einen wichtigen Punkt der europäischen Gesetzgebung dar. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) soll daher eine...
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie deren Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Nun wird die VBP in verschiedenen Teilen...
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit der Energieetikette von serienmäßig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen und Geräten fest. Ziel...
Die Kontaminantenverordnung regelt Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln. Die Verordnung wurde mit der Verordnung (EU) 2023/915 neu gefasst. Nun wurde eine Berichtigung...
Änderung des Codexkapitels B 33 Kosmetische Mittel
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Aufhebung der Ausnahmeregelung für Kühlgeräte vom Cassis-de-Dijon-Prinzip tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über eine Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften (VIPaV) berichtet. Demnach wird die Ausnahme für...
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten. Das Energielabel der einzelnen Produktgruppen wird in produktspezifischen Verordnungen...
Ökodesignvorgaben für Haushaltswäschetrockner aktualisiert
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Verlängerung der Genehmigung von zwei Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat
Mit der vorliegenden Durchführungsverordnung (EU) 2023/2660 wird die Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat um 10 Jahre, bis zum 15. 12. 2033, erneuert. Die Mitgliedstaaten haben die Vorgaben für...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Änderung von harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstung
Die Verordnung (EU) 2016/425 legt Anforderungen für persönliche Schutzausrüstung (PSA) fest. Die harmonisierten Normen, welche für PSA angewendet werden können, sind im Durchführungsbeschluss (EU)...
Änderung der Verordnung des WBF über biologische Landwirtschaft bezüglich Zusatzstoffen und nicht-biologischer Zutaten
Die Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft regelt die technischen Einzelheiten für verschiedene Bereiche der Bio-Verordnung. Bezüglich einiger Zusatzstoffe und Zutaten aus nicht...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Die Messmittelverordnung regelt u.a. die Kontrolle von Messmitteln nach dem Inverkehrbringen. Die vorliegende Verordnung ändert das Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit nach einer Reparatur...
Änderung der Anhänge der ChemRRV bezogen auf Stoffbeschränkungen
Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthält das Verzeichnis zulassungspflichtiger Stoffe mit ihren jeweiligen Übergangsregelungen. In der Schweiz sind diese Stoffe im Anhang 1.17 der...
Änderung der Zuständigkeiten in der Messgeräteverordnung
Die Messgeräteverordnung legt Anforderungen fest, die für Messgeräte für das erstmalige Inverkehrbringen und/oder für die erstmalige Inbetriebnahme für Messaufgaben eingehalten werden müssen, sofern...
Wir berichteten über die neuen Kennzeichnungsvorgaben für Wein. Für diese Getränke ist ab dem 8. Dezember 2023 eine Kennzeichnung der Nährwerte und des Zutatenverzeichnisses vorgeschrieben. Die...
Entwurf für eine Änderung der Definition von technisch hergestelltem Nanomaterial
Die Verordnung (EU) 2015/2283 regelt die Vorgaben für neuartige Lebensmittel. Die Verordnung enthält auch eine Definition des Begriffs "technisch hergestelltes Nanomaterial". Nun liegt ein Entwurf vor...
Übergangsfrist für Ökodesignvorgaben für verschiedene Haushaltsgeräte läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Übergangsfrist zur Umsetzung von Ökodesignanforderungen für verschiedene Haushaltsgeräte endet demnächst
In den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über neue rechtliche Vorgaben zur umweltgerechten Gestaltung (Ökodesign) verschiedener Haushaltgeräte. Mit den Verordnungen (EU) 2019/2019, 2019...
Durchführungsbeschluss zur Berechnung des Rezyklatanteils in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff veröffentlicht
Bereits im Frühjahr informierten wir über den Entwurf für die Berechnung und Überprüfung des Gehalts an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff. Diese wurde nun seitens der EU...
Änderung des Chemikaliengesetzes bezüglich des Vergiftungsregisters
Das Chemikaliengesetz (ChemG) dient dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor gefährlichen Stoffen und Gemischen. Die Änderung betrifft neben einigen kleinen Anpassungen, neue Vorgaben...
Änderung der GUB/GGA-Verordnung bezüglich des Pflichtenhefts
Die GUB/GGA-Verordnung legt die Bedingungen für die Eintragung von landwirtschaftlichen, verarbeiteten landwirtschaftlichen sowie von waldwirtschaftlichen und verarbeiteten waldwirtschaftlichen...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Auslegung der Kommission zum Thema Mikroplastik-Verbot
Die Verordnung (EU) 2023/2055 zur Änderung der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-VO) bezüglich der Einschränkung bzw. Verbotes von synthetischen Polymermikropartikeln hat einige Fragen aufgeworfen...
Berichtigung eines EUH-Satzes in der CLP-Verordnung
Die CLP-VO (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) befasst sich mit der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. Der Wortlaut des EUH-Satzes 211 wird nun in zwei Sprachen berichtigt...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Änderung der Verordnung über schweizerische Herkunftsangaben
Die Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV) regelt die Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz. Die «Swissness»-Regeln schreiben vor, dass 80 %...
Die Maschinenverordnung (MaschV) regelt das Inverkehrbringen und die Marktüberwachung für Maschinen, die unter die EU-Maschinenrichtlinie fallen. Bei der Änderung handelt es sich um eine Änderung in...
Übergangsfrist für PFHxS gemäß der POP-Verordnung läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Verordnung (EU) 2023/1608, durch welche Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), ihre Salze und PFHxS-verwandte Verbindungen in den Anhang I Teil...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Ergänzungen der Verordnung über Tierarzneimittel bezüglich der Kennzeichnung geplant
Die Verordnung (EU) 2019/6 reglementiert Tierarzneimittel und deren Kennzeichnung. Es liegen zwei Entwürfe vor, die Änderungen bezüglich kleiner Packungen und Piktogrammen für die Tierart vorsehen. In...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben
Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen, Änderungen und Ablehnungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 3. Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g.U. und g...
Berichtigung der EU-Verordnung über Tierarzneimittelrückstände
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 führt pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs auf. Mit der...
Änderung der REACH-VO bezüglich DEHP in Medizinprodukten
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) legt die rechtlichen Vorgaben für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe fest. Im Anhang XIV sind die Stoffe aufgeführt...
Die Vermarktungsnormen für Geflügeleier der Gattung Gallus gallus sind in der Verordnung (EU) 1308/2013 geregelt. Die Verordnung (EG) Nr. 589/2008 legt Durchführungsbestimmungen zu den...
Änderungen bezüglich Förder- und Organisationsvorgaben im Wein- und Hopfenrecht
Am 9. November wurde die Verordnung zur Änderung weinrechtlicher und hopfenrechtlicher Bestimmungen veröffentlicht. Die Verordnung beschäftigt sich größtenteils mit Förderungen für Maßnahmen im...
Betroffene Produktgruppe: Bauprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) Nr. 305/2011 Betroffene Normen: Fundstelle der Norm Fundstelle der ersetzten Norm Koexistenzperiode mit ersetzter Norm EN 16510-2...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Neufassung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
Die vorliegende Verordnung ersetzt die bisherigen Vermarktungsnormen für den Sektor Obst und Gemüse, bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse und den Bananensektor. Um die Vorschriften...
Neue Ökodesignvorgaben für Ventilatoren in Planung
Für Produkte, die in vielen Haushalten vorkommen und/oder energierelevant sind, können umweltgerechte Gestaltungsvorgaben festgelegt werden, die dazu beitragen sollen, den Ressourcenverbrauch zu...
Die VO (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) legt Regelungen bezüglich der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen fest. Die CLP-VO wird regelmäßig an den technischen Fortschritt...
Änderung der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Änderung der LMIDV zur Herkunftskennzeichnung für loses Fleisch tritt in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Lebensmittel-Durchführungsverordnung (LMIDV). Die Änderung betrifft die verpflichtende Herkunftskennzeichnung für nicht...
Übergangsfrist für das Codexkapitel Milch und Milchprodukte endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Neufassung des Codexkapitels „Milch und Milchprodukte“. In der Neufassung wurde das Kapitel 3 "Käse" vollständig überarbeitet. Zum 31. Januar...
Verordnung über biologisches Heimtierfuttermittel veröffentlicht
Die Bio-Basis-Verordnung (EU) 2018/848 legt Vorgaben für die Produktion und Kennzeichnung von Lebensmitteln und Futtermitteln für Nutztiere fest. Regelungen für Heimtiernahrung werden in der...
Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse veröffentlicht
Bereits seit Jahren gibt es in der EU ein System zum Schutz und zur Förderung traditioneller und regionaler Lebensmittel, Weine und Spirituosen. Mit der vorliegenden Verordnung wird nun ein...
Änderung des Weingesetzes in Bezug auf GAP-Strategien
Das Weingesetz legt u.a. Regelungen bezüglich Anbaugebieten und Qualitätsangaben deutscher Weine fest. Das Elfte Gesetz zur Änderung des Weingesetzes befasst sich mit den Vorgaben des GAP...
Änderung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion
Mit der Novellierung der Bio-Basis-Verordnung (EU) 2018/848 werden auch die Verzeichnisse über zulässige Stoffe in der Bio-Produktion abgelöst. Diese sind in den Anhängen der VO (EU) 2021/1165...
Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 legt den Rahmen für Produkte im harmonisierten Bereich mit CE-Zeichen fest. Für die spezifischen Vorgaben der jeweils einzelnen Produkte werden wiederum einzelne...
Verschiebung des Geltungsbeginns der Vorgaben für internetfähige Geräte
Mit Verordnung (EU) 2022/30 wurden bestimmte grundlegende Anforderungen der Richtlinie 2014/53/EU (RED) auf Funkanlagen bezogen, die direkt oder über andere Geräte mit dem Internet verbunden sind (s...
Übersetzung des FAQ der EU-Kommission zur EUDR (Entwaldungsverordnung)
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung eines FAQs der Europäischen Kommission zu der Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung (EUDR - EU Deforestation Regulation...
Änderung der Verwendungsbedingungen und der Spezifikation des neuartigen Lebensmittels "teilweise entfettete Pulver aus Chiasamen"
"Teilweise entfettete Pulver aus Chiasamen ( Salvia hispanica )" ist als neuartiges Lebensmittel zugelassen und bereits seit 2020 in die Unionsliste für neuartige Lebensmittel aufgenommen. Mit der...
Zulassung von 6′-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von E.coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2215 wird 6′...
Entwürfe für die Regelung von Produkten für den Trinkwasserkontakt
Mit der Richtlinie (EU) 2020/2184 wurde die Trinkwasserrichtlinie neu gefasst. Konkrete Anforderungen an Materialien mit Trinkwasserkontakt wurden in der Richtlinie noch nicht definiert. Dazu soll die...
Zulassung von 3-Fucosyllactose gewonnen aus einem abgeleiteten Stamm von E.coli K-12 DH1 als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2210 wird 3...
Änderung von Rückstandshöchstmengen von Tierarzneimitteln in tierischen Lebensmitteln
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 führt pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs auf. Der Stoff...
Beschluss des EuGH zu Energieeffizienzangaben in der Werbung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in der Rechtssache C-761/22 mit Fragen zur Vorabentscheidung zur Angabe der Energieeffizienzklasse und des Spektrums der Energieeffizienzklassen in der...
Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) wurde die Unique Device Identification (UDI) eingeführt, um die Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten zu gewährleisten. Hersteller müssen...
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngemittel mit CE-Kennzeichnung. Nun wurde die EU...
Einwegkunststofffondsverordnung: Abgabesätze und Punktesystem
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Einführung des Einwegkunststofffonds. Nun wurde mit der Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds...
Entwurf zur Aufnahme von Gülle als Komponentenmaterial in EU-Düngeprodukten
Die EU-Düngeprodukteverordnung (VO (EU) 2019/1009) regelt die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten mit CE-Kennzeichnung. EU-Düngeprodukte dürfen ausschließlich aus...
Genehmigung des Biozidwirkstoffs DMPAP für zwei weitere Produktarten
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse
Die Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse wurden geändert. In Abschnitt 2.3.5.1 zur Herstellung und Bezeichnung von Marinaden (marinierte Fischerzeugnisse) wird ein weiterer Punkt für Marinaden aus...
Bio-Kennzeichnung für die Außer-Haus-Verpflegung veröffentlicht
Um nationale Regelungen zur Bio-Auslobung in der Außer-Haus-Verpflegung (AHV) möglich zu machen, wird eine Zertifizierung für Unternehmen der Außer-Haus-Verpflegung (AHV) festgelegt, für welche keine...
Grenzwerte für Bisphenol A in Trinkwasser treten demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Trinkwasserverordnung, wodurch die Vorgaben der EU-Trinkwasserrichtlinie umgesetzt wurden. Die Novellierung trat im Juni 2023...
REACH-Helpdesk: Klarstellung "Verbot des Inverkehrbringens" bezogen auf Mikroplastik
Mit dem unten referenzierten Infoschreiben berichteten wir über die Aufnahme von synthetischen Mikropolymerpartikeln (Mikroplastik) in die Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-VO). Ab dem 17. Oktober 2023...
Eröffnung eines Vernehmlassungsverfahrens zur Deklaration von Flugtransporten von Lebensmitteln
Anfang Oktober wurde ein Vernehmlassungsverfahren eröffnet, das zum Ziel hat eine Kennzeichnungspflicht für die Transportart, insbesondere für Flugtransporte, einzuführen. Hierzu soll das Bundesgesetz...
Redaktionelle Änderung der Leitsätze für Krebs- und Weichtiere
Im Bundesanzeiger wurde eine Änderung der Leitsätze für Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus veröffentlicht. Die Änderung betrifft die Begriffsbestimmungen für Krebstiere und Weichtiere und...
Absenkung der Höchstgehalte für Nitrite und Nitrate
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Kaliumnitrit (E 249), Natriumnitrit (E 250), Natriumnitrat (E 251) und Kaliumnitrat (E 252)...
Verschiebung des Ablaufdatums von verschiedenen Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Sonderregelungen zur Kennzeichnung aufgrund des Ukraine-Krieges laufen aus
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über geänderte Regelungen zur Kennzeichnung von Sonnenblumenöl oder Lecithin aus Sonnenblumenöl im Zutatenverzeichnis zusammengesetzter Lebensmittel...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Übergangsfrist für perfluorierte Carbonsäuren in Halbleitern läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Beschränkungen für perfluorierte Carbonsäuren, ihre Salze und verwandte Stoffe informiert. Seit dem 25.02.2023 dürfen die genannten Stoffe nicht...
Das EU-Umweltzeichen, auch EU Ecolabel genannt, kann für Produkte vergeben werden, die während ihrer Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Für verschiedene Produktgruppen sind für das...
Abverkaufsfrist für kosmetische Mittel mit bestimmten Inhaltsstoffen endet demnächst
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Anhänge III und VI der Verordnung (EG) 1223/2009. Durch die Änderung wurden weitere Inhaltsstoffe in kosmetischen Mitteln...
Übergangsfrist zur Verwendung von nicht biologischer Hefe läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft. Noch bis zum 31.12.2023 darf 5 % nicht biologischer Hefeextrakt oder...
Liste für nichtbiologische Zutaten tritt demnächst in Kraft
Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165, welche zugelassene Stoffe und Erzeugnisse für die Verwendung in der Bio-Produktion festlegt und...
Die Verpackungsverordnung enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Die...
Anpassung der Wirkstofflisten der Biozidprodukteverordnung
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Anhang 2 enthält die Unionsliste genehmigter...
Ende der Übergangsfrist für Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren (E 471)
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Spezifikation des Lebensmittelzusatzstoffes Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren (E 471). Die Änderung betrifft das...
Erweiterung der Pfandpflicht tritt demnächst in Kraft
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung des Verpackungsgesetzes, welches Vorgaben zur Pfandpflicht für Getränkebehälter enthält. Ab 01.01.2024 wird die Pfandpflicht...
Berichtigung für die Angabe von Zusatzstoffkategorien in Wein
Wir berichteten in dem unten referenzierten Beitrag über die kommende Verpflichtung eines Zutatenverzeichnisses für Weinbauerzeugnisse. Die Verordnung (EU) 2023/1606 ändert die Verordnung (EU) 2019/33...
Quote für Mehrweg-Getränkeverpackungen tritt bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes, welche zum 11. Dezember 2021 in Kraft trat. Übergangsfristen gab es unter anderem für Mehrweg...
Übergangsfrist für die Kennzeichnung von Futtermitteln endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über diverse Anpassungen des Anhangs 2 der Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) an das EU-Recht. Es wurden neu zugelassene Zusatzstoffe aufgenommen...
Die Richtlinie 2014/53/EU (RED-Richtlinie) legt harmonisierte Anforderungen an Funkanlagen fest. Funkanlagen sind elektrische Geräte die Funkwellen empfangen und/oder senden. Sie müssen in erster...
Entwurf für ein europäisches Zertifizierungssystem für die Cybersicherheit
Die Cybersicherheitsverordnung (EU) 2019/881 sieht vor, dass ein europäischer Zertifizierungsrahmen für die Cybersicherheit geschaffen wird. Es wurde nun ein entsprechender Entwurf einer Verordnung...
Streichung von Stearyltartrat (E 483) aus Liste zugelassener Zusatzstoffe
Stearyltartrat (E 483) war bisher als Emulgator für verschiedene Lebensmittelkategorien wie z.B. Aromatisierte fermentierte Milchprodukte, Backwaren oder Dessertspeisen zugelassen. Laut der...
Neuzulassung von gepuffertem Essig als Zusatzstoff
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird ein Zusatzstoff...
Allgemeinverfügung für Hafergetränk mit Zusatz von Vitamin D
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Verbot der Außenwerbung für E-Zigaretten bald gültig
Mit der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vom 23. Oktober 2020 wurde unter anderem ein generelles Verbot der Außenwerbung für Tabakerzeugnisse sowie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter eingeführt. Als...
Übergangszeit für die Anwendung der KTW-Bewertungsgrundlage für Elastomere läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Übergangsregelung für bestimmte Materialien in Kontakt mit Trinkwasser. Seit 2021 gilt die verbindliche Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und...
Übergangsfrist für Ökodesignvorgaben für verschiedene Haushaltsgeräte läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Übergangsfrist der Kennzeichnung schweizerischer Herkunft für nicht verfügbare Rohstoffe endet
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der HasLV, welche Bestimmungen festlegt, die einzuhalten sind, wenn ein Lebensmittel schweizerische Herkunftsangaben trägt. Die...
Anpassung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung an EU-Recht
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein...
Übergangsfrist für die Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände endet
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft. Zum 1.1.2024 endet die...
Ende der Abverkausfrist für Pyrrolizidinalkaloide (PA) in Tee, Gewürzen und Nahrungsergänzungsmittel
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Festlegung von Höchstmengen für Pyrrolizidinalkaloide in Tee, Gewürzen und Nahrungsergänzungsmitteln. Die Höchstwerte sind bereits seit dem 1...
Ablauf der Abverkaufsfrist für Displays, Server, Datenspeicherprodukte und Schweissgeräte nach Energieeffizienzverordnung
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Beschluss des ALTS zur Kennzeichnung geringer Mengen wertgebender Zutaten
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Beschlüsse des ALTS zu Fleisch und Fleischerzeugnissen
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Mai 2023 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung von...
Änderung der Höchstwerte für Deoxynivalenol in Getreide geplant
Die bestehenden Höchstwerte von Deoxynivalenol in Getreide und Getreideprodukten wurden überprüft und sollen angepasst werden. Der Verordnungsentwurf sieht vor, die vorhandenen Höchstwerte u.a. für...
Höchstgehalte für T-2 / HT-2-Toxine in Getreide geplant
Die EU-Kommission plant die Einführung von Höchstwerten für T-2 und HT-2 -Toxinen in Getreide und Getreideprodukte. Dabei handelt es sich um Mykotoxine, welche von einzelnen Schimmelpilzen gebildet...
Absenkung der Höchstwerte für 3-MCPD in Säuglingsnahrung geplant
Die bestehenden Höchstwerte für die Summe von 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und 3-MCPD-Fettsäureester in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke für...
Neuer Entwurf für Mikrobiologische Richt- und Warnwerte
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Mai 2023 für lose abgegebene Milchshakes Entwürfe für Richt- und Warnwerte...
Synthetische Polymermikropartikel, auch Mikroplastik genannt, gelangen auf verschiedenen Wegen in die Umwelt. Ein Großteil entsteht durch den Abbau größerer Kunststoffteile, ein weiterer Teil durch...
Verbot von Quecksilber in bestimmten Lichtquellen und anderen Produkten
Die Verordnung (EU) 2017/852 regelt die Herstellung, Verwendung und den Handel von Quecksilber und Produkten, die Quecksilber enthalten. Die Verordnung wurde nun an die Änderung des Minamata-Abkommen...
Den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte: Hilfestellung zur Anwendung der Übergangsbestimmungen
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) umfassend revidiert. Mit Verordnung (EU) 2022/2346 wurden erstmals gemeinsame Spezifikationen (GS)...
Berichtigung mehrerer Verordnungen zu Energielabeln
Die Verordnungen (EU) Nr. 626/2011, (EU) 2019/2015 und (EU) 2019/2016 enthalten Anforderungen an die Energielabel von Luftkonditionierern, Lichtquellen und Kühlgeräten. Die Verordnungen enthalten in...
Die Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen soll dazu beitragen, Sammelziele zu erreichen, hochwertiges Recycling von Verpackungsabfällen zu fördern und Littering von Einweggetränkeverpackungen...
Geplante Anpassung des Funkanlagengesetzes hinsichtlich einheitlicher Ladestandards
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Funkanlagengesetzes soll die Änderung der EU-Funkanlagenrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Mit der Änderung soll der einheitliche...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen, Änderungen und Ablehnungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 3. Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1. Neue Eintragungen zu g.U...
Die schweizerische Chemikalienverordnung (ChemV) regelt unter anderem die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von und den Umgang mit gefährlichen Stoffen und Zubereitungen. Die ChemV verweist zum...
Geltungsbeginn der Änderung der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen
Im unten referenzierten Infoschreiben berichteten wir über die Änderungen der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen. Der Großteil der Änderungen gilt ab dem 21. Dezember...
In der EU-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festgelegt. Diese werden mit technischen Normen konkretisiert...
Aktualisierte Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung
Die Richtlinie 2014/90/EU legt Anforderungen an Schiffsausrüstung, wie zum Beispiel Rettungsringe und Rettungswesten fest. Konkrete Entwurfs-, Bau-, Leistungsanforderungen und Prüfnormen für...
Anhörungsverfahren zur Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse eröffnet
Die deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat am 5.9.2023 das Anhörungsverfahren zur Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse eröffnet. Neu ist im Entwurf die Einführung des...
Zum Lebensmittelschutz muss neben weiteren Aspekten wie Lebensmittelbetrug (Food Fraud) oder Lebensmittelsicherheit (Food Safety) auch der Aspekt des Lebensmittel-Produktschutzes (Food Defense)...
Weiße Ware, für die Ökodesignanforderungen oder Energielabel verpflichtend sind
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung eines Produktes, kurz Ökodesign, sollen in der Regel den Verbrauch von Ressourcen verringern. Vor allem der Stromverbrauch, aber auch der Wasserverbrauch...
(Unterhaltungs-)Elektronik und Beleuchtung, für die Ökodesignanforderungen oder Energielabel verpflichtend sind
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung eines Produktes, kurz Ökodesign, sollen in der Regel den Verbrauch von Ressourcen verringern. Vor allem der Stromverbrauch, aber auch der Wasserverbrauch...
Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände geplant
Unternehmen, die Lebensmittel produzieren, verarbeiten oder vertreiben müssen dies gegenüber den zuständigen Behörden melden. Somit sollen amtliche Kontrollen sichergestellt werden. In der...
Meldepflicht von SVHC-Kandidatenstoffen tritt demnächst in Kraft
Besonders besorgniserregende Stoffe, auch Substances of very high Concern (SVHC) genannt, sind in der EU zulassungspflichtig. Zuvor werden die Stoffe jedoch auf die Kandidatenliste der ECHA gesetzt...
Beschränkungen von N,N-Dimethylformamid treten demnächst in Kraft
N,N-Dimethylformamid wurde in den Anhang XVII der REACH-Verordnung aufgenommen. Dieser Anhang regelt Beschränkungen von Stoffen bezüglich Herstellung, Inverkehrbringen und Verwendung. N,N...
Zulassungspflicht für 4 SVHC-Stoffe tritt demnächst in Kraft
Mit der Verordnung (EU) 2020/171 wurden neue Stoffe in den Anhang XIV der REACH-VO 1907/2006 aufgenommen, welcher zulassungspflichtige Stoffe listet. Hierzu gehören auch die sogenannten besonders...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Neuer Mindeststandard 2023 zur Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) muss im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich zum 01. September einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von...
Zulassungsanträge von DEHP in Medinzinprodukte müssen demnächst eingereicht werden
Die vier Phthalate DEHP, BBP, DBP und DIBP wurden als Stoffe mit endokrinschädlichen Eigenschaften eingestuft. Ihre Einträge in Anhang XIV wurden daher geändert. Anhang XIV listet zulassungspflichtige...
Neue harmonisierte Einstufung und Vorgaben bezüglich Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe gelten demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Aufnahme von 24 krebserregenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden Stoffen (CMR-Stoffe) in den Anhang XVII der REACH...
Übergangsfrist der Chemikalienverordnung läuft bald ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Chemikalienverordnung. In dieser wurde der Verweis auf die EU-CLP-Verordnung, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2022/692...
Einstufung von Attapulgit als Futtermittelzusatzstoff
Der Stoff Attapulgit (ein magnesiumhaltiges Mineral) ist derzeit im Katalog der Einzelfuttermittel in der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 enthalten. Mit der vorliegenden Verordnung (EU) 2023/1699 wird der...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Rückstandshöchstmengen von Tierarzneimitteln in tierischen Lebensmitteln
Tabelle 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 listet zugelassene pharmakologisch wirksame Tierarzneimittel und ihre Rückstandshöchstmengen in verschiedenen tierischen Geweben auf. Ergab die...
Aktualisierte harmonisierte Norm für Geschirrspüler
Verordnung (EU) 2019/2022 enthält Ökodesign-Anforderungen und Verordnung (EU) 2019/2017 Vorgaben für das Energielabel für Haushaltsgeschirrspüler. Werden bei der Bewertung der Konformität eines...
Kennzeichnungsvorgaben für (aromatisierte) Weinbauerzeugnisse treten demnächst in Kraft
Wir berichteten über die verpflichtende Kennzeichnung der Nährwertangaben und des Zutatenverzeichnisses für Weinbauerzeugnisse und aromatisierte weinhaltige Getränke. Bei entalkoholisierten bzw...
Vereinheitlichung von Ladegeräten: Aktualisierung der technischen Spezifikationen
Die Richtlinie 2014/53/EU regelt Vorschriften für Funkanlagen, die auf den Markt gebracht werden. Mit der Änderungsrichtlinie (EU) 2022/2380 wurden einheitliche Ladeanschlüsse für bestimmte...
Übergangsfrist für Futtermittelzusatzstoffe läuft ab
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die jährliche Anpassung der Liste der Futtermittelzusatzstoffe der Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Futtermittelzusatzstoffe, die...
Änderung der Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe bald gültig
In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir über die 18. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt, kurz ATP. Der Anhang VI Teil 3 der CLP...
Die Qualitätsnormen legen fest, welche Merkmale Schweizer Gemüse aufweisen muss, um in den Handel zu kommen. Die Vorgaben gelten sowohl für konventionelle Produkte als auch für biologisch produzierte...
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten. Das Energielabel der einzelnen Produktgruppen wird in produktspezifischen Verordnungen...
Von der Union zugelassene neuartige Lebensmittel (Novel Food) finden sich in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel. Darin aufgelistete...
Entwurf für die Überarbeitung der Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten
Die Kommission hat einen Entwurf für eine Verordnung über die Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 veröffentlicht. Mit diesem soll das...
Stellungnahme des ALS zu Rückverfolgbarkeit von Materialien und Gegenständen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Stellungnahme des ALS zu Säuglingsanfangs- und Folgenahrung
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Übernahme europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahmen des ALS zu Lebensmittelkontaktmaterialien
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Medizinprodukte: Hilfestellung zur Anwendung der Übergangsbestimmungen
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Die Übergangsfristen wurden...
Vorgaben zur Zutaten-Kennzeichnung von Weinbauerzeugnissen
Mit der Verordnung (EU) 2021/2117 wurden Kennzeichnungspflichten, wie Nährwertangaben und das Zutatenverzeichnis für Weinbauerzeugnisse festgelegt. Diese treten am 08.12.2023 in Kraft. Die Vorgaben...
Um dem verstärkten Verbraucherinteresse nach Informationen zur Haltung von Tieren, die zur Gewinnung von Lebensmitteln dienen, gerecht zu werden, wurde das vorliegende Tierhaltungskennzeichnungsgesetz...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...
Bezeichnung technischer Normen für Sportboote, unvollständige Sportboote und Bauteile
Die Binnenschifffahrtsverordnung legt grundlegende Anforderungen an Sportboote, an unvollständige Sportboote, an Sportboote, bei denen ein grösserer Umbau vorgenommen wird oder an Bauteile in Bezug...
Betroffene Produktgruppe: Maschinen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2006/42/EG Betroffene Normen: Die Referenzen der harmonisierten Normen für Maschinen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2006/42/EG...
Änderung der LMIDV zur Herkunftskennzeichnung für loses Fleisch veröffentlicht
Die nationale Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung (LMIDV) enthält ergänzende Durchführungsvorschriften zu der europäischen Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV). Mit der vorliegenden...
Änderung der Verordnung über Kunststoffe für den Lebensmittelkontakt
Die Verordnung Nr. (EU) 10/2011 legt spezifische Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus Kunststoff fest, die dazu bestimmt sind mit Lebensmitteln in Kontakt zu kommen. Anhang 1 der...
Spielzeug unterliegt derzeit der Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug. Bei der Bewertung der Richtlinie wurden Schwachstellen identifiziert, welche durch die neue...
Batterien sind eine wichtige Energiequelle und gehören zu den Schlüsselelementen für nachhaltige Entwicklung, grüne Mobilität, saubere Energie und Klimaneutralität in der EU. Nun wurde die neue EU...
Frist für die Antragsstellung zur Verwendung zulassungspflichtiger Stoffe endet bald
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Aufnahme neuer Stoffe in den Anhang XIV der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006. Bis zum 1. November 2023 können für diese Stoffe noch...
Übergangsfrist für Formaldehyd in bestimmten Textilien endet
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Beschränkung für bestimmte Stoffe in Textilien und Schuhen durch die Änderung der REACH-Verordnung. Zum 1. November 2023 endet nun die...
Vorgaben zur Kennzeichnung von biologisch abbaubaren Biomüllbeuteln treten in Kraft
Im referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Erweiterung der Bioabfallverordnung (BioAbfV) um die Regelungen zur Kennzeichnung von biologisch abbaubaren Kunststoff-Sammelbeuteln aus der...
Änderung des Codexkapitels über Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Bekanntmachung über Änderungen bei den Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Berichtigung der Kennzeichnungsvorschriften für Wein und aromatisierte Weinerzeugnisse
Mit der Verordnung (EU) 2021/2117 wurden mehrere Verordnungen geändert, u.a. die Verordnung (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie die...
Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2019/882 Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt. Ziel der EU-Richtlinie ist es, Menschen mit Behinderungen oder...
Entwurf zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) hat einen Referentenentwurf zu einer Änderungsverordnung veröffentlicht, die unter anderem die Änderung...
Neue Emissionsgrenzwerte für Formaldehyd in Erzeugnissen
Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 regelt die Registrierung, Zulassung, Beschränkung und Bewertung chemischer Stoffe. Anhang XVII enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und...
Überarbeitung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion geplant
Die Verordnung (EU) 2021/1165 enthält Verzeichnisse der zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion. Nun wurde ein Verordnungsentwurf zur...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Kennzeichnungspflicht für allergene Duftstoffe in Kosmetika wird ausgeweitet
Duftstoffe, die Allergien auslösen können, müssen in kosmetischen Mitteln namentlich gekennzeichnet werden und können nicht mit „Parfum“ angegeben werden. Die Verordnung (EG) 1223/2009 (Kosmetik-VO)...
Änderung der Anforderungen des EU-Ecolabels für kosmetische Mittel und Tierpflegeprodukte
Das Umweltzeichen (EU-Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Die Anhänge I und II der Kriterien für kosmetische Mittel und...
Die EU-Abfallrahmenrichtlinie befasst sich mit dem ordnungsgemäßen Umgang von Abfällen in der EU. Um das Abfallaufkommen zu verringern, die getrennte Sammlung zu optimieren und die Wiederverwendung zu...
Änderung Anhang VI CLP-Verordnung (19. und 20. ATP)
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Das Weingesetz regelt das Inverkehrbringen von Wein im Sinne der VO (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und legt nationale Vorgaben für Weine fest...
Formelle Aktualisierung der Spezifikation für österreichische traditionelle Begriffe im Weinrecht
Traditionelle Begriffe für Weine werden gemäß der Verordnung (EU) 2019/33 in das elektronische Register der Europäischen Union für geschützte traditionelle Begriffe gemäß der VO (EU) 2019/34...
Das EWKFondsG wurde eingeführt, um den Verbrauch und somit die Umweltbelastung von Einwegkunststoffprodukten zu verringern. Über die Pflichten für die Hersteller, die daraus resultieren, haben wir...
Neue Anforderungen an erhitzte Tabakerzeugnisse werden umgesetzt
Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2022/2100 Anforderungen an erhitzte Tabakprodukte in die Tabak-Richtlinie 2014/40/EU aufgenommen. Das Tabakerzeugnisgesetz und die Tabakerzeugnisverordnung werden...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 1. Lebensmittel 1.1. Neue Eintragungen zu g.U. und g.g.A. Folgende...
Änderung der Höchstgehalte für Cadmium in Erdmandeln und bestimmten Kulturpilzen
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Im Ireferenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Absenkung des Höchstgehalts an Cadmium in...
Aufnahme des Verbots von CMR-Stoffen in die Kosmetik-Verordnung
In der VO (EG) 1272/2008 (CLP-VO) werden u.a. Stoffe eingestuft, die als kanzerogen, mutagen und reproduktionstoxisch gelten. Diese dürfen gemäß der VO (EG) 1223/2009 (Kosmetik-VO) grundsätzlich nicht...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Auslegung des EuGHs zu „Verwendungsgeschichte als sicheres Lebensmittel der Union“
In der Rechtssache C-141/22 beschäftigte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Vorlagefragen eines Rechtsstreits zur Definition von neuartigen Lebensmitteln. Im Zentrum stand dabei die Auslegung...
Tests auf RS-Viren zur Eigenanwendung sind nun freiverkäuflich
In-vitro-Diagnostika für den Nachweis von Respiratorischen Synzytial Viren (RS-Viren) durften bisher in Deutschland nur an spezielle Fachkreise, unter anderem an Ärzte und Gesundheitsbehörden...
Zwei neue Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse in Handelsverzeichnis aufgenommen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Das FAQ, welches Fragen bezüglich der Anwendung der VO (EU) 2018/848 (Bio-Verordnung) beantworten soll, wurde von der Kommission aktualisiert. Das FAQ ist in 5 Kapitel gegliedert. In den Kapiteln 1 -...
Veröffentlichung eines Verordnungsentwurfs zum Umgang mit Pflanzen, die mithilfe neuer Genomtechniken gewonnen wurden
2018 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass mit neuen genomischen Verfahren hergestellte Pflanzen dem bestehenden EU-Gentechnikrecht unterliegen und somit unter anderem komplizierte und...
Update des Q&A der EU-Kommission zu den Übergangsfristen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Die Übergangsfristen wurden...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Weitere Restriktionen für Quecksilber in Lampen geplant
Die Verordnung (EU) 2017/852 (sog. Quecksilberverordnung) regelt die Herstellung, Verwendung und den Handel von Quecksilber und Produkten, die Quecksilber enthalten. Die Verordnung soll nun an die...
Berichtigung der Verordnung zur guten Vertriebspraxis von Tierarzneimitteln
Die Verordnung (EU) 2021/2148 enthält die Maßnahmen für die gute Vertriebspraxis gemäß der Verordnung (EU) 2019/6. Die . Die deutsche Sprachfassung der Verordnung wurde nun berichtigt. An drei Stellen...
Mehrere Änderungen in der Unionsliste der Lebensmittelzusatzstoffe geplant
Aufgrund nicht ausreichender toxikologischer Daten zur Sicherheit von Stearyltartrat (E 483) ist geplant diesen Lebensmittelzusatzstoff aus der Liste zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe zu streichen...
Änderung der Verordnung über Kunststoffe für den Lebensmittelkontakt
Anforderungen an Kunststoffe für den Lebensmittelkontakt sind in der Verordnung Nr. (EU) 10/2011 festgelegt. In dieser Verordnung werden nun die Spezifikation bzw. Vorgaben für einige Stoffe in Anhang...
Die EU hat eine neue Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 veröffentlicht. Sie wird die bisherige Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ersetzen und gilt damit zukünftig unmittelbar und ohne Umsetzungsbedarf in...
Anpassung der Richtlinie zur Definition der „Gentechnikfreien Produktion“
Die Richtlinie zur Definition der „Gentechnikfreien Produktion“ von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung dient als Grundlage für die Produktion und Kennzeichnung von Lebensmittel ohne Gentechnik. Im...
Kommission veröffentlicht FAQ zu der Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der EU-Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung. Zu dieser Verordnung hat die europäische Kommission nun einen FAQ...
Der EuGH hat ein Urteil zu einem Vorabentscheidungsersuchen des deutschen Gerichtshofs zu Verkaufspreisen und Pfandbeträgen getroffen. Es ging um die Frage, ob der von den Verbrauchern zu zahlende...
Änderung der Spezifikation des Lebensmittelzusatzstoffes Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren (E 471)
Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe. Diese Verordnung wird nun in Bezug auf den Lebensmittelzusatzstoff Mono- und Diglyceride von...
Änderung des Codexkapitels über Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Milch und Milchprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Formelle Änderungen im Codexkapitel zu kosmetischen Mitteln
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Mahl- und Schälprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Speisefette und Speiseöle
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Zwei neue SVHC-Stoffe auf der ECHA-Kandidatenliste
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Sicherheitsanforderungen an Normen für Säuglinge und Kleinkinder
Die Richtlinie 2001/95/EG legt allgemeine Produktsicherheitsanforderungen für Verbraucherprodukte fest. Erfüllen Produkte die Normen, welche die Anforderungen an Produktsicherheit im Rahmen der...
Änderung des Codexkapitels über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Mit der oben genannten Verordnung erfolgten unter anderem einige Änderungen bei der Kennzeichnung und Zusammensetzung von Weinbauerzeugnissen. Die Änderungen beruhen größtenteils auf Vorschlägen der...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Honig und andere Imkereierzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der Spezifikationen und Zulassungen verschiedener Lebensmittelzusatzstoffe
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen...
Betroffene Produktgruppe: Medizinprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/745 Betroffene Normen: EN ISO 25424:2019/A1:2022 EN ISO 10993-10:2023 Veröffentlichung: 05.07.2023
Verordnungsentwürfe zu Wein und aromatisierten weinhaltigen Erzeugnissen
Zum 8. Dezember 2023 muss das Zutatenverzeichnis für Wein und aromatisierte Weinhaltige Getränke angegeben werden. Die geplante Verordnung hat zum Ziel die Verordnung (EU) Nr. 251/2014 hinsichtlich...
Verordnungsentwürfe zu Wein und aromatisierten weinhaltigen Erzeugnissen
Zum 8. Dezember 2023 muss das Zutatenverzeichnis für Wein und aromatisierte Weinhaltige Getränke angegeben werden. Die geplante Verordnung hat zum Ziel die Verordnung (EU) Nr. 251/2014 hinsichtlich...
EuGH-Urteil zu Zigarettenpackungen in Supermarkt-Automaten
Die Richtlinie 2014/40/EU gibt den europäischen Rahmen für die Kennzeichnung und Verpackung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen vor. Darin werden unter anderem gesundheitsbezogene...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe wurde mit der Verordnung (EU) 2022/2400 geändert. Diese Änderung wurde nun berichtigt. In Anhang IV (Stoffe, die den...
Einschränkungen und Verbote von Inhaltsstoffen geplant
Im Rahmen des Übereinkommens über technische Handelshemmnisse der WTO hat die EU einen Verordnungsvorschlag für eine Änderung der EU-Kosmetikverordnung 1223/2009 notifiziert. Die EU-Kosmetikverordnung...
Berichtigung des Verzeichnisses von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke
Futtermittel für besondere Ernährungszwecke oder Diätfuttermittel sind Futtermittel, die aufgrund ihrer besonderen Zusammensetzung oder des Herstellungsverfahrens einem besonderen Ernährungszweck...
Geplante Änderung ChemRRV zu Kältemitteln und Batterien
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen, insbesondere durch Beschränkungen und Verbote für...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt die chemischen und physikalischen Anforderungen an Trinkwasser, Desinfektionsverfahren und Zuständigkeiten fest. Mit der Novellierung sollen die Vorgaben der...
Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten
Ergänzend zum neuen Tabakproduktegesetz (welches noch nicht in Kraft ist), wurde nun die Vernehmlassung zu einer neuen Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten eröffnet. Diese soll...
Verordnung zum Schutz für Medieninhalten von Jugendlichen geplant
Bereits im September 2022 hat das Parlament das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG) verabschiedet. Das Inkrafttreten wird noch vom Bundesrat bestimmt...
Anpassung der Übergangsbestimmungen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte
Mit Verordnung (EU) 2022/2346 wurden erstmals gemeinsame Spezifikationen (GS) für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte ohne medizinische Zweckbestimmung erlassen. Diese GS gelten seit dem 22...
Die Trinkwasser-Verordnung soll an die europäischen Vorgaben im Sinne der Richtlinie (EU) 2020/2184 angeglichen werden, um die Qualität des Trinkwassers zu garantieren. Der Entwurf befasst sich mit...
Verschiebung des Ablaufdatums von verschiedenen Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung veröffentlicht
Die vorliegende Verordnung soll gewährleisten, dass der Beitrag der Union zur weltweiten Entwaldung und Waldschädigung minimiert wird. Darüber hinaus soll die Verordnung dazu dienen, den Beitrag der...
Änderung des Abfallwirtschaftsgesetz hinsichtlich der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung
Mit dem 66. Bundesgesetz wurde das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert. Mit § 11a wurde ein Abschnitt zur „Transparenz zur Vermeidung der Lebensmittelverschwendung“ eingefügt. Betroffen sind...
Entwürfe für Energielabel und Ökodesign für Smartphones und Tablets angenommen
Mit dem Entwurf einer Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung soll ein Energielabel für Smartphones und Tablets eingeführt werden. Es soll Informationen über die Energieeffizienz und die...
Definition und Anforderungsprofil für «Mahlzeitersatz für gewichtskontrollierende Ernährung» ergänzt
In der Verordnung des EDI betreffend die Information über Lebensmittel (LIV) finden sich in Anhang 14 zulässige gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel sowie die Voraussetzungen für deren...
Deutsche Bekanntmachung des ISPM Nr. 15 für Holzverpackungsmaterial
Die EU-Pflanzengesundheitsverordnung (EU) 2016/2031 soll unter anderem die Einschleppung von Schädlingen in die EU verhindern. Verpackungsholz gilt weltweit als großer Risikofaktor für die Verbreitung...
Regelungen bezüglich Pflichten der Hersteller, Einführer und Händler, Kennzeichnung, Einstufung und Konformitätserklärungen zu persönlicher Schutzausrüstung (PSA) sind in der Verordnung (EU) 2016/425...
Veröffentlichung Leitfaden zur Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall hat einen Leitfaden zur Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht nach §§ 33, 34 VerpackG veröffentlicht. Das Ziel dieses Leitfadens ist es, zu verdeutlichen wie...
Aufnahme und Änderung von krebserregenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden Stoffen in der REACH-VO
Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse. Der...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände (VPRH)
Die Verordnung über Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft wird mit der oben genannten Änderung in Anhang 2 (Zulässige Höchstgehalte für...
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Die Anforderungen an die...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
In der Verordnung (EU) 2016/425 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden mit...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der oben...
Die geplante Novelle des Weingesetztes soll drei Themenbereiche umsetzen, die unabhängig voneinander zu betrachten sind. Weine, die nicht als Weine des „Districtus Austriae Controllatus „ (DAC) in...
Übernahme europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Referentenentwurf zu einer fünfzehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz neu veröffentlicht. Mit dieser Verordnung soll die Abgabe von...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der oben...
Nicotinamid-Ribosidchlorid darf künftig als Niacinquelle in Lebensmitteln verwendet werden
Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 regelt den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln. Anhang II der Verordnung enthält Vitamin- und...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1...
Bei der am 1.6.2023 veröffentlichten Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIV) handelt es sich um eine Korrektur in Anhang VI...
Zulassungspflicht von Karanal tritt demnächst in Kraft
Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die Aufnahme von 11 Stoffen in den Anhang XIV der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006, in welchem zulassungspflichtige Stoffe festgelegt...
EuGH-Urteil zu Abgrenzungsfragen von Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in der Rechtssache C-760/21 mit mehreren Vorlagefragen beschäftigt. Im Wesentlichen geht es bei den Vorlagefragen um die Abgrenzung von Lebensmitteln für...
Mit der Verordnung (EU) 2023/988 wurde die neue Produktsicherheitsverordnung der EU veröffentlicht (General Product Safety Regulation - GPSR). Sie ist der Nachfolgerechtsakt zur Allgemeinen...
Weisung zum Vorgehen bei Rückständen in Bio-Produkten veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
verpflichtende Herkunftskennzeichnung bestimmter Zutaten in der Gemeinschaftsverpflegung tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die künftig verpflichtende Angabe der Herkunft von Fleisch, Milch, Milchprodukten sowie Ei (auch in verarbeiteter Form), die als Speisen oder...
Weiterer Schritt in der Ausphasung von Lichtquellen steht bevor
Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die neuen Ökodesignvorgaben für verschiedene Lampen, die neu unter dem Begriff „Lichtquellen“ zusammengefasst werden. Die Vorgaben der...
Grippe-Tests zur Eigenanwendung sind nun freiverkäuflich
In-vitro-Diagnostika für den Nachweis von Influenzaviren (Grippe) durften bisher in Deutschland nur an spezielle Fachkreise, unter anderem an Ärzte und Gesundheitsbehörden, abgegeben werden. Die nun...
Verschiebung des Anwendungsbeginn der RED für internetfähige Geräte geplant
Mit Verordnung (EU) 2022/30 werden bestimmte grundlegende Anforderungen der Richtlinie 2014/53/EU (Radio Equipment Directive (RED) oder auch Funkanlagenrichtlinie) auf mit dem Internet verbundene...
Schulungspflicht im Umgang mit Diisocyanaten tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über neue Beschränkungen in Anhang XVII der REACH-Verordnung bezüglich Diisocyanaten. Nach dem 24. August 2023 dürfen Diisocyanate als Stoff...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XVII der REACH-Verordnung enthält...
Ablauf von einigen Ausnahmen der RoHS-Richtlinie für Quecksilber in Lampen tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung von Richtlinien zur Erneuerung von Ausnahmen für das weitere Inverkehrbringen quecksilberhaltige Lampen. Zum 24. August 2023...
Die Pyrotechnik-Lagerverordnung regelt die Anforderungen an die Lagerung von pyrotechnischen Gegenständen und Sätzen. Darunter fallen auch Produkte wie Wunderkerzen, Tischfeuerwerk oder...
Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller in die Verantwortung
Zur Umsetzung von Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2019/904 wird ein Einwegkunststofffonds eingeführt. Dieser soll dazu beitragen, die Vermüllung der Umwelt durch Einwegkunststoffprodukte zu mindern und...
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung enthält die technischen Vorschriften für Futtermittel. So sind in der Verordnung unter anderem Regelungen zu Einzelfuttermitteln, die nicht gemeldet werden...
Änderung der REACH-Verordnung in Bezug auf Blei in PVC
Blei ist ein Schwermetall, welches eine toxische Wirkung auf die Nerven und Nieren hat und sich somit negativ auf die Entwicklung des Nervensystems von Kindern auswirken kann. Bleiverbindungen werden...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: Die Referenzen der harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen, die zur...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 352-1:2002 EN 352-2:2002 EN 352-3:2002 EN 352-4:2001/A1:2005 EN 352-5:2002/A1:2005 EN 352...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 166:2001 EN 169:2002 EN 170:2002 EN 172:1994/A1:2000 EN 172:1994/A2:2001 EN 174:2001 EN...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 143:2000/AC:2005 EN 143:2000/A1:2006 EN ISO 13688:2013 Streichung: 09.06.2024
Neufassung der Kontaminanten-Verordnung (EG) Nr. 1881/2006
In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sind Regelungen bezüglich Höchstgehalten von Rückständen und Kontaminanten festgelegt. Da die Verordnung bereits mehrfach geändert wurde und nun weitere Änderungen...
Entwurf für die Berechnung und Überprüfung des Gehalts an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff
In Bezug auf die Zielvorgaben der Richtlinie (EU) 2019/904 für den Mindestgehalt an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff soll der vorliegende Entwurf eine Methodik für die...
Leitlinie für die Abgabe von Lebensmitteln im Falle eines Blackouts
Um die Lebensmittelsicherheit im Falle eines Blackouts sicherzustellen, hat das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Leitlinie herausgegeben, die sich mit der...
Leitfaden zur Umsetzung der Empfehlung der Kommission zur Definition von Nanomaterialien
Im Juni 2022 veröffentlichte die europäische Kommission eine Empfehlung zur überarbeiteten Definition von Nanomaterialien. Nun wurde vom Joint Research Centre (JRC) der Europäischen Kommission ein...
Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel veröffentlicht
Mit der Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel wird zum einen die Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen (LMBVV) veröffentlicht, zum anderen werden in...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...
Erlaubnis der Abgabe für kosmetische Mittel mit regulierten UV-Filtern endet demnächst
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Einschränkung einiger UV-Filter in kosmetischen Mitteln informiert. Kosmetische Mittel, die Octocrylen bzw. Benzophenon-3 enthalten und den...
Beschränkungen der REACH-Verordnung gelten bald auch für weitere Produktgruppen
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Beschränkungen für perfluorierte Carbonsäuren, ihre Salze und verwandte Stoffe informiert. Seit dem 25.02.2023 dürfen die genannten Stoffe nicht...
Die VO (EG) 648/2004 regelt die Vorschriften für Detergenzien, die in der Europäischen Union auf den Markt gebracht werden. Diese Verordnung soll durch den vorgelegten Entwurf ersetzt werden. Eine...
Im Rahmen der geplanten Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen sind geringfügige Anpassungen in der Verpackungsverordnung 2014 notwendig. Der vorliegende Entwurf enthält die Änderungen der...
Weitere Restriktionen bei der Verwendung von Quecksilber geplant
Die Verordnung (EU) 2017/852 regelt die Herstellung, Verwendung und den Handel von Quecksilber und Produkten, die Quecksilber enthalten. Die Verordnung soll nun an die Änderung des Minamata-Abkommen...
Geplante Änderung der Anforderungen an Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs für Lebensmittelunternehmer. Auf Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse sollen...
Änderung der ChemRRV bezüglich geschlossener Anlagen
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein...
Entwurf Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen
Um hochwertiges Recycling von Verpackungsabfällen zu fördern, Littering von Einweggetränkeverpackungen zu vermeiden und Sammelziele erreichen zu können, wurde ein Entwurf für eine Pfandverordnung für...
Übergangsfrist für bestimmte Umweltzeichen läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Artikel informierten wir Sie über die neuen Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel. Am 20.07.2023 läuft die...
Geplante Änderung der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
Der vorliegende Entwurf ersetzt die bisherige Verordnung (EG) Nr. 543/2008 über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch. Der Entwurf soll die Verordnung (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame...
Die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten auf EU-Ebene und wird durch das Biozidproduktegesetz in Österreich umgesetzt. Im Rahmen eines...
Geplante Änderungen der Richtlinien für Honig, Konfitüre, Fruchtsäfte und eingedickte Milch
Im Rahmen der Strategie „vom Hof auf den Tisch“ sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um die Lebensmittelbranche in der EU gesünder und nachhaltiger zu gestalten. Dabei ist geplant die so genannten...
Geplante Änderung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
Der vorliegende Entwurf hat das Ziel die Vermarktungsnormen für (verarbeitetes) Obst und Gemüse zu harmonisieren und zu vereinfachen. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass getrocknete Früchte...
Ablauf von Ausnahmen von der Blei-Höchstkonzentration in Elektrogeräten
Im referenzierten Beitrag informierten wie Sie über Änderungen der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2). Die Änderungen betreffen die Ausnahmen von der allgemein festgelegten Blei-Höchstkonzentration von 0...
Neue Datenbank der EU für Futtermittelzusatzstoffe
In der Info-Datenbank „EU: Zusatzstoffe für Heimtiernahrung“ berichten wir regelmäßig über die rechtlichen Änderungen hinsichtlich der Zulassung von Zusatzstoffen für Heimtiernahrung auf EU-Ebene...
Beschränkungen der ChemRRV gelten bald auch für Öl- und Wasserabweisende Arbeitsschutztextilien für den Umgang mit gefährlichen Flüssigkeiten
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) bezüglich verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff...
Neue Ökodesign-Anforderungen an Haushalts- und Bürogeräte
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Katalog der ECHA zur Hilfestellung bei Grenzprodukten zwischen Erzeugnissen und Stoffen / Gemischen
Die VO (EG) 1907/2006 (REACH-VO) und legt Definitionen für die Begriffe „Stoff“, „Gemisch“ und „Erzeugnis“ fest, die im Rahmen des europäischen Chemikalienrechtes gelten. Diese lauten wie folgt: Stoff...
Meldepflicht für neue SVHC-Stoffe auf der Kandidatenliste der ECHA beginnt
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Aufnahme von 9 neuen SVHC-Stoffen auf die Kandidatenliste der ECHA. Die Informationspflicht innerhalb der Lieferkette, gegenüber...
Der Wissenschaftliche Ausschuss für Verbrauchersicherheit (Scientific Committee on Consumer Safety - SCCS) beschäftigt sich u.a. mit der Einstufung von Inhaltsstoffen von kosmetischen Mitteln und ihre...
Übergangsfrist für bestimmte recycelte Materialien und Gegenstände für den Lebensmittelkontakt läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Neufassung der Verordnung über recycelten Kunststoff für Lebensmittelkontaktmaterialien berichtet. Darin sind unter anderem Anforderungen an die...
Dieser Fachbeitrag gibt Ihnen eine zusammenfassende Darstellung für die verpflichtenden Preisangaben für Waren bei Abgabe an den Endverbraucher. Dienstleistungen werden in diesem Beitrag nicht...
Übergangsfrist der Energieeffizienzverordnung für Motoren und Frequenzumrichter läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV) berichtet. Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett...
Übergangsfrist für den Einsatz von PFOA, ihren Salzen und PFOA-verwandten Verbindungen in bestimmten Produktgruppen läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Aufnahme von Perfluoroctansäure (PFOA) in die Verordnung über persistente organische Schadstoffe berichtet. Die Herstellung, Inverkehrbringung und...
Betroffene Produktgruppe: Spielzeug Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2009/48/EG Betroffene Normen: EN 71-1:2014+A1:2018 EN 71-2:2020 EN 71-3:2019+A1:2021 EN 71-4:2020 EN 71-5:2015 EN 71-7:2014+A3:2020 EN...
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren veröffentlicht. Diese Richtlinie soll zur nachhaltigeren Nutzung von Waren beitragen und durch das...
Entwurf zur Aufnahme weiterer allergener Duftstoffe
Derzeit müssen in kosmetischen Mitteln 24 allergene Duftstoffe abhängig von ihrer Konzentration und dem Verwendungszweck der Kosmetika namentlich in der Liste der Bestandteile gekennzeichnet werden...
Energieeffizienz von Kühlgeräten: Ausnahme vom Cassis-de-Dijon-Prinzip wird gestrichen
Nach dem Cassis-de-Dijon-Prinzip können Produkte, die den technischen Vorschriften der EU entsprechen und dort rechtmässig in Verkehr sind, grundsätzlich auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden...
Übergangsfrist für neue Inhaltsstoffe aus Anhang III der EU-Kosmetikverordnung läuft demnächst aus
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung de Anhänge III und IV der EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009. Butylhydroxytoluol (CAS Nr. 128-37-0) und Acid Yellow 3 (CAS Nr...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Wackelpudding/Götterspeise
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Vermarktung von Kindertee
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Getränken auf Getreidebasis
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung „ohne Gentechnik“
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahmen des ALS zu Allergenen in Herstellungsbetrieben
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Entwurf zur Regulierung von umweltbezogenen Angaben (green claims)
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Substantiierung und Kommunikation von ausdrücklichen umweltbezogenen Angaben (green claims) veröffentlicht. Die Richtlinie soll...
Verlängerte Übergangsfrist für elektronische Marktplätze und Fulfillment-Dienstleister nach dem Elektrogesetz läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Verlängerung der Übergangsfrist für eine Prüfpflicht für Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleistern berichtet. Diese bezieht...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen. Anhang I der CLP-Verordnung beschreibt unter anderem die...
Überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2022 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung...
Verlängerung der Kriterien des EU-Umweltzeichens im Bereich Wasch- und Reinigungsmittel
Das EU-Umweltzeichen, auch EU Ecolabel genannt, kann für Produkte vergeben werden, die während ihrer Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Für verschiedene Produktgruppen sind für das...
Übernahme europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Übergangsfrist für Futtermittelzusatzstoffe läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Änderungen der schweizerischen Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Futtermittelzusatzstoffe, die mit der genannten Änderung aus der Liste...
Zulassungspflicht für Stoffe im Anhang XIV der REACH-Verordnung tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Aufnahme von Stoffen in Anhang XIV der VO (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung). Diese Stoffe dürfen von Herstellern, Importeuren und...
Genehmigung eines Wirkstoffs für Desinfektionsmittel
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Berichtigung der neuen Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Duftöl
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir von den neuen Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Duftöl betreffend das zukünftige Abgabeverbot von unvergälltem CBD-haltigem Duftöl. CBD...
Geplante Änderungen von Anhang VI CLP-Verordnung bzw. zu Stoffeinstufungen
Die VO (EG) 1272/2008 (CLP-VO) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, die als gefährlich eingestuft sind. Tabelle 3 in Anhang VI enthält die Liste der...
Auslegungshilfe des BLAC zur Sachkunde nach ChemBiozidDV
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir zur neuen Biozidrechts-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV). Unter anderem ist ab dem 01.01.2025 für die Abgabe von bestimmten BiozidProdukten...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Q&A der EU-Kommission zur Verlängerung der Übergangsfristen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Mit dem unten referenzierten...
Neue Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Duftöl
Als CBD-haltiges Duftöl im Sinne der Allgemeinverfügung werden chemische Produkte bezeichnet, die CBD enthalten und nach den Regeln des Chemikalienrechts in den Verkehr gebracht werden. Maßgebend...
Übergangsfrist für Änderungen des Katalogs der Einzelfuttermittel endet bald
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Überarbeitung des Katalogs der Einzelfuttermittel. Alle vorgenommenen Änderungen des Einzelfuttermittelkatalogs, ausgenommen die Verwendung...
Erleichterung bei der Vergabe der UDI für Kontaktlinsen geplant
Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) wurde die Unique Device Identification (UDI) eingeführt, um die Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten zu gewährleisten. Hersteller müssen...
Verschärfung der Ökodesign-Vorgaben für Einzelraumheizgeräte geplant
Die EU-Kommission hat einen Entwurf für eine Neuregelung der Ökodesign-Anforderungen für Einzelraumheizgeräte vorgelegt, mit dem die Ökodesign-Vorgaben erweitert und verschärft werden. In den...
Das Weinkomitee verfasst regelmäßig Beschlüsse, welche dann in das österreichische Weinrecht implementiert werden. Der Entwurf der Weinrecht-Sammelverordnung 2022 enthält alle Beschlüsse aus 2022...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der vorliegenden...
Ergänzung von Proteinanforderungen an Säuglingsanfangs- und Folgenahrung aus Proteinhydrolysaten
In der EU ist Säuglingsnahrung durch die Verordnungen (EU) 609/2013 und (EU) 2016/127 geregelt. Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, die aus Proteinhydrolysaten hergestellt wird, muss spezielle...
Allgemeinverfügungen für bestimmte Getränke mit Zusatz von Vitamin D
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Kundmachung der Verordnung zur Herkunftskennzeichnung bestimmter Zutaten in der Gemeinschaftsverpflegung
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Kundmachung der Verordnung zur verpflichtenden Angabe der Herkunft von Fleisch, Milch und Eiern entlang der Lieferkette. Mit dem Ziel...
Weitere Verlängerung der Übergangsfristen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Die wesentlichen Bestimmungen...
Übergangsfrist für Lebensmittel mit Grüntee-Extrakten endet demnächst
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aufnahme von Grüntee-Extrakten, die (-)-Epigallocatechin-3-gallat enthalten in den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006. Dabei wurde...
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngemittel mit CE-Kennzeichnung. Nun hat die EU...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-30:2009/A1:2020 EN 60335-2-30:2009/A11:2012...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-30:2009/A11:2012 EN 60335-2-30:2009/AC:2010...
Neue Vorschriften zu Tierarzneimitteln, insbesondere Festlegung der Kriterien für die Freiverkäuflichkeit
Mit der Verordnung (EU) 2019/6 wurde ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen, der seit Anfang 2022 Anwendung findet (siehe referenzierter Beitrag). Die Verordnung wird auf nationaler...
Ergänzend zum Entwurf der Neuregelung der Ökodesign-Anforderungen für Haushaltswäschetrockner hat die EU-Kommission nun einen Entwurf zur Neuregelung der Energielabels für Wäschetrockner vorgelegt...
Frist für die Antragsstellung zur Verwendung zulassungspflichtiger Phthalate endet bald
In dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Erweiterung der Zulassungspflicht bei der Verwendung der Phthalate DEHP, BBP, DBP und DIBP in Lebensmittelkontaktmaterialien und...
Verschiebung des Ablaufdatums von Biozidwirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Änderung der Anhänge IV und V der POP-Verordnung tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EU) 2019/1021 (POP-Verordnung) informiert, mit der das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden...
Information des UBA zur Bewertung von Loten mit Trinkwasserkontakt aktualisiert
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Aufnahme des neuartigen Lebensmittels Nicotinamid-Ribosidchlorid als Niacin-Quelle in die Verordnung (EU) Nr. 609/2013
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 enthält eine Unionsliste der Stoffe, die einer oder mehreren der folgenden Kategorien von Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen: Lebensmittel für Säuglinge...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Neufassung der Leitsätze für Fruchtsaft und Fruchtnektar
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fruchtsaft...
Verschärfung der Ökodesign-Vorgaben für Haushaltswäschetrockner geplant
Die EU-Kommission hat einen Entwurf für eine Neuregelung der Ökodesign-Anforderungen für Haushaltswäschetrockner vorgelegt. Damit sollen die Ökodesign-Vorgaben erweitert und verschärft werden. Unter...
Neuzulassung der Lebensmittel-Zusatzstoffe Glycosylierte Steviolglycoside (E 960d) und Carbomer (E 1210)
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit den vorliegenden Verordnungen werden zwei...
Änderung und Ausweitung der Höchstgehalte für Arsen in bestimmten Lebensmitteln
Die Verordnung (EU) 1881/2006 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden nun die Höchstgehalte für Arsen in Lebensmitteln geändert und...
Änderung der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen
In der Verordnung (EU) 2018/574 wurden technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse festgelegt. Sie enthält Bestimmungen für das...
Geplante Änderung der LMIV bezüglich des Mindesthaltbarkeitsdatums
In der EU müssen Lebensmittel, bis auf wenige Ausnahmen, mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum („Mindestens haltbar bis …“) versehen sein. Schnell verderbliche Lebensmittel sind mit einem Verbrauchsdatum...
Änderung für anorganisches Einnährstoff-Makronährstoff-Düngemittel
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt seit Juli 2022 die Zusammensetzung und das Inverkehrbringen von EU-Düngeprodukten. Im Zuge dieser Änderungen wurden die bisherigen Düngemitteltypen durch sieben...
Berichtigung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe der ökologischen/biologischen Produktion
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der Produktion für biologische Lebens- und Futtermittel. Nun wird die...
Übergangsfrist für Mischfuttermittel für Heimtiere läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir Sie darüber informiert, dass die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung geändert wurde. Ab dem 01. Juni 2023 dürfen nur noch Mischfuttermittel für Heimtiere in...
Ausnahmeregelung für Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Nitrofurane und ihre Metaboliten
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Verordnung (EU) 2019/1871 in der Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Rückstände bestimmter pharmakologisch wirksamer Stoffe geregelt...
Eintragungen, Änderungen und Aufhebungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein 1. Lebensmittel 1.1 Neue...
Unionsliste der Aromastoffe: Aufnahme eines neuen Aromastoffes
Die Unionsliste in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 listet die Aromen und Ausgangsstoffe auf, die in und auf Lebensmitteln zugelassen sind, sowie die Bedingungen für ihre Verwendung...
Änderung der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser und Information über Nickelabgabe von verchromten Bauteilen
In Deutschland enthält die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) Bestimmungen um die Qualität von Trinkwasser zu garantieren. Dazu zählen unter anderem Regelungen für Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung und...
Verordnung über die Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung gilt bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Verordnung zu den Mindestanforderungen bei der Wiederverwendung von Wasser, welches für den Einsatz in der Landwirtschaft genutzt werden soll...
Mit der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) wird das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden bestimmter POP (persistent organic pollutants) verboten...
Q&A-Dokument zur Vigilanz bei Medizinprodukten veröffentlicht
Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) regelt das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt von für den menschlichen Gebrauch bestimmten Medizinprodukten und deren Zubehör...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Änderung des bilateralen Abkommens bezüglich geschützter Herkunftsangaben
Das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft regelt die Modalitäten für den Warenverkehr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen den...
Entwurf zur Anpassung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 unter anderem hinsichtlich der Verlängerung des Abgabezeitraums für Eier von 21 auf 28 Tage nach...
Anpassung verschiedener Verordnungen im Weinbereich an die neuen Vorgaben der Verordnung (EU) 2021/2117
Die EU hat mit der Verordnung (EU) 2021/2117 einige Änderungen im Weinsektor erlassen. Dies bedingt den vorliegenden Entwurf zur Anpassung der Verordnungen VO (EU) 2019/33 sowie VO (EU) 1308/2013. Die...
In der EU-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festgelegt. Diese werden mit technischen Normen konkretisiert...
Änderung der WEEE-Richtlinie hinsichtlich der Entsorgung von Altgeräten
Die Richtlinie 2012/19/EU (WEEE-Richtlinie oder EEAG-Richtlinie) regelt u.a. die Entsorgung und deren Kosten von Elektro-Altgeräten und Photovoltaikanlagen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat...
Neuklassifizierung von Medizinprodukten ohne medizinische Zweckbestimmung
Die Verordnung (EU) 2017/745 enthält die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte. In dieser werden bestimmte Produkte, die ähnliche Funktionen und Risiken wie Medizinprodukte aufweisen, den...
Gemeinsame Spezifikationen für Medizinprodukten ohne medizinische Zweckbestimmung
Die Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) enthält die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte. In dieser werden bestimmte Produkte, die ähnliche Funktionen und Risiken wie Medizinprodukte aufweisen...
In der VO (EG) 1272/2008 (CLP-VO) sind Vorgaben zur Klassifikation, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, die als gefährlich eingestuft sind, festgelegt. Diese soll nun im Rahmen des...
Neufassung des Codexkapitels B 32 Milch und Milchprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Entwurf der LMIDV bezüglich der Herkunftskennzeichnung von losem Fleisch veröffentlicht
Um es Verbrauchern zu ermöglichen sich über die Herkunft von frischen Waren vor dem Kauf zu informieren, soll auf Fleisch, welches lose aus Bedientheken verkauft wird, künftig die Herkunft angegeben...
Bezeichnung harmonisierter technischer Normen für Bauprodukte
In dem Bauproduktegesetz und der Bauprodukteverordnung ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt harmonisierte technische Normen bezeichnet, die geeignet sind, die Leistung von Bauprodukten...
Entwurf zur Änderung des Anhangs I Verordnung über Gegenstände aus Kunststoff mit Lebensmittelkontakt
Die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 regelt Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Nun ist der Entwurf einer Änderungsverordnung...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Entwürfe zur Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln in der Außerhaus-Verpflegung veröffentlicht
Um nachhaltige Ernährung zu fördern, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen Entwurf zur Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen...
Geplante Änderungen der Dünger-Verordnung und der Pflanzengesundheitsverordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 ist auch eine Überarbeitung der Dünger-Verordnung und der Pflanzengesundheitsverordnung geplant. Der Schutz der inländischen...
Geplante Änderungen der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft und die Futtermittelbuch-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 ist auch eine Überarbeitung der Futtermittelbuch-Verordnung, der GUB/GGA-Verordnung und Überarbeitung der Verordnung über...
Übergangsfrist für die neue Liste der Bestandteile kosmetischer Mittel endet demnächst
Die Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) regelt unter anderem die Kennzeichnung von Kosmetik. Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der VKos berichtet. Die VKos hat...
Aktualisiertes Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen der EU-Kosmetikverordnung bald verpflichtend anzuwenden
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aktualisierung des Glossars, der für die Kennzeichnung nach EU-Kosmetikverordnung verpflichtenden Bezeichnungen. Bis zum 29. April 2023 können...
Änderung in den Verzeichnissen für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Verordnung (EU) 2021/1165, welche die Verzeichnisse der zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen...
Die Lebensmittelchemische Gesellschaft hat ihr Grundlagenpapier zum Thema Vanillearoma – Herkunft, Analytik und Charakterisierung der Vanillebestandteile aktualisiert. In einem Abschnitt wird auch auf...
Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen von Fisch und Fischereierzeugnissen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Die aktualisierte Richtlinie zur Beurteilung von Suppen und Soßen wurde nun veröffentlicht. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen dargestellt. In Kapitel I „Anwendungsbereich“ wird nun...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN IEC 60598-2-22:2022 EN 61347-2-7:2012/A1:2019 EN...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 61347-2-7:2012/A1:2019 EN 60598-2-22:2014/AC:2015 EN...
Übergangsfrist für neue Höchstgehalte nach der VPRH läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der Verordnung zu Höchstgehalten für Pestizidrückstände (VPRH) informiert. Die Verordnung trat am 15.10.2022 in Kraft. Bis zum 14.04.2023...
Höchstgehalte für Nickel in bestimmten Lebensmitteln geplant
Aufgrund der aktuellen Datenlage und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse zu den reproduktions- und entwicklungstoxischen Eigenschaften von Nickel hat die Kommission einen Verordnungsentwurf...
Papier zu Allergenmanagement und Informationsfluss in Lieferketten
Food Drink Europe (FDE) hat ein Papier zum Thema Allergenmanagement und Informationsfluss in Lieferketten veröffentlicht. Allergenmanagement benötigt einen umfassenden präventiven Ansatz entlang der...
Stellungnahme des BfR zur Allergenkennzeichnung von Dinkel
Die Lebensmittelinformations-Verordnung regelt die Kennzeichnung von Allergenen auf Lebensmittelverpackungen. Zu den häufigsten Allergenen gehören glutenhaltige Getreide wie z.B. Weizen, Roggen oder...
Aktualisiertes FAQ zu Bewertungsgrundlagen und Konformitätsbestätigung vom UBA veröffentlicht
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Überarbeitete Deskriptoren der Lebensmittelkategorien des Anhangs II der EU-Verordnung über Lebensmittelzusatzstoffe
Anhang II Teil E der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 listet zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe und ihre Verwendungsbedingungen nach Lebensmittelkategorien auf. Die dort genannten...
Änderung der Richtlinie über Funkanlagen bezüglich der Vereinheitlichung von Ladegeräten
Die Richtlinie 2014/53/EU regelt Vorschriften für Funkanlagen, die auf den Markt gebracht werden. Dazu gehören auch die Regelungen bezüglich des Zubehörs. Mit der Änderung der Richtlinie werden...
Änderung von nationalen Gesetzen zur Angleichung an die EU-Marktüberwachungsverordnung
Das Maß- und Eichgesetz (MEG) und das Elektrotechnikgesetz wurden durch die unten bereitgestellten Bundesgesetze geändert. Die Änderungen betreffen größtenteils die Aktualisierung von Verweisen auf EU...
Verbot der Verwendung und des Inverkehrbringens bestimmter Kunststoffgranulate tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderungen der ChemRRV bezüglich verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff informiert. Das Inverkehrbringen und die...
Kennzeichnung «Freilandhaltung» von Eiern und Eiprodukten
Unter «Freilandhaltung» versteht man die Haltung von Nutztieren auf einem Gelände mit Auslauf ausserhalb von Ställen. Dabei müssen bestimmte Vorgaben wie z.B. Besatzdichte oder die Zeit zum Auslauf...
Übergangsfrist des Deutschen Arzneibuchs läuft demnächst ab
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderungen des Deutschen Arzneibuchs informiert. Diese umfassten die Aufnahme einer neuen Monographie, zwei Monographien in revidierter Fassung...
Verlängerte Übergangsfrist für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen für Materialien in Kontakt mit Trinkwasser endet bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir Sie über die Aktualisierung der Übergangsregelung für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen von Materialien, die in Kontakt mit Trinkwasser kommen...
EuGH-Urteil zu Kennzeichnung von Lebensmitteln mit Ersatzzutaten
Die Verordnung (EU) 1169/2011 (LMIV) regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln mit dem Ziel Verbraucher mit den notwendigen Informationen zu versorgen und damit vor Irreführung zu schützen. Der...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
In der Verordnung (EU) 2016/425 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden mit...
Übergangsfrist für Energieeffizienzlabels auf Lichtquellen läuft demnächst ab
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Überarbeitung des Energielabels für Lichtquellen und die Änderungen der Pflichten der Lieferanten und Händler informiert. Gestalterische...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe wurde mit der Verordnung (EU) 2022_2400 geändert. Darüber berichteten wir im unten referenzierten Beitrag. Die Änderungsverordnung...
Energieeffizienzanforderungen an Schweißgeräte: Kommission sieht von Vertragsverletzungsverfahren ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Ökodesignanforderungen für Schweißgeräte. Die Verordnung (EU) 2019/1784 ist bereits seit November 2019 in Kraft. Seit Januar 2021 ist die...
Merkblatt zum hygienischen Umgang mit Mehrwegbehältnissen veröffentlicht
Das Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz hat ein Merkblatt für den Umgang mit Behältnissen, die von Kunden zur Befüllung mitgebracht werden, veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels B 30 Speisefette, Speiseöle
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels B 14 Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der Aktionswerte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
Das Bundesministerium für Gesundheit legt im Sinne eines vorausschauenden Vorgehens Aktionswerte für bestimmte Kontaminanten fest, die nicht in EU-Vorschriften geregelt werden. Mit der vorliegenden...
Bekanntmachung der Kommission zur EU-Kontrollverordnung
Die Verordnung (EU) 2017/625 regelt die Anforderungen an amtliche Kontrollen bei Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen. Daneben gibt es auch Vorschriften zu Kontrollen in den Bereichen...
Der Erlass der Pflanzengesundheitsverordnung (PGesV) hat zum Ziel Schäden, die durch die Einschleppung von Schadorganismen mit der Einfuhr von Pflanzen, Teilen von Pflanzen und Samen entstehen können...
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Die Anforderungen an die...
Änderungen der Verordnungen über die biologische Landwirtschaft
Im Rahmen des landwirtschaftlichen Verordnungspakets 2022 wurden verschiedene Vorschriften zur Produktion und Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln und Bio-Futtermitteln geändert. In der Verordnung des...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...
Listen für die Berechnung der Herkunftskennzeichnung «Schweiz» veröffentlicht
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über Änderungen der Verordnungen über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV, HasLV-WBF). Diese regeln die...
Übergangsfrist der Beschränkung von perfluorierten Carbonsäuren endet demnächst
Über die Aufnahme von linearen und verzweigten perfluorierten Carbonsäuren mit Kettenlängen C8-C13 (C9-C14-PFCA) in den Anhang XVII der VO (EG) Nr. 1907/2006 berichteten wir in dem unten...
Übergangsfristen für chemische Eigenschaften von Spielzeug enden demnächst
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir über die Änderung der Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (Spielzeugverordnung). Der Grenzwert für 3,7-Dimethyl-2-octen-1-ol (6,7...
Höchstgehalte für Perfluoralkylsubstanzen in Lebensmitteln festgelegt
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/2388 werden nun Höchstgehalte für Perfluoralkylsubstanzen...
VRLtH: Änderungen von Rückstandshöchstgehalten pharmakologisch wirksamer Stoffe treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir über Änderungen und Neueintragungen von Rückstandshöchstgehalten pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischer Herkunft. In Liste 1...
Geänderte Vorgaben zum Ökodesign von elektronischen Displays treten demnächst in Kraft
Mit unten referenziertem Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Mit der Änderung wurden unter anderem Anforderungen an die Gestaltung von Geräten (Ökodesign)...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Verlängerung der Übergangsfrist für elektronische Marktplätze nach Elektrogesetz
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über eine neue Prüfpflicht für Betreiber von elektronischen Marktplätzen und Fulfilment-Dienstleistern. Ab dem 1. Januar 2023 sollten diese Akteure die...
Geplante Verordnung bezüglich Kennzeichnung von Bio-Haustiernahrung
Die Verordnung (EU) 2018/848 regelt seit Januar 2022 die Kennzeichnung und Produktion von biologischen Lebens- und Futtermitteln. Die Regelung bezüglich Kennzeichnung der Futtermittel in der VO (EU)...
Entwurf für eine Verordnung zu Verpackungen und Verpackungsabfällen
Verpackungen sind für den Schutz und Transport von Produkten von großer Bedeutung, verbrauchen jedoch erhebliche Mengen an Primärrohstoffen und haben wahrnehmbare Auswirkungen auf die Umwelt. Da die...
Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung und der Futtermittel-Verordnung
Die Schweizer Futtermittel-Verordnung (FMV) und die FuttermittelbuchVerordnung (FMBV) enthalten Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und...
Festlegung eines Höchstgehaltes für Grüntee-Extrakte in Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 regelt den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln. Aufgrund eines potenziellen Risikos für die Verbraucher in...
Ablauf von einigen Ausnahmen der RoHS-Richtlinie für Quecksilber in Lampen tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung von Richtlinien zur Erneuerung von Ausnahmen für das weitere Inverkehrbringen quecksilberhaltige Lampen. Zum 24. Februar...
Seit dem 5. April 2023 stellt die Europäische Kommission die Informationen zu zulässigen Futtermittelzusatzstoffen gesammelt in einem Register online zur Verfügung: Register Das Register wird...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 143:2021 EN ISO 13688:2013/A1:2021 EN ISO 20349-1:2017/A1:2020 EN ISO 18527-2:2021 EN ISO...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 143:2000/AC:2005 EN 143:2000/A1:2006 EN ISO 13688:2013 Streichung: 09.06.2024
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 352-1:2002 EN 352-2:2002 EN 352-3:2002 EN 352-4:2001/A1:2005 EN 352-5:2002/A1:2005 EN 352...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für...
EuGH-Urteil über Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke
Die Verordnung (EU) 609/2013 regelt Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen an Lebensmittel für spezielle Gruppen wie z.B. Säuglingsanfangsnahrung oder Lebensmittel für besondere medizinische...
Mindestanforderungen zur erweiterten Herstellerverantwortung
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes. Bis spätestens 1. Jänner 2023 , sind Hersteller oder Sammel- und Verwertungssysteme, die vor...
Eintragungen, Änderungen und Berichtigungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein 1. Lebensmittel 1.1. Neue...
„Spot-on“-Produkte: Parasitenmittel für Hunde nicht für Katzen geeignet
In der vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) veröffentlichen Mitteilung wird auf die Risiken der Verwendung von Parasitenmitteln für Hunde bei Katzen hingewiesen. Darunter fallen beispielsweise...
Mit der Verordnung (EU) 2020/217 wurde Titandioxid in den Anhang VI der VO (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) eingestuft. Titandioxid steht demnach im Verdacht in Pulverform beim Einatmen eine karzinogene...
Überarbeitung der Vermarktungsnormen, der Konformitätskontrollen und der Analysemethoden für Olivenöl
Die bisher geltenden Vorschriften für Olivenöl, die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 mit Vermarktungsvorschriften und Merkmalen sowie Analysemethoden von...
Veröffentlichung des Leitfadens für sensorische Prüfungen von veganen und vegetarischen Lebensmitteln
Der Lebensmittelverband, der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) sowie der Arbeitskreis der auf...
Änderung des Eintrags über Hexachlorbenzol in der Verordnung über persistente organische Stoffe
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: das...
In dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Die Bezeichnungen und die Kennzeichnung von Wein und weinhaltigen Getränken wird durch die VO (EU) 1308/2013 geregelt. In Deutschland gilt zudem die Weinverordnung. Diese wird nun an europäisches...
Änderung der Hygienevorschriften tierischer Lebensmittel
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 regelt die spezifischen Hygienevorschriften für tierische Lebensmittel. Diese Verordnung wird geändert. Durch die Änderung der wird der Verkaufszeitraum für Eier...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
In der Verordnung (EU) 2016/4254 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden mit...
Änderung der Packungsgrößen von Kleinverkaufspackungen für Tabakwaren-Substitute
Mit dem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen werden verschiedene Steuergesetzte und dabei insbesondere steuerrechtliche Vorgaben geändert. Die Änderung betrifft in der...
Änderung der Anhänge III & VI der EU-Kosmetik-Verordnung
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Im Anhang III der Verordnung sind Stoffe aufgeführt, deren Einsatz in...
Änderung der Anforderungen an Lipid und Magnesium in Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung
Im unten referenziertem Artikel informierten wir über die Delegierte Verordnung (EU) 2017/1798 hinsichtlich der besonderen Zusammensetzungsund Informationsanforderungen an Tagesrationen für...
Betroffene Produktgruppe: Funkanlagen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/53/EU Betroffene Normen: Die Referenzen der harmonisierten Normen für Funkanlagen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53...
Betroffene Produktgruppe: Funkanlagen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/53/EU Betroffene Normen: EN 301 444 V2.1.2 EN 301 908-1 V13.1.1 EN 302 217-2 V3.2.2 EN 302 296-2 V1.2.1 EN 302 480 V2.1.2 EN 302...
Gesundheitliche Bewertung des BfR von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches)
Seit 2019 sind vor allem in den USA, Großbritannien und Schweden sogenannte Nikotinbeutel, auch Nikotinpouches genannt, im Verkehr. Hierbei handelt es sich um Beutel, die anstelle von Tabak...
Bezeichnung Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Schweizer Allgemeinverfügung für Quellwasser aus Deutschland
Lebensmittel aus der Europäischen Union, die von den schweizerischen Vorschriften abweichen, dürfen in der Schweiz nur nach Erteilung einer Allgemeinverfügung gemäss Artikel 16c des Bundesgesetzes...
Beschlüsse des ALTS zu Lebensmittelhygiene und Mikrobiologie
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Produktübergreifende Beschlüsse des ALTS zu Lebensmitteln
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Beschlüsse des ALTS zu Fleisch und Fleischerzeugnissen
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Beschlüsse des ALTS zu Fisch und Fischereierzeugnissen
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Aktualisiertes FAQ zu Bewertungsgrundlagen und Konformitätsbestätigung von UBA veröffentlicht
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Übergangsfrist für die Verwendung der Bezeichnung „Steviolglycoside (E 960)“ läuft demnächst ab
In dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Änderung der Spezifikationen des Zusatzstoffes E 960 in der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 sowie entsprechende Änderungen in Anhang II der...
Verordnung zur Änderung der Lebensmittelbestrahlungsverordnung und weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften erlassen
Die vorliegende Verordnung setzt Änderungen und Anpassungen in der Lebensmittelbestrahlungsverordnung, der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz und der Neuartige Lebensmittel...
Neufassung der Verordnung über recycelten Kunststoff für Lebensmittelkontaktmaterialien
Die Verordnung (EG) Nr. 282/2008 regelte bisher die Recyclingverfahren für Kunststoffe, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Da jedoch nicht alle Kunststoffe bzw...
Erweiterung des Verbots der Aromatisierung auf erhitzte Tabakerzeugnisse
Die Richtlinie 2014/40/EU regelt Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen. Die Richtlinie (EU) 2022/2100 ändert diese in Bezug auf die...
Mit unten referenziertem Beitrag informierten wir über die Neuregelung von Vorläuferstoffen für explosionsfähige Stoffe in der Schweiz. Je nach Konzentration werden für Vorläuferstoffe, die in Anhang...
Weitere Beschränkungen für UV-Filter in kosmetischen Mitteln treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Einschränkung einiger UV-Filter in kosmetischen Mitteln. Folgende Stoffe befanden sich bereits in Anhang IV und wurden noch stärker...
Allgemeinverfügung für bestimmte Erfrischungsgetränke mit Zusatz von Vitamin D erlassen
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Abgabebeschränkungen für Vorläuferstoffe treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Neuregelung für Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe, die durch das Vorläuferstoffgesetz (VSG) und die Vorläuferstoffverordnung...
Überarbeitung der Anforderungen an EU-Düngeprodukte
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt seit Juli 2022 die Zusammensetzung und das Inverkehrbringen von EU-Düngeprodukten. Im Zuge dieser Änderungen wurden die bisherigen Düngemitteltypen durch sieben...
Aufnahme von Stoffen in die Anhänge II, III & V der Verordnung über kosmetische Mittel
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. In der VO (EG) Nr. 1223/2009 sind Regelungen bezüglich verbotener und...
Änderung der Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche PCB in tierischen Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/2002 werden nun die Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche...
Urteil des EuGH zur Anwendung der Nulltoleranzgrenze von Listeria monocytogenes von sich im Handel befindlichen Lebensmitteln
In der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 sind die mikrobiellen Anforderungen für Lebensmittel festgelegt. Auch Grenzwerte für Listeria monocytogenes in Lebensmitteln, die das Wachstum von Listeria...
Die Verordnung (EU) 2018/848 stellt die Basis-Verordnung für Regelungen von biologischen Lebensmitteln und Futtermitteln in der EU dar. In der Verordnung sind auch Vorschriften bezüglich des Imports...
Regelung zu Bevollmächtigten und Meldepflichten der Verpackungsverordnungs-Novelle bald gültig
Die Verpackungsverordnung enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Die...
Mehrwegalternative für Einwegkunststofflebensmittelverpackungen und Einweggetränkebecher
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Novellierung des Verpackungsgesetzes. Letztvertreiber, bei denen Einwegkunststofflebensmittelverpackungen und...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Freiwilliges IT-Sicherheitskennzeichen: Einführung und Änderung von Produktkategorien
Im Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIGesetz – BSIG) finden sich die Regelungen zur Kennzeichnung bestimmter Produkte mittels eines freiwilligen IT...
Übergangsfrist zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere endet bald
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie unter anderem über Änderungen der Futtermittelbuch-Verordnung. So wurden zwei neue Funktionsgruppen «sonstige technologische Zusatzstoffe» in...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Teigwaren...
Aktualisierung der EU-Datenbank und Begleitdokumenten zu Verarbeitungsfaktoren bei Pestizidrückständen
Durch verschiedenste Verarbeitungsprozesse landwirtschaftlicher Produkte kann sich die Konzentration an Rückständen von Pflanzenschutzmitteln in diesen Produkten verändern. Mithilfe sogenannter...
Biologische Landwirtschaft: Übergangsfrist für die Verwendung bestimmter Verarbeitungshilfs- und Zusatzstoffe endet bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft, die zur Angleichung des schweizerischen Rechts an das ab 01. Januar...
Ökologische/biologische Produktion: Gültigkeitsdauer von Bescheinigungen der Kontrollbehörden aus 2021 und früher läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 zur neuen EU-Öko-Verordnung. Die Durchführungsverordnung legt unter anderem fest, dass...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände (VPRH)
Die Verordnung über Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft wird mit der oben genannten Änderung in Anhang 2 (Zulässige Höchstgehalte für...
Aktualisierte Information des UBA über zementgebundene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt Bedarfsgegenstände und legt die...
Das Verpackungsgesetz enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Fristgerecht...
Neue GVO-Erzeugnisse, die ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden dürfen
Die Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL) regelt unter anderem das Bewilligungsverfahren für Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten...
Höchstmengen für die Zusatzstoffe Ascorbinsäure und Ascorbate in Thunfisch festgelegt
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verwendung von Ascorbinsäure und ihren Salzen in Thunfisch wurde nun geändert...
Änderung der Spezifikationen der Rebaudioside aus Stevia
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen...
Änderung der Verordnung über kosmetische Mittel – neue Liste der Bestandteile
Die Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) regelt unter anderem die Kennzeichnung von Kosmetik. Auf der Verpackung müssen alle Inhaltsstoffe eines kosmetischen Mittels unter dem Begriff...
Die Verordnung (EU) Nr. 432/2012 listet zulässige andere gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit...
2019 wurden erstmalig Orientierungswerten für Mineralölkohlenwasserstoffe (MOH) in Lebensmitteln veröffentlicht. Im Folgenden wurden diese Orientierungswerte erweitert und ergänzt. Nun wurden diese...
Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen von Fisch und Fischereierzeugnissen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Brot und...
Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fleisch und...
Stretto 4 - Anpassung des Schweizer Lebensmittelrechts geplant
Das Schweizer Lebensmittelrecht deckt sich in grossen Teilen mit den Gesetzgebungen der EU, um Handelshemmnisse zu verhindern. Durch die geplanten Änderungen (Stretto 4) soll dies verstärkt werden und...
Harmonisierte Normen für Persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN ISO 12402-2:2020 (eingeschränkt) EN ISO 12402-3:2020 (eingeschränkt) EN ISO 12402...
Harmonisierte Normen für Persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN ISO 12402-5:2006 EN ISO 12402-6:2006 EN ISO 12402-8:2006 Streichung: 07.10.2022
Höchstgehalte für THC in Hanfsamen und Erzeugnisse daraus treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die neuen Höchstgehalte für Delta-9-Tetrahydrocannabinol (∆9 -THC). Bei den Höchstgehalten für Hanfsamen, Hanfsamenöl und verarbeiteten...
Übergangsfristen der Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter laufen bald aus
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang II der REACH-Verordnung legt fest...
Verbot der Außenwerbung bei Tabakerhitzern bald gültig
Mit der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vom 23. Oktober 2020 wurde unter anderem ein generelles Verbot der Außenwerbung für Tabakerzeugnisse sowie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter eingeführt. Als...
Neue Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter treten bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über eine Anpassung der Chemikalienverordnung an das geänderte EU-Recht. Damit wurden unter anderem die Änderungen des Anhang II der...
Bezeichnung technischer Normen für übrige Produkte
Gemäss des Schweizer Bundesgesetzes über Produktsicherheit (PrSG) und der Verordnung über Produktsicherheit (PrSV) werden die technischen Normen, welche geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits-...
Betroffene Produktgruppe: Druckgeräte Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/68/EU Betroffene Normen: EN 13480-2:2017/A3:2018 EN 13480-2:2017/A1:2018 EN 13480-2:2017/A2:2018 EN 13480-2:2017/A7:2020 EN 13480...
Betroffene Produktgruppe: Druckgeräte Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/68/EU Betroffene Normen: EN 13480-2:2017/A1:2018 EN 13480-2:2017/A2:2018 EN 13480-2:2017/A3:2018 EN 13480-2:2017/A7:2020 EN 13480...
Änderung der Regelung zur Rückverfolgbarkeit gemäß LFGB tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über das Vierte Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Eine Änderung betraf unter anderem die überarbeitete...
Übergangsfrist für Anspielungen und zusammengesetzte Begriffe bei Spirituosen läuft demnächst ab
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Änderung der Regelung und Begriffsbestimmung für sogenannte „Anspielungen“ bei Spirituosen. Diese Änderung wurde in die neue...
Mehrere Übergangsfristen der Energieeffizienzverordnung laufen ab
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das...
Anhörungsverfahren zu den Leitsätzen für Gemüseerzeugnisse
Die deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat am 27.07.2022 das Anhörungsverfahren zur Änderung der Leitsätze für Gemüseerzeugnisse eröffnet. In die Leitsätze für Gemüseerzeugnisse sollen...
Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 7. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Neuer Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit der Stiftung ZSVR
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) muss im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich zum 01. September einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von...
Merkblatt zur Unterscheidung von Reinigungsmitteln und Biozidprodukten für den Aussenbereich veröffentlicht
Für Händler oder Importeure ist es von großer Bedeutung einordnen zu können, ob es sich bei einem vorliegenden Produkt um ein Reinigungsmittel oder ein zulassungspflichtiges Biozidprodukt handelt. Je...
Überarbeitung des Leitfadens zur Umsetzung der guten Hygienepraxis und HACCP-Grundsätze für Lebensmittel
Nach der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene sind Lebensmittelunternehmer verpflichtet, die allgemeinen Hygieneanforderungen der Verordnung zu erfüllen und müssen ständige Verfahren...
Empfehlung zur Überwachung von PFAS in Lebensmitteln
Perfluoralkylsubstanzen (PFAS) umfassen eine Vielzahl an Verbindungen, die in der Industrie zu verschiedenen Zwecken eingesetzt werden. Die Verwendung von PFAS in der derzeitigen Vielzahl von...
Gesetzesentwurf zum staatlichen Tierhaltungskennzeichen veröffentlicht
Am 21.06.2022 berichteten wir über die Eckpunkte des 5-stufigen staatlichen Tierwohlkennzeichens. Nun liegt ein Entwurf des BMEL für das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz vor. Der Entwurf beschreibt...
In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH), durch die Verordnung (EG) 2021/2204 vom 13. Dezember 2021...
Übergangsfrist für Stoffe und Zubereitungen der Chemikalienverordnung läuft ab
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über eine Anpassung der Chemikalienverordnung (ChemV) an die Änderungen der europäischen CLP-Verordnung. Für die Einstufung, Kennzeichnung und...
Änderung der Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe bald gültig
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Änderung des Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/849 vom 11. März 2021. Der...
Baldiges Verbot verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV). Insbesondere kam es zu einigen Änderungen in den einzelnen Anhängen...
Beschränkung von Mikroplastik in diversen Produktgruppen geplant
Mikroplastik führt zur irreversiblen Verschmutzung unserer Ökosysteme und Nahrungsketten, da es sich nur sehr langsam abbaut. Nach der Ende Mai 2022 beendeten öffentlichen Konsultation zur Reduzierung...
Ende Juni hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Pflanzenschutzverordnung veröffentlicht, welche die derzeitig geltende Pflanzenschutzrichtlinie (2009/128/EG) ersetzen soll. Damit...
Unionsliste der Aromastoffe: Aktualisierung der Bewertung und Streichung mehrerer Aromastoffe
Die Unionsliste in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 listet die Aromen und Ausgangsstoffe auf, die in und auf Lebensmitteln zugelassen sind sowie die Bedingungen für ihre Verwendung...
Änderung der ChemRRV bezüglich verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein. Die...
Neue Grenzwerte für Anilin in Spielzeug treten demnächst in Kraft
Mit den unten referenzierten Beiträgen hatten wir über die Einführung von Grenzwerten für Anilin in Textilspielzeug und Fingerfarben für Kleinkindern in der EU-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG bzw. über...
Neue und überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Mai 2022 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung von...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von 1. Lebensmitteln 2. Wein 3. Spirituosen 1...
Entwurf zum Tabakwerbeverbot zum Schutz von Kindern und Jugendlichen veröffentlicht
Die Schweiz plant aufgrund der Annahme einer Volksinitiative ein Verbot sämtlicher Tabakwerbung, welche Minderjährige erreichen kann. Werbung und Hinweise auf Verkaufsförderung sowie Sponsoring für...
Übergangsfrist des 5. Nachtrags des Arzneibuchs 10. Ausgabe endet bald
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Übersetzung und Bekanntmachung des 5. Nachtrags zur 10. Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs in deutscher Sprache unter Beteiligung...
Aktualisierte Referenzwerte für Maßnahmen für die Stoffe Chloramphenicol, Malachitgrün und Nitrofuranmetabolite bald gültig
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Aktualisierung der Referenzwerte für Maßnahmen für Rückstände bestimmter pharmakologisch wirksamer Stoffe, für die keine...
Übergangsfrist für zulässige Stoffe für Druckfarben mit Lebensmittelkontakt läuft aus
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Änderung der Liste der zulässigen Stoffe für die Herstellung von Druckfarben und Anforderungen an diese Stoffe im Anhang 10 der...
Baldiges Verbot der Abgabe von kosmetischen Mitteln mit Methyl-N-methylanthranilate
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über das Verbot der Verwendung von Methyl-N-methylanthranilate (M-N-MA), CAS-Nr. 85-91-6, in Sonnenschutzmitteln und Mitteln, die auf der Haut...
Entwürfe zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
Der Eintrag von Mineralölkohlenwasserstoffen, insbesondere aromatische Mineralölkohlenwasserstoffe (MOAH), in Lebensmittel erfolgt zu einem Großteil über Lebensmittelkontaktmaterialien aus...
Anpassung der ChemV an geändertes EU-Recht zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und zu anmeldungspflichtigen Stoffen
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt unter anderem die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen, die den Menschen oder die Umwelt gefährden können...
Aktualisierung der Unionsliste genehmigter Biozid-Wirkstoffe
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Anhang 2 enthält die Unionsliste genehmigter...
Anpassung der Spezifikationen für Lebensmittelzusatzstoffe hinsichtlich Rückständen von Ethylenoxid
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen...
Höchstgehalte für ∆9 -THC in Hanfsamen und daraus gewonnene Erzeugnisse festgelegt
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/1393 werden nun Höchstgehalte für Delta-9-Tetrahydrocannabinol (∆9...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden und...
Bio-Zertifizierung von Handelsunternehmen - Entscheidungshilfe
Wichtige Information Die europäische Bio-Verordnung VO (EU) 2018/848, welche zum 01. Januar 2022 in Kraft getreten ist, schreibt Unternehmen bei folgenden Handlungen mit Bio-Produkten oder...
Neufassung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fleisch und...
Stellungnahmen des ALS zu Gentechnik und Aktualisierung des Leitfadens zur Kontrolle gentechnisch veränderter Lebensmittel
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zu Nährwertangaben von getrockneten Pilzen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zu Bittereinheiten von „Pils/Pilsener“
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Schokoladenerzeugnissen als Zutat
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zu „künstlichen Farbstoffen“
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Neue Höchstgehalte für Ochratoxin A in Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/1370 werden nun die Höchstgehalte für Ochratoxin A geändert. Bei...
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/1364 werden nun die Höchstgehalte für Blausäure, auch Cyanid...
Nationale Übergangsregelungen zur Verwertung von Insektenkot als Dünger laufen aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über eine Änderung der VO (EU) Nr. 142/2011 über Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte...
Aktualisierte Information des UBA über zementgebundene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
BGH-Urteil zum Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises
Gemäß der alten Fassung der Preisangabenverordnung musste der Grundpreis „in unmittelbarer Nähe“ des Gesamtpreises angegeben werden. Diese Anforderung wurde von deutschen Gerichten teilweise als...
Empfehlung zur Überwachung von Quecksilber in Fischen, Krebstieren und Weichtieren
In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sind die Höchstgehalte verschiedener Kontaminanten in Lebensmitteln geregelt. Im Anhang der Verordnung sind Höchstgehalte für Quecksilber in einigen Fischen...
Übergangsfrist für die Angabe „Zuger Kirschtorte“ läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über das bilaterale Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über geschützte Herkunftsangaben. Das Abkommen trat am 01.11.2020 in Kraft. Die...
Dieser Fachbeitrag gibt Ihnen eine zusammenfassende Darstellung für die verpflichtenden Preisangaben für Waren bei Abgabe an den Endverbraucher. Dienstleistungen werden in diesem Fachbeitrag nicht...
Änderung der Spirituosen-Verordnung hinsichtlich der Begriffsbestimmung von Ethylalkohol
Die Verordnung (EU) 2019/787 regelt die Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und die Kennzeichnung von Spirituosen. Die Verordnung wurde nun im Hinblick auf die rechtliche Begriffsbestimmung von...
Neufassung des Codexkapitels B 20 über Mahl- und Schälprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Ergänzung der Richtlinie über gentechnikfreie Lebensmittelproduktion
Die Richtlinie zur Definition der „Gentechnikfreien Produktion“ von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung dient als Grundlage für die Produktion von Lebensmittel ohne Gentechnik. Sie soll helfen...
Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Änderung der Futtermittelverordnung bezüglich Zusatzstoffen tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Durch die Änderung dürfen bestimmte Futtermittelzusatzstoffe ab demnächst nicht mehr in...
Änderung der VO (EU) 2018/848 bezüglich Bio-Salz geplant
Meersalz und andere Salze für Lebens- und Futtermittel wurden zum 01.01.2022 in den Geltungsbereich des EU-Biorechts durch die Verordnung (EU) 2018/848 aufgenommen. Detaillierte...
Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
Mit der Verordnung (EU) 2017/746 wurden Regeln für das Inverkehrbringen, die Bereitstellung auf dem Markt und die Inbetriebnahme von für den menschlichen Gebrauch bestimmten In-vitro-Diagnostika in...
Änderung der Gesetze über Preisauszeichnungen und gegen den unlauteren Wettbewerb
Die Richtlinie (EU) 2019/2161 legt unter anderem die Regelungen fest, die EU-weit bei der Bekanntgabe von Preisermäßigungen gelten sollen. Diese Regelungen wurden in Österreich nun in das Bundesgesetz...
Absenkung des Schwellenwerts für die Kennzeichnungspflicht von Formaldehydabspaltern
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Anhang II listet alle in kosmetischen Mitteln verbotenen Stoffe auf...
Der Anhang der VO (EU) Nr. 68/2013 enthält den Katalog der Einzelfuttermittel. Die Nutzung dieses Katalogs durch die Futtermittelunternehmer ist freiwillig. Wird jedoch eine dieser Bezeichnungen aus...
Erweiterte Beschränkung der Verwendung von UV-Filtern in kosmetischen Mitteln
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Anhang VI listet die UV-Filter, die in kosmetischen Mitteln zugelassen...
Neuregelung für Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe
Mit dem Ziel Straftaten im Zusammenhang mit selbst hergestellten Sprengstoffen zu verhindern, wurden vor kurzem in der Schweiz das Vorläuferstoffgesetz (VSG) und die Vorläuferstoffverordnung (VVSG)...
Überarbeitung des Leitfadens zur Biozertifizierung im Einzelhandel
Zum 01. Januar 2022 ist die neue EU-Bio-Verordnung VO (EU) 2018/848 in Kraft getreten. Die Gesellschaft für Ressourcenschutz (GfRS) hat im Auftrag des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und andere...
Änderung der LGV bezüglich der Kennzeichnung in Krisensituationen und die Umsetzung im Ukraine-Krieg
Da ein Großteil des Anbaus von Sonnenblumen in der Ukraine erfolgt, liegt aufgrund des Krieges in der Ukraine derzeit ein Mangel an Sonnenblumenöl vor. Um bei künftigen Versorgungsengpässen von...
Neufassung des Codexkapitels B 3 über Honig und andere Imkereierzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels A 5 über Kennzeichnung und Aufmachung
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel
Die Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel soll eine Orientierungshilfe in Bezug auf die Produktion, das Inverkehrbringen, die Lebensmittelsicherheit und die Überwachung von gezüchteten...
Aktualisierung der Empfehlung über Challengetests bezüglich Listeria monocytogenes
Die Empfehlung für Challengetests und/oder Lagerungsversuche zur objektivierten Sicherung der Haltbarkeitsanforderungen im Sinne der VO (EG) Nr. 2073/2005 bezüglich Listeria monocytogenes dient zur...
EuGH-Urteil über die Beweislast der Behörden bei mit Lebensmitteln verwechselbaren Kosmetika
Die Richtline 87/357/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu Produkte auf dem Markt zu verbieten, deren tatsächliche Beschaffenheit nicht erkennbar ist und die dadurch die Gesundheit der Verbraucher...
Neue Komponentenmaterialkategorie für Düngeprodukte
Die Düngeprodukteverordnung (EU) 2019/1009 regelt die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten. Düngeprodukte dürfen ausschließlich aus Bestandteilen aufgebaut sein, die den...
Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 6. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 bildet den produktübergreifenden Rahmen für den sogenannten harmonisierten Produktbereich für alle Produkte mit CE-Zeichen. Die jeweils für die einzelnen Produkte...
Ergänzende Kriterien für Abfälle zur Verwendung in Düngeprodukten
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt ab dem 16. Juli 2022 die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten. Düngeprodukte dürfen ausschließlich aus Bestandteilen aufgebaut sein...
Erweiterung der Positivliste mit Metallen in Trinkwasserkontakt um zwei Messing-Arten
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Neuzulassung der Lebensmittel-Zusatzstoffe Glykolipide (E 246) und Haferlecithin (E 322 a)
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Die VO (EG) 1333/2008 wird bezüglich der Zusatzstoffe...
Erweiterung des Anwendungsbereiches für den Lebensmittel-Zusatzstoff Polyvinylpyrrolidon (E 1201)
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Die VO (EG) 1333/2008 wird nun bezüglich des...
Altgeräterücknahme und Informationspflichten im stationären Handel
Welche Händler sind verpflichtet, Elektroaltgeräte zurückzunehmen? Die Pflicht zur kostenlosen Rücknahme betrifft Händler mit einer Verkaufsfläche für Elektroartikel von über 400 m² des...
Altgeräterücknahme und Informationspflichten im Onlinehandel
Welche Händler sind verpflichtet, Elektroaltgeräte zurückzunehmen? Die Pflicht zur kostenlosen Rücknahme betrifft Online- und Versandhändler mit einer Lager- (Regal-) und Versandfläche für...
Bezeichnung weiterer technischer Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit elektrischer Geräte
In der Schweizer Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) sind die grundlegenden Anforderungen an elektrische Geräte in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit festgelegt...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Kupfer in Nahrungsergänzungsmitteln künftig in Milligramm anzugeben
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den Erlass der Verordnung (EU) 2021/418. Die Verordnung ändert die Richtlinie 2002/46/EG die Zusammensetzung und Kennzeichnung von...
Allgemeinverfügung für bestimmte Frischkäsezubereitungen mit Fruchtzubereitung mit Zusatz von Vitamin D und Calcium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Anpassung der Regelungen zu allergenen Duftstoffen der Spielzeugverordnung an die EU-Richtlinie
In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die Änderung der EU-Spielzeugrichtlinie (RL 2009/48/EG) betreffend die Erweiterung der Kennzeichnungsvorschriften sowie neue Verbote für...
Aromatische Mineralölkohlenwasserstoffe (MOAH) in Lebensmitteln: ständiger Ausschuss veröffentlicht aktualisierten Bericht
Die Europäischen Kommission hat 2020 einen gemeinsamen Standpunkt zur Beurteilung von MOAH in Säuglings- und Kleinkindnahrung veröffentlicht. Das Schreiben enthielt einen Eingriffswert von MOAH für...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Betroffene Produktgruppe: Sportboote Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2013/53/EU Betroffene Normen: EN ISO 8666:2020/A11:2021 EN 15609:2021 EN ISO 11592-2:2021 Veröffentlichung: 29.06.2022
Neufassung der Leitsätze für Tee, Kräuter- und Früchtetee sowie deren Extrakte und Zubereitungen
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Tee, Kräuter-...
Die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) regelt die Art und Weise, wie Preise von Waren und Dienstleistungen dem Verbraucher zu vermitteln sind. Die Verordnung wurde nun in Bezug auf den Zeitpunkt der...
Geschützte Angaben: Anpassung der Verfahren zur Änderung bestehender Spezifikationen
Geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten werden in der Verordnung (EU) 1151/2012 geregelt. Die Verordnung und ihre...
Übergangsfrist für Kunststoffgegenstände mit Lebensmittelkontakt läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine umfangreiche Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Diese Verordnung enthält Vorgaben für Materialien und Gegenstände aus Kunststoffe, die...
Leitlinie zur Auslegung der Bekanntgabe von Preisermäßigungen
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Preisangabenrichtlinie 98/6/EG mit der die Bekanntgabe von Preisermäßigungen neu geregelt wurde. In Deutschland wurde diese...
Die steigende Bedeutung der Nachhaltigkeit bei Kaufentscheidungen von Konsumenten führt zu einer Zunahme von Produktaussagen mit Nachhaltigkeitsbezug (sustainable product claims) auf Verpackungen. Die...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für...
Die Verordnung über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln wurde in Bezug auf Mahlzeitersatz für eine gewichtskontrollierende Ernährung geändert. Folgende...
Im Oktober 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung zur Definition von Nanomaterialien. Die Empfehlung sah eine spätere Überprüfung der Definition zur Berücksichtigung des...
Gesundheitliche Bewertung von Bor in Spielschleim und Knete
Die Konsistenz verschiedener Spielzeuge wie Spielschleim, Hüpfknete, intelligente Knete (wie zum Beispiel Hüpf-Knete) und andere Wabbelmassen machen diese zu beliebten Produkten bei Kindern. Erreicht...
Allgemeinverfügung für bestimmte Erfrischungsgetränke mit Zusatz von Vitamin D
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Eckpunkte zur staatlichen Tierhaltungskennzeichnung veröffentlicht
Die landwirtschaftliche Tierhaltung in Deutschland soll künftig Tier- und Klimaschutz stärker unterstützt und den Betrieben zudem eine verlässliche Perspektive bieten. Die Kennzeichnung der...
Rechtliche Bewertung von CBD-Duftöl und Regelung der Zusammensetzung in Kraft getreten
Mit der Allgemeinverfügung vom 24. März 2022 wurde die Entscheidung der Anmeldestelle für Chemikalien veröffentlicht, dass CBD-Duftöl in der Schweiz nur noch verkauft werden darf, wenn es...
Übergangsfrist von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über das Verbot von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln berichtet. Die Verordnung trat bereits am 15.03.2022 in Kraft. Es gilt eine Übergangsfrist...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 8. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Einschränkung des Zusatzes von Monacolinen aus Rotschimmelreis in Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 regelt den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmittel. Diese Verordnung wurde durch die oben genannte Verordnung...
Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fisch und...
Regelung des Übergangszeitraums bis zur Funktionsfähigkeit von EUDAMED
Die neue EU-Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 hat am 26. Mai 2022 Geltung erlangt. Die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (EUDAMED) ist derzeit nicht voll funktionsfähig. Daher sind die...
Neue Höchstwerte für Tropanalkaloide treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Höchstgehalte für Tropanalkaloide für Getreidebeikost für Säuglinge und Kleinkinder und die Einführung weiterer Höchstgehalte...
Eintragungen, Änderungen und Aufhebungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1...
Änderung der Verordnungen bezüglich schweizerischer Herkunftsangaben
Die HasLV und HasLV-WBF legen die Bestimmungen fest, die einzuhalten sind, wenn ein Lebensmittel schweizerische Herkunftsangaben trägt. Die Verordnungen wurden nun geändert. HasLV Bislang erstellte...
Geänderte Frist- und Formvorgabe für Rückverfolgbarkeitsinformationen tritt bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über einige Änderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Eine Änderung betrifft unter anderem die überarbeitete Pflicht...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Zum 01. Januar 2022 ist die neue Bio-Verordnung VO (EU) 2018/848 in Kraft getreten. Da diese einige Neuerungen mit sich bringt hat die Kommission eine FAQ veröffentlicht, um Fragen bezüglich der...
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die 18. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt, kurz ATP. Berichtigt wurde nun das Datum, ab...
Vereinbarung zwischen Bund und Industrie zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen
Am 12.05.2022 wurde von der Schweizerischen Eidgenossenschaft vertreten durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und 28 Unternehmen und Verbänden der...
Änderung der Futtermittelverordnung bezüglich Zusatzstoffen
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung enthält die technischen Vorschriften für Futtermittel. So sind in der Verordnung unter anderem Regelungen zur Kennzeichnung von Futtermitteln und eine Liste...
Beschränkung von Methyl-N-methylanthranilate in kosmetischen Mitteln wird gültig
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Aufnahme von Methyl-N-methylanthranilate (M-N-MA), CAS-Nr. 85-91-6 in Anhang III der EU-Kosmetikverordnung. Die Verwendung von M-N-MA...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit den unten...
Önologische Verfahren aus OIV-Dossier veröffentlicht
Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) ist eine wissenschaftliche und anerkannte Organisation, welche die üblichen önologischen Verfahren in ihrem Dossier veröffentlicht hat. Die...
Muster für einen Antrag vorübergehender Änderung der Produktspezifikationen für Wein veröffentlicht
Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung hat ein Muster veröffentlicht, welches für einen Antrag auf vorübergehende Änderung einer Produktspezifikation von Weinen mit einer geschützten...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Honig wurden...
Neues Arbeitsprogramm für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung 2022-2024
In der aktuellen Mitteilung gibt die EU-Kommission bekannt welche neuen oder überarbeiteten Vorgaben zu Ökodesign und dem Energielabel sie in den Jahren 2022 bis 2024 ausarbeiten will. Ihr Fokus liegt...
Betroffene Produktgruppe: Medizinprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/745 Betroffene Normen: EN ISO 13485:2016/AC:2018 EN ISO 13485:2016/A11:2021 Veröffentlichung: 05.01.2022
Betroffene Produktgruppe: In-vitro-Diagnostika Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/746 Betroffene Normen: EN ISO 13485:2016/AC:2018 EN ISO 13485:2016/A11:2021 Veröffentlichung: 07.01.2022
In der EU-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festgelegt. Diese werden mit technischen Normen konkretisiert...
Bezeichnung technischer Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit elektrischer Geräte
In der Schweizer Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) sind die grundlegenden Anforderungen an elektrische Geräte in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit festgelegt...
Berichtigung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
Die Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse geben die Beschaffenheit der Produkte vor. Hierzu gehören u.a. die Kennzeichnung und Klassifizierung. Für die Vermarktungsnormen der Europäischen Union für...
Harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-15:2016/A11:2018 EN 60335...
Harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-27:2013/A1:2020 EN 60335...
Übergangsfrist für angereicherte Lebensmittel endet bald
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die wichtigsten Neuerungen der Verordnung des EDI über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln (VZVM)...
Übergangsfrist für Änderungen bei Nahrungsergänzungsmitteln und Lebensmitteln für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf endet bald
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die wichtigsten Änderungen der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (VNem) und der Verordnung über Lebensmittel für Personen mit...
Übergangsfrist der Verwendung von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Verbot von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln. Das weiße, mineralische Farbpigment darf aufgrund der genotoxischen Wirkung seiner...
Wasser für den menschlichen Verbrauch - Beobachtungsliste kritischer Stoffe veröffentlicht
Die gesetzlichen Bestimmungen bezüglich Trinkwasser werden in der EU durch die Richtlinie 98/83/EG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch geregelt. In Österreich und Deutschland...
Das Arzneibuch ist eine vom Bundeinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bekannt gemachte Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und...
Regelungen zur Kennzeichnung von biologisch abbaubaren Kunststoffsammelbeuteln für Bioabfälle
Die Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV) regelt unter anderem welche Abfälle für die Kompostierung auf Böden geeignet sind und richtet sich primär...
Anpassung Verzeichnisse zugelassener Erzeugnisse und Stoffe in der Bio-Produktion an EU-Recht
Die Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft regelt die technischen Einzelheiten für verschiedene Bereiche der Bio-Verordnung, wie zum Beispiel zulässige Dünger, Pflanzenschutzmittel...
Änderungen in der Länderliste für den Import von Bio-Erzeugnissen
Biologische Erzeugnisse dürfen in die Schweiz importiert und als biologisch gekennzeichnet werden, wenn sie aus einem Land stammen, das in Anhang 1 der Verordnung des BLW über die biologische...
Allgemeinverfügung für verschiedene Erbseneiweißgetränken mit Zusatz von Vitamin D und Calcium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Keine Änderung der Kennzeichnung aufgrund des Ukraine-Krieges geplant
Aufgrund des Ukraine-Krieges kommt es derzeit insbesondere bei Sonnenblumenöl zu Engpässen. Dies stellt Hersteller vor Probleme bei der Kennzeichnung ihrer Produkte. Einzelne Mitgliedsstaaten haben...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Speiseeis...
Die Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall regelt den Kreis der zur Bestellung von Abfallbeauftragten Verpflichteten und die Anforderungen an die Abfallbeauftragten. Das Gesetz legt damit fest...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Festlegung von Internet of Things (IoT)- Produktkategorien für die Verwendung des freiwilligen IT-Sicherheitskennzeichens
Im Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIGesetz – BSIG) finden sich die Regelungen zur Kennzeichnung bestimmter Produktkategorien mittels eines freiwilligen IT...
Neue Verordnung zum Schutz geografischer Angaben für nichtlandwirtschaftliche Produkte geplant
EU-weit gibt es bereits rechtliche Regelungen zu geographischen Angaben für Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte. Ein solches System soll nun auch für handwerkliche und industrielle Produkte...
Frist für Mitteilungspflichten für Pflanzenschutzmittel festgelegt
Mit dem Bundesgesetz über die Verminderung der Risiken durch den Einsatz von Pestiziden wird neben dem Chemikaliengesetz, das Gewässerschutzgesetz und Landwirtschaftsgesetz angepasst. Das Gesetz...
Klarstellung zum Verbot von Kunststofftragetaschen
Mit unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen in Österreich. Aufgrund von Missverständnissen bei der Umsetzung des Verbots wurde am...
Übergangsfristen angepasster Anforderungen an chemische Eigenschaften von Spielzeug treten bald in Kraft
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Anpassungen der Anforderungen der chemischen Eigenschaften von Spielzeug. Die Vorgaben zu den chemischen Eigenschaften befinden sich...
Umgang mit anthropogenen Spurenstoffen in natürlichem Mineralwasser
Natürliches Mineralwasser wird aus natürlichen Quellen gewonnen und darf mit wenigen Ausnahmen keiner Behandlung unterzogen werden. Eine Anforderung an Mineralwasser ist, dass dieses rein und frei von...
Aktualisierung des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 regelt unter anderem die Kennzeichnung von kosmetischen Mitteln. Zu den verpflichtenden Angaben gehört die Liste der Bestandteile, auch „Ingredients“-Liste...
Leitlinien zur Umsetzung der Kennzeichnungsvorschriften von Spirituosen
Die neue Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 trat bereits am 24.05.2019 in Kraft. Die Vorschriften zur Kennzeichnung gelten seit dem 25.05.2021. Die Kommission hat nun Leitlinien zu den...
Empfehlung zur Überwachung von Glykoalkaloiden in Kartoffeln und Kartoffelerzeugnissen
Glykoalkaloide sind sekundäre Pflanzenstoffe, die in Nachtschattengewächsen gebildet werden. Sie dienen der Pflanze als Schutz vor Fraßfeinden. Glykoalkaloide können beim Menschen Magen-Darm...
Empfehlung zur Überwachung von Alternaria-Toxinen in Lebensmitteln
In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sind die Höchstgehalte verschiedener Kontaminanten in Lebensmitteln festgelegt. Im Anhang der Verordnung sind jedoch nur Höchstgehalte für Kontaminanten festgelegt...
Empfehlung zur Überwachung von Furan und Alkylfuranen in Lebensmitteln
Bei Furan und Alkylfuranen handelt es sich um flüchtige Verbindungen, die bei der Erhitzung von Lebensmitteln entstehen können. Sie werden daher als Prozesskontaminanten eingestuft. Erhöhte Gehalte...
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über neue europäische Düngeprodukteverordnung (EU) 2019/1009. Die bisherige Verordnung (EG) 2003/2003, welche die Bereitstellung von...
Neue Vorgaben für die Werbung und geänderte Vorgaben an die Zusammensetzung von Düngemitteln
Die Düngemittelverordnung regelt das Inverkehrbringen von Düngern, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach nationalen Vorgaben. EG-Düngemittel und EU-Düngeprodukte fallen...
Aufnahme neuer zulassungspflichtiger Stoffe in die REACH-Verordnung
Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthält das Verzeichnis zulassungspflichtiger Stoffe mit ihren jeweiligen Übergangsregelungen. In den Anhang können Stoffe aufgenommen werden, die...
Bezeichnung technischer Normen für Funkanlagen aktualisiert
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Harmonised standards for electromagnetic compatibility
Product group concerned: Electromagnetic compatibility Basic act: Directive 2014/30/EU Standards concerned: EN IEC 62053-21:2021 EN IEC 62053-22:2021 EN IEC 62053-23:2021 EN IEC 62053-24:2021 EN 61009...
Betroffene Produktgruppe: Maschinen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2006/42/EG Betroffene Normen: EN 13001-3-6:2018+A1:2021 EN 60335-1:2012/A15:2021 EN 50636-2-107:2015/A3:2021 EN ISO 11202:2010 EN 303-5...
Harmonisierte Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit
Betroffene Produktgruppe: Elektromagnetische Verträglichkeit Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/30/EU Betroffene Normen: EN 62053-21:2003 EN 62053-22:2003 EN 62053-23:2003 EN 61009-1:2012 Streichung: 13...
Betroffene Produktgruppe: Maschinen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2006/42/EG Betroffene Normen: EN 12312-5:2005+A1:2009 EN 13001-2:2014 EN 1501-1:2011+A1:2015 EN 1501-2:2005+A1:2009 EN 1501-3:2008 EN...
Die europäische Bauprodukteverordnung soll vollständig überarbeitet werden um sie an den Stand der Technik anzupassen, einen höheren Grad der Harmonisierung zu erreichen und Nachhaltigkeitsziele des...
Weitere Säuglingsanfangsnahrung aus Proteinhydrolysaten aufgenommen
In der EU ist Säuglingsnahrung durch die Verordnungen VO (EU) 609/2013 und VO (EU) 2016/127 streng geregelt, da es sich bei Babys um eine Verbrauchergruppe handelt, die spezielle Nährstoffe benötigt...
Änderungen mehrerer BfR-Empfehlungen für Materialien mit Lebensmittelkontakt
Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind in Kontakt mit Lebensmitteln zu kommen, müssen sicher sein. Für eine Reihe von Materialien gibt es bereits konkrete rechtliche Vorgaben, für viele...
EuGH-Urteil zur Bezeichnung von Vitaminen im Zutatenverzeichnis
Die Verordnung (EU) 1169/2011 (LMIV) regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln und sorgt somit für die Information der Verbraucher über Lebensmittel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit...
Neue Höchstgehalte für Quecksilber in Fisch und Salz
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/617 werden nun die Höchstgehalte für Quecksilber in...
Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen von Fisch
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Einhaltung von Kennzeichnungsvorgaben während dem Ukraine-Krieg
Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation während des Ukraine-Krieges kann es bei Lebensmitteln zu Lieferengpässen von Zutaten, insbesondere Sonnenblumenöl, kommen. Es könnten dadurch Fälle auftreten...
Vereinfachung der Kennzeichnung und der Meldung von Chemikalien
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können, sowie das Inverkehrbringen, die Kennzeichnung und Verpackung...
EU-Strategie für nachhaltige Textilien veröffentlicht
Unter dem Motto Fast Fashion aus der Mode zu bringen, soll sich die gesamte Textilindustrie hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft entwickeln. Bis zum Jahr 2030 sollen Textilprodukte, die auf...
Rechtliche Einordnung von hydroalkoholischen Handgels veröffentlicht
Im Zuge der Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19), hat in den letzten Jahren der Einsatz von hydroalkoholischen Handgels enorm zugenommen. Bisher handelte es sich dabei um ein Grauzonenprodukt, das je...
Entwurf einer Richtline zur Stärkung der Rechte der Verbraucher wurde veröffentlicht
Dem nun vorliegenden Entwurf zur Änderung der Richtlinien über unlautere Geschäftspraktiken und dem Verbraucherschutz zufolge, sollen Verbraucher zukünftig besser vor Grünfärberei geschützt und...
Höchstwerte für Opiumalkaloide treten bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Einführung der Höchstgehalte von Morphin und Codein in mohnhaltigen Backwaren und Mohnsamen. Für die Erzeugnisse wurden jeweils...
Erweiterte Kennzeichnungsvorschriften und neues Verbot von allergenen Duftstoffe in Spielzeug treten bald in Kraft
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Erweiterung der Kennzeichnungsvorschriften von Spielzeug und das neue Verbot für allergene Duftstoff in Spielzeug. Bestimmte allergene...
Herkunftskennzeichnung entlang der Lieferkette tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Verordnung zur Herkunftskennzeichnung entlang der Lieferkette für tierische Produkte. Dies soll die Angabe der Herkunft tierischer...
Entwurf zur deutlichen Erweiterung des Anwendungsbereichs der Ökodesign-Richtlinie wurde veröffentlicht
Unter der Ökodesign-Richtlinie werden Vorgaben zur nachhaltigen Gestaltung von Produkten gemacht. Bisher stand dabei die Energieeffizienz bzw. der Ressourcenverbrauch im Vordergrund. Gemäß dem nun...
Abverkaufsfrist für Getränkebehälter ohne Pfand läuft aus
Mit der Novellierung des Verpackungsgesetzes wurde die Pfandpflicht auf Einwegkunststoffgetränkeflaschen mit verschiedenen alkoholhaltigen Getränken, Säften und Nektaren und alle Getränkedosen...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Abverkaufsfrist für Motoren und Frequenzumtrichter läuft aus
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Anforderungen werden an...
Einrichtung neuer Rücknahmestellen für Elektroaltgeräte bald verpflichtend
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Neufassung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) betreffend u.a. Vorgaben zur Produktkonzeption und Informationspflichten...
Einhaltung von Kennzeichnungsvorgaben während dem Ukraine-Krieg
Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation während des Ukraine-Krieges kann es bei Lebensmitteln zu Lieferengpässen von Zutaten, Etiketten oder Verpackungsmaterial kommen. Es könnten dadurch Fälle...
Präzisierung der für die Registrierung von Stoffen erforderlichen Informationen
Die REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006 regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen. Gemäß dem Grundsatz „Ohne Daten kein Markt“ müssen Stoffe als solches...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 7. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Aufnahme von Elastomeren im Rahmen der Überarbeitung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und organische Materialien
Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht Bewertungsgrundlagen, die materialspezifische Anforderungen an die Hygiene von Materialien mit Kontakt zu Trinkwasser enthalten. Sie konkretisieren damit die...
Internetportal zum Versandhandel mit Tierarzneimitteln
Die Verordnung (EU) 2019/6 bildet in der EU den Rechtsrahmen für Tierarzneimittel. National werden die Vorgaben mittels des Tierarzneimittelgesetztes (TAMG) umgesetzt. Der Versandhandel mit...
Mit dem unten referenzierten Beitrag hatten wir Sie über die nahende Frist der 16 Wochen Stallpflicht für Geflügel informiert. Bei einer Stallpflicht von mehr als 16 Wochen, dürfen Freiland-Eier in...
Technische Regel zu Sicherheitsdatenblättern wurde aktualisiert
Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben in Deutschland den Stand der Technik wieder. In den TRGS werden gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse im Umgang mit und bei der Einstufung und...
Hilfestellung zur Angabe von Nanoformen im Sicherheitsdatenblatt
Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 legt die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter fest. Seit dem 1. Januar 2021 müssen auch Angaben zu Nanoformen im Sicherheitsdatenblatt gemacht werden. Der...
Aktualisiertes FAQ zu Bewertungsgrundlagen und Konformitätsbestätigung von UBA veröffentlicht
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 5. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Übergangsfrist für die Beschränkung von PFCA in Fluorkunststoffen und -elastomeren berichtigt
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Beschränkung von zu linearen und verzweigten perflourierten Carbonsäuren mit Kettenlängen zwischen 8 und 13 Kohlenstoffatomen („C9-C14...
FAQ zur Beschränkung von Diisocyanaten veröffentlicht
Diisocyanate werden in großen Mengen zur Herstellung von Polyurethan-Schäumen, aber auch in Dichtstoffen und Beschichtungen verwendet. Eine Exposition gegenüber Diisocyanaten kann zu schwerwiegenden...
Verlängerung von Ausnahmen der RoHS-Richtline für Quecksilber in Lampen
Die europäische Richtlinie 2011/65/EU (RoHS) beschränkt gefährliche Stoffe in Elektrogeräten. Zu diesen Stoffen gehören Weichmacher und Schwermetalle wie Quecksilber, für die allgemein gültige...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN IEC 61010-2-034:2021/A11:2021 EN 50520:2020/A1:2021...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 61010-2-061:2015 EN 50520:2009 EN 60898-2:2006 EN...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
VRLtH: Änderungen und Neueintragungen von Rückstandshöchstgehalten pharmakologisch wirksamer Stoffe sowie Änderungen in der Liste der Referenzwerte für Massnahmen
Die Verordnung über die Höchstgehalte für Rückstände von pharmakologisch wirksamen Stoffen und von Futtermittelzusatzstoffen in Lebensmitteln tierischer Herkunft (VRLtH) wurde geändert. In Liste 1 der...
Baldiges Verbot von Nonylphenolethoxylaten in Textilien
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über Änderungen in mehreren Anhängen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV). Ab dem 1. Juni 2022 ist das Inverkehrbringen von...
EuGH-Urteil: Freie Übersetzung von rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen nicht zulässig
Die Verordnung (EU) 1169/2011 (LMIV) regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln und sorgt somit für die Information der Verbraucher über Lebensmittel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit...
Doppelqualitäten von Lebensmitteln – Definition zu irreführenden Handlungen tritt bald in Kraft
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen des Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht. Das Gesetz setzt die Vorgaben der Richtlinie 2005/29...
Verbot des Zusatzstoffes Titandioxid in Lebensmitteln
Titandioxid (E 171) ist ein weisses mineralisches Farbpigment, welches als Farbstoff in diversen Lebensmittelgruppen zugelassen ist. Der Einsatz erfolgt meistens in Süsswaren (Dragees oder Kaugummis)...
Aktualisierung des Informationsschreibens zur Abgabe von Lebensmitteln nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über das Informationsschreiben 2021/9 des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), welches die Abgabe von Lebensmitteln im Handel...
Neue GVO-Erzeugnisse, die ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden dürfen
Die Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL) regelt unter anderem das Bewilligungsverfahren für Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten...
Titandioxid als Farbstoff für Eierschalen zugelassen
Die Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft umschreibt die Lebensmittel tierischer Herkunft und legt Anforderungen fest. Die aktuelle Änderung der Verordnung betrifft die Farbstoffe...
Novellierung der Preisangabenverordnung tritt bald in Kraft
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Preisangabenverordnung. Diese ersetzt die Preisangabenverordnung und bringt vor allem die folgenden Änderungen mit sich: Der...
Mit der oben genannten Verordnung erfolgten unter anderem einige Änderungen bei der Kennzeichnung und Zusammensetzung von Weinbauerzeugnissen. Die Änderungen beruhen größtenteils auf Vorschlägen der...
Änderung des EU-Qualitätsregelungen- Durchführungsgesetzes
Das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz dient der Umsetzung der folgenden EU-Verordnungen: VO (EU) 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel VO (EU) 2018/848 über...
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein...
Änderung der Spielzeugverordnung hinsichtlich der chemischen Eigenschaften von Spielzeug und technischer Normen
Die Spielzeugverordnung legt unter anderem Anforderungen an die Kennzeichnung und die physikalischen und chemischen Eigenschaften von Spielzeug fest. In Anhang 2, Kapitel 3 der Spielzeugverordnung...
Weisung zu Rückständen von Ethylenoxid in Lebensmitteln veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
Eintragungen, Änderungen und Aufhebungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1...
Produktübergreifende Beschlüsse des ALTS zu Lebensmitteln
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Beschluss des ALTS zu STEC in Mehl und Erzeugnissen daraus
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Beschluss des ALTS zur Kennzeichnung von Hirschfleisch
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zu Nitratgehalten in Baby-Spinat
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Dinkelprodukten
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Darstellung des neuskalierten Energielabels in der Werbung, in Prospekten und Katalogen
Viele Haushaltsgeräte müssen mit einem Label gekennzeichnet werden, dass Energieeffizienz, Energieverbrauch und den Verbrauch weiterer Ressourcen aufführt: dem Energielabel. Auf das neuskalierte...
Darstellung des neuskalierten Energielabels im Onlinehandel
Viele Haushaltsgeräte müssen mit einem Label gekennzeichnet werden, dass Energieeffizienz, Energieverbrauch und den Verbrauch weiterer Ressourcen aufführt: das Energielabel. Bisher wurden auf das...
Aktualisierung der Nutzungsbedingungen von Frequenzbändern
Die Entscheidung 2006/771/EG und der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1538 bilden den Rechtsrahmen für Geräte mit geringer Reichweite. Angesichts der sich rasch verändernden Technologien und...
Eier aus Freilandhaltung – Kennzeichnung während der Stallpflicht
Tritt in der EU die Vogelgrippe auf, muss Geflügel aus Freilandhaltung in den betroffenen Gebieten zwangsweise im Stall gehalten werden. In Österreich werden die betroffenen Gebiete in der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Aktualisierung des Leitfadens zur Kennzeichnung von Futtermitteln des BMEL
Der Leitfaden des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zur Kennzeichnung von Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln dient als Orientierungshilfe für die Durchführung der...
Vorschlag für neue Richtlinie über strafrechtlichen Schutz der Umwelt
Die Richtlinie 2008/99/EG legt fest, welche Verstöße gegen das EU-Recht, die der Umwelt schaden, als Straftaten einzuordnen sind. Die Kommission kam zum Schluss, dass sie keine ausreichende Wirkung...
Neue und überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2021 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung...
Regelungsausschuss stuft Pulver aus Reisschalen als Zusatzstoff ein
Der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (PAFF) - Sektion "Neuartige Lebensmittel und toxikologische Sicherheit der Lebensmittelkette" hat sich unter anderem mit der...
Verlängerung und neue Einführung von Übergangsfristen für In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IDVR) umfassend revidiert. Mit der Verordnung (EU) 2017...
Die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 regelt die Eintragung und den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel. Auf Antrag von Sri Lanka wurde nun...
Beschränkung von Methyl-N-methylanthranilate in kosmetischen Mitteln
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Anhang III listet die Stoffe, die in kosmetischen Mitteln mit...
Lebensmittelzusatzstoffe - Zulassung von Carbonaten in unverarbeiteten Kopffüßern
Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln in der EU zugelassenen Zusatzstoffe. Die VO (EU) 2022/141 ändert die ZusatzstoffVO hinsichtlich...
Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung und der Futtermittel-Verordnung
Die Schweizer Futtermittel-Verordnung (FMV) und die Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) enthalten Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und...
Leitlinie zur Auslegung and Anwendung RL 2005/29/EG – Doppelqualität von Lebensmitteln
Die Kommission hat neue Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt (UGPRL) veröffentlicht...
Kennzeichnungsvorschriften für Weine und aromatisierte Weinerzeugnisse sowie Ursprungsbezeichnungen
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2117 werden die folgenden Verordnungen geändert: Verordnungen (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (EU)...
Übergangsfrist des 3. Nachtrags des Arzneibuchs 10. Ausgabe endet bald
In dem Informationsschreiben Nr. 2021_197 informierten wir Sie über die Übersetzung und Bekanntmachung des 3. Nachtrags zur 10. Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs in deutscher Sprache unter...
Aktualisierung der zugelassenen önologischen Verfahren
Die delegierte Verordnung (EU) 2022/68 ändert die VO (EU) 2019/934, in welcher die zugelassenen önologischen Verfahren und Anbauflächen der Weine, bei denen der Alkoholgehalt erhöht werden darf...
Aktualisierte Bekanntmachung zum Sachkundenachweis
Für das Inverkehrbringen von bestimmten gefährlichen Stoffen oder gefährlichen Gemischen, haben die Verkäufer:innen ihre Sachkunde in Form eines sogenannten Sachkundenachweis nachzuweisen. Darunter...
Überarbeitung aktueller Richtwerte und Festlegung erster Höchstgehalte für Acrylamid geplant
Die Verordnung (EU) 2017/2158 zur Senkung des Acrylamidgehaltes in Lebensmitteln beinhaltet in Anhang IV Richtwerte für verschiedene Lebensmittel. Nun plant die Europäische Kommission neben der...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
In dem Bundesgesetz über die Produktsicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Abverkaufsfrist für Dihydroxyaceton in Kosmetik endet
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die Aufnahme von 1,3-Dihydroxy-2-propanon (INCI-Bezeichnung: Dihydroxyaceton) in Anhang III der EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223...
Vorgaben für internetfähige Geräte bzgl. Netzsicherheit und Datenschutz
Die Richtlinie 2014/53/EU, auch Radio Equipment Directive (RED) oder auch Funkanlagenrichtlinie genannt, regelt die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt. Funkanlagen sind elektrische Geräte...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Titandioxid (E 171) ist ein weißes mineralisches Farbpigment, welches als Farbstoff in diversen Lebensmittelgruppen zugelassen ist. Der Einsatz erfolgt meistens in Süßwaren (Dragees oder Kaugummis)...
Um Lebensmittelunternehmern, vor allem im Gastrobereich, die Angabe der Herkunft tierischer Erzeugnisse zu erleichtern, wurde die oben genannte Verordnung erlassen. Diese legt Ursprungsangaben fest...
Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes und des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes
Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) regelt die Anforderungen an Lebensmittel, Wasser für den menschlichen Gebrauch, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel sowie die...
Übergangsfrist für geänderte Vorgaben bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke endet
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den Erlass der Verordnung (EU) 2020/354 über die Erstellung eines Verzeichnisses für Futtermittel für besondere Ernährungszwecke. Mit...
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt ab dem 16. Juli 2022 die Anforderungen für EU-Düngeprodukte fest. Die Verordnung wurde nun an drei Stellen berichtigt. Davon ist ausschließlich die deutsche...
Änderung Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel
Die Leitlinien für den Umgang mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs dienen zur Orientierungshilfe in Bezug auf die Produktion, das Inverkehrbringen, die Lebensmittelsicherheit und die Überwachung von...
Änderung Codexkapitel B30 Speisefette, Speiseöle, Streichfette und
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden und...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden und...
Lissabonner Abkommen zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben: Veröffentlichung der Ausführungsordnung, der Genfer Akte sowie der Änderung des Markenschutzgesetzes
Die Genfer Akte ist ein eigenständiger völkerrechtlicher Vertrag. Den Vertragsstaaten ist es möglich, Ursprungsbezeichnungen oder geografische Angaben über ein internationales Registrierungssystem in...
Informationen des UBA zu zementgebundenen Werkstoffen in Trinkwasserkontakt wurden ergänzt
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden, Beurteilungsgrundsätzen...
Neufassung der Leitsätze für Ölsamen, daraus hergestellte Massen und weitere Süßwaren
Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission hat die Leitsätze für Ölsamen, daraus hergestellte Massen und weitere Süßwaren neu veröffentlicht. Die Struktur der Leitsätze für Ölsamen wurde an den Aufbau...
Dauerhafte Einführung der Ausnahmeregelung für die direkte Abgabe kleiner Mengen von Fleisch von Geflügel und Hasentieren
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir unter anderem über eine Verlängerung einer Ausnahme für kleine Mengen Fleisch von Geflügel und Hasentieren, die im landwirtschaftlichen Betrieb...
Änderung der Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe bald gültig
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Änderung des Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/1182 vom 19. Mai 2020. Der...
Betroffene Produktgruppe: Medizinprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/745 Betroffene Normen: EN ISO 10993-9:2021 EN ISO 10993-12:2021 EN ISO 11737-1:2018/A1:2021 EN ISO 13408-6:2021 EN ISO...
Die Verpackungsverordnung enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Die...
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können, sowie das Inverkehrbringen, Kennzeichnung und Verpackung von...
Änderung des Codexkapitels B36 zu Gebrauchsgegenständen
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Ausnahme für Blei in Loten und Beschichtungen der RoHS-Richtlinie endet
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Verlängerung einer Ausnahme der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie). Diese enthält u.a. Grenzwerte für Schwermetalle wie Blei...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 6. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Aufnahme weiterer verbotener CMR-Stoffe in Anhang XVII der REACH-Verordnung
Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse...
Das Abfallwirtschaftsgesetz enthält Vorgaben zum nachhaltigen Umgang der Abfallwirtschaft und soll die Einwirkungen auf die Umwelt vermeiden und verringern, die Ressourcen schonen und gibt Vorgaben...
Bezeichnung technischer Normen für Sportboote, unvollständige Sportboote und Bauteile
Die Binnenschifffahrtsverordnung legt grundlegende Anforderungen an Sportboote, an unvollständige Sportboote, an Sportboote, bei denen ein grösserer Umbau vorgenommen wird oder an Bauteile in Bezug...
Die Kontaminanten-Höchstgehalte-Verordnung VO (EU) 1881/2006 regelt die Höchstgehalte von Kontaminanten in Lebensmittel, die in der EU in Verkehr gebracht werden. Die Höchstgehalte sind nach...
Einführung von Regeln zu Druckfarben für Lebensmittelbedarfsgegenstände
Nach der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004, in der allgemeine Anforderungen an Lebensmittelbedarfsgegenstände festgelegt sind, können für bestimmte Materialien nationale oder europäische Einzelmaßnahmen...
Abgabe von Lebensmitteln nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums
In der Schweiz müssen Lebensmittel mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum gekennzeichnet sein. Da Lebensmittel in vielen Fällen auch nach Ablauf des MHDs weiterhin sicher für den Verzehr sind, hat das...
Die wesentlichen Bestimmungen zu Preisauszeichnungspflichten befinden sich in der Preisangabenverordnung. Aufgrund der Richtlinie (EU) 2019/2161 war eine Anpassung der Preisangabenverordnung notwendig...
Regelung neuer Ausgangsstoffe für EU-Düngemittelprodukte
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt ab dem 16. Juli 2022 die Zusammensetzung und das Inverkehrbringen von EU-Düngeprodukten. Die aktuellen Änderungen dieser Verordnung ermöglichen die Verwendung von...
Weitere Verwendungen von Phthalaten zukünftig zulassungspflichtig
Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 listet zulassungspflichtige Stoffe auf. Die vier Phthalate DEHP, BBP, DBP und DIBP befanden sich bisher aufgrund ihrer fortpflanzungsgefährdenden...
Anhang XVII der REACH-Verordnung beschränkt die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung bestimmter gefährlicher Chemikalien in dort festgelegten Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen. Dem...
Die Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 regelt das Inverkehrbringen von Düngeprodukten nach den europäischen Vorgaben. Bestimmte tierische Nebenprodukte können als Düngeprodukte oder in Mischungen aus...
In dem Bundesgesetz über die Produktsicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
2019 wurden erstmals Orientierungswerten für Mineralölkohlenwasserstoffe (MOH) in Lebensmitteln veröffentlicht. Im Folgenden wurden diese Orientierungswerte erweitert und ergänzt. Nun wurden diese...
Vorgaben zum gemeinsamen Logo für Tierarzneimittel in Fernabsatz
Die Verordnung (EU) 2019/6 regelt die Abgabe von Tierarzneimitteln. Nicht-verschreibungspflichtige Tierarzneimittel dürfen unter bestimmten Voraussetzungen von Einzelhändlern auch im Fernabsatz (z.B...
Neue Kriterien zur Vergabe des EU-Ecolabel für Kosmetik und Tierpflegeprodukte
Das Umweltzeichen (EU-Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Der Beschluss 2014/893/EU legt Kriterien zur Vergabe des...
Überarbeitung der Verordnung über europäische Düngeprodukte
Die Verordnung (EU) 2019/1009 ersetzt ab dem 16. Juli 2022 die Verordnung (EG) Nr. 2003/200 über Dünger. EG-Düngemittel werden dabei zu EUDüngeprodukten. Neben der Begrifflichkeit ändert sich aber...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
In der EU wurde mit der Verordnung (EU) 2019/6 ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Ergänzend dazu wurde nun ein nationales Tierarzneimitttelgesetz (TAMG) veröffentlicht. Bisher...
Höchstgehalte für Pestizidrückstände: Übergangsfrist für Rettichblätter verlängert
Wir berichteten bereits über den Austausch des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen...
Übergangsregelung für Elastomere in Trinkwasserinstallationen
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Erweiterung der Begriffsbestimmungen für Anspielungen bei Spirituosen
Die EU-Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 hat zum 25. Mai 2021 die vorherige Spirituosenverordnung (EG) Nr. 110/2008 abgelöst und regelt die Bezeichnung, Kennzeichnung und Aufmachung von Spirituosen...
Bekanntmachung einer vorläufigen Handelsbezeichnung für Fisch
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Doppelqualität von Lebensmitteln – Umsetzung deutsches Recht
Wir haben bereits zur Änderung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken durch die Richtlinie (EU) 2019/2161 informiert. Unter anderem wurde die Diskussion um die Doppelqualität von...
Berichtigung der Übergangsfristen zur Beschränkung von Dihydroxyaceton
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über neue Beschränkungen von Dihydroxyaceton als Haarfärbestoff in nichtoxidativen Haarfärbemitteln und in Selbstbräunungsmitteln. In der...
Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB)
Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ist das Dachgesetz des deutschen Lebensmittelrechts. Es gilt neben Lebensmitteln auch für Bedarfsgegenstände, Futtermittel und Kosmetika. Mit dem...
Beitritt der Schweiz zur Genfer Akte und Änderung der Markenschutzverordnung
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir zum Beitritt der EU zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens und dem geplanten Beitritt der Schweiz. Die Genfer Akte ist ein eigenständiger...
Neue Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstmengen für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln unter anderem für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide. Mit der vorliegenden Verordnung (EU)...
Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die Glyphosat oder GlyphosatTrimesium enthalten, wird stark beschränkt. Der Einsatz ist nur dann möglich, wenn andere Maßnahmen ungeeignet oder unzumutbar sind...
Erweiterung und Überarbeitung der Höchstgehalte für Tropanalkaloide
Tropanalkaloide sind Stoffe, die in der Natur bei Pflanzen mehrerer Familien vorkommen, unter anderem beispielsweise in der Gattung Datura (Stechapfel). Aus bestimmten Körnern und Samen sind die...
Neuer Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit der Stiftung ZSVR
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) muss im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich zum 1. September einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von...
Neue Verordnung zur Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten
Biozid-Produkte werden EU-weit durch die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 geregelt. Ergänzend dazu wurde nun eine neue nationale Verordnung veröffentlicht, die Regelungen zur Abgabe von Biozid-Produkten...
Neue GVO-Erzeugnisse, die ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden dürfen
Die Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL) regelt unter anderem das Bewilligungsverfahren für Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten...
Anpassung der ChemV an aktualisierte internationale Vorgaben
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können, sowie das Inverkehrbringen, Kennzeichnung und Verpackung von...
Verschärfte Kennzeichnungsvorgaben bei zusammengesetzten Begriffen und Anspielungen bei Spirituosen
Die EU-Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 hat zum 25. Mai 2021 die vorherige Spirituosenverordnung (EG) Nr. 110/2008 abgelöst. In der EU-Spirituosenverordnung ist unter anderem geregelt, wie...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Neue Höchstgehalte für Blei und Cadmium in diversen Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstmengen für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2021/1317 werden nun die Höchstgehalte für Blei in bestimmten...
Weitreichende Beschränkungen für perfluorierte Carbonsäuren, ihre Salze und verwandte Stoffe
Anhang XVII der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006 legt Beschränkungen für bestimmte Stoffe oder Stoffgruppen fest. Bei den Beschränkungen kann es sich um Grenzwerte und Verbote in Stoffen, Gemischen...
Neue Verordnung über die gute Vertriebspraxis von Tierarzneimitteln
Gemäß der neuen Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel, die ab dem 28.01.2022 gilt, müssen Großhändler und Hersteller von Tierarzneimitteln die gute Vertriebspraxis einhalten. Nun liegt die...
Neue Verzeichnisse für die zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion
Die neue EU-Öko-Verordnung (VO (EU) 2018/848) regelt ab dem 1. Januar 2022 die grundsätzlichen Anforderungen an die ökologische/biologische Produktion. Ergänzend dazu wurde nun die...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Änderungen des Anhangs II der EU-Zusatzstoffverordnung bezüglich Steviolglycosiden und Polyolen
Anhang II der EU-Zusatzstoffverordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung. Die...
Amtliche deutsche Fassung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 3. Nachtrag bekannt gemacht
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Aktualisierte Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung
Die Richtlinie 2014/90/EU legt Anforderungen an Schiffsausrüstung, wie zum Beispiel Rettungsringe und Rettungswesten fest. Konkrete Entwurfs-, Bau-, Leistungsanforderungen und Prüfnormen für...
Änderung der UN-Regelung Nr. 44 für Kinderrückhaltesysteme
Das Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung gilt in...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände (VPRH)
Die Verordnung über Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft wird mit der oben genannten Änderung in Anhang 2 (Zulässige Höchstgehalte für...
Anpassungen der chemischen Eigenschaften von Spielzeug
Die Spielzeugverordnung legt unter anderem Anforderungen an die Kennzeichnung und die physikalischen und chemischen Eigenschaften von Spielzeug fest. In Anhang 2 Ziff. 3 der Spielzeugverordnung sind...
Verbot von Deoxyarbutin und Beschränkung von Dihydroxyaceton in Kosmetik
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 regelt die Bereitstellung von kosmetischen Mitteln auf dem Markt. Dazu zählt auch die Zusammensetzung und Kennzeichnung. Anhang II listet alle in...
Teilweise Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie in weiterer Verordnung
Die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung (EWKKennzV) enthält Produktanforderungen an die Beschaffenheit von bestimmten Einwegkunststoffgetränkebehältern und regelt die Kennzeichnungspflicht...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 5. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Aktualisierte Information des UBA über zementgebundene Werkstoffe mit Trinkwasserkontakt
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Neuer Grenzwert für Anilin in Textilspielzeug und Fingerfarben für Kleinkinder
Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG (EU-Spielzeugrichtlinie) enthält besondere Sicherheitsanforderungen an die chemischen Eigenschaften von Spielzeug, das für Kinder unter 36 Monaten oder...
Umfangreiche Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Mit dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) werden die europarechtlichen Vorgaben über Elektro- und Elektronik-Altgeräte umgesetzt. Um das vorgeschriebene Ziel von einer Sammelquote von...
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel in Österreich. Die Leitlinie soll eine Orientierungshilfe in Bezug...
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) enthält Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und Futtermittelzusatzstoffen. Nun wurde die Futtermittelbuch...
Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission hat die Leitsätze für Brot und Kleingebäck neu veröffentlicht. Die Beschreibungen und Verkehrsauffassungen zu den Produkten wurden aktualisiert und Anpassungen...
Aktualisierung der Übergangsregelung für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen für Materialien in Kontakt mit Trinkwasser
In der deutschen Trinkwasserverordnung werden neben der Qualität von Trinkwasser auch Anforderungen an die Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser geregelt. Das...
Pumpen, Heiz- und Klimatechnik, für die Ökodesignanforderungen oder Energielabel verpflichtend sind
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung eines Produktes, kurz Ökodesign, sollen in der Regel den Verbrauch von Ressourcen verringern. Vor allem der Stromverbrauch, aber auch der Wasserverbrauch...
Inkrafttreten der Verlängerung der Übergangsfrist für Tabakprodukte
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Verlängerung der Übergangsfrist für Tabakprodukte durch eine Änderung des Lebensmittelgesetzes. Die Änderung unterlag dem fakultativem...
In dem Bundesgesetz über die Produktsicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Trinkwasserkontaktmaterialien – Änderung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. So dürfen Sie den Geruch oder Geschmack des Wassers nicht nachteilig...
In der Richtlinie 2002/46/EG sind Zusammensetzung und Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln geregelt. Diese Richtlinie wurde mit der obenstehenden Verordnung geändert. Änderung der Maßeinheit...
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir über die EU-Gesetzgebung für Medizinprodukte (Verordnung (EU) 2017/745, MDR). Die wesentlichen Bestimmungen der MDR sind ab dem 26.05.2021...
Die EG-Trinkwasserrichtlinie legt Mindeststandards für die Qualität von Trinkwasser fest. Mit der Richtlinie (EU) 2020/2184 wurde die Trinkwasserrichtlinie nun in einer Neufassung veröffentlicht. Im...
Verlängerung der Übergangsregelung für Tabakprodukte
Mit der Totalrevision der Lebensmittelgesetzgebung (Projekt LARGO) wurde vorgesehen, das Tabakrecht aus dem Lebensmittelrecht auszugliedern. Zur Verabschiedung eines neuen Tabakproduktegesetzes war...
Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung und der Futtermittel-Verordnung
Die Schweizer Futtermittel-Verordnung (FMV) und die FuttermittelbuchVerordnung (FMBV) enthalten die Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und...
Erweiterung der Kennzeichnungsvorschriften und neu Verbote für allergene Duftstoffe in Spielzeug
Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG (EU-Spielzeugrichtlinie) enthält besondere Sicherheitsanforderungen an die chemischen Eigenschaften von Spielzeug. Bestimmte allergene Duftstoffe müssen...
Festlegung von Höchstwerten für Pyrrolizidinalkaloide in Tee, Gewürzen und Nahrungsergänzungsmitteln
Die VO (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstmengen für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Nun werden erstmals Höchstmengen für Pyrrolizidinalkaloide in verschiedenen Lebensmitteln festgelegt...
Anpassung der ChemV an geändertes EU-Recht zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und zu Sicherheitsdatenblättern
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt unter anderem die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen, die den Menschen oder die Umwelt gefährden können...
Lebensmittelkontaktmaterialien: Änderung der Liste der zulässigen Stoffe für Druckfarben
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt Bedarfsgegenstände und legt die...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie Änderung des Verpackungsgesetzes
Der Bundestag hat durch das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union Änderungen an folgenden nationalen Gesetzen durchgeführt: Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Elektro-...
Weisung zu Massnahmen für Sesamsamen aus Indien veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
Neue Anforderungen für nikotinfreie E-Zigaretten und Verbot der Außenwerbung bei Tabakwaren
Das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) ist die Grundlage für die Umsetzung der Tabak-Richtlinie 2014/40/EU. Mit der vorliegenden Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung...
EU/CH: Änderung des bilateralen Abkommens bezüglich geschützter Herkunftsangaben
Das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft regelt die Modalitäten für den Warenverkehr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen den...
Änderung der EU-Kunststoff-Verordnung - VO (EU) Nr. 10/2011
Die EU-Kunststoffverordnung Nr. 10/2011 enthält Vorgaben für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen...
Mit der oben genannten Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes wird unter anderem ein Verbot für das Inverkehrsetzen von Kunststofftragetaschen eingeführt. Als Kunststofftragetaschen gelten in diesem...
Aktualisierte Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung
Die Richtlinie 2014/90/EU legt Anforderungen an Schiffsausrüstung, wie zum Beispiel Rettungsringe und Rettungswesten fest. Konkrete Entwurfs-, Bau-, Leistungsanforderungen und Prüfnormen für...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) gelten neue Pflichten für Unternehmen, die mit Medizinprodukten handeln. Diese gelten sowohl im B2C als auch im B2B-Bereich. Für Hersteller...
Stretto 3 – Änderung der Pestizidrückstandsverordnung (VPRH)
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Änderungen der Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang II der REACH-Verordnung legt fest...
Stretto 3 – Änderung der Verordnung über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Stretto 3 – Änderung der Verordnung über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Stretto 3 – Änderung der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Verordnung über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung
Im Zuge des Klimawandels und der damit auch in Europa drohenden Wasserknappheit stellt der Einsatz von aufbereitetem kommunalem Abwasser in der Landwirtschaft eine mögliche Alternative dar. Dabei muss...
Neue Liste mit gemeinsamen Bezeichnungen für kosmetische Inhaltsstoffe
Die Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) regelt unter anderem die Kennzeichnung von Kosmetik. Auf der Verpackung müssen alle Inhaltsstoffe eines kosmetischen Mittels unter dem Begriff...
Aufnahme von Perfluoroctansäure in die Verordnung über persistente organische Schadstoffe
Die Verordnung (EU) 2019/1021 (POP-Verordnung) schränkt die Verwendung von persistenten organischen Schadstoffen ein (engl. Persistent Organic Pollutants). Sie setzt das Stockholmer Übereinkommen (POP...
Bezeichnung und Streichung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
Im Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit (PrSG) ist festgelegt, dass das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) technische Normen bezeichnen kann, mit denen die grundlegenden...
Änderungen der Vorgaben an die Energieeffizienz und das Energieetikett mehrerer Produktgruppen
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Anforderungen werden an...
Übergangsempfehlungen für Silikon in Trinkwasserinstallationen
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Berichtigung der Zulassungspflicht von SVHC-Stoffen in der REACH-Verordnung
In dem referenzierten Beitrag informierten wie Sie über die Aufnahme 11 neuer Stoffe in Anhang XIV der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006. Dieser Anhang der REACH-Verordnung enthält ein Verzeichnis...
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir über die EU-Gesetzgebung für Medizinprodukte (Verordnung (EU) 2017/745, MDR). Der grundsätzliche Geltungsbeginn der MDR stand zum 26.05.2020 bevor...
Einhaltung von Kennzeichnungsvorgaben während Corona-Pandemie
Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation während der Corona-Pandemie kann es bei Lebensmitteln zu Lieferengpässen bei Zutaten, Etiketten oder Verpackungsmaterial kommen. Es könnten dadurch Fälle...
Umweltbundesamt veröffentlich FAQ zu Bewertungsgrundlagen
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
geänderte Vorgaben Futtermittel für besondere Ernährungszwecke
Tiere, die unter bestimmten Krankheiten, wie z.B. Herzinsuffizienz oder Übergewicht leiden, benötigen häufig eine spezielle Ernährung, die auf ihre jeweilige Krankheit abgestimmt ist. Diese...
Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richlinie) regelt die Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie enthält Grenzwerte für Schwermetalle und Weichmacher. Die...
14. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen Fortschritt
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Aktualisierte Referenzwerte für Maßnahmen für die Stoffe Chloramphenicol, Malachitgrün und Nitrofuranmetabolite
Neben den Rückstandshöchstmengen gibt es im europäischen Recht die Möglichkeit, sogenannte Referenzwerte für Maßnahmen festzulegen. Die Referenzwerte für Maßnahmen werden festgelegt, wenn für einen...
Neue zulassungspflichtige Stoffe in Anhang XIV der REACH-Verordnung
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
EU tritt internationalem Abkommen über Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben bei – Schweiz beabsichtigt Beitritt
Das Lissabonner Abkommen von 1958 über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung wurde bereits mehrfach revidiert. Durch die Genfer Akte, ein Vertrag, der von der...
Berichtigungen der EU-Medizinprodukte- Verordnung und EU-In-vitro-Diagnostika- Verordnung
Hauptsächlich wurden in beiden Verordnungen Verweise und Begrifflichkeiten korrigiert. Des Weiteren sind die Übergangsbestimmungen der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte von der...
Änderung des Codexkapitels B 36 zu Gebrauchsgegenständen
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Wegfall des Leuchtenlabels ab 25.12.2019 und neues Energielabel für Lampen
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten. Das Energielabel der einzelnen Produktgruppen wird in produktspezifischen Verordnungen...
Neue Vorgaben für die Bekanntgabe von Preisermäßigungen
Die Richtlinie 98/6/EG über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse enthält Vorgaben zur Angabe des Verkaufspreises und des Preises je Maßeinheit. Mit...
Änderung der Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen
Die Mengenangabeverordnung ermächtigt an einigen Stellen das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment (EJPD), nähere Vorgaben zu bestimmten Regelungen zu machen. Daraus resultiert die Verordnung...
Doppelqualität von Lebensmitteln – Änderung der Richtlinie 2005/29/EG
Die EU hat mit der aktuellen Richtlinie (EU) 2019/2161 Maßnahmen zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften auf den Weg gebracht. Betroffen ist unter anderem die...
Neue Ökodesignanforderungen für Waschmaschinen und Waschtrockner
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Neue Ökodesignanforderungen für Geschirrspülmaschinen
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Stellungnahmen des ALS zu produktübergreifenden Themen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Umfangreiche Änderungen in der Bedarfsgegenständeverordnung
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt Bedarfsgegenstände und legt die...
Gegenstände für den Humankontakt – Änderungen im Bereich Babyartikel und Textilien
Die Verordnung des EDI über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel legt unter anderem Anforderungen an Babyartikel sowie...
Die Richtlinie 2009/125/EG schafft den Rahmen für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von energieverbrauchsrelevanten Produkten. Die Kommission prüft, welche Produkte ein...
Novellierung der Verordnung über persistente organische Schadstoffe
Die Verordnung (EU) 2019/1021 setzt zwei internationale Abkommen über persistente organische Schadstoffe in europäisches Recht um: Das Protokoll zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende...
Die Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 regelt die Bereitstellung von Düngemitteln auf dem europäischen Binnenmarkt, sogenannten EG-Düngemitteln. Diese Verordnung wird durch die neue VO (EU) 2019/1009...
Die neue Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 gilt für den harmonisierten Produktbereich und gibt der Marktüberwachung und Zollbestimmungen dieser Produkte einen einheitlichen und...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Neue Verordnungen zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bezüglich Weinbauerzeugnissen veröffentlicht
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir bereits über die Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 607/2009, die zuvor Regelungen für geografische Angaben und die Kennzeichnung von...
Richtlinie zu Einwegprodukten aus Kunststoff veröffentlicht
Vor dem Hintergrund wachsender Belastung der Meere mit Plastikabfällen, bei denen es sich häufig um Einwegkunststoffartikel handelt, haben das Europäische Parlament und der Rat eine Richtlinie mit...
Änderung der ChemRRV und der Chemikalienverordnung
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit Stoffen und Produktgruppen, die ein Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt beinhalten. Die ChemRRV wird regelmäßig unter...
Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 regelt die Bereitstellung von kosmetischen Mitteln auf dem Markt. Artikel 33 der Kosmetikverordnung sieht vor, dass die Kommission ein Glossar mit den...
Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Bestimmungen der EU über das Rückverfolgbarkeitssystem sowie Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen. Mit den Änderungen des...
Neue Verordnungen über Tierarzneimittel und Arzneifuttermittel
Die Verordnung (EU) 2019/6 bildet zukünftig den Rechtsrahmen für das Inverkehrbringen, die Herstellung, die Ein- und Ausfuhr, die Abgabe, den Vertrieb, die Pharmakovigilanz, die Kontrolle und die...
Änderung der Kriterien des EU-Umweltzeichens für verschiedene Wasch-, Geschirrspül- und Reinigungsmittel
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Neue Verordnungen zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bezüglich Weinbauerzeugnissen veröffentlicht
Die Verordnung (EG) Nr. 607/2009 regelte unter anderem die Verfahren zur Eintragung, Änderung und Löschung von Ursprungsbezeichnungen oder geografischen Angaben der EU oder Drittländern für...
Neue Verordnung über Sicherheitsmerkmale bei Tabakerzeugnissen
In der Richtlinie 2014/40/EU (TPD II) wird vorgesehen, dass alle Packungen von Tabakerzeugnissen mit einem fälschungssicheren Sicherheitsmerkmal gekennzeichnet werden. Im unten referenzierten Beitrag...
Leitsätze für vegetarische und vegane Lebensmittel veröffentlicht
Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze des Deutschen...
Beschränkungen für bestimmte Stoffe in Textilien und Schuhen durch Änderung der REACH-Verordnung
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XVII der REACH-Verordnung enthält...
Standards für den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems und für Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen
Um den unerlaubten Handel mit Tabakerzeugnissen einzudämmen, sieht die Richtlinie 2014/40/EU vor, dass alle Packungen von Tabakerzeugnissen mit einem individuellen Erkennungsmerkmal gekennzeichnet und...
Änderungen von Anhang III der Richtlinie 2011/65/EU
Mit der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2) werden für die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Beschränkungen festgelegt. In Deutschland wird die Richtlinie...
Projekt Largo – neue Regelungen zu Dusch- und Badewasser
Im Zuge der Totalrevision des Schweizer Lebensmittelrechts - dem Projekt Largo – wurde auch die Trinkwasserverordnung (TBDV) angepasst. Die vorliegende Verordnung regelt neben den Anforderungen an...
Neue Verordnungen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika
Bisher wurden In-vitro- Diagnostika und andere Medizinprodukte in der EU durch drei Richtlinien geregelt, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden mussten: Richtlinie 93/42...
Eier aus Freilandhaltung – längere Beschränkung des Zugangs der Hennen ins Freie möglich
Tritt in der EU die Vogelgrippe auf, muss Geflügel in Freilandhaltung in den betroffenen Gebieten zwangsweise im Stall gehalten werden. Bislang konnten Eier über einen Zeitraum von 12 Wochen dennoch...
Verordnung zu Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung veröffentlicht
Anfang September 2017 war die delegierte Verordnung zu Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung veröffentlicht und kurz darauf wieder zugrückgezogen worden. Nun erfolgt erneut die...
VO (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) – Bekanntmachung zu Allergenen veröffentlicht
Nach Inkrafttreten der VO (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) war seitens der EU-Kommission die Veröffentlichung eines aktuellen Leitfadens bezüglich der Information über Allergene geplant. Die Kommission hat...
Neue Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel
Derzeit gibt es keine spezifischen rechtlichen Regelungen für gezüchtete Insekten als Lebensmittel wie es sie für andere Lebensmittel tierischer Herkunft gibt. Lebensmittelunternehmerinnen...
Verlängerung von Übergangsmaßnahmen für die Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004
Die Verordnung (EU) Nr. 1079/2013 legte Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2016 fest. Da dauerhafte...
Lebensmittel für spezielle Gruppen – 2 delegierte Verordnungen veröffentlicht
Mitte 2013 wurde die VO (EG) Nr. 609/2013 veröffentlicht, die das bis dahin bestehende Recht zu diätetischen Lebensmitteln komplett neu regelt. Als „Lebensmittel für spezielle Gruppen“ oder...
Änderung des Tabakgesetzes zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU
Wir berichteten wir über die Grundzüge der neuen EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU. Nun erfolgte die Umsetzung in nationales Recht. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen...
Neues Tabakerzeugnisgesetz zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU
Wir berichteten wir über die Grundzüge der neuen EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU. Nun erfolgte die Umsetzung in nationales Recht. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen...
Änderung der "tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung"
Die tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung (TierLMHV) regelt die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs. Mit der vorliegenden Änderung erfolgt die...
Änderung der Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält von Lebensmittelunternehmen einzuhaltende spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs. Anhang II der Verordnung enthält Vorschriften...
Verschärfung der Lebensmittelsicherheitskriterien hinsichtlich des Vorkommens von Listeria monocytogenes bei verzehrfertigen Lebensmitteln geplant
Die Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 legt mikrobiologische Kriterien für Lebensmitteln, unter anderem als Lebensmittelsicherheitskriterien, fest. Für Listeria monocytogenes sind Grenzwerte für...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2023 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung...
Informationspflichten bei Verbraucherverträgen - Änderung der Richtlinie 2011/83/EU
Um die Verbraucherrechte im Hinblick auf gewerbliche Haltbarkeitsgarantien und gesetzliche Gewährleistungsrechte zu stärken und Verbrauchern eine informierte Kaufentscheidung zu ermöglichen, wurden...
Neuer Entwurf für Mikrobiologische Richt- und Warnwerte
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2023 für Räucherlachs, kalt geräuchert einen Entwurf für Richt-...
Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes
Mit dem 171. Bundesgesetz wird unter anderem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) geändert. Die Änderungen beziehen sich auf Vorgehensweisen und Bestimmungen amtlicher...
Änderung der Verordnung über die Hygiene beim Umgang mit Lebensmitteln
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes, die Umsetzung einiger...
Änderung der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes, die Umsetzung einiger...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden, Beurteilungsgrundsätzen...
Änderung Codexkapitel B 3 Allgemeine Beurteilungsgrundsätze
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Entwurf für eine Änderung der Definition von technisch hergestelltem Nanomaterial
Die Verordnung (EU) 2015/2283 regelt die Vorgaben für neuartige Lebensmittel. Die Verordnung enthält auch eine Definition des Begriffs "technisch hergestelltes Nanomaterial". Nun liegt ein Entwurf vor...
Überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Mai 2023 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung von...
Neuer Entwurf für Mikrobiologische Richt- und Warnwerte
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Mai 2023 für lose abgegebene Milchshakes Entwürfe für Richt- und Warnwerte...
Zum Lebensmittelschutz muss neben weiteren Aspekten wie Lebensmittelbetrug (Food Fraud) oder Lebensmittelsicherheit (Food Safety) auch der Aspekt des Lebensmittel-Produktschutzes (Food Defense)...
Die EU-Abfallrahmenrichtlinie befasst sich mit dem ordnungsgemäßen Umgang von Abfällen in der EU. Um das Abfallaufkommen zu verringern, die getrennte Sammlung zu optimieren und die Wiederverwendung zu...
Änderung des Abfallwirtschaftsgesetz hinsichtlich der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung
Mit dem 66. Bundesgesetz wurde das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert. Mit § 11a wurde ein Abschnitt zur „Transparenz zur Vermeidung der Lebensmittelverschwendung“ eingefügt. Betroffen sind...
Leitfaden zur Umsetzung der Empfehlung der Kommission zur Definition von Nanomaterialien
Im Juni 2022 veröffentlichte die europäische Kommission eine Empfehlung zur überarbeiteten Definition von Nanomaterialien. Nun wurde vom Joint Research Centre (JRC) der Europäischen Kommission ein...
Leitlinie für die Abgabe von Lebensmitteln im Falle eines Blackouts
Um die Lebensmittelsicherheit im Falle eines Blackouts sicherzustellen, hat das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Leitlinie herausgegeben, die sich mit der...
Geplante Änderung der Anforderungen an Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs für Lebensmittelunternehmer. Auf Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse sollen...
Übergangsfrist für bestimmte recycelte Materialien und Gegenstände für den Lebensmittelkontakt läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Neufassung der Verordnung über recycelten Kunststoff für Lebensmittelkontaktmaterialien berichtet. Darin sind unter anderem Anforderungen an die...
Überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2022 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung...
Verordnung über die Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung gilt bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Verordnung zu den Mindestanforderungen bei der Wiederverwendung von Wasser, welches für den Einsatz in der Landwirtschaft genutzt werden soll...
Entwurf zur Anpassung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 unter anderem hinsichtlich der Verlängerung des Abgabezeitraums für Eier von 21 auf 28 Tage nach...
Papier zu Allergenmanagement und Informationsfluss in Lieferketten
Food Drink Europe (FDE) hat ein Papier zum Thema Allergenmanagement und Informationsfluss in Lieferketten veröffentlicht. Allergenmanagement benötigt einen umfassenden präventiven Ansatz entlang der...
Merkblatt zum hygienischen Umgang mit Mehrwegbehältnissen veröffentlicht
Das Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz hat ein Merkblatt für den Umgang mit Behältnissen, die von Kunden zur Befüllung mitgebracht werden, veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der Hygienevorschriften tierischer Lebensmittel
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 regelt die spezifischen Hygienevorschriften für tierische Lebensmittel. Diese Verordnung wird geändert. Durch die Änderung der wird der Verkaufszeitraum für Eier...
Beschlüsse des ALTS zu Lebensmittelhygiene und Mikrobiologie
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Urteil des EuGH zur Anwendung der Nulltoleranzgrenze von Listeria monocytogenes von sich im Handel befindlichen Lebensmitteln
In der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 sind die mikrobiellen Anforderungen für Lebensmittel festgelegt. Auch Grenzwerte für Listeria monocytogenes in Lebensmitteln, die das Wachstum von Listeria...
Änderung der Regelung zur Rückverfolgbarkeit gemäß LFGB tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über das Vierte Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Eine Änderung betraf unter anderem die überarbeitete...
Überarbeitung des Leitfadens zur Umsetzung der guten Hygienepraxis und HACCP-Grundsätze für Lebensmittel
Nach der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene sind Lebensmittelunternehmer verpflichtet, die allgemeinen Hygieneanforderungen der Verordnung zu erfüllen und müssen ständige Verfahren...
Neue und überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im Mai 2022 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung von...
Aktualisierung der Empfehlung über Challengetests bezüglich Listeria monocytogenes
Die Empfehlung für Challengetests und/oder Lagerungsversuche zur objektivierten Sicherung der Haltbarkeitsanforderungen im Sinne der VO (EG) Nr. 2073/2005 bezüglich Listeria monocytogenes dient zur...
Im Oktober 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung zur Definition von Nanomaterialien. Die Empfehlung sah eine spätere Überprüfung der Definition zur Berücksichtigung des...
Geänderte Frist- und Formvorgabe für Rückverfolgbarkeitsinformationen tritt bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über einige Änderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Eine Änderung betrifft unter anderem die überarbeitete Pflicht...
Vereinbarung zwischen Bund und Industrie zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen
Am 12.05.2022 wurde von der Schweizerischen Eidgenossenschaft vertreten durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und 28 Unternehmen und Verbänden der...
Aktualisierung des Informationsschreibens zur Abgabe von Lebensmitteln nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über das Informationsschreiben 2021/9 des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), welches die Abgabe von Lebensmitteln im Handel...
Beschluss des ALTS zu STEC in Mehl und Erzeugnissen daraus
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Neue und überarbeitete mikrobiologische Richt- und Warnwerte der DGHM veröffentlicht
Die Fachgruppe Lebensmittelmikrobiologie und -hygiene der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie (DGHM) hat im November 2021 ihre mikrobiologischen Richt- und Warnwerte zur Beurteilung...
Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes und des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes
Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) regelt die Anforderungen an Lebensmittel, Wasser für den menschlichen Gebrauch, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel sowie die...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden, Beurteilungsgrundsätzen...
Dauerhafte Einführung der Ausnahmeregelung für die direkte Abgabe kleiner Mengen von Fleisch von Geflügel und Hasentieren
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir unter anderem über eine Verlängerung einer Ausnahme für kleine Mengen Fleisch von Geflügel und Hasentieren, die im landwirtschaftlichen Betrieb...
Abgabe von Lebensmitteln nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums
In der Schweiz müssen Lebensmittel mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum gekennzeichnet sein. Da Lebensmittel in vielen Fällen auch nach Ablauf des MHDs weiterhin sicher für den Verzehr sind, hat das...
Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB)
Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ist das Dachgesetz des deutschen Lebensmittelrechts. Es gilt neben Lebensmitteln auch für Bedarfsgegenstände, Futtermittel und Kosmetika. Mit dem...
Verordnung über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung
Im Zuge des Klimawandels und der damit auch in Europa drohenden Wasserknappheit stellt der Einsatz von aufbereitetem kommunalem Abwasser in der Landwirtschaft eine mögliche Alternative dar. Dabei muss...
Stellungnahmen des ALS zu produktübergreifenden Themen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Verlängerung von Übergangsmaßnahmen für die Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004
Die Verordnung (EU) Nr. 1079/2013 legte Übergangsmaßnahmen für die Anwendung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2016 fest. Da dauerhafte...
Geltungsbeginn neuer gemeinsamer Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1107. Sie legt für bestimmte In-vitro- Diagnostika der Klasse D gemäß Verordnung (EU) 2017...
Bezeichnung technischer Normen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika
Gemäß dem Gesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG) ist das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) befugt, im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft...
Überarbeitung der MDCG-Vorlage für den Kurzbericht über Sicherheit und Leistung von In-vitro-Diagnostika
Die Koordinierungsgruppe Medizinprodukte (Medical Device Coordination Group, MDCG) ist ein Expertengremium, das verschiedene beratende und unterstützende Aufgaben zur Umsetzung der Verordnung (EU)...
In Ergänzung zu unserem Infoschreiben vom 19. März 2024 wurde im Bundesanzeiger eine Bekanntmachung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte zur 11. Ausgabe 4. Nachtrag des...
Harmonisierte Normen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika veröffentlicht
Mit den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2024/815 und 2024/817 wurden neue und überarbeitete europäische harmonisierte Normen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika im Amtsblatt der Europäischen...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Übergangsfrist für Bedingungen zur erstmaligen Bereitstellung von Medizinprodukten auf dem Markt endet bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Verlängerung der Übergangsfristen der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR). Um das Risiko von Engpässen zu verringern, wurden...
Entwurf zur Änderung der MDR und weiteren Verlängerung der Übergangsfristen der IVDR
Das Medizinprodukterecht der Europäischen Union wurde mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (Medical Devices Regulation - MDR) und der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro...
Update des Q&A zu Pflichten der Importeure und Händler von Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Die Koordinierungsgruppe Medizinprodukte (Medical Device Coordination Group, MDCG) erfüllt verschiedene beratende und unterstützende Aufgaben zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/745 über...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 11. Ausgabe, 3. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Übergangsfrist des Deutschen Arzneibuches endet demnächst
Bei den Arzneibüchern handelt es sich um eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln, die für Arzneimittel gelten. Die Regeln betreffen die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung...
Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) wurde die Unique Device Identification (UDI) eingeführt, um die Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten zu gewährleisten. Hersteller müssen...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Medizinprodukte: Hilfestellung zur Anwendung der Übergangsbestimmungen
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Die Übergangsfristen wurden...
Tests auf RS-Viren zur Eigenanwendung sind nun freiverkäuflich
In-vitro-Diagnostika für den Nachweis von Respiratorischen Synzytial Viren (RS-Viren) durften bisher in Deutschland nur an spezielle Fachkreise, unter anderem an Ärzte und Gesundheitsbehörden...
Update des Q&A der EU-Kommission zu den Übergangsfristen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Die Übergangsfristen wurden...
Betroffene Produktgruppe: Medizinprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/745 Betroffene Normen: EN ISO 25424:2019/A1:2022 EN ISO 10993-10:2023 Veröffentlichung: 05.07.2023
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
EuGH-Urteil zu Abgrenzungsfragen von Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in der Rechtssache C-760/21 mit mehreren Vorlagefragen beschäftigt. Im Wesentlichen geht es bei den Vorlagefragen um die Abgrenzung von Lebensmitteln für...
Grippe-Tests zur Eigenanwendung sind nun freiverkäuflich
In-vitro-Diagnostika für den Nachweis von Influenzaviren (Grippe) durften bisher in Deutschland nur an spezielle Fachkreise, unter anderem an Ärzte und Gesundheitsbehörden, abgegeben werden. Die nun...
Q&A der EU-Kommission zur Verlängerung der Übergangsfristen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Mit dem unten referenzierten...
Erleichterung bei der Vergabe der UDI für Kontaktlinsen geplant
Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) wurde die Unique Device Identification (UDI) eingeführt, um die Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten zu gewährleisten. Hersteller müssen...
Weitere Verlängerung der Übergangsfristen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) umfassend revidiert. Die wesentlichen Bestimmungen...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Q&A-Dokument zur Vigilanz bei Medizinprodukten veröffentlicht
Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) regelt das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt von für den menschlichen Gebrauch bestimmten Medizinprodukten und deren Zubehör...
Übergangsfrist des Deutschen Arzneibuchs läuft demnächst ab
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderungen des Deutschen Arzneibuchs informiert. Diese umfassten die Aufnahme einer neuen Monographie, zwei Monographien in revidierter Fassung...
Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 7. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Übergangsfrist des 5. Nachtrags des Arzneibuchs 10. Ausgabe endet bald
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Übersetzung und Bekanntmachung des 5. Nachtrags zur 10. Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs in deutscher Sprache unter Beteiligung...
Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
Mit der Verordnung (EU) 2017/746 wurden Regeln für das Inverkehrbringen, die Bereitstellung auf dem Markt und die Inbetriebnahme von für den menschlichen Gebrauch bestimmten In-vitro-Diagnostika in...
Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 6. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 8. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Regelung des Übergangszeitraums bis zur Funktionsfähigkeit von EUDAMED
Die neue EU-Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 hat am 26. Mai 2022 Geltung erlangt. Die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (EUDAMED) ist derzeit nicht voll funktionsfähig. Daher sind die...
Betroffene Produktgruppe: Medizinprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/745 Betroffene Normen: EN ISO 13485:2016/AC:2018 EN ISO 13485:2016/A11:2021 Veröffentlichung: 05.01.2022
Betroffene Produktgruppe: In-vitro-Diagnostika Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/746 Betroffene Normen: EN ISO 13485:2016/AC:2018 EN ISO 13485:2016/A11:2021 Veröffentlichung: 07.01.2022
Das Arzneibuch ist eine vom Bundeinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bekannt gemachte Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 7. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 5. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Verlängerung und neue Einführung von Übergangsfristen für In-vitro-Diagnostika
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit den Verordnungen (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IDVR) umfassend revidiert. Mit der Verordnung (EU) 2017...
Übergangsfrist des 3. Nachtrags des Arzneibuchs 10. Ausgabe endet bald
In dem Informationsschreiben Nr. 2021_197 informierten wir Sie über die Übersetzung und Bekanntmachung des 3. Nachtrags zur 10. Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs in deutscher Sprache unter...
Betroffene Produktgruppe: Medizinprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2017/745 Betroffene Normen: EN ISO 10993-9:2021 EN ISO 10993-12:2021 EN ISO 11737-1:2018/A1:2021 EN ISO 13408-6:2021 EN ISO...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 6. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Amtliche deutsche Fassung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 3. Nachtrag bekannt gemacht
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Vorläufige Anwendung des Europäischen Arzneibuchs, 10. Ausgabe, 5. Nachtrag
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir über die EU-Gesetzgebung für Medizinprodukte (Verordnung (EU) 2017/745, MDR). Die wesentlichen Bestimmungen der MDR sind ab dem 26.05.2021...
Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) gelten neue Pflichten für Unternehmen, die mit Medizinprodukten handeln. Diese gelten sowohl im B2C als auch im B2B-Bereich. Für Hersteller...
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir über die EU-Gesetzgebung für Medizinprodukte (Verordnung (EU) 2017/745, MDR). Der grundsätzliche Geltungsbeginn der MDR stand zum 26.05.2020 bevor...
Berichtigungen der EU-Medizinprodukte- Verordnung und EU-In-vitro-Diagnostika- Verordnung
Hauptsächlich wurden in beiden Verordnungen Verweise und Begrifflichkeiten korrigiert. Des Weiteren sind die Übergangsbestimmungen der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte von der...
Neue Verordnungen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika
Bisher wurden In-vitro- Diagnostika und andere Medizinprodukte in der EU durch drei Richtlinien geregelt, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden mussten: Richtlinie 93/42...
Veröffentlichung neuer Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Bezeichnung harmonisierter technischer Normen für Bauprodukte
In dem Bauproduktegesetz und der Bauprodukteverordnung wird dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) die Ermächtigung erteilt, harmonisierte technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die...
Betroffene Produktgruppe: Bauprodukte Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) Nr. 305/2011 Betroffene Normen: Fundstelle der Norm Fundstelle der ersetzten Norm Koexistenzperiode mit ersetzter Norm EN 16510-2...
Änderung der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Entwürfe für die Regelung von Produkten für den Trinkwasserkontakt
Mit der Richtlinie (EU) 2020/2184 wurde die Trinkwasserrichtlinie neu gefasst. Konkrete Anforderungen an Materialien mit Trinkwasserkontakt wurden in der Richtlinie noch nicht definiert. Dazu soll die...
Übergangszeit für die Anwendung der KTW-Bewertungsgrundlage für Elastomere läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Übergangsregelung für bestimmte Materialien in Kontakt mit Trinkwasser. Seit 2021 gilt die verbindliche Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und...
Entwurf für die Überarbeitung der Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten
Die Kommission hat einen Entwurf für eine Verordnung über die Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 veröffentlicht. Mit diesem soll das...
Übernahme europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Übernahme europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Übernahme europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Information des UBA zur Bewertung von Loten mit Trinkwasserkontakt aktualisiert
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Änderung der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser und Information über Nickelabgabe von verchromten Bauteilen
In Deutschland enthält die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) Bestimmungen um die Qualität von Trinkwasser zu garantieren. Dazu zählen unter anderem Regelungen für Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung und...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Bezeichnung harmonisierter technischer Normen für Bauprodukte
In dem Bauproduktegesetz und der Bauprodukteverordnung ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt harmonisierte technische Normen bezeichnet, die geeignet sind, die Leistung von Bauprodukten...
Aktualisiertes FAQ zu Bewertungsgrundlagen und Konformitätsbestätigung vom UBA veröffentlicht
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Verlängerte Übergangsfrist für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen für Materialien in Kontakt mit Trinkwasser endet bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir Sie über die Aktualisierung der Übergangsregelung für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen von Materialien, die in Kontakt mit Trinkwasser kommen...
Bezeichnung Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte
Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt, das von einer harmonisierten Norm erfasst ist oder einer...
Aktualisiertes FAQ zu Bewertungsgrundlagen und Konformitätsbestätigung von UBA veröffentlicht
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Aktualisierte Information des UBA über zementgebundene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Aktualisierte Information des UBA über zementgebundene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Erweiterung der Positivliste mit Metallen in Trinkwasserkontakt um zwei Messing-Arten
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Die europäische Bauprodukteverordnung soll vollständig überarbeitet werden um sie an den Stand der Technik anzupassen, einen höheren Grad der Harmonisierung zu erreichen und Nachhaltigkeitsziele des...
Aufnahme von Elastomeren im Rahmen der Überarbeitung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und organische Materialien
Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht Bewertungsgrundlagen, die materialspezifische Anforderungen an die Hygiene von Materialien mit Kontakt zu Trinkwasser enthalten. Sie konkretisieren damit die...
Aktualisiertes FAQ zu Bewertungsgrundlagen und Konformitätsbestätigung von UBA veröffentlicht
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Informationen des UBA zu zementgebundenen Werkstoffen in Trinkwasserkontakt wurden ergänzt
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Neue europäische Bewertungsdokumente für Bauprodukte veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 legt harmonisierte Bedingungen zur Vermarktung von Bauprodukten fest. Technische Bewertungsstellen prüfen die Leistung von Bauprodukten mit Verfahren und nach...
Aktualisierte Information des UBA über zementgebundene Werkstoffe mit Trinkwasserkontakt
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Aktualisierung der Übergangsregelung für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen für Materialien in Kontakt mit Trinkwasser
In der deutschen Trinkwasserverordnung werden neben der Qualität von Trinkwasser auch Anforderungen an die Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser geregelt. Das...
Trinkwasserkontaktmaterialien – Änderung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. So dürfen Sie den Geruch oder Geschmack des Wassers nicht nachteilig...
Die EG-Trinkwasserrichtlinie legt Mindeststandards für die Qualität von Trinkwasser fest. Mit der Richtlinie (EU) 2020/2184 wurde die Trinkwasserrichtlinie nun in einer Neufassung veröffentlicht. Im...
Übergangsempfehlungen für Silikon in Trinkwasserinstallationen
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Umweltbundesamt veröffentlich FAQ zu Bewertungsgrundlagen
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Praxisleitfaden für eine umweltfreundlichere Reinigung und Desinfektion veröffentlicht
Das Büro für Lebensmittelkunde & Qualität (BLQ GmbH) hat einen Praxisleitfaden für eine umweltfreundlichere Reinigung und Desinfektion in der ökologischen Lebensmittelverarbeitung und Lagerung...
Der vorliegende Fachbeitrag befasst sich mit den Anforderungen an die Kennzeichnung von Bio-Produkten, welche sich aus der EU-Öko-Verordnung 2018/848 ergeben. Die EU-Öko-Verordnung bildet den...
Verpflichtende Kennzeichnung für Bio-Heimtierfuttermittel tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Verordnung (EU) 2023/2419, welche Kennzeichnungsvorgaben für biologische Heimtierfuttermittel festlegt. Für die verpflichtende Kennzeichnung...
Geplante Änderungen der Bio-Verordnung, der Verordnung über die biologische Landwirtschaft sowie der Futtermittel-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2024 ist auch eine Überarbeitung der Bio-Verordnung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft sowie der...
Änderung der Verordnung des WBF über biologische Landwirtschaft bezüglich Zusatzstoffen und nicht-biologischer Zutaten
Die Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft regelt die technischen Einzelheiten für verschiedene Bereiche der Bio-Verordnung. Bezüglich einiger Zusatzstoffe und Zutaten aus nicht...
Verordnung über biologisches Heimtierfuttermittel veröffentlicht
Die Bio-Basis-Verordnung (EU) 2018/848 legt Vorgaben für die Produktion und Kennzeichnung von Lebensmitteln und Futtermitteln für Nutztiere fest. Regelungen für Heimtiernahrung werden in der...
Änderung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion
Mit der Novellierung der Bio-Basis-Verordnung (EU) 2018/848 werden auch die Verzeichnisse über zulässige Stoffe in der Bio-Produktion abgelöst. Diese sind in den Anhängen der VO (EU) 2021/1165...
Bio-Kennzeichnung für die Außer-Haus-Verpflegung veröffentlicht
Um nationale Regelungen zur Bio-Auslobung in der Außer-Haus-Verpflegung (AHV) möglich zu machen, wird eine Zertifizierung für Unternehmen der Außer-Haus-Verpflegung (AHV) festgelegt, für welche keine...
Übergangsfrist zur Verwendung von nicht biologischer Hefe läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft. Noch bis zum 31.12.2023 darf 5 % nicht biologischer Hefeextrakt oder...
Liste für nichtbiologische Zutaten tritt demnächst in Kraft
Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165, welche zugelassene Stoffe und Erzeugnisse für die Verwendung in der Bio-Produktion festlegt und...
Überarbeitung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion geplant
Die Verordnung (EU) 2021/1165 enthält Verzeichnisse der zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion. Nun wurde ein Verordnungsentwurf zur...
Das FAQ, welches Fragen bezüglich der Anwendung der VO (EU) 2018/848 (Bio-Verordnung) beantworten soll, wurde von der Kommission aktualisiert. Das FAQ ist in 5 Kapitel gegliedert. In den Kapiteln 1 -...
Weisung zum Vorgehen bei Rückständen in Bio-Produkten veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
Berichtigung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe der ökologischen/biologischen Produktion
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verzeichnisse für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der Produktion für biologische Lebens- und Futtermittel. Nun wird die...
Änderung in den Verzeichnissen für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Verordnung (EU) 2021/1165, welche die Verzeichnisse der zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen...
Entwürfe zur Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln in der Außerhaus-Verpflegung veröffentlicht
Um nachhaltige Ernährung zu fördern, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen Entwurf zur Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen...
Geplante Änderungen der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft und die Futtermittelbuch-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 ist auch eine Überarbeitung der Futtermittelbuch-Verordnung, der GUB/GGA-Verordnung und Überarbeitung der Verordnung über...
Änderungen der Verordnungen über die biologische Landwirtschaft
Im Rahmen des landwirtschaftlichen Verordnungspakets 2022 wurden verschiedene Vorschriften zur Produktion und Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln und Bio-Futtermitteln geändert. In der Verordnung des...
Geplante Verordnung bezüglich Kennzeichnung von Bio-Haustiernahrung
Die Verordnung (EU) 2018/848 regelt seit Januar 2022 die Kennzeichnung und Produktion von biologischen Lebens- und Futtermitteln. Die Regelung bezüglich Kennzeichnung der Futtermittel in der VO (EU)...
Die Verordnung (EU) 2018/848 stellt die Basis-Verordnung für Regelungen von biologischen Lebensmitteln und Futtermitteln in der EU dar. In der Verordnung sind auch Vorschriften bezüglich des Imports...
Biologische Landwirtschaft: Übergangsfrist für die Verwendung bestimmter Verarbeitungshilfs- und Zusatzstoffe endet bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft, die zur Angleichung des schweizerischen Rechts an das ab 01. Januar...
Ökologische/biologische Produktion: Gültigkeitsdauer von Bescheinigungen der Kontrollbehörden aus 2021 und früher läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 zur neuen EU-Öko-Verordnung. Die Durchführungsverordnung legt unter anderem fest, dass...
Bio-Zertifizierung von Handelsunternehmen - Entscheidungshilfe
Wichtige Information Die europäische Bio-Verordnung VO (EU) 2018/848, welche zum 01. Januar 2022 in Kraft getreten ist, schreibt Unternehmen bei folgenden Handlungen mit Bio-Produkten oder...
Änderung der VO (EU) 2018/848 bezüglich Bio-Salz geplant
Meersalz und andere Salze für Lebens- und Futtermittel wurden zum 01.01.2022 in den Geltungsbereich des EU-Biorechts durch die Verordnung (EU) 2018/848 aufgenommen. Detaillierte...
Überarbeitung des Leitfadens zur Biozertifizierung im Einzelhandel
Zum 01. Januar 2022 ist die neue EU-Bio-Verordnung VO (EU) 2018/848 in Kraft getreten. Die Gesellschaft für Ressourcenschutz (GfRS) hat im Auftrag des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und andere...
Zum 01. Januar 2022 ist die neue Bio-Verordnung VO (EU) 2018/848 in Kraft getreten. Da diese einige Neuerungen mit sich bringt hat die Kommission eine FAQ veröffentlicht, um Fragen bezüglich der...
Anpassung Verzeichnisse zugelassener Erzeugnisse und Stoffe in der Bio-Produktion an EU-Recht
Die Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft regelt die technischen Einzelheiten für verschiedene Bereiche der Bio-Verordnung, wie zum Beispiel zulässige Dünger, Pflanzenschutzmittel...
Änderungen in der Länderliste für den Import von Bio-Erzeugnissen
Biologische Erzeugnisse dürfen in die Schweiz importiert und als biologisch gekennzeichnet werden, wenn sie aus einem Land stammen, das in Anhang 1 der Verordnung des BLW über die biologische...
Änderung des EU-Qualitätsregelungen- Durchführungsgesetzes
Das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz dient der Umsetzung der folgenden EU-Verordnungen: VO (EU) 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel VO (EU) 2018/848 über...
Neue Verzeichnisse für die zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion
Die neue EU-Öko-Verordnung (VO (EU) 2018/848) regelt ab dem 1. Januar 2022 die grundsätzlichen Anforderungen an die ökologische/biologische Produktion. Ergänzend dazu wurde nun die...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Verlängerung der Genehmigung verschiedener Biozidwirkstoffe
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Aktualisierung der Auslegungshilfe des BLAC zur Sachkunde nach ChemBiozidDV
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir zur Auslegungshilfe der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) zur Sachkunde bei Bioziden. Die Anforderungen an die...
Abverkaufsfrist für Biozidprodukte mit Cyanamid endet
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Nichtgenehmigung des Altwirkstoffs Cyanamid (EG-Nr. 206-992-3, CAS-Nr. 420-04-2) zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3...
Abgabebeschränkungen für bestimmte Chemikalien und Biozide im Einzelhandel
Im Einzelhandel sind einige Stoffe und Gemische zu finden, die gemäß der Verordnung (EG) 1272/2008 als gefährlich eingestuft sind. Dazu gehören beispielweise Reinigungsmittel oder Bastelbedarf. Für...
Für einige Biozide gibt es im Einzelhandel Abgabebeschränkungen und Anforderungen an die Händler und das Verkaufspersonal. Im folgenden werden die Vorgaben der Biozidrechts-Durchführungsverordnung...
Verlängerung der Genehmigung von zwei Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie deren Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Nun wird die VBP in verschiedenen Teilen...
Verlängerung der Genehmigung von zwei Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Genehmigung des Biozidwirkstoffs DMPAP für zwei weitere Produktarten
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Verschiebung des Ablaufdatums von verschiedenen Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Anpassung der Wirkstofflisten der Biozidprodukteverordnung
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Anhang 2 enthält die Unionsliste genehmigter...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Verschiebung des Ablaufdatums von verschiedenen Biozid-Wirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten auf EU-Ebene und wird durch das Biozidproduktegesetz in Österreich umgesetzt. Im Rahmen eines...
Genehmigung eines Wirkstoffs für Desinfektionsmittel
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Auslegungshilfe des BLAC zur Sachkunde nach ChemBiozidDV
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir zur neuen Biozidrechts-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV). Unter anderem ist ab dem 01.01.2025 für die Abgabe von bestimmten BiozidProdukten...
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Verschiebung des Ablaufdatums von Biozidwirkstoffen
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Merkblatt zur Unterscheidung von Reinigungsmitteln und Biozidprodukten für den Aussenbereich veröffentlicht
Für Händler oder Importeure ist es von großer Bedeutung einordnen zu können, ob es sich bei einem vorliegenden Produkt um ein Reinigungsmittel oder ein zulassungspflichtiges Biozidprodukt handelt. Je...
Aktualisierung der Unionsliste genehmigter Biozid-Wirkstoffe
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Anhang 2 enthält die Unionsliste genehmigter...
Neue Verordnung zur Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten
Biozid-Produkte werden EU-weit durch die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 geregelt. Ergänzend dazu wurde nun eine neue nationale Verordnung veröffentlicht, die Regelungen zur Abgabe von Biozid-Produkten...
Meldepflicht von SVHC-Kandidatenstoffen tritt demnächst in Kraft
Besonders besorgniserregende Stoffe, auch Substances of very high Concern (SVHC) genannt, sind in der EU zulassungspflichtig. Zuvor werden die Stoffe jedoch auf die Kandidatenliste der ECHA gesetzt...
Anmeldefrist für die Zuweisung von Quoten für das Inverkehrbringen von HFKW läuft bald ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der neuen Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase (F-Gas-Verordnung), welche die Verordnung (EU) Nr. 517/2014...
Es wurde eine neue Verordnung über fluorierte Treibhausgase (F-Gas-Verordnung) veröffentlicht. Die Verordnung (EU) 2024/573 ersetzt die Verordnung (EU) Nr. 517/2014. Ziel ist es, Emissionen...
Vorschlag zweier Stoffe für die SVHC-Kandidatenliste
In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, sind unter anderem zulassungspflichtige Stoffe geregelt. Bevor Stoffe zu diesem Zweck in die REACH-Verordnung aufgenommen werden, werden...
Abgabebeschränkungen für bestimmte Chemikalien und Biozide im Einzelhandel
Im Einzelhandel sind einige Stoffe und Gemische zu finden, die gemäß der Verordnung (EG) 1272/2008 als gefährlich eingestuft sind. Dazu gehören beispielweise Reinigungsmittel oder Bastelbedarf. Für...
Neue Verordnung über Beschränkungen und Verbote von Stoffen in Bezug auf den Abbau der Ozonschicht
Die Ozonschicht verringert den Anteil an ultravioletter Strahlung (UV) und schützt somit die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt. Einige Stoffe führen zum Abbau der Ozonschicht und bringen somit...
Formale Änderungen der Chemikalien-Verbotsverordnung
Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) legt Vorgaben bezüglich Verboten und Beschränkungen des Inverkehrbringens von gefährlichen Stoffen und Gemischen sowie Ausnahmen dieser Beschränkungen...
Die VO (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) legt Regelungen bezüglich der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen fest. Die CLP-VO wird regelmäßig an den technischen Fortschritt...
Abgabebeschränkungen für bestimmte Chemikalien im Einzelhandel
Im Einzelhandel sind einige Stoffe und Gemische zu finden, die gemäß der Verordnung (EG) 1272/2008 als gefährlich eingestuft sind. Dazu gehören beispielweise Reinigungsmittel oder Bastelbedarf. Für...
Aufnahme von fünf Stoffen auf die ECHA-Kandidatenliste
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Senkung der Grenzwerte für PFOS gemäß POP-VO geplant
Die Verordnung (EU) 2019/1021 (POP-VO) über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um...
Der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor Chemikalien stellt einen wichtigen Punkt der europäischen Gesetzgebung dar. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) soll daher eine...
Die Biozidprodukteverordnung (VBP) regelt die Zulassung und Verwendung von Biozidprodukten, genauso wie deren Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung. Nun wird die VBP in verschiedenen Teilen...
Änderung der Anhänge der ChemRRV bezogen auf Stoffbeschränkungen
Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthält das Verzeichnis zulassungspflichtiger Stoffe mit ihren jeweiligen Übergangsregelungen. In der Schweiz sind diese Stoffe im Anhang 1.17 der...
Änderung des Chemikaliengesetzes bezüglich des Vergiftungsregisters
Das Chemikaliengesetz (ChemG) dient dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor gefährlichen Stoffen und Gemischen. Die Änderung betrifft neben einigen kleinen Anpassungen, neue Vorgaben...
Auslegung der Kommission zum Thema Mikroplastik-Verbot
Die Verordnung (EU) 2023/2055 zur Änderung der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-VO) bezüglich der Einschränkung bzw. Verbotes von synthetischen Polymermikropartikeln hat einige Fragen aufgeworfen...
Berichtigung eines EUH-Satzes in der CLP-Verordnung
Die CLP-VO (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) befasst sich mit der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. Der Wortlaut des EUH-Satzes 211 wird nun in zwei Sprachen berichtigt...
Übergangsfrist für PFHxS gemäß der POP-Verordnung läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Verordnung (EU) 2023/1608, durch welche Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), ihre Salze und PFHxS-verwandte Verbindungen in den Anhang I Teil...
Änderung der REACH-VO bezüglich DEHP in Medizinprodukten
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) legt die rechtlichen Vorgaben für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe fest. Im Anhang XIV sind die Stoffe aufgeführt...
Die VO (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) legt Regelungen bezüglich der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen fest. Die CLP-VO wird regelmäßig an den technischen Fortschritt...
REACH-Helpdesk: Klarstellung "Verbot des Inverkehrbringens" bezogen auf Mikroplastik
Mit dem unten referenzierten Infoschreiben berichteten wir über die Aufnahme von synthetischen Mikropolymerpartikeln (Mikroplastik) in die Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-VO). Ab dem 17. Oktober 2023...
Übergangsfrist für perfluorierte Carbonsäuren in Halbleitern läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Beschränkungen für perfluorierte Carbonsäuren, ihre Salze und verwandte Stoffe informiert. Seit dem 25.02.2023 dürfen die genannten Stoffe nicht...
Anpassung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung an EU-Recht
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein...
Synthetische Polymermikropartikel, auch Mikroplastik genannt, gelangen auf verschiedenen Wegen in die Umwelt. Ein Großteil entsteht durch den Abbau größerer Kunststoffteile, ein weiterer Teil durch...
Verbot von Quecksilber in bestimmten Lichtquellen und anderen Produkten
Die Verordnung (EU) 2017/852 regelt die Herstellung, Verwendung und den Handel von Quecksilber und Produkten, die Quecksilber enthalten. Die Verordnung wurde nun an die Änderung des Minamata-Abkommen...
Die schweizerische Chemikalienverordnung (ChemV) regelt unter anderem die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von und den Umgang mit gefährlichen Stoffen und Zubereitungen. Die ChemV verweist zum...
Meldepflicht von SVHC-Kandidatenstoffen tritt demnächst in Kraft
Besonders besorgniserregende Stoffe, auch Substances of very high Concern (SVHC) genannt, sind in der EU zulassungspflichtig. Zuvor werden die Stoffe jedoch auf die Kandidatenliste der ECHA gesetzt...
Beschränkungen von N,N-Dimethylformamid treten demnächst in Kraft
N,N-Dimethylformamid wurde in den Anhang XVII der REACH-Verordnung aufgenommen. Dieser Anhang regelt Beschränkungen von Stoffen bezüglich Herstellung, Inverkehrbringen und Verwendung. N,N...
Zulassungspflicht für 4 SVHC-Stoffe tritt demnächst in Kraft
Mit der Verordnung (EU) 2020/171 wurden neue Stoffe in den Anhang XIV der REACH-VO 1907/2006 aufgenommen, welcher zulassungspflichtige Stoffe listet. Hierzu gehören auch die sogenannten besonders...
Neue harmonisierte Einstufung und Vorgaben bezüglich Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe gelten demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Aufnahme von 24 krebserregenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden Stoffen (CMR-Stoffe) in den Anhang XVII der REACH...
Zulassungsanträge von DEHP in Medinzinprodukte müssen demnächst eingereicht werden
Die vier Phthalate DEHP, BBP, DBP und DIBP wurden als Stoffe mit endokrinschädlichen Eigenschaften eingestuft. Ihre Einträge in Anhang XIV wurden daher geändert. Anhang XIV listet zulassungspflichtige...
Übergangsfrist der Chemikalienverordnung läuft bald ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Chemikalienverordnung. In dieser wurde der Verweis auf die EU-CLP-Verordnung, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2022/692...
Änderung der Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe bald gültig
In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir über die 18. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt, kurz ATP. Der Anhang VI Teil 3 der CLP...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...
Frist für die Antragsstellung zur Verwendung zulassungspflichtiger Stoffe endet bald
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Aufnahme neuer Stoffe in den Anhang XIV der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006. Bis zum 1. November 2023 können für diese Stoffe noch...
Übergangsfrist für Formaldehyd in bestimmten Textilien endet
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Beschränkung für bestimmte Stoffe in Textilien und Schuhen durch die Änderung der REACH-Verordnung. Zum 1. November 2023 endet nun die...
Entwurf zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) hat einen Referentenentwurf zu einer Änderungsverordnung veröffentlicht, die unter anderem die Änderung...
Neue Emissionsgrenzwerte für Formaldehyd in Erzeugnissen
Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 regelt die Registrierung, Zulassung, Beschränkung und Bewertung chemischer Stoffe. Anhang XVII enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und...
Änderung Anhang VI CLP-Verordnung (19. und 20. ATP)
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Weitere Restriktionen für Quecksilber in Lampen geplant
Die Verordnung (EU) 2017/852 (sog. Quecksilberverordnung) regelt die Herstellung, Verwendung und den Handel von Quecksilber und Produkten, die Quecksilber enthalten. Die Verordnung soll nun an die...
Zwei neue SVHC-Stoffe auf der ECHA-Kandidatenliste
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe wurde mit der Verordnung (EU) 2022/2400 geändert. Diese Änderung wurde nun berichtigt. In Anhang IV (Stoffe, die den...
Aufnahme und Änderung von krebserregenden, erbgutverändernden und fortpflanzungsgefährdenden Stoffen in der REACH-VO
Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse. Der...
Zulassungspflicht von Karanal tritt demnächst in Kraft
Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die Aufnahme von 11 Stoffen in den Anhang XIV der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006, in welchem zulassungspflichtige Stoffe festgelegt...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XVII der REACH-Verordnung enthält...
Schulungspflicht im Umgang mit Diisocyanaten tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über neue Beschränkungen in Anhang XVII der REACH-Verordnung bezüglich Diisocyanaten. Nach dem 24. August 2023 dürfen Diisocyanate als Stoff...
Die Pyrotechnik-Lagerverordnung regelt die Anforderungen an die Lagerung von pyrotechnischen Gegenständen und Sätzen. Darunter fallen auch Produkte wie Wunderkerzen, Tischfeuerwerk oder...
Änderung der REACH-Verordnung in Bezug auf Blei in PVC
Blei ist ein Schwermetall, welches eine toxische Wirkung auf die Nerven und Nieren hat und sich somit negativ auf die Entwicklung des Nervensystems von Kindern auswirken kann. Bleiverbindungen werden...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...
Weitere Restriktionen bei der Verwendung von Quecksilber geplant
Die Verordnung (EU) 2017/852 regelt die Herstellung, Verwendung und den Handel von Quecksilber und Produkten, die Quecksilber enthalten. Die Verordnung soll nun an die Änderung des Minamata-Abkommen...
Beschränkungen der REACH-Verordnung gelten bald auch für weitere Produktgruppen
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Beschränkungen für perfluorierte Carbonsäuren, ihre Salze und verwandte Stoffe informiert. Seit dem 25.02.2023 dürfen die genannten Stoffe nicht...
Änderung der ChemRRV bezüglich geschlossener Anlagen
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein...
Beschränkungen der ChemRRV gelten bald auch für Öl- und Wasserabweisende Arbeitsschutztextilien für den Umgang mit gefährlichen Flüssigkeiten
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) bezüglich verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff...
Katalog der ECHA zur Hilfestellung bei Grenzprodukten zwischen Erzeugnissen und Stoffen / Gemischen
Die VO (EG) 1907/2006 (REACH-VO) und legt Definitionen für die Begriffe „Stoff“, „Gemisch“ und „Erzeugnis“ fest, die im Rahmen des europäischen Chemikalienrechtes gelten. Diese lauten wie folgt: Stoff...
Meldepflicht für neue SVHC-Stoffe auf der Kandidatenliste der ECHA beginnt
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Aufnahme von 9 neuen SVHC-Stoffen auf die Kandidatenliste der ECHA. Die Informationspflicht innerhalb der Lieferkette, gegenüber...
Übergangsfrist für den Einsatz von PFOA, ihren Salzen und PFOA-verwandten Verbindungen in bestimmten Produktgruppen läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Aufnahme von Perfluoroctansäure (PFOA) in die Verordnung über persistente organische Schadstoffe berichtet. Die Herstellung, Inverkehrbringung und...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen. Anhang I der CLP-Verordnung beschreibt unter anderem die...
Zulassungspflicht für Stoffe im Anhang XIV der REACH-Verordnung tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Aufnahme von Stoffen in Anhang XIV der VO (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung). Diese Stoffe dürfen von Herstellern, Importeuren und...
Berichtigung der neuen Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Duftöl
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir von den neuen Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Duftöl betreffend das zukünftige Abgabeverbot von unvergälltem CBD-haltigem Duftöl. CBD...
Geplante Änderungen von Anhang VI CLP-Verordnung bzw. zu Stoffeinstufungen
Die VO (EG) 1272/2008 (CLP-VO) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, die als gefährlich eingestuft sind. Tabelle 3 in Anhang VI enthält die Liste der...
Neue Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Duftöl
Als CBD-haltiges Duftöl im Sinne der Allgemeinverfügung werden chemische Produkte bezeichnet, die CBD enthalten und nach den Regeln des Chemikalienrechts in den Verkehr gebracht werden. Maßgebend...
Frist für die Antragsstellung zur Verwendung zulassungspflichtiger Phthalate endet bald
In dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Erweiterung der Zulassungspflicht bei der Verwendung der Phthalate DEHP, BBP, DBP und DIBP in Lebensmittelkontaktmaterialien und...
Änderung der Anhänge IV und V der POP-Verordnung tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EU) 2019/1021 (POP-Verordnung) informiert, mit der das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden...
Mit der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) wird das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden bestimmter POP (persistent organic pollutants) verboten...
In der VO (EG) 1272/2008 (CLP-VO) sind Vorgaben zur Klassifikation, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, die als gefährlich eingestuft sind, festgelegt. Diese soll nun im Rahmen des...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Verbot der Verwendung und des Inverkehrbringens bestimmter Kunststoffgranulate tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderungen der ChemRRV bezüglich verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff informiert. Das Inverkehrbringen und die...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe wurde mit der Verordnung (EU) 2022_2400 geändert. Darüber berichteten wir im unten referenzierten Beitrag. Die Änderungsverordnung...
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...
Übergangsfrist der Beschränkung von perfluorierten Carbonsäuren endet demnächst
Über die Aufnahme von linearen und verzweigten perfluorierten Carbonsäuren mit Kettenlängen C8-C13 (C9-C14-PFCA) in den Anhang XVII der VO (EG) Nr. 1907/2006 berichteten wir in dem unten...
Mit der Verordnung (EU) 2020/217 wurde Titandioxid in den Anhang VI der VO (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) eingestuft. Titandioxid steht demnach im Verdacht in Pulverform beim Einatmen eine karzinogene...
Änderung des Eintrags über Hexachlorbenzol in der Verordnung über persistente organische Stoffe
Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: das...
Mit unten referenziertem Beitrag informierten wir über die Neuregelung von Vorläuferstoffen für explosionsfähige Stoffe in der Schweiz. Je nach Konzentration werden für Vorläuferstoffe, die in Anhang...
Abgabebeschränkungen für Vorläuferstoffe treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Neuregelung für Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe, die durch das Vorläuferstoffgesetz (VSG) und die Vorläuferstoffverordnung...
Übergangsfristen der Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter laufen bald aus
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang II der REACH-Verordnung legt fest...
Neue Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter treten bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über eine Anpassung der Chemikalienverordnung an das geänderte EU-Recht. Damit wurden unter anderem die Änderungen des Anhang II der...
Übergangsfrist für Stoffe und Zubereitungen der Chemikalienverordnung läuft ab
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über eine Anpassung der Chemikalienverordnung (ChemV) an die Änderungen der europäischen CLP-Verordnung. Für die Einstufung, Kennzeichnung und...
Baldiges Verbot verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV). Insbesondere kam es zu einigen Änderungen in den einzelnen Anhängen...
In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH), durch die Verordnung (EG) 2021/2204 vom 13. Dezember 2021...
Änderung der Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe bald gültig
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Änderung des Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/849 vom 11. März 2021. Der...
Beschränkung von Mikroplastik in diversen Produktgruppen geplant
Mikroplastik führt zur irreversiblen Verschmutzung unserer Ökosysteme und Nahrungsketten, da es sich nur sehr langsam abbaut. Nach der Ende Mai 2022 beendeten öffentlichen Konsultation zur Reduzierung...
Änderung der ChemRRV bezüglich verschiedener organischer Schadstoffe und oxo-abbaubarem Kunststoff
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein. Die...
Anpassung der ChemV an geändertes EU-Recht zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und zu anmeldungspflichtigen Stoffen
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt unter anderem die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen, die den Menschen oder die Umwelt gefährden können...
Neuregelung für Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe
Mit dem Ziel Straftaten im Zusammenhang mit selbst hergestellten Sprengstoffen zu verhindern, wurden vor kurzem in der Schweiz das Vorläuferstoffgesetz (VSG) und die Vorläuferstoffverordnung (VVSG)...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Rechtliche Bewertung von CBD-Duftöl und Regelung der Zusammensetzung in Kraft getreten
Mit der Allgemeinverfügung vom 24. März 2022 wurde die Entscheidung der Anmeldestelle für Chemikalien veröffentlicht, dass CBD-Duftöl in der Schweiz nur noch verkauft werden darf, wenn es...
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die 18. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt, kurz ATP. Berichtigt wurde nun das Datum, ab...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Frist für Mitteilungspflichten für Pflanzenschutzmittel festgelegt
Mit dem Bundesgesetz über die Verminderung der Risiken durch den Einsatz von Pestiziden wird neben dem Chemikaliengesetz, das Gewässerschutzgesetz und Landwirtschaftsgesetz angepasst. Das Gesetz...
Aufnahme neuer zulassungspflichtiger Stoffe in die REACH-Verordnung
Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthält das Verzeichnis zulassungspflichtiger Stoffe mit ihren jeweiligen Übergangsregelungen. In den Anhang können Stoffe aufgenommen werden, die...
Vereinfachung der Kennzeichnung und der Meldung von Chemikalien
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können, sowie das Inverkehrbringen, die Kennzeichnung und Verpackung...
Präzisierung der für die Registrierung von Stoffen erforderlichen Informationen
Die REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006 regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen. Gemäß dem Grundsatz „Ohne Daten kein Markt“ müssen Stoffe als solches...
Hilfestellung zur Angabe von Nanoformen im Sicherheitsdatenblatt
Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 legt die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter fest. Seit dem 1. Januar 2021 müssen auch Angaben zu Nanoformen im Sicherheitsdatenblatt gemacht werden. Der...
Technische Regel zu Sicherheitsdatenblättern wurde aktualisiert
Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geben in Deutschland den Stand der Technik wieder. In den TRGS werden gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse im Umgang mit und bei der Einstufung und...
FAQ zur Beschränkung von Diisocyanaten veröffentlicht
Diisocyanate werden in großen Mengen zur Herstellung von Polyurethan-Schäumen, aber auch in Dichtstoffen und Beschichtungen verwendet. Eine Exposition gegenüber Diisocyanaten kann zu schwerwiegenden...
Übergangsfrist für die Beschränkung von PFCA in Fluorkunststoffen und -elastomeren berichtigt
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Beschränkung von zu linearen und verzweigten perflourierten Carbonsäuren mit Kettenlängen zwischen 8 und 13 Kohlenstoffatomen („C9-C14...
Baldiges Verbot von Nonylphenolethoxylaten in Textilien
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über Änderungen in mehreren Anhängen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV). Ab dem 1. Juni 2022 ist das Inverkehrbringen von...
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein...
Vorschlag für neue Richtlinie über strafrechtlichen Schutz der Umwelt
Die Richtlinie 2008/99/EG legt fest, welche Verstöße gegen das EU-Recht, die der Umwelt schaden, als Straftaten einzuordnen sind. Die Kommission kam zum Schluss, dass sie keine ausreichende Wirkung...
Aktualisierte Bekanntmachung zum Sachkundenachweis
Für das Inverkehrbringen von bestimmten gefährlichen Stoffen oder gefährlichen Gemischen, haben die Verkäufer:innen ihre Sachkunde in Form eines sogenannten Sachkundenachweis nachzuweisen. Darunter...
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Änderung der Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe bald gültig
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Änderung des Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/1182 vom 19. Mai 2020. Der...
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können, sowie das Inverkehrbringen, Kennzeichnung und Verpackung von...
Aufnahme weiterer verbotener CMR-Stoffe in Anhang XVII der REACH-Verordnung
Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse...
Weitere Verwendungen von Phthalaten zukünftig zulassungspflichtig
Anhang XIV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 listet zulassungspflichtige Stoffe auf. Die vier Phthalate DEHP, BBP, DBP und DIBP befanden sich bisher aufgrund ihrer fortpflanzungsgefährdenden...
Anhang XVII der REACH-Verordnung beschränkt die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung bestimmter gefährlicher Chemikalien in dort festgelegten Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen. Dem...
Anpassung der ChemV an aktualisierte internationale Vorgaben
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt die Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können, sowie das Inverkehrbringen, Kennzeichnung und Verpackung von...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Weitreichende Beschränkungen für perfluorierte Carbonsäuren, ihre Salze und verwandte Stoffe
Anhang XVII der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006 legt Beschränkungen für bestimmte Stoffe oder Stoffgruppen fest. Bei den Beschränkungen kann es sich um Grenzwerte und Verbote in Stoffen, Gemischen...
Anpassung der ChemV an geändertes EU-Recht zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und zu Sicherheitsdatenblättern
Die Chemikalienverordnung (ChemV) regelt unter anderem die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen, die den Menschen oder die Umwelt gefährden können...
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Änderungen der Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang II der REACH-Verordnung legt fest...
Aufnahme von Perfluoroctansäure in die Verordnung über persistente organische Schadstoffe
Die Verordnung (EU) 2019/1021 (POP-Verordnung) schränkt die Verwendung von persistenten organischen Schadstoffen ein (engl. Persistent Organic Pollutants). Sie setzt das Stockholmer Übereinkommen (POP...
Berichtigung der Zulassungspflicht von SVHC-Stoffen in der REACH-Verordnung
In dem referenzierten Beitrag informierten wie Sie über die Aufnahme 11 neuer Stoffe in Anhang XIV der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006. Dieser Anhang der REACH-Verordnung enthält ein Verzeichnis...
14. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen Fortschritt
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. In regelmäßigen Abständen wird die CLP-Verordnung an den technischen...
Neue zulassungspflichtige Stoffe in Anhang XIV der REACH-Verordnung
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...
Gegenstände für den Humankontakt – Änderungen im Bereich Babyartikel und Textilien
Die Verordnung des EDI über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel legt unter anderem Anforderungen an Babyartikel sowie...
Novellierung der Verordnung über persistente organische Schadstoffe
Die Verordnung (EU) 2019/1021 setzt zwei internationale Abkommen über persistente organische Schadstoffe in europäisches Recht um: Das Protokoll zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende...
Änderung der ChemRRV und der Chemikalienverordnung
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit Stoffen und Produktgruppen, die ein Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt beinhalten. Die ChemRRV wird regelmäßig unter...
Beschränkungen für bestimmte Stoffe in Textilien und Schuhen durch Änderung der REACH-Verordnung
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XVII der REACH-Verordnung enthält...
Gemäß dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit und der Gasgeräteverordnung ist das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) befugt, technische Normen zur Konkretisierung der grundlegenden...
Harmonisierte Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe
In der Verordnung (EU) 2016/426 sind harmonisierte wesentliche Anforderungen an Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe einschließlich ihrer Ausrüstungen festgelegt. Zur Bereitstellung auf dem...
Aktualisierung harmonisierter Normen für kleine Wasserfahrzeuge
Die Richtlinie 2013/53/EU legt harmonisierte Anforderungen an den Entwurf, die Herstellung und den freien Verkehr von Sportbooten und Wassermotorrädern einschließlich deren Bauteilen in der EU fest...
Die Maschinenverordnung (MaschV) regelt das Inverkehrbringen und die Marktüberwachung für Maschinen, die unter die EU-Maschinenrichtlinie fallen. Bei der Änderung handelt es sich um eine Änderung in...
In der EU-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festgelegt. Diese werden mit technischen Normen konkretisiert...
Aktualisierte Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung
Die Richtlinie 2014/90/EU legt Anforderungen an Schiffsausrüstung, wie zum Beispiel Rettungsringe und Rettungswesten fest. Konkrete Entwurfs-, Bau-, Leistungsanforderungen und Prüfnormen für...
Bezeichnung technischer Normen für Sportboote, unvollständige Sportboote und Bauteile
Die Binnenschifffahrtsverordnung legt grundlegende Anforderungen an Sportboote, an unvollständige Sportboote, an Sportboote, bei denen ein grösserer Umbau vorgenommen wird oder an Bauteile in Bezug...
Betroffene Produktgruppe: Maschinen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2006/42/EG Betroffene Normen: Die Referenzen der harmonisierten Normen für Maschinen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2006/42/EG...
Die EU hat eine neue Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 veröffentlicht. Sie wird die bisherige Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ersetzen und gilt damit zukünftig unmittelbar und ohne Umsetzungsbedarf in...
In der EU-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festgelegt. Diese werden mit technischen Normen konkretisiert...
In dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Betroffene Produktgruppe: Druckgeräte Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/68/EU Betroffene Normen: EN 13480-2:2017/A3:2018 EN 13480-2:2017/A1:2018 EN 13480-2:2017/A2:2018 EN 13480-2:2017/A7:2020 EN 13480...
Betroffene Produktgruppe: Druckgeräte Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/68/EU Betroffene Normen: EN 13480-2:2017/A1:2018 EN 13480-2:2017/A2:2018 EN 13480-2:2017/A3:2018 EN 13480-2:2017/A7:2020 EN 13480...
Betroffene Produktgruppe: Sportboote Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2013/53/EU Betroffene Normen: EN ISO 8666:2020/A11:2021 EN 15609:2021 EN ISO 11592-2:2021 Veröffentlichung: 29.06.2022
In der EU-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festgelegt. Diese werden mit technischen Normen konkretisiert...
Betroffene Produktgruppe: Maschinen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2006/42/EG Betroffene Normen: EN 13001-3-6:2018+A1:2021 EN 60335-1:2012/A15:2021 EN 50636-2-107:2015/A3:2021 EN ISO 11202:2010 EN 303-5...
Betroffene Produktgruppe: Maschinen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2006/42/EG Betroffene Normen: EN 12312-5:2005+A1:2009 EN 13001-2:2014 EN 1501-1:2011+A1:2015 EN 1501-2:2005+A1:2009 EN 1501-3:2008 EN...
In dem Bundesgesetz über die Produktsicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Bezeichnung technischer Normen für Sportboote, unvollständige Sportboote und Bauteile
Die Binnenschifffahrtsverordnung legt grundlegende Anforderungen an Sportboote, an unvollständige Sportboote, an Sportboote, bei denen ein grösserer Umbau vorgenommen wird oder an Bauteile in Bezug...
In dem Bundesgesetz über die Produktsicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Aktualisierte Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung
Die Richtlinie 2014/90/EU legt Anforderungen an Schiffsausrüstung, wie zum Beispiel Rettungsringe und Rettungswesten fest. Konkrete Entwurfs-, Bau-, Leistungsanforderungen und Prüfnormen für...
Änderung der UN-Regelung Nr. 44 für Kinderrückhaltesysteme
Das Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung gilt in...
In dem Bundesgesetz über die Produktsicherheit ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an...
Aktualisierte Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung
Die Richtlinie 2014/90/EU legt Anforderungen an Schiffsausrüstung, wie zum Beispiel Rettungsringe und Rettungswesten fest. Konkrete Entwurfs-, Bau-, Leistungsanforderungen und Prüfnormen für...
Ablauf von Ausnahmen von der Blei-Höchstkonzentration in Elektrogeräten
Im referenzierten Beitrag informierten wie Sie über Änderungen der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2). Die Änderungen betreffen die Ausnahmen von der allgemein festgelegten Blei-Höchstkonzentration von 0...
Die Verordnung (EU) 2023/1542 legt Regelungen für Batterien über deren gesamten Lebenszyklus fest und löst künftig die vorherige Richtlinie 2006/66/EG ab. Die Verordnung ist bereits in Kraft getreten...
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/884 zur Änderungen der WEEE-Richtlinie
Am 19. März 2024 wurde die Richtlinie (EU) 2024/884 zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht...
Entwurf zur Änderung des Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetzes hinsichtlich einheitlicher Ladestandards
Das Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz (FMaG) regelt die Inbetriebnahme und das Bereitstellen von Funkanlagen auf dem Markt. Es setzt die europäische Richtlinie 2014/53/EU (Funkanlagenrichtlinie) in...
Die Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) regelt u.a. die Entsorgung und deren Finanzierung im Hinblick auf Elektro-und Elektronik-Altgeräte sowie Altgeräte...
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) und der Verordnung des BAKOM über Fernmeldeanlagen (VFAV). Mit der Änderungsverordnung zur...
Neue Ausnahme in der RoHS-Richtline für Blei und Cadmium in bestimmten Kunststoffprofilen aus recyceltem Hart-PVC
Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) regelt die Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie enthält Grenzwerte für Schwermetalle und Weichmacher. Die...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Entwurf zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS) veröffentlicht
Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) regelt die Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie enthält Grenzwerte für Schwermetalle und Weichmacher. Die...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Die Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen (FAV) regelt unter anderem das Anbieten, die Bereitstellung auf dem Markt, die Inbetriebnahme, das Erstellen und das Betreiben von...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel
Die Richtlinie 2014/35/EU legt harmonisierte Anforderungen an elektrische Betriebsmittel fest. Elektrische Betriebsmittel sind elektrische Geräte, die als Ganzes oder in einzelnen Teilen elektrische...
Änderung harmonisierter Normen für schnurlose Kommunikationsgeräte
Die Richtlinie 2014/53/EU (RED-Richtlinie) legt harmonisierte Anforderungen an Funkanlagen fest. Funkanlagen sind elektrische Geräte die Funkwellen empfangen und/oder senden. Sie müssen in erster...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Verschiebung des Geltungsbeginns der Vorgaben für internetfähige Geräte
Mit Verordnung (EU) 2022/30 wurden bestimmte grundlegende Anforderungen der Richtlinie 2014/53/EU (RED) auf Funkanlagen bezogen, die direkt oder über andere Geräte mit dem Internet verbunden sind (s...
Entwurf für ein europäisches Zertifizierungssystem für die Cybersicherheit
Die Cybersicherheitsverordnung (EU) 2019/881 sieht vor, dass ein europäischer Zertifizierungsrahmen für die Cybersicherheit geschaffen wird. Es wurde nun ein entsprechender Entwurf einer Verordnung...
Die Richtlinie 2014/53/EU (RED-Richtlinie) legt harmonisierte Anforderungen an Funkanlagen fest. Funkanlagen sind elektrische Geräte die Funkwellen empfangen und/oder senden. Sie müssen in erster...
Geplante Anpassung des Funkanlagengesetzes hinsichtlich einheitlicher Ladestandards
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Funkanlagengesetzes soll die Änderung der EU-Funkanlagenrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Mit der Änderung soll der einheitliche...
Vereinheitlichung von Ladegeräten: Aktualisierung der technischen Spezifikationen
Die Richtlinie 2014/53/EU regelt Vorschriften für Funkanlagen, die auf den Markt gebracht werden. Mit der Änderungsrichtlinie (EU) 2022/2380 wurden einheitliche Ladeanschlüsse für bestimmte...
Batterien sind eine wichtige Energiequelle und gehören zu den Schlüsselelementen für nachhaltige Entwicklung, grüne Mobilität, saubere Energie und Klimaneutralität in der EU. Nun wurde die neue EU...
Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2019/882 Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt. Ziel der EU-Richtlinie ist es, Menschen mit Behinderungen oder...
Geplante Änderung ChemRRV zu Kältemitteln und Batterien
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen, insbesondere durch Beschränkungen und Verbote für...
Verschiebung des Anwendungsbeginn der RED für internetfähige Geräte geplant
Mit Verordnung (EU) 2022/30 werden bestimmte grundlegende Anforderungen der Richtlinie 2014/53/EU (Radio Equipment Directive (RED) oder auch Funkanlagenrichtlinie) auf mit dem Internet verbundene...
Ablauf von einigen Ausnahmen der RoHS-Richtlinie für Quecksilber in Lampen tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung von Richtlinien zur Erneuerung von Ausnahmen für das weitere Inverkehrbringen quecksilberhaltige Lampen. Zum 24. August 2023...
Ablauf von Ausnahmen von der Blei-Höchstkonzentration in Elektrogeräten
Im referenzierten Beitrag informierten wie Sie über Änderungen der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2). Die Änderungen betreffen die Ausnahmen von der allgemein festgelegten Blei-Höchstkonzentration von 0...
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren veröffentlicht. Diese Richtlinie soll zur nachhaltigeren Nutzung von Waren beitragen und durch das...
Verlängerte Übergangsfrist für elektronische Marktplätze und Fulfillment-Dienstleister nach dem Elektrogesetz läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Verlängerung der Übergangsfrist für eine Prüfpflicht für Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleistern berichtet. Diese bezieht...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-30:2009/A11:2012 EN 60335-2-30:2009/AC:2010...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-30:2009/A1:2020 EN 60335-2-30:2009/A11:2012...
Änderung der WEEE-Richtlinie hinsichtlich der Entsorgung von Altgeräten
Die Richtlinie 2012/19/EU (WEEE-Richtlinie oder EEAG-Richtlinie) regelt u.a. die Entsorgung und deren Kosten von Elektro-Altgeräten und Photovoltaikanlagen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 61347-2-7:2012/A1:2019 EN 60598-2-22:2014/AC:2015 EN...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN IEC 60598-2-22:2022 EN 61347-2-7:2012/A1:2019 EN...
Änderung der Richtlinie über Funkanlagen bezüglich der Vereinheitlichung von Ladegeräten
Die Richtlinie 2014/53/EU regelt Vorschriften für Funkanlagen, die auf den Markt gebracht werden. Dazu gehören auch die Regelungen bezüglich des Zubehörs. Mit der Änderung der Richtlinie werden...
Verlängerung der Übergangsfrist für elektronische Marktplätze nach Elektrogesetz
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über eine neue Prüfpflicht für Betreiber von elektronischen Marktplätzen und Fulfilment-Dienstleistern. Ab dem 1. Januar 2023 sollten diese Akteure die...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Ablauf von einigen Ausnahmen der RoHS-Richtlinie für Quecksilber in Lampen tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung von Richtlinien zur Erneuerung von Ausnahmen für das weitere Inverkehrbringen quecksilberhaltige Lampen. Zum 24. Februar...
Betroffene Produktgruppe: Funkanlagen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/53/EU Betroffene Normen: Die Referenzen der harmonisierten Normen für Funkanlagen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53...
Betroffene Produktgruppe: Funkanlagen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/53/EU Betroffene Normen: EN 301 444 V2.1.2 EN 301 908-1 V13.1.1 EN 302 217-2 V3.2.2 EN 302 296-2 V1.2.1 EN 302 480 V2.1.2 EN 302...
Freiwilliges IT-Sicherheitskennzeichen: Einführung und Änderung von Produktkategorien
Im Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIGesetz – BSIG) finden sich die Regelungen zur Kennzeichnung bestimmter Produkte mittels eines freiwilligen IT...
Altgeräterücknahme und Informationspflichten im stationären Handel
Welche Händler sind verpflichtet, Elektroaltgeräte zurückzunehmen? Die Pflicht zur kostenlosen Rücknahme betrifft Händler mit einer Verkaufsfläche für Elektroartikel von über 400 m² des...
Altgeräterücknahme und Informationspflichten im Onlinehandel
Welche Händler sind verpflichtet, Elektroaltgeräte zurückzunehmen? Die Pflicht zur kostenlosen Rücknahme betrifft Online- und Versandhändler mit einer Lager- (Regal-) und Versandfläche für...
Bezeichnung weiterer technischer Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit elektrischer Geräte
In der Schweizer Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) sind die grundlegenden Anforderungen an elektrische Geräte in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit festgelegt...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Bezeichnung technischer Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit elektrischer Geräte
In der Schweizer Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) sind die grundlegenden Anforderungen an elektrische Geräte in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit festgelegt...
Harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-15:2016/A11:2018 EN 60335...
Harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 60335-2-27:2013/A1:2020 EN 60335...
Die Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall regelt den Kreis der zur Bestellung von Abfallbeauftragten Verpflichteten und die Anforderungen an die Abfallbeauftragten. Das Gesetz legt damit fest...
Festlegung von Internet of Things (IoT)- Produktkategorien für die Verwendung des freiwilligen IT-Sicherheitskennzeichens
Im Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIGesetz – BSIG) finden sich die Regelungen zur Kennzeichnung bestimmter Produktkategorien mittels eines freiwilligen IT...
Harmonised standards for electromagnetic compatibility
Product group concerned: Electromagnetic compatibility Basic act: Directive 2014/30/EU Standards concerned: EN IEC 62053-21:2021 EN IEC 62053-22:2021 EN IEC 62053-23:2021 EN IEC 62053-24:2021 EN 61009...
Bezeichnung technischer Normen für Funkanlagen aktualisiert
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen, um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Harmonisierte Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit
Betroffene Produktgruppe: Elektromagnetische Verträglichkeit Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/30/EU Betroffene Normen: EN 62053-21:2003 EN 62053-22:2003 EN 62053-23:2003 EN 61009-1:2012 Streichung: 13...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Einrichtung neuer Rücknahmestellen für Elektroaltgeräte bald verpflichtend
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Neufassung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) betreffend u.a. Vorgaben zur Produktkonzeption und Informationspflichten...
Verlängerung von Ausnahmen der RoHS-Richtline für Quecksilber in Lampen
Die europäische Richtlinie 2011/65/EU (RoHS) beschränkt gefährliche Stoffe in Elektrogeräten. Zu diesen Stoffen gehören Weichmacher und Schwermetalle wie Quecksilber, für die allgemein gültige...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN 61010-2-061:2015 EN 50520:2009 EN 60898-2:2006 EN...
Harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
Betroffene Produktgruppe: Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung mit Niederspannung Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2014/35/EU Betroffene Normen: EN IEC 61010-2-034:2021/A11:2021 EN 50520:2020/A1:2021...
Aktualisierung der Nutzungsbedingungen von Frequenzbändern
Die Entscheidung 2006/771/EG und der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1538 bilden den Rechtsrahmen für Geräte mit geringer Reichweite. Angesichts der sich rasch verändernden Technologien und...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Bezeichnung technischer Normen für elektrische Niederspannungserzeugnisse
In der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse ist festgehalten, dass das zuständige Bundesamt technische Normen bezeichnet, mit denen grundlegende Anforderungen an elektrische...
Vorgaben für internetfähige Geräte bzgl. Netzsicherheit und Datenschutz
Die Richtlinie 2014/53/EU, auch Radio Equipment Directive (RED) oder auch Funkanlagenrichtlinie genannt, regelt die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt. Funkanlagen sind elektrische Geräte...
Ausnahme für Blei in Loten und Beschichtungen der RoHS-Richtlinie endet
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Verlängerung einer Ausnahme der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie). Diese enthält u.a. Grenzwerte für Schwermetalle wie Blei...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Umfangreiche Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Mit dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) werden die europarechtlichen Vorgaben über Elektro- und Elektronik-Altgeräte umgesetzt. Um das vorgeschriebene Ziel von einer Sammelquote von...
Die Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV) legt grundlegende Anforderungen an Funkanlagen fest. Produktspezifische, technische Ausführungen um diese Anforderungen einzuhalten, werden in technischen...
Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richlinie) regelt die Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Sie enthält Grenzwerte für Schwermetalle und Weichmacher. Die...
Änderungen von Anhang III der Richtlinie 2011/65/EU
Mit der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2) werden für die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Beschränkungen festgelegt. In Deutschland wird die Richtlinie...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben von Lebensmitteln und Wein. 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g.U. und g.g.A. Folgende Bezeichnungen...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben
Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen, Änderungen und Ablehnungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 3. Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g.U. und g...
Änderung der GUB/GGA-Verordnung bezüglich des Pflichtenhefts
Die GUB/GGA-Verordnung legt die Bedingungen für die Eintragung von landwirtschaftlichen, verarbeiteten landwirtschaftlichen sowie von waldwirtschaftlichen und verarbeiteten waldwirtschaftlichen...
Änderung der Verordnung über schweizerische Herkunftsangaben
Die Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV) regelt die Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz. Die «Swissness»-Regeln schreiben vor, dass 80 %...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben
Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen, Änderungen und Ablehnungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 3. Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g.U. und g...
Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse veröffentlicht
Bereits seit Jahren gibt es in der EU ein System zum Schutz und zur Förderung traditioneller und regionaler Lebensmittel, Weine und Spirituosen. Mit der vorliegenden Verordnung wird nun ein...
Übergangsfrist der Kennzeichnung schweizerischer Herkunft für nicht verfügbare Rohstoffe endet
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der HasLV, welche Bestimmungen festlegt, die einzuhalten sind, wenn ein Lebensmittel schweizerische Herkunftsangaben trägt. Die...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen, Änderungen und Ablehnungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 3. Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1. Neue Eintragungen zu g.U...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben von 1. Lebensmittel 2. Wein 1. Lebensmittel 1.1. Neue Eintragungen zu g.U. und g.g.A. Folgende...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1...
Eintragungen, Änderungen und Aufhebungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein 1. Lebensmittel 1.1 Neue...
Änderung des bilateralen Abkommens bezüglich geschützter Herkunftsangaben
Das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft regelt die Modalitäten für den Warenverkehr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen den...
Geplante Änderungen der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft und die Futtermittelbuch-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 ist auch eine Überarbeitung der Futtermittelbuch-Verordnung, der GUB/GGA-Verordnung und Überarbeitung der Verordnung über...
Listen für die Berechnung der Herkunftskennzeichnung «Schweiz» veröffentlicht
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über Änderungen der Verordnungen über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV, HasLV-WBF). Diese regeln die...
Eintragungen, Änderungen und Berichtigungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein 1. Lebensmittel 1.1. Neue...
Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von 1. Lebensmitteln 2. Wein 3. Spirituosen 1...
Übergangsfrist für die Angabe „Zuger Kirschtorte“ läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über das bilaterale Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über geschützte Herkunftsangaben. Das Abkommen trat am 01.11.2020 in Kraft. Die...
Geschützte Angaben: Anpassung der Verfahren zur Änderung bestehender Spezifikationen
Geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten werden in der Verordnung (EU) 1151/2012 geregelt. Die Verordnung und ihre...
Änderung der Verordnungen bezüglich schweizerischer Herkunftsangaben
Die HasLV und HasLV-WBF legen die Bestimmungen fest, die einzuhalten sind, wenn ein Lebensmittel schweizerische Herkunftsangaben trägt. Die Verordnungen wurden nun geändert. HasLV Bislang erstellte...
Eintragungen, Änderungen und Aufhebungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1...
Neue Verordnung zum Schutz geografischer Angaben für nichtlandwirtschaftliche Produkte geplant
EU-weit gibt es bereits rechtliche Regelungen zu geographischen Angaben für Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte. Ein solches System soll nun auch für handwerkliche und industrielle Produkte...
Änderung des EU-Qualitätsregelungen- Durchführungsgesetzes
Das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz dient der Umsetzung der folgenden EU-Verordnungen: VO (EU) 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel VO (EU) 2018/848 über...
Eintragungen, Änderungen und Aufhebungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten
Dieses Infoschreiben informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben bzw. garantiert traditioneller Spezialitäten von Lebensmitteln Wein Spirituosen 1. Lebensmittel 1.1...
Die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 regelt die Eintragung und den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel. Auf Antrag von Sri Lanka wurde nun...
Lissabonner Abkommen zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben: Veröffentlichung der Ausführungsordnung, der Genfer Akte sowie der Änderung des Markenschutzgesetzes
Die Genfer Akte ist ein eigenständiger völkerrechtlicher Vertrag. Den Vertragsstaaten ist es möglich, Ursprungsbezeichnungen oder geografische Angaben über ein internationales Registrierungssystem in...
Beitritt der Schweiz zur Genfer Akte und Änderung der Markenschutzverordnung
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir zum Beitritt der EU zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens und dem geplanten Beitritt der Schweiz. Die Genfer Akte ist ein eigenständiger...
EU/CH: Änderung des bilateralen Abkommens bezüglich geschützter Herkunftsangaben
Das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft regelt die Modalitäten für den Warenverkehr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen den...
EU tritt internationalem Abkommen über Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben bei – Schweiz beabsichtigt Beitritt
Das Lissabonner Abkommen von 1958 über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung wurde bereits mehrfach revidiert. Durch die Genfer Akte, ein Vertrag, der von der...
Im referenzierten Beitrag informierten wir über eine geplante Änderung der Verordnung über Getränke, unter anderem über die Kennzeichnung entalkoholisierter und teilweise entalkoholisierter Weine. Im...
Mit der vorliegenden geplanten Revision soll die Verordnung des EDI über Getränke an die neuen Bestimmungen der EU für Wein gemäss der Verordnung (EU) 2021/2117 angepasst werden. Der Entwurf sieht vor...
Bereits Anfang 2024 wurde mit der Neufassung der österreichischen Trinkwasserverordnung (TWV) ein Großteil der EU-Trinkwasserrichtlinie (RL (EU) 2020/2184) umgesetzt. Mit dem vorliegenden Entwurf soll...
57. Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung veröffentlicht
Mit der unten anhängenden Änderung der Trinkwasserverordnung wird die im Jahr 2020 neu gefasste EU-Trinkwasserrichtlinie (RL (EU) 2020/2184) umgesetzt. Von den Änderungen betroffen sind im...
Vorschriften für Angabe und Bezeichnung der Zutaten von aromatisierten Weinerzeugnissen veröffentlicht
Mit der Verordnung (EU) 2021/2117 wurde die Verordnung (EU) Nr. 251/2014 bezüglich der verpflichtenden Angabe des Verzeichnisses der Zutaten sowie der Nährwertdeklaration von aromatisierten...
Fragen und Antworten zur Umsetzung der EU-Vorschriften über die Entalkoholisierung von Wein veröffentlicht
Die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse enthält auch zahlreiche Vorschriften für Wein und Weinbauerzeugnisse. 2021 wurde diese...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Wir berichteten über die neuen Kennzeichnungsvorgaben für Wein. Für diese Getränke ist ab dem 8. Dezember 2023 eine Kennzeichnung der Nährwerte und des Zutatenverzeichnisses vorgeschrieben. Die...
Änderungen bezüglich Förder- und Organisationsvorgaben im Wein- und Hopfenrecht
Am 9. November wurde die Verordnung zur Änderung weinrechtlicher und hopfenrechtlicher Bestimmungen veröffentlicht. Die Verordnung beschäftigt sich größtenteils mit Förderungen für Maßnahmen im...
Änderung des Weingesetzes in Bezug auf GAP-Strategien
Das Weingesetz legt u.a. Regelungen bezüglich Anbaugebieten und Qualitätsangaben deutscher Weine fest. Das Elfte Gesetz zur Änderung des Weingesetzes befasst sich mit den Vorgaben des GAP...
Grenzwerte für Bisphenol A in Trinkwasser treten demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Trinkwasserverordnung, wodurch die Vorgaben der EU-Trinkwasserrichtlinie umgesetzt wurden. Die Novellierung trat im Juni 2023...
Berichtigung für die Angabe von Zusatzstoffkategorien in Wein
Wir berichteten in dem unten referenzierten Beitrag über die kommende Verpflichtung eines Zutatenverzeichnisses für Weinbauerzeugnisse. Die Verordnung (EU) 2023/1606 ändert die Verordnung (EU) 2019/33...
Kennzeichnungsvorgaben für (aromatisierte) Weinbauerzeugnisse treten demnächst in Kraft
Wir berichteten über die verpflichtende Kennzeichnung der Nährwertangaben und des Zutatenverzeichnisses für Weinbauerzeugnisse und aromatisierte weinhaltige Getränke. Bei entalkoholisierten bzw...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Vorgaben zur Zutaten-Kennzeichnung von Weinbauerzeugnissen
Mit der Verordnung (EU) 2021/2117 wurden Kennzeichnungspflichten, wie Nährwertangaben und das Zutatenverzeichnis für Weinbauerzeugnisse festgelegt. Diese treten am 08.12.2023 in Kraft. Die Vorgaben...
Berichtigung der Kennzeichnungsvorschriften für Wein und aromatisierte Weinerzeugnisse
Mit der Verordnung (EU) 2021/2117 wurden mehrere Verordnungen geändert, u.a. die Verordnung (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie die...
Formelle Aktualisierung der Spezifikation für österreichische traditionelle Begriffe im Weinrecht
Traditionelle Begriffe für Weine werden gemäß der Verordnung (EU) 2019/33 in das elektronische Register der Europäischen Union für geschützte traditionelle Begriffe gemäß der VO (EU) 2019/34...
Das Weingesetz regelt das Inverkehrbringen von Wein im Sinne der VO (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und legt nationale Vorgaben für Weine fest...
Mit der oben genannten Verordnung erfolgten unter anderem einige Änderungen bei der Kennzeichnung und Zusammensetzung von Weinbauerzeugnissen. Die Änderungen beruhen größtenteils auf Vorschlägen der...
Verordnungsentwürfe zu Wein und aromatisierten weinhaltigen Erzeugnissen
Zum 8. Dezember 2023 muss das Zutatenverzeichnis für Wein und aromatisierte Weinhaltige Getränke angegeben werden. Die geplante Verordnung hat zum Ziel die Verordnung (EU) Nr. 251/2014 hinsichtlich...
Verordnungsentwürfe zu Wein und aromatisierten weinhaltigen Erzeugnissen
Zum 8. Dezember 2023 muss das Zutatenverzeichnis für Wein und aromatisierte Weinhaltige Getränke angegeben werden. Die geplante Verordnung hat zum Ziel die Verordnung (EU) Nr. 251/2014 hinsichtlich...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt die chemischen und physikalischen Anforderungen an Trinkwasser, Desinfektionsverfahren und Zuständigkeiten fest. Mit der Novellierung sollen die Vorgaben der...
Die Trinkwasser-Verordnung soll an die europäischen Vorgaben im Sinne der Richtlinie (EU) 2020/2184 angeglichen werden, um die Qualität des Trinkwassers zu garantieren. Der Entwurf befasst sich mit...
Die geplante Novelle des Weingesetztes soll drei Themenbereiche umsetzen, die unabhängig voneinander zu betrachten sind. Weine, die nicht als Weine des „Districtus Austriae Controllatus „ (DAC) in...
Geplante Änderungen der Richtlinien für Honig, Konfitüre, Fruchtsäfte und eingedickte Milch
Im Rahmen der Strategie „vom Hof auf den Tisch“ sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um die Lebensmittelbranche in der EU gesünder und nachhaltiger zu gestalten. Dabei ist geplant die so genannten...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Vermarktung von Kindertee
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Getränken auf Getreidebasis
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Das Weinkomitee verfasst regelmäßig Beschlüsse, welche dann in das österreichische Weinrecht implementiert werden. Der Entwurf der Weinrecht-Sammelverordnung 2022 enthält alle Beschlüsse aus 2022...
Neufassung der Leitsätze für Fruchtsaft und Fruchtnektar
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fruchtsaft...
Anpassung verschiedener Verordnungen im Weinbereich an die neuen Vorgaben der Verordnung (EU) 2021/2117
Die EU hat mit der Verordnung (EU) 2021/2117 einige Änderungen im Weinsektor erlassen. Dies bedingt den vorliegenden Entwurf zur Anpassung der Verordnungen VO (EU) 2019/33 sowie VO (EU) 1308/2013. Die...
Die Bezeichnungen und die Kennzeichnung von Wein und weinhaltigen Getränken wird durch die VO (EU) 1308/2013 geregelt. In Deutschland gilt zudem die Weinverordnung. Diese wird nun an europäisches...
Schweizer Allgemeinverfügung für Quellwasser aus Deutschland
Lebensmittel aus der Europäischen Union, die von den schweizerischen Vorschriften abweichen, dürfen in der Schweiz nur nach Erteilung einer Allgemeinverfügung gemäss Artikel 16c des Bundesgesetzes...
Übergangsfrist für Anspielungen und zusammengesetzte Begriffe bei Spirituosen läuft demnächst ab
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Änderung der Regelung und Begriffsbestimmung für sogenannte „Anspielungen“ bei Spirituosen. Diese Änderung wurde in die neue...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden und...
Stellungnahme des ALS zu Bittereinheiten von „Pils/Pilsener“
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Änderung der Spirituosen-Verordnung hinsichtlich der Begriffsbestimmung von Ethylalkohol
Die Verordnung (EU) 2019/787 regelt die Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und die Kennzeichnung von Spirituosen. Die Verordnung wurde nun im Hinblick auf die rechtliche Begriffsbestimmung von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Neufassung der Leitsätze für Tee, Kräuter- und Früchtetee sowie deren Extrakte und Zubereitungen
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Tee, Kräuter-...
Önologische Verfahren aus OIV-Dossier veröffentlicht
Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) ist eine wissenschaftliche und anerkannte Organisation, welche die üblichen önologischen Verfahren in ihrem Dossier veröffentlicht hat. Die...
Muster für einen Antrag vorübergehender Änderung der Produktspezifikationen für Wein veröffentlicht
Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung hat ein Muster veröffentlicht, welches für einen Antrag auf vorübergehende Änderung einer Produktspezifikation von Weinen mit einer geschützten...
Wasser für den menschlichen Verbrauch - Beobachtungsliste kritischer Stoffe veröffentlicht
Die gesetzlichen Bestimmungen bezüglich Trinkwasser werden in der EU durch die Richtlinie 98/83/EG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch geregelt. In Österreich und Deutschland...
Umgang mit anthropogenen Spurenstoffen in natürlichem Mineralwasser
Natürliches Mineralwasser wird aus natürlichen Quellen gewonnen und darf mit wenigen Ausnahmen keiner Behandlung unterzogen werden. Eine Anforderung an Mineralwasser ist, dass dieses rein und frei von...
Leitlinien zur Umsetzung der Kennzeichnungsvorschriften von Spirituosen
Die neue Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 trat bereits am 24.05.2019 in Kraft. Die Vorschriften zur Kennzeichnung gelten seit dem 25.05.2021. Die Kommission hat nun Leitlinien zu den...
Mit der oben genannten Verordnung erfolgten unter anderem einige Änderungen bei der Kennzeichnung und Zusammensetzung von Weinbauerzeugnissen. Die Änderungen beruhen größtenteils auf Vorschlägen der...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Kennzeichnungsvorschriften für Weine und aromatisierte Weinerzeugnisse sowie Ursprungsbezeichnungen
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2117 werden die folgenden Verordnungen geändert: Verordnungen (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (EU)...
Aktualisierung der zugelassenen önologischen Verfahren
Die delegierte Verordnung (EU) 2022/68 ändert die VO (EU) 2019/934, in welcher die zugelassenen önologischen Verfahren und Anbauflächen der Weine, bei denen der Alkoholgehalt erhöht werden darf...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden und...
Übergangsregelung für Elastomere in Trinkwasserinstallationen
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. Die allgemeinen Anforderungen der TrinkwV werden in sogenannten...
Erweiterung der Begriffsbestimmungen für Anspielungen bei Spirituosen
Die EU-Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 hat zum 25. Mai 2021 die vorherige Spirituosenverordnung (EG) Nr. 110/2008 abgelöst und regelt die Bezeichnung, Kennzeichnung und Aufmachung von Spirituosen...
Verschärfte Kennzeichnungsvorgaben bei zusammengesetzten Begriffen und Anspielungen bei Spirituosen
Die EU-Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 hat zum 25. Mai 2021 die vorherige Spirituosenverordnung (EG) Nr. 110/2008 abgelöst. In der EU-Spirituosenverordnung ist unter anderem geregelt, wie...
Die EG-Trinkwasserrichtlinie legt Mindeststandards für die Qualität von Trinkwasser fest. Mit der Richtlinie (EU) 2020/2184 wurde die Trinkwasserrichtlinie nun in einer Neufassung veröffentlicht. Im...
Neue Verordnungen zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bezüglich Weinbauerzeugnissen veröffentlicht
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir bereits über die Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 607/2009, die zuvor Regelungen für geografische Angaben und die Kennzeichnung von...
Neue Verordnungen zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 bezüglich Weinbauerzeugnissen veröffentlicht
Die Verordnung (EG) Nr. 607/2009 regelte unter anderem die Verfahren zur Eintragung, Änderung und Löschung von Ursprungsbezeichnungen oder geografischen Angaben der EU oder Drittländern für...
Projekt Largo – neue Regelungen zu Dusch- und Badewasser
Im Zuge der Totalrevision des Schweizer Lebensmittelrechts - dem Projekt Largo – wurde auch die Trinkwasserverordnung (TBDV) angepasst. Die vorliegende Verordnung regelt neben den Anforderungen an...
Die Futtermittelverordnung legt u.a. Vorgaben für den Import von Futtermitteln aus Drittländern und die Verbringung derer fest. Diese Vorgaben werden nun aus der Verordnung gestrichen. Weiterhin...
Neuzulassungen und Änderung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Übergangsfrist für einen Futtermittelzusatzstoff in Vormischungen endet demnächst
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Neuzulassung des Futtermittelzusatzstoffs Extrakt von rotem Quebracho gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003. Die Verordnung trat am 10. Januar...
Tierarzneimittel dürfen außerhalb von Apotheken im Einzelhandel nur verkauft werden, wenn sie freiverkäuflich sind. Freiverkäufliche Tierarzneimittel können Produkte wie Flohschutzshampoos oder...
Neuzulassung eines Futtermittelzusatzstoffs für Katzen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Änderungen der Zulassungsbedingungen von Tierarzneimittel, die zur Umsetzung keine Bewertung erfordern
Gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel ist die Kommission verpflichtet, unter Berücksichtigung einiger Kriterien, eine Liste von Änderungen der Zulassungsbedingungen von...
Übergangsfristen für Futtermittelzusatzstoffe enden bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der schweizerischen Futtermittelbuch-Verordnung. Es erfolgten diverse Anpassungen an das EU-Recht für verschiedene...
Einheitliche Vorschriften für die Größe kleiner Primärverpackungseinheiten von Tierarzneimitteln
Mit der Verordnung (EU) 2019/6 wurde in der Europäischen Union ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Sie gilt seit dem 28. Januar 2022 (siehe unten referenzierter Beitrag Nr. 1884)...
Abkürzungen und Piktogramme zur Kennzeichnung von Tierarzneimitteln
In der Europäischen Union (EU) wurde mit der Verordnung (EU) 2019/6 ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Sie gilt seit dem 28. Januar 2022 (siehe unten referenzierter Beitrag Nr...
Neubewertungen, Neuzulassungen und Änderung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
In der Europäischen Union wurde mit der Verordnung (EU) 2019/6 ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Ergänzend dazu wurde in Deutschland ein nationales Tierarzneimittelgesetz (TAMG)...
Mit der Verordnung (EU) 2019/6 wurde in der Europäischen Union ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Ergänzend dazu wurde in Deutschland ein nationales Tierarzneimittelgesetz (TAMG)...
Entwurf zur Änderung der Richtlinie 2002/32/EG über unerwünschte Stoffe in Futtermitteln veröffentlicht
Die EU-Richtlinie 2002/32/EG legt Höchstwerte und Aktionsgrenzwerte für unerwünschte Stoffe in Tiernahrung fest. Nun hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Richtlinie...
Berichtigungen und Änderungen zu Futtermittel-Zusatzstoffen
Mit der anhängenden Verordnung werden vier Verordnungen zu Futtermittel-Zusatzstoffen berichtigt und geändert. Im Folgenden werden inhaltlich relevante Berichtigungen und Änderungen erläutert...
Zulassungen, Neubewertungen und Ausweitungen der Verwendung von Futtermittel-Zusatzstoffen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Verpflichtende Kennzeichnung für Bio-Heimtierfuttermittel tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Verordnung (EU) 2023/2419, welche Kennzeichnungsvorgaben für biologische Heimtierfuttermittel festlegt. Für die verpflichtende Kennzeichnung...
Geplante Änderungen der Bio-Verordnung, der Verordnung über die biologische Landwirtschaft sowie der Futtermittel-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2024 ist auch eine Überarbeitung der Bio-Verordnung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft sowie der...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) enthält Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und Futtermittelzusatzstoffen. Nun wurde die Futtermittelbuch...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Ergänzungen der Verordnung über Tierarzneimittel bezüglich der Kennzeichnung geplant
Die Verordnung (EU) 2019/6 reglementiert Tierarzneimittel und deren Kennzeichnung. Es liegen zwei Entwürfe vor, die Änderungen bezüglich kleiner Packungen und Piktogrammen für die Tierart vorsehen. In...
Verordnung über biologisches Heimtierfuttermittel veröffentlicht
Die Bio-Basis-Verordnung (EU) 2018/848 legt Vorgaben für die Produktion und Kennzeichnung von Lebensmitteln und Futtermitteln für Nutztiere fest. Regelungen für Heimtiernahrung werden in der...
Übergangsfrist für die Kennzeichnung von Futtermitteln endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über diverse Anpassungen des Anhangs 2 der Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) an das EU-Recht. Es wurden neu zugelassene Zusatzstoffe aufgenommen...
Einstufung von Attapulgit als Futtermittelzusatzstoff
Der Stoff Attapulgit (ein magnesiumhaltiges Mineral) ist derzeit im Katalog der Einzelfuttermittel in der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 enthalten. Mit der vorliegenden Verordnung (EU) 2023/1699 wird der...
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen...
Übergangsfrist für Futtermittelzusatzstoffe läuft ab
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die jährliche Anpassung der Liste der Futtermittelzusatzstoffe der Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Futtermittelzusatzstoffe, die...
Änderung der Anforderungen des EU-Ecolabels für kosmetische Mittel und Tierpflegeprodukte
Das Umweltzeichen (EU-Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Die Anhänge I und II der Kriterien für kosmetische Mittel und...
Berichtigung der Verordnung zur guten Vertriebspraxis von Tierarzneimitteln
Die Verordnung (EU) 2021/2148 enthält die Maßnahmen für die gute Vertriebspraxis gemäß der Verordnung (EU) 2019/6. Die . Die deutsche Sprachfassung der Verordnung wurde nun berichtigt. An drei Stellen...
Berichtigung des Verzeichnisses von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke
Futtermittel für besondere Ernährungszwecke oder Diätfuttermittel sind Futtermittel, die aufgrund ihrer besonderen Zusammensetzung oder des Herstellungsverfahrens einem besonderen Ernährungszweck...
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung enthält die technischen Vorschriften für Futtermittel. So sind in der Verordnung unter anderem Regelungen zu Einzelfuttermitteln, die nicht gemeldet werden...
Neue Datenbank der EU für Futtermittelzusatzstoffe
In der Info-Datenbank „EU: Zusatzstoffe für Heimtiernahrung“ berichten wir regelmäßig über die rechtlichen Änderungen hinsichtlich der Zulassung von Zusatzstoffen für Heimtiernahrung auf EU-Ebene...
Übergangsfrist für Futtermittelzusatzstoffe läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Änderungen der schweizerischen Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Futtermittelzusatzstoffe, die mit der genannten Änderung aus der Liste...
Übergangsfrist für Änderungen des Katalogs der Einzelfuttermittel endet bald
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Überarbeitung des Katalogs der Einzelfuttermittel. Alle vorgenommenen Änderungen des Einzelfuttermittelkatalogs, ausgenommen die Verwendung...
Neue Vorschriften zu Tierarzneimitteln, insbesondere Festlegung der Kriterien für die Freiverkäuflichkeit
Mit der Verordnung (EU) 2019/6 wurde ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen, der seit Anfang 2022 Anwendung findet (siehe referenzierter Beitrag). Die Verordnung wird auf nationaler...
Übergangsfrist für Mischfuttermittel für Heimtiere läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir Sie darüber informiert, dass die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung geändert wurde. Ab dem 01. Juni 2023 dürfen nur noch Mischfuttermittel für Heimtiere in...
Geplante Änderungen der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft und die Futtermittelbuch-Verordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 ist auch eine Überarbeitung der Futtermittelbuch-Verordnung, der GUB/GGA-Verordnung und Überarbeitung der Verordnung über...
Geplante Verordnung bezüglich Kennzeichnung von Bio-Haustiernahrung
Die Verordnung (EU) 2018/848 regelt seit Januar 2022 die Kennzeichnung und Produktion von biologischen Lebens- und Futtermitteln. Die Regelung bezüglich Kennzeichnung der Futtermittel in der VO (EU)...
Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung und der Futtermittel-Verordnung
Die Schweizer Futtermittel-Verordnung (FMV) und die FuttermittelbuchVerordnung (FMBV) enthalten Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und...
Seit dem 5. April 2023 stellt die Europäische Kommission die Informationen zu zulässigen Futtermittelzusatzstoffen gesammelt in einem Register online zur Verfügung: Register Das Register wird...
„Spot-on“-Produkte: Parasitenmittel für Hunde nicht für Katzen geeignet
In der vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) veröffentlichen Mitteilung wird auf die Risiken der Verwendung von Parasitenmitteln für Hunde bei Katzen hingewiesen. Darunter fallen beispielsweise...
Übergangsfrist zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere endet bald
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie unter anderem über Änderungen der Futtermittelbuch-Verordnung. So wurden zwei neue Funktionsgruppen «sonstige technologische Zusatzstoffe» in...
Änderung der Regelung zur Rückverfolgbarkeit gemäß LFGB tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über das Vierte Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Eine Änderung betraf unter anderem die überarbeitete...
Änderung der Futtermittelverordnung bezüglich Zusatzstoffen tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Durch die Änderung dürfen bestimmte Futtermittelzusatzstoffe ab demnächst nicht mehr in...
Der Anhang der VO (EU) Nr. 68/2013 enthält den Katalog der Einzelfuttermittel. Die Nutzung dieses Katalogs durch die Futtermittelunternehmer ist freiwillig. Wird jedoch eine dieser Bezeichnungen aus...
Geänderte Frist- und Formvorgabe für Rückverfolgbarkeitsinformationen tritt bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über einige Änderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Eine Änderung betrifft unter anderem die überarbeitete Pflicht...
Änderung der Futtermittelverordnung bezüglich Zusatzstoffen
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung enthält die technischen Vorschriften für Futtermittel. So sind in der Verordnung unter anderem Regelungen zur Kennzeichnung von Futtermitteln und eine Liste...
Internetportal zum Versandhandel mit Tierarzneimitteln
Die Verordnung (EU) 2019/6 bildet in der EU den Rechtsrahmen für Tierarzneimittel. National werden die Vorgaben mittels des Tierarzneimittelgesetztes (TAMG) umgesetzt. Der Versandhandel mit...
Aktualisierung des Leitfadens zur Kennzeichnung von Futtermitteln des BMEL
Der Leitfaden des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zur Kennzeichnung von Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln dient als Orientierungshilfe für die Durchführung der...
Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung und der Futtermittel-Verordnung
Die Schweizer Futtermittel-Verordnung (FMV) und die Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) enthalten Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und...
Übergangsfrist für geänderte Vorgaben bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke endet
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den Erlass der Verordnung (EU) 2020/354 über die Erstellung eines Verzeichnisses für Futtermittel für besondere Ernährungszwecke. Mit...
Vorgaben zum gemeinsamen Logo für Tierarzneimittel in Fernabsatz
Die Verordnung (EU) 2019/6 regelt die Abgabe von Tierarzneimitteln. Nicht-verschreibungspflichtige Tierarzneimittel dürfen unter bestimmten Voraussetzungen von Einzelhändlern auch im Fernabsatz (z.B...
Neue Kriterien zur Vergabe des EU-Ecolabel für Kosmetik und Tierpflegeprodukte
Das Umweltzeichen (EU-Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Der Beschluss 2014/893/EU legt Kriterien zur Vergabe des...
In der EU wurde mit der Verordnung (EU) 2019/6 ein neuer Rechtsrahmen für Tierarzneimittel geschaffen. Ergänzend dazu wurde nun ein nationales Tierarzneimitttelgesetz (TAMG) veröffentlicht. Bisher...
Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB)
Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ist das Dachgesetz des deutschen Lebensmittelrechts. Es gilt neben Lebensmitteln auch für Bedarfsgegenstände, Futtermittel und Kosmetika. Mit dem...
Neue Verordnung über die gute Vertriebspraxis von Tierarzneimitteln
Gemäß der neuen Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel, die ab dem 28.01.2022 gilt, müssen Großhändler und Hersteller von Tierarzneimitteln die gute Vertriebspraxis einhalten. Nun liegt die...
Die Schweizer Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV) enthält Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und Futtermittelzusatzstoffen. Nun wurde die Futtermittelbuch...
Änderung der Futtermittelbuch-Verordnung und der Futtermittel-Verordnung
Die Schweizer Futtermittel-Verordnung (FMV) und die FuttermittelbuchVerordnung (FMBV) enthalten die Vorschriften über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln und...
geänderte Vorgaben Futtermittel für besondere Ernährungszwecke
Tiere, die unter bestimmten Krankheiten, wie z.B. Herzinsuffizienz oder Übergewicht leiden, benötigen häufig eine spezielle Ernährung, die auf ihre jeweilige Krankheit abgestimmt ist. Diese...
Neue Verordnungen über Tierarzneimittel und Arzneifuttermittel
Die Verordnung (EU) 2019/6 bildet zukünftig den Rechtsrahmen für das Inverkehrbringen, die Herstellung, die Ein- und Ausfuhr, die Abgabe, den Vertrieb, die Pharmakovigilanz, die Kontrolle und die...
Deklaration von in der Schweiz verbotenen Produktionsmethoden geplant
Mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) soll die Motion 20.4267 «Deklaration von in der Schweiz verbotenen Produktionsmethoden» umgesetzt...
Änderung bei der Herkunftsangabe der Zutaten geplant
Mit der vorliegenden Änderung der Verordnung betreffend die Information über Lebensmittel (LIV) wird die vom Parlament überwiesene Motion 19.4083 Nicolet «Den Konsumentinnen und Konsumenten die...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Irreführende Umweltaussagen - Änderung der Richtlinie 2005/29/EG
Um Verbraucher vor irreführenden und unzuverlässigen Aussagen in Bezug auf die Umwelt schützen zu können, wurde eine Änderung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken vorgenommen. Zum...
Änderung der Verordnung betreffend die Information über Lebensmittel (LIV)
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der LMIDV zur Herkunftskennzeichnung für loses Fleisch tritt in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Lebensmittel-Durchführungsverordnung (LMIDV). Die Änderung betrifft die verpflichtende Herkunftskennzeichnung für nicht...
Eröffnung eines Vernehmlassungsverfahrens zur Deklaration von Flugtransporten von Lebensmitteln
Anfang Oktober wurde ein Vernehmlassungsverfahren eröffnet, das zum Ziel hat eine Kennzeichnungspflicht für die Transportart, insbesondere für Flugtransporte, einzuführen. Hierzu soll das Bundesgesetz...
Sonderregelungen zur Kennzeichnung aufgrund des Ukraine-Krieges laufen aus
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über geänderte Regelungen zur Kennzeichnung von Sonnenblumenöl oder Lecithin aus Sonnenblumenöl im Zutatenverzeichnis zusammengesetzter Lebensmittel...
Beschluss des ALTS zur Kennzeichnung geringer Mengen wertgebender Zutaten
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Änderung der LMIDV zur Herkunftskennzeichnung für loses Fleisch veröffentlicht
Die nationale Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung (LMIDV) enthält ergänzende Durchführungsvorschriften zu der europäischen Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV). Mit der vorliegenden...
Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2019/882 Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt. Ziel der EU-Richtlinie ist es, Menschen mit Behinderungen oder...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der oben...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der oben...
Bei der am 1.6.2023 veröffentlichten Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIV) handelt es sich um eine Korrektur in Anhang VI...
verpflichtende Herkunftskennzeichnung bestimmter Zutaten in der Gemeinschaftsverpflegung tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die künftig verpflichtende Angabe der Herkunft von Fleisch, Milch, Milchprodukten sowie Ei (auch in verarbeiteter Form), die als Speisen oder...
Entwurf zur Regulierung von umweltbezogenen Angaben (green claims)
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Substantiierung und Kommunikation von ausdrücklichen umweltbezogenen Angaben (green claims) veröffentlicht. Die Richtlinie soll...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der vorliegenden...
Kundmachung der Verordnung zur Herkunftskennzeichnung bestimmter Zutaten in der Gemeinschaftsverpflegung
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Kundmachung der Verordnung zur verpflichtenden Angabe der Herkunft von Fleisch, Milch und Eiern entlang der Lieferkette. Mit dem Ziel...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Geplante Änderung der LMIV bezüglich des Mindesthaltbarkeitsdatums
In der EU müssen Lebensmittel, bis auf wenige Ausnahmen, mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum („Mindestens haltbar bis …“) versehen sein. Schnell verderbliche Lebensmittel sind mit einem Verbrauchsdatum...
Stellungnahme des BfR zur Allergenkennzeichnung von Dinkel
Die Lebensmittelinformations-Verordnung regelt die Kennzeichnung von Allergenen auf Lebensmittelverpackungen. Zu den häufigsten Allergenen gehören glutenhaltige Getreide wie z.B. Weizen, Roggen oder...
EuGH-Urteil zu Kennzeichnung von Lebensmitteln mit Ersatzzutaten
Die Verordnung (EU) 1169/2011 (LMIV) regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln mit dem Ziel Verbraucher mit den notwendigen Informationen zu versorgen und damit vor Irreführung zu schützen. Der...
Produktübergreifende Beschlüsse des ALTS zu Lebensmitteln
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Die Verordnung (EU) Nr. 432/2012 listet zulässige andere gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit...
Stretto 4 - Anpassung des Schweizer Lebensmittelrechts geplant
Das Schweizer Lebensmittelrecht deckt sich in grossen Teilen mit den Gesetzgebungen der EU, um Handelshemmnisse zu verhindern. Durch die geplanten Änderungen (Stretto 4) soll dies verstärkt werden und...
Stellungnahme des ALS zu „künstlichen Farbstoffen“
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Änderung des Codexkapitels A 5 über Kennzeichnung und Aufmachung
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der LGV bezüglich der Kennzeichnung in Krisensituationen und die Umsetzung im Ukraine-Krieg
Da ein Großteil des Anbaus von Sonnenblumen in der Ukraine erfolgt, liegt aufgrund des Krieges in der Ukraine derzeit ein Mangel an Sonnenblumenöl vor. Um bei künftigen Versorgungsengpässen von...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Die steigende Bedeutung der Nachhaltigkeit bei Kaufentscheidungen von Konsumenten führt zu einer Zunahme von Produktaussagen mit Nachhaltigkeitsbezug (sustainable product claims) auf Verpackungen. Die...
Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit den unten...
Keine Änderung der Kennzeichnung aufgrund des Ukraine-Krieges geplant
Aufgrund des Ukraine-Krieges kommt es derzeit insbesondere bei Sonnenblumenöl zu Engpässen. Dies stellt Hersteller vor Probleme bei der Kennzeichnung ihrer Produkte. Einzelne Mitgliedsstaaten haben...
Einhaltung von Kennzeichnungsvorgaben während dem Ukraine-Krieg
Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation während des Ukraine-Krieges kann es bei Lebensmitteln zu Lieferengpässen von Zutaten, insbesondere Sonnenblumenöl, kommen. Es könnten dadurch Fälle auftreten...
EuGH-Urteil zur Bezeichnung von Vitaminen im Zutatenverzeichnis
Die Verordnung (EU) 1169/2011 (LMIV) regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln und sorgt somit für die Information der Verbraucher über Lebensmittel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit...
Herkunftskennzeichnung entlang der Lieferkette tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Verordnung zur Herkunftskennzeichnung entlang der Lieferkette für tierische Produkte. Dies soll die Angabe der Herkunft tierischer...
Einhaltung von Kennzeichnungsvorgaben während dem Ukraine-Krieg
Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation während des Ukraine-Krieges kann es bei Lebensmitteln zu Lieferengpässen von Zutaten, Etiketten oder Verpackungsmaterial kommen. Es könnten dadurch Fälle...
EuGH-Urteil: Freie Übersetzung von rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen nicht zulässig
Die Verordnung (EU) 1169/2011 (LMIV) regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln und sorgt somit für die Information der Verbraucher über Lebensmittel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit...
Doppelqualitäten von Lebensmitteln – Definition zu irreführenden Handlungen tritt bald in Kraft
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen des Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht. Das Gesetz setzt die Vorgaben der Richtlinie 2005/29...
Produktübergreifende Beschlüsse des ALTS zu Lebensmitteln
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Leitlinie zur Auslegung and Anwendung RL 2005/29/EG – Doppelqualität von Lebensmitteln
Die Kommission hat neue Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt (UGPRL) veröffentlicht...
Um Lebensmittelunternehmern, vor allem im Gastrobereich, die Angabe der Herkunft tierischer Erzeugnisse zu erleichtern, wurde die oben genannte Verordnung erlassen. Diese legt Ursprungsangaben fest...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden, Beurteilungsgrundsätzen...
Doppelqualität von Lebensmitteln – Umsetzung deutsches Recht
Wir haben bereits zur Änderung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken durch die Richtlinie (EU) 2019/2161 informiert. Unter anderem wurde die Diskussion um die Doppelqualität von...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Einhaltung von Kennzeichnungsvorgaben während Corona-Pandemie
Aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation während der Corona-Pandemie kann es bei Lebensmitteln zu Lieferengpässen bei Zutaten, Etiketten oder Verpackungsmaterial kommen. Es könnten dadurch Fälle...
Doppelqualität von Lebensmitteln – Änderung der Richtlinie 2005/29/EG
Die EU hat mit der aktuellen Richtlinie (EU) 2019/2161 Maßnahmen zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften auf den Weg gebracht. Betroffen ist unter anderem die...
Stellungnahmen des ALS zu produktübergreifenden Themen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
VO (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) – Bekanntmachung zu Allergenen veröffentlicht
Nach Inkrafttreten der VO (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) war seitens der EU-Kommission die Veröffentlichung eines aktuellen Leitfadens bezüglich der Information über Allergene geplant. Die Kommission hat...
Weisen Produkte einen Mangel auf, durch den die Möglichkeit besteht, dass Personen zu Schaden kommen, sind Unternehmen verpflichtet, die entsprechenden Produkte öffentlich zurückzurufen. Um...
Aktualisierter FAQ zu der Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung veröffentlicht
Die EU-Kommission hat den bereits bestehenden FAQ zur Entwaldungsverordnung überarbeitet und zahlreiche neue Fragen aufgenommen. So behandelt der aktualisierte FAQ 85 Fragestellungen zu den folgenden...
Übersetzung des FAQ der EU-Kommission zur EUDR (Entwaldungsverordnung)
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung eines FAQs der Europäischen Kommission zu der Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung (EUDR - EU Deforestation Regulation...
Kommission veröffentlicht FAQ zu der Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der EU-Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung. Zu dieser Verordnung hat die europäische Kommission nun einen FAQ...
Verordnung zur Eindämmung der Entwaldung veröffentlicht
Die vorliegende Verordnung soll gewährleisten, dass der Beitrag der Union zur weltweiten Entwaldung und Waldschädigung minimiert wird. Darüber hinaus soll die Verordnung dazu dienen, den Beitrag der...
Stellungnahmen des ALS zu Allergenen in Herstellungsbetrieben
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Änderung von nationalen Gesetzen zur Angleichung an die EU-Marktüberwachungsverordnung
Das Maß- und Eichgesetz (MEG) und das Elektrotechnikgesetz wurden durch die unten bereitgestellten Bundesgesetze geändert. Die Änderungen betreffen größtenteils die Aktualisierung von Verweisen auf EU...
Bekanntmachung der Kommission zur EU-Kontrollverordnung
Die Verordnung (EU) 2017/625 regelt die Anforderungen an amtliche Kontrollen bei Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen. Daneben gibt es auch Vorschriften zu Kontrollen in den Bereichen...
Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB)
Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ist das Dachgesetz des deutschen Lebensmittelrechts. Es gilt neben Lebensmitteln auch für Bedarfsgegenstände, Futtermittel und Kosmetika. Mit dem...
Die neue Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 gilt für den harmonisierten Produktbereich und gibt der Marktüberwachung und Zollbestimmungen dieser Produkte einen einheitlichen und...
Änderung der Kosmetik-Verordnung bezüglich Stoffbeschränkungen
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Die Anhänge II, III, V und VI werden nun geändert und somit einige...
Übergangsfrist für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte endet bald
In den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über das Inkrafttreten gemeinsamer Spezifikationen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produktgruppen ohne medizinische Zweckbestimmung gemäß...
Änderung der Anhänge II und III der Kosmetikverordnung bezüglich Nanomaterialien
Die Verordnung (EG) 1223/2009 (Kosmetik-VO) legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Die Anhänge der Verordnung führen verbotene und beschränkte Stoffe in...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Gegenstände für den Humankontakt
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Leitfaden zur Einstufung von den Medizinprodukten gleichgestellten Produkten
Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) regelt das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt von für den menschlichen Gebrauch bestimmten Medizinprodukten und deren Zubehör...
Änderung des Codexkapitels B 33 Kosmetische Mittel
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Abverkaufsfrist für kosmetische Mittel mit bestimmten Inhaltsstoffen endet demnächst
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Anhänge III und VI der Verordnung (EG) 1223/2009. Durch die Änderung wurden weitere Inhaltsstoffe in kosmetischen Mitteln...
Das EU-Umweltzeichen, auch EU Ecolabel genannt, kann für Produkte vergeben werden, die während ihrer Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Für verschiedene Produktgruppen sind für das...
Synthetische Polymermikropartikel, auch Mikroplastik genannt, gelangen auf verschiedenen Wegen in die Umwelt. Ein Großteil entsteht durch den Abbau größerer Kunststoffteile, ein weiterer Teil durch...
Den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte: Hilfestellung zur Anwendung der Übergangsbestimmungen
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) umfassend revidiert. Mit Verordnung (EU) 2022/2346 wurden erstmals gemeinsame Spezifikationen (GS)...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Kennzeichnungspflicht für allergene Duftstoffe in Kosmetika wird ausgeweitet
Duftstoffe, die Allergien auslösen können, müssen in kosmetischen Mitteln namentlich gekennzeichnet werden und können nicht mit „Parfum“ angegeben werden. Die Verordnung (EG) 1223/2009 (Kosmetik-VO)...
Änderung der Anforderungen des EU-Ecolabels für kosmetische Mittel und Tierpflegeprodukte
Das Umweltzeichen (EU-Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Die Anhänge I und II der Kriterien für kosmetische Mittel und...
Aufnahme des Verbots von CMR-Stoffen in die Kosmetik-Verordnung
In der VO (EG) 1272/2008 (CLP-VO) werden u.a. Stoffe eingestuft, die als kanzerogen, mutagen und reproduktionstoxisch gelten. Diese dürfen gemäß der VO (EG) 1223/2009 (Kosmetik-VO) grundsätzlich nicht...
Formelle Änderungen im Codexkapitel zu kosmetischen Mitteln
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Einschränkungen und Verbote von Inhaltsstoffen geplant
Im Rahmen des Übereinkommens über technische Handelshemmnisse der WTO hat die EU einen Verordnungsvorschlag für eine Änderung der EU-Kosmetikverordnung 1223/2009 notifiziert. Die EU-Kosmetikverordnung...
Anpassung der Übergangsbestimmungen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte
Mit Verordnung (EU) 2022/2346 wurden erstmals gemeinsame Spezifikationen (GS) für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte ohne medizinische Zweckbestimmung erlassen. Diese GS gelten seit dem 22...
Erlaubnis der Abgabe für kosmetische Mittel mit regulierten UV-Filtern endet demnächst
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Einschränkung einiger UV-Filter in kosmetischen Mitteln informiert. Kosmetische Mittel, die Octocrylen bzw. Benzophenon-3 enthalten und den...
Der Wissenschaftliche Ausschuss für Verbrauchersicherheit (Scientific Committee on Consumer Safety - SCCS) beschäftigt sich u.a. mit der Einstufung von Inhaltsstoffen von kosmetischen Mitteln und ihre...
Entwurf zur Aufnahme weiterer allergener Duftstoffe
Derzeit müssen in kosmetischen Mitteln 24 allergene Duftstoffe abhängig von ihrer Konzentration und dem Verwendungszweck der Kosmetika namentlich in der Liste der Bestandteile gekennzeichnet werden...
Übergangsfrist für neue Inhaltsstoffe aus Anhang III der EU-Kosmetikverordnung läuft demnächst aus
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung de Anhänge III und IV der EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009. Butylhydroxytoluol (CAS Nr. 128-37-0) und Acid Yellow 3 (CAS Nr...
Neuklassifizierung von Medizinprodukten ohne medizinische Zweckbestimmung
Die Verordnung (EU) 2017/745 enthält die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte. In dieser werden bestimmte Produkte, die ähnliche Funktionen und Risiken wie Medizinprodukte aufweisen, den...
Gemeinsame Spezifikationen für Medizinprodukten ohne medizinische Zweckbestimmung
Die Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) enthält die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte. In dieser werden bestimmte Produkte, die ähnliche Funktionen und Risiken wie Medizinprodukte aufweisen...
Übergangsfrist für die neue Liste der Bestandteile kosmetischer Mittel endet demnächst
Die Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) regelt unter anderem die Kennzeichnung von Kosmetik. Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der VKos berichtet. Die VKos hat...
Aktualisiertes Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen der EU-Kosmetikverordnung bald verpflichtend anzuwenden
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aktualisierung des Glossars, der für die Kennzeichnung nach EU-Kosmetikverordnung verpflichtenden Bezeichnungen. Bis zum 29. April 2023 können...
Änderung der Anhänge III & VI der EU-Kosmetik-Verordnung
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Im Anhang III der Verordnung sind Stoffe aufgeführt, deren Einsatz in...
Weitere Beschränkungen für UV-Filter in kosmetischen Mitteln treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Einschränkung einiger UV-Filter in kosmetischen Mitteln. Folgende Stoffe befanden sich bereits in Anhang IV und wurden noch stärker...
Aufnahme von Stoffen in die Anhänge II, III & V der Verordnung über kosmetische Mittel
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. In der VO (EG) Nr. 1223/2009 sind Regelungen bezüglich verbotener und...
Änderung der Verordnung über kosmetische Mittel – neue Liste der Bestandteile
Die Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) regelt unter anderem die Kennzeichnung von Kosmetik. Auf der Verpackung müssen alle Inhaltsstoffe eines kosmetischen Mittels unter dem Begriff...
Beschränkung von Mikroplastik in diversen Produktgruppen geplant
Mikroplastik führt zur irreversiblen Verschmutzung unserer Ökosysteme und Nahrungsketten, da es sich nur sehr langsam abbaut. Nach der Ende Mai 2022 beendeten öffentlichen Konsultation zur Reduzierung...
Baldiges Verbot der Abgabe von kosmetischen Mitteln mit Methyl-N-methylanthranilate
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über das Verbot der Verwendung von Methyl-N-methylanthranilate (M-N-MA), CAS-Nr. 85-91-6, in Sonnenschutzmitteln und Mitteln, die auf der Haut...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Absenkung des Schwellenwerts für die Kennzeichnungspflicht von Formaldehydabspaltern
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Anhang II listet alle in kosmetischen Mitteln verbotenen Stoffe auf...
Erweiterte Beschränkung der Verwendung von UV-Filtern in kosmetischen Mitteln
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Anhang VI listet die UV-Filter, die in kosmetischen Mitteln zugelassen...
EuGH-Urteil über die Beweislast der Behörden bei mit Lebensmitteln verwechselbaren Kosmetika
Die Richtline 87/357/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu Produkte auf dem Markt zu verbieten, deren tatsächliche Beschaffenheit nicht erkennbar ist und die dadurch die Gesundheit der Verbraucher...
Beschränkung von Methyl-N-methylanthranilate in kosmetischen Mitteln wird gültig
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Aufnahme von Methyl-N-methylanthranilate (M-N-MA), CAS-Nr. 85-91-6 in Anhang III der EU-Kosmetikverordnung. Die Verwendung von M-N-MA...
Aktualisierung des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 regelt unter anderem die Kennzeichnung von kosmetischen Mitteln. Zu den verpflichtenden Angaben gehört die Liste der Bestandteile, auch „Ingredients“-Liste...
Rechtliche Einordnung von hydroalkoholischen Handgels veröffentlicht
Im Zuge der Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19), hat in den letzten Jahren der Einsatz von hydroalkoholischen Handgels enorm zugenommen. Bisher handelte es sich dabei um ein Grauzonenprodukt, das je...
Beschränkung von Methyl-N-methylanthranilate in kosmetischen Mitteln
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 legt Anforderungen an die Herstellung und den Handel mit kosmetischen Mitteln fest. Anhang III listet die Stoffe, die in kosmetischen Mitteln mit...
Abverkaufsfrist für Dihydroxyaceton in Kosmetik endet
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die Aufnahme von 1,3-Dihydroxy-2-propanon (INCI-Bezeichnung: Dihydroxyaceton) in Anhang III der EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223...
Änderung des Codexkapitels B36 zu Gebrauchsgegenständen
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Neue Kriterien zur Vergabe des EU-Ecolabel für Kosmetik und Tierpflegeprodukte
Das Umweltzeichen (EU-Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Der Beschluss 2014/893/EU legt Kriterien zur Vergabe des...
Berichtigung der Übergangsfristen zur Beschränkung von Dihydroxyaceton
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über neue Beschränkungen von Dihydroxyaceton als Haarfärbestoff in nichtoxidativen Haarfärbemitteln und in Selbstbräunungsmitteln. In der...
Verbot von Deoxyarbutin und Beschränkung von Dihydroxyaceton in Kosmetik
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 regelt die Bereitstellung von kosmetischen Mitteln auf dem Markt. Dazu zählt auch die Zusammensetzung und Kennzeichnung. Anhang II listet alle in...
Neue Liste mit gemeinsamen Bezeichnungen für kosmetische Inhaltsstoffe
Die Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) regelt unter anderem die Kennzeichnung von Kosmetik. Auf der Verpackung müssen alle Inhaltsstoffe eines kosmetischen Mittels unter dem Begriff...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen
Die EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 regelt die Bereitstellung von kosmetischen Mitteln auf dem Markt. Artikel 33 der Kosmetikverordnung sieht vor, dass die Kommission ein Glossar mit den...
Änderung der Leitsätze für Speisefette und Speiseöle
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit und sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Speisefette...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit und sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Brot und...
Geplante Änderung der Leitsätze für Feine Backwaren
Der Fachausschuss Nr. 4 der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) hat eine Empfehlung zur Neufassung der Leitsätze für Feine Backwaren veröffentlicht. Die Leitsätze sollen komplett...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für...
Änderung der Verordnung über Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, Pilze und Speisesalz
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Überarbeitung der Vermarktungsnormen für Olivenöl geplant
Die Verordnung (EU) 2022/2104 legt Anforderungen für Olivenöle fest. Die in der Verordnung festgelegten Grenzwerte für die Eigenschaften von Olivenöl spiegeln den Handelsstandard für Olivenöl und...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Neufassung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
Die vorliegende Verordnung ersetzt die bisherigen Vermarktungsnormen für den Sektor Obst und Gemüse, bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse und den Bananensektor. Um die Vorschriften...
Die Qualitätsnormen legen fest, welche Merkmale Schweizer Gemüse aufweisen muss, um in den Handel zu kommen. Die Vorgaben gelten sowohl für konventionelle Produkte als auch für biologisch produzierte...
Änderung des Codexkapitels über Mahl- und Schälprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Speisefette und Speiseöle
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Geplante Änderung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
Der vorliegende Entwurf hat das Ziel die Vermarktungsnormen für (verarbeitetes) Obst und Gemüse zu harmonisieren und zu vereinfachen. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass getrocknete Früchte...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Wackelpudding/Götterspeise
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Getränken auf Getreidebasis
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Die Lebensmittelchemische Gesellschaft hat ihr Grundlagenpapier zum Thema Vanillearoma – Herkunft, Analytik und Charakterisierung der Vanillebestandteile aktualisiert. In einem Abschnitt wird auch auf...
Die aktualisierte Richtlinie zur Beurteilung von Suppen und Soßen wurde nun veröffentlicht. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen dargestellt. In Kapitel I „Anwendungsbereich“ wird nun...
Änderung des Codexkapitels B 30 Speisefette, Speiseöle
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für...
Überarbeitung der Vermarktungsnormen, der Konformitätskontrollen und der Analysemethoden für Olivenöl
Die bisher geltenden Vorschriften für Olivenöl, die Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 mit Vermarktungsvorschriften und Merkmalen sowie Analysemethoden von...
Veröffentlichung des Leitfadens für sensorische Prüfungen von veganen und vegetarischen Lebensmitteln
Der Lebensmittelverband, der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) sowie der Arbeitskreis der auf...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Teigwaren...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Brot und...
Anhörungsverfahren zu den Leitsätzen für Gemüseerzeugnisse
Die deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat am 27.07.2022 das Anhörungsverfahren zur Änderung der Leitsätze für Gemüseerzeugnisse eröffnet. In die Leitsätze für Gemüseerzeugnisse sollen...
Stellungnahme des ALS zu Nährwertangaben von getrockneten Pilzen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Schokoladenerzeugnissen als Zutat
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Neufassung des Codexkapitels B 20 über Mahl- und Schälprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für...
Berichtigung der Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
Die Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse geben die Beschaffenheit der Produkte vor. Hierzu gehören u.a. die Kennzeichnung und Klassifizierung. Für die Vermarktungsnormen der Europäischen Union für...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Speiseeis...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung von Dinkelprodukten
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Änderung Codexkapitel B30 Speisefette, Speiseöle, Streichfette und
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient zur Definition und Verlautbarung von Begriffsbestimmungen, Sachbezeichnungen, Untersuchungsmethoden und...
Neufassung der Leitsätze für Ölsamen, daraus hergestellte Massen und weitere Süßwaren
Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission hat die Leitsätze für Ölsamen, daraus hergestellte Massen und weitere Süßwaren neu veröffentlicht. Die Struktur der Leitsätze für Ölsamen wurde an den Aufbau...
Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission hat die Leitsätze für Brot und Kleingebäck neu veröffentlicht. Die Beschreibungen und Verkehrsauffassungen zu den Produkten wurden aktualisiert und Anpassungen...
Leitsätze für vegetarische und vegane Lebensmittel veröffentlicht
Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze des Deutschen...
Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fleisch und...
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse in Verzeichnis aufgenommen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse geplant
Der Fachausschuss "Fleisch und Fleischerzeugnisse" der deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat eine Empfehlung zur Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse veröffentlicht. Eine...
Verordnung zur Änderung der Fischereikontrolle veröffentlicht
Mit der vorliegenden Verordnung zur Änderung der Fischereikontrolle wird unter anderem die Begriffsbestimmung für "Los" an die Begriffsbestimmung im Lebensmittelrecht angepasst. Ein neuer Artikel (56a...
Änderung der Verordnung über Lebensmittel tierischer Herkunft
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
BMEL veröffentlicht FAQ zu Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Veröffentlichung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes. Frisches Schweinefleisch muss demnach ab August 2025 mit dem staatlichen...
Änderung des Codexkapitels über Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Die Vermarktungsnormen für Geflügeleier der Gattung Gallus gallus sind in der Verordnung (EU) 1308/2013 geregelt. Die Verordnung (EG) Nr. 589/2008 legt Durchführungsbestimmungen zu den...
Änderung der LMIDV zur Herkunftskennzeichnung für loses Fleisch tritt in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Lebensmittel-Durchführungsverordnung (LMIDV). Die Änderung betrifft die verpflichtende Herkunftskennzeichnung für nicht...
Übergangsfrist für das Codexkapitel Milch und Milchprodukte endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Neufassung des Codexkapitels „Milch und Milchprodukte“. In der Neufassung wurde das Kapitel 3 "Käse" vollständig überarbeitet. Zum 31. Januar...
Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse
Die Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse wurden geändert. In Abschnitt 2.3.5.1 zur Herstellung und Bezeichnung von Marinaden (marinierte Fischerzeugnisse) wird ein weiterer Punkt für Marinaden aus...
Redaktionelle Änderung der Leitsätze für Krebs- und Weichtiere
Im Bundesanzeiger wurde eine Änderung der Leitsätze für Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus veröffentlicht. Die Änderung betrifft die Begriffsbestimmungen für Krebstiere und Weichtiere und...
Beschlüsse des ALTS zu Fleisch und Fleischerzeugnissen
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Anhörungsverfahren zur Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse eröffnet
Die deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat am 5.9.2023 das Anhörungsverfahren zur Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse eröffnet. Neu ist im Entwurf die Einführung des...
Um dem verstärkten Verbraucherinteresse nach Informationen zur Haltung von Tieren, die zur Gewinnung von Lebensmitteln dienen, gerecht zu werden, wurde das vorliegende Tierhaltungskennzeichnungsgesetz...
Änderung der LMIDV zur Herkunftskennzeichnung für loses Fleisch veröffentlicht
Die nationale Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung (LMIDV) enthält ergänzende Durchführungsvorschriften zu der europäischen Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV). Mit der vorliegenden...
Änderung des Codexkapitels über Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Bekanntmachung über Änderungen bei den Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Zwei neue Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse in Handelsverzeichnis aufgenommen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Änderung des Codexkapitels über Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Milch und Milchprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung des Codexkapitels über Honig und andere Imkereierzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Geplante Änderung der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
Der vorliegende Entwurf ersetzt die bisherige Verordnung (EG) Nr. 543/2008 über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch. Der Entwurf soll die Verordnung (EU) 1308/2013 über eine gemeinsame...
Neufassung des Codexkapitels B 32 Milch und Milchprodukte
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Entwurf der LMIDV bezüglich der Herkunftskennzeichnung von losem Fleisch veröffentlicht
Um es Verbrauchern zu ermöglichen sich über die Herkunft von frischen Waren vor dem Kauf zu informieren, soll auf Fleisch, welches lose aus Bedientheken verkauft wird, künftig die Herkunft angegeben...
Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen von Fisch und Fischereierzeugnissen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Kennzeichnung «Freilandhaltung» von Eiern und Eiprodukten
Unter «Freilandhaltung» versteht man die Haltung von Nutztieren auf einem Gelände mit Auslauf ausserhalb von Ställen. Dabei müssen bestimmte Vorgaben wie z.B. Besatzdichte oder die Zeit zum Auslauf...
Änderung des Codexkapitels B 14 Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Änderung der Hygienevorschriften tierischer Lebensmittel
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 regelt die spezifischen Hygienevorschriften für tierische Lebensmittel. Diese Verordnung wird geändert. Durch die Änderung der wird der Verkaufszeitraum für Eier...
Beschlüsse des ALTS zu Fleisch und Fleischerzeugnissen
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Beschlüsse des ALTS zu Fisch und Fischereierzeugnissen
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen von Fisch und Fischereierzeugnissen
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fleisch und...
Gesetzesentwurf zum staatlichen Tierhaltungskennzeichen veröffentlicht
Am 21.06.2022 berichteten wir über die Eckpunkte des 5-stufigen staatlichen Tierwohlkennzeichens. Nun liegt ein Entwurf des BMEL für das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz vor. Der Entwurf beschreibt...
Neufassung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fleisch und...
Änderung der Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel
Die Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel soll eine Orientierungshilfe in Bezug auf die Produktion, das Inverkehrbringen, die Lebensmittelsicherheit und die Überwachung von gezüchteten...
Neufassung des Codexkapitels B 3 über Honig und andere Imkereierzeugnisse
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Eckpunkte zur staatlichen Tierhaltungskennzeichnung veröffentlicht
Die landwirtschaftliche Tierhaltung in Deutschland soll künftig Tier- und Klimaschutz stärker unterstützt und den Betrieben zudem eine verlässliche Perspektive bieten. Die Kennzeichnung der...
Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fisch und...
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Honig wurden...
Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen von Fisch
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Mit dem unten referenzierten Beitrag hatten wir Sie über die nahende Frist der 16 Wochen Stallpflicht für Geflügel informiert. Bei einer Stallpflicht von mehr als 16 Wochen, dürfen Freiland-Eier in...
Beschluss des ALTS zur Kennzeichnung von Hirschfleisch
Die Beschlüsse des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
Eier aus Freilandhaltung – Kennzeichnung während der Stallpflicht
Tritt in der EU die Vogelgrippe auf, muss Geflügel aus Freilandhaltung in den betroffenen Gebieten zwangsweise im Stall gehalten werden. In Österreich werden die betroffenen Gebiete in der...
Bekanntmachung einer vorläufigen Handelsbezeichnung für Fisch
Die korrekte Kennzeichnung von Fischereierzeugnissen und Erzeugnissen der Aquakultur beinhaltet u.a. den wissenschaftlichen Namen und die Handelsbezeichnung. Für die wissenschaftlichen Namen und die...
Eier aus Freilandhaltung – längere Beschränkung des Zugangs der Hennen ins Freie möglich
Tritt in der EU die Vogelgrippe auf, muss Geflügel in Freilandhaltung in den betroffenen Gebieten zwangsweise im Stall gehalten werden. Bislang konnten Eier über einen Zeitraum von 12 Wochen dennoch...
Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände beschlossen
Um die Sicherheit für Verbraucher zu erhöhen und die Marktüberwachung bezüglich Lebensmittelbedarfsgegenstände (LMBG) zu garantieren, wird die Bedarfsgegenständeverordnung bezüglich einer...
Entwurf zur Überarbeitung der VO (EU) 10/2011 bezüglich Qualitätskontrollen
Die Verordnung (EU) 10/2011 legt Anforderungen für Lebensmittelkontaktmaterialien und -bedarfsgegenstände (LMBG) fest, die aus Kunststoffen gefertigt sind. Die Verordnung soll hinsichtlich recyceltem...
Entwurf zum Verbot von Bisphenol A (BPA) in Lebensmittelkontaktmaterialien
Bisphenol A (BPA) wird in Lebensmittelkontaktmaterialien hauptsächlich in Beschichtungen und Dichtungen eingesetzt und dient dort als Weichmacher. BPA steht seit längerem in der Kritik, da Studien...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Anzeigepflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände geplant
Unternehmen, die Lebensmittel produzieren, verarbeiten oder vertreiben müssen dies gegenüber den zuständigen Behörden melden. Somit sollen amtliche Kontrollen sichergestellt werden. In der...
Stellungnahme des ALS zu Rückverfolgbarkeit von Materialien und Gegenständen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Stellungnahmen des ALS zu Lebensmittelkontaktmaterialien
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Änderung der Verordnung über Kunststoffe für den Lebensmittelkontakt
Die Verordnung Nr. (EU) 10/2011 legt spezifische Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus Kunststoff fest, die dazu bestimmt sind mit Lebensmitteln in Kontakt zu kommen. Anhang 1 der...
Änderung der Verordnung über Kunststoffe für den Lebensmittelkontakt
Anforderungen an Kunststoffe für den Lebensmittelkontakt sind in der Verordnung Nr. (EU) 10/2011 festgelegt. In dieser Verordnung werden nun die Spezifikation bzw. Vorgaben für einige Stoffe in Anhang...
Übergangsfrist für bestimmte recycelte Materialien und Gegenstände für den Lebensmittelkontakt läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Neufassung der Verordnung über recycelten Kunststoff für Lebensmittelkontaktmaterialien berichtet. Darin sind unter anderem Anforderungen an die...
Änderung der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser und Information über Nickelabgabe von verchromten Bauteilen
In Deutschland enthält die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) Bestimmungen um die Qualität von Trinkwasser zu garantieren. Dazu zählen unter anderem Regelungen für Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung und...
Entwurf zur Änderung des Anhangs I Verordnung über Gegenstände aus Kunststoff mit Lebensmittelkontakt
Die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 regelt Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Nun ist der Entwurf einer Änderungsverordnung...
Verlängerte Übergangsfrist für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen für Materialien in Kontakt mit Trinkwasser endet bald
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir Sie über die Aktualisierung der Übergangsregelung für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen von Materialien, die in Kontakt mit Trinkwasser kommen...
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt Bedarfsgegenstände und legt die...
Übergangsfrist für zulässige Stoffe für Druckfarben mit Lebensmittelkontakt läuft aus
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Änderung der Liste der zulässigen Stoffe für die Herstellung von Druckfarben und Anforderungen an diese Stoffe im Anhang 10 der...
Entwürfe zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
Der Eintrag von Mineralölkohlenwasserstoffen, insbesondere aromatische Mineralölkohlenwasserstoffe (MOAH), in Lebensmittel erfolgt zu einem Großteil über Lebensmittelkontaktmaterialien aus...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Übergangsfrist für Kunststoffgegenstände mit Lebensmittelkontakt läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine umfangreiche Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011. Diese Verordnung enthält Vorgaben für Materialien und Gegenstände aus Kunststoffe, die...
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) fordert die Sicherheit von Werkstoffen und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Änderungen mehrerer BfR-Empfehlungen für Materialien mit Lebensmittelkontakt
Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind in Kontakt mit Lebensmitteln zu kommen, müssen sicher sein. Für eine Reihe von Materialien gibt es bereits konkrete rechtliche Vorgaben, für viele...
Einführung von Regeln zu Druckfarben für Lebensmittelbedarfsgegenstände
Nach der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004, in der allgemeine Anforderungen an Lebensmittelbedarfsgegenstände festgelegt sind, können für bestimmte Materialien nationale oder europäische Einzelmaßnahmen...
Aktualisierung der Übergangsregelung für die Anwendung der Bewertungsgrundlagen für Materialien in Kontakt mit Trinkwasser
In der deutschen Trinkwasserverordnung werden neben der Qualität von Trinkwasser auch Anforderungen an die Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser geregelt. Das...
Trinkwasserkontaktmaterialien – Änderung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien
Materialien in Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß Trinkwasserverordnung (TrinkwV) bestimmte hygienische Anforderungen erfüllen. So dürfen Sie den Geruch oder Geschmack des Wassers nicht nachteilig...
Lebensmittelkontaktmaterialien: Änderung der Liste der zulässigen Stoffe für Druckfarben
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt Bedarfsgegenstände und legt die...
Änderung der EU-Kunststoff-Verordnung - VO (EU) Nr. 10/2011
Die EU-Kunststoffverordnung Nr. 10/2011 enthält Vorgaben für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen...
Umweltbundesamt veröffentlich FAQ zu Bewertungsgrundlagen
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) legt Anforderungen an Werkstoffe und Materialien von Anlagen, die zur Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser verwendet werden und Kontakt mit...
Umfangreiche Änderungen in der Bedarfsgegenständeverordnung
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt Bedarfsgegenstände und legt die...
Das Mess- und Eichgesetz regelt die Zulassung, Verwendung und Eichung von Messgeräten (MessEG). Die Mess- und Eichverordnung (MessEV) liefert allgemeine Anforderungen an Messgeräte sowie Vorgaben zur...
Die Messmittelverordnung regelt u.a. die Kontrolle von Messmitteln nach dem Inverkehrbringen. Die vorliegende Verordnung ändert das Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit nach einer Reparatur...
Änderung der Zuständigkeiten in der Messgeräteverordnung
Die Messgeräteverordnung legt Anforderungen fest, die für Messgeräte für das erstmalige Inverkehrbringen und/oder für die erstmalige Inbetriebnahme für Messaufgaben eingehalten werden müssen, sofern...
Der EuGH hat ein Urteil zu einem Vorabentscheidungsersuchen des deutschen Gerichtshofs zu Verkaufspreisen und Pfandbeträgen getroffen. Es ging um die Frage, ob der von den Verbrauchern zu zahlende...
Dieser Fachbeitrag gibt Ihnen eine zusammenfassende Darstellung für die verpflichtenden Preisangaben für Waren bei Abgabe an den Endverbraucher. Dienstleistungen werden in diesem Beitrag nicht...
BGH-Urteil zum Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises
Gemäß der alten Fassung der Preisangabenverordnung musste der Grundpreis „in unmittelbarer Nähe“ des Gesamtpreises angegeben werden. Diese Anforderung wurde von deutschen Gerichten teilweise als...
Dieser Fachbeitrag gibt Ihnen eine zusammenfassende Darstellung für die verpflichtenden Preisangaben für Waren bei Abgabe an den Endverbraucher. Dienstleistungen werden in diesem Fachbeitrag nicht...
Änderung der Gesetze über Preisauszeichnungen und gegen den unlauteren Wettbewerb
Die Richtlinie (EU) 2019/2161 legt unter anderem die Regelungen fest, die EU-weit bei der Bekanntgabe von Preisermäßigungen gelten sollen. Diese Regelungen wurden in Österreich nun in das Bundesgesetz...
Die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) regelt die Art und Weise, wie Preise von Waren und Dienstleistungen dem Verbraucher zu vermitteln sind. Die Verordnung wurde nun in Bezug auf den Zeitpunkt der...
Leitlinie zur Auslegung der Bekanntgabe von Preisermäßigungen
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Preisangabenrichtlinie 98/6/EG mit der die Bekanntgabe von Preisermäßigungen neu geregelt wurde. In Deutschland wurde diese...
Novellierung der Preisangabenverordnung tritt bald in Kraft
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Preisangabenverordnung. Diese ersetzt die Preisangabenverordnung und bringt vor allem die folgenden Änderungen mit sich: Der...
Die wesentlichen Bestimmungen zu Preisauszeichnungspflichten befinden sich in der Preisangabenverordnung. Aufgrund der Richtlinie (EU) 2019/2161 war eine Anpassung der Preisangabenverordnung notwendig...
Neue Vorgaben für die Bekanntgabe von Preisermäßigungen
Die Richtlinie 98/6/EG über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse enthält Vorgaben zur Angabe des Verkaufspreises und des Preises je Maßeinheit. Mit...
Änderung der Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen
Die Mengenangabeverordnung ermächtigt an einigen Stellen das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment (EJPD), nähere Vorgaben zu bestimmten Regelungen zu machen. Daraus resultiert die Verordnung...
Anzeige des Inverkehrbringens von Lebensmitteln für bestimmte Verbrauchergruppen
Unternehmen, die bestimmte Lebensmittel in Verkehr bringen, müssen dies den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten melden, in denen die Lebensmittel in Verkehr gebracht werden sollen. Dies dient der...
Allgemeinverfügung für Sportgetränke mit Zusatz von Vitamin D und Magnesium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Eisenhydroxid-Adipat-Tartrat zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln zugelassen
2022 wurde Eisenhydroxid-Adipat-Tartrat als neuartiges Lebensmittel zur Verwendung als Eisenquelle in Nahrungsergänzungsmitteln für Erwachsene und Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, ausgenommen...
Änderung der Verordnung über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Allgemeinverfügung für Hafergetränk mit Zusatz von Vitamin D
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Stellungnahme des ALS zu Säuglingsanfangs- und Folgenahrung
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Definition und Anforderungsprofil für «Mahlzeitersatz für gewichtskontrollierende Ernährung» ergänzt
In der Verordnung des EDI betreffend die Information über Lebensmittel (LIV) finden sich in Anhang 14 zulässige gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel sowie die Voraussetzungen für deren...
Nicotinamid-Ribosidchlorid darf künftig als Niacinquelle in Lebensmitteln verwendet werden
Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 regelt den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln. Anhang II der Verordnung enthält Vitamin- und...
Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel veröffentlicht
Mit der Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel wird zum einen die Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen (LMBVV) veröffentlicht, zum anderen werden in...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Allgemeinverfügungen für bestimmte Getränke mit Zusatz von Vitamin D
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Ergänzung von Proteinanforderungen an Säuglingsanfangs- und Folgenahrung aus Proteinhydrolysaten
In der EU ist Säuglingsnahrung durch die Verordnungen (EU) 609/2013 und (EU) 2016/127 geregelt. Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, die aus Proteinhydrolysaten hergestellt wird, muss spezielle...
Übergangsfrist für Lebensmittel mit Grüntee-Extrakten endet demnächst
In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aufnahme von Grüntee-Extrakten, die (-)-Epigallocatechin-3-gallat enthalten in den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006. Dabei wurde...
Aufnahme des neuartigen Lebensmittels Nicotinamid-Ribosidchlorid als Niacin-Quelle in die Verordnung (EU) Nr. 609/2013
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 enthält eine Unionsliste der Stoffe, die einer oder mehreren der folgenden Kategorien von Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen: Lebensmittel für Säuglinge...
Festlegung eines Höchstgehaltes für Grüntee-Extrakte in Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 regelt den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln. Aufgrund eines potenziellen Risikos für die Verbraucher in...
EuGH-Urteil über Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke
Die Verordnung (EU) 609/2013 regelt Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen an Lebensmittel für spezielle Gruppen wie z.B. Säuglingsanfangsnahrung oder Lebensmittel für besondere medizinische...
Änderung der Anforderungen an Lipid und Magnesium in Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung
Im unten referenziertem Artikel informierten wir über die Delegierte Verordnung (EU) 2017/1798 hinsichtlich der besonderen Zusammensetzungsund Informationsanforderungen an Tagesrationen für...
Allgemeinverfügung für bestimmte Erfrischungsgetränke mit Zusatz von Vitamin D erlassen
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Allgemeinverfügung für bestimmte Frischkäsezubereitungen mit Fruchtzubereitung mit Zusatz von Vitamin D und Calcium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Kupfer in Nahrungsergänzungsmitteln künftig in Milligramm anzugeben
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den Erlass der Verordnung (EU) 2021/418. Die Verordnung ändert die Richtlinie 2002/46/EG die Zusammensetzung und Kennzeichnung von...
Allgemeinverfügung für bestimmte Erfrischungsgetränke mit Zusatz von Vitamin D
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Die Verordnung über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln wurde in Bezug auf Mahlzeitersatz für eine gewichtskontrollierende Ernährung geändert. Folgende...
Einschränkung des Zusatzes von Monacolinen aus Rotschimmelreis in Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 regelt den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmittel. Diese Verordnung wurde durch die oben genannte Verordnung...
Übergangsfrist für Änderungen bei Nahrungsergänzungsmitteln und Lebensmitteln für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf endet bald
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die wichtigsten Änderungen der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (VNem) und der Verordnung über Lebensmittel für Personen mit...
Übergangsfrist für angereicherte Lebensmittel endet bald
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die wichtigsten Neuerungen der Verordnung des EDI über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln (VZVM)...
Allgemeinverfügung für verschiedene Erbseneiweißgetränken mit Zusatz von Vitamin D und Calcium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Weitere Säuglingsanfangsnahrung aus Proteinhydrolysaten aufgenommen
In der EU ist Säuglingsnahrung durch die Verordnungen VO (EU) 609/2013 und VO (EU) 2016/127 streng geregelt, da es sich bei Babys um eine Verbrauchergruppe handelt, die spezielle Nährstoffe benötigt...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
In der Richtlinie 2002/46/EG sind Zusammensetzung und Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln geregelt. Diese Richtlinie wurde mit der obenstehenden Verordnung geändert. Änderung der Maßeinheit...
Stretto 3 – Änderung der Verordnung über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Stretto 3 – Änderung der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Stretto 3 – Änderung der Verordnung über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Stellungnahmen des ALS zu produktübergreifenden Themen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Verordnung zu Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung veröffentlicht
Anfang September 2017 war die delegierte Verordnung zu Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung veröffentlicht und kurz darauf wieder zugrückgezogen worden. Nun erfolgt erneut die...
Lebensmittel für spezielle Gruppen – 2 delegierte Verordnungen veröffentlicht
Mitte 2013 wurde die VO (EG) Nr. 609/2013 veröffentlicht, die das bis dahin bestehende Recht zu diätetischen Lebensmitteln komplett neu regelt. Als „Lebensmittel für spezielle Gruppen“ oder...
Genehmigung von Calcidiol-Monohydrat als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der vorliegenden Verordnung wird Calcidiol...
Änderung der Bedingungen für die Verwendung oder der Spezifikationen einiger neuartiger Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Lactit ist bereits als neuartiges Lebensmittel...
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit den vorliegenden Verordnungen (EU) 2024/1037...
Änderung der Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Änderung der Verordnung über neuartige Lebensmittel
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Berichtigung der Verwendung des neuartigen Lebensmittels Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge Haematococcus pluvialis
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. „Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge...
Zulassung von Biomasse aus Apfel-Zellkultur als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2847 wird Biomasse...
Zulassung von teilweise hydrolysiertem Protein aus Treber aus Gerste und Reis als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2851 wird teilweise...
Änderung der Verwendungsbedingungen und der Spezifikation des neuartigen Lebensmittels "teilweise entfettete Pulver aus Chiasamen"
"Teilweise entfettete Pulver aus Chiasamen ( Salvia hispanica )" ist als neuartiges Lebensmittel zugelassen und bereits seit 2020 in die Unionsliste für neuartige Lebensmittel aufgenommen. Mit der...
Zulassung von 6′-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von E.coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2215 wird 6′...
Zulassung von 3-Fucosyllactose gewonnen aus einem abgeleiteten Stamm von E.coli K-12 DH1 als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2023/2210 wird 3...
Von der Union zugelassene neuartige Lebensmittel (Novel Food) finden sich in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel. Darin aufgelistete...
Auslegung des EuGHs zu „Verwendungsgeschichte als sicheres Lebensmittel der Union“
In der Rechtssache C-141/22 beschäftigte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Vorlagefragen eines Rechtsstreits zur Definition von neuartigen Lebensmitteln. Im Zentrum stand dabei die Auslegung...
Veröffentlichung eines Verordnungsentwurfs zum Umgang mit Pflanzen, die mithilfe neuer Genomtechniken gewonnen wurden
2018 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass mit neuen genomischen Verfahren hergestellte Pflanzen dem bestehenden EU-Gentechnikrecht unterliegen und somit unter anderem komplizierte und...
Anpassung der Richtlinie zur Definition der „Gentechnikfreien Produktion“
Die Richtlinie zur Definition der „Gentechnikfreien Produktion“ von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung dient als Grundlage für die Produktion und Kennzeichnung von Lebensmittel ohne Gentechnik. Im...
Stellungnahme des ALS zur Kennzeichnung „ohne Gentechnik“
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Neue GVO-Erzeugnisse, die ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden dürfen
Die Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL) regelt unter anderem das Bewilligungsverfahren für Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten...
Stellungnahmen des ALS zu Gentechnik und Aktualisierung des Leitfadens zur Kontrolle gentechnisch veränderter Lebensmittel
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Ergänzung der Richtlinie über gentechnikfreie Lebensmittelproduktion
Die Richtlinie zur Definition der „Gentechnikfreien Produktion“ von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung dient als Grundlage für die Produktion von Lebensmittel ohne Gentechnik. Sie soll helfen...
Neue GVO-Erzeugnisse, die ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden dürfen
Die Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL) regelt unter anderem das Bewilligungsverfahren für Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten...
Änderung Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel
Die Leitlinien für den Umgang mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs dienen zur Orientierungshilfe in Bezug auf die Produktion, das Inverkehrbringen, die Lebensmittelsicherheit und die Überwachung von...
Neue GVO-Erzeugnisse, die ohne Bewilligung in Verkehr gebracht werden dürfen
Die Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL) regelt unter anderem das Bewilligungsverfahren für Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten...
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel in Österreich. Die Leitlinie soll eine Orientierungshilfe in Bezug...
Stellungnahmen des ALS zu produktübergreifenden Themen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Neue Leitlinie für gezüchtete Insekten als Lebensmittel
Derzeit gibt es keine spezifischen rechtlichen Regelungen für gezüchtete Insekten als Lebensmittel wie es sie für andere Lebensmittel tierischer Herkunft gibt. Lebensmittelunternehmerinnen...
Neue Ökodesign-Anforderungen an Einzelraumheizgeräte und separate zugehörige Regler
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (sog. Ökodesign) energieverbrauchsrelevanter Produkte in der EU...
Festlegung operativer Einzelheiten der Europäischen Produktdatenbank für die Energieverbrauchskennzeichnung
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte. Als „energieverbrauchsrelevantes Produkt“ ist ein Gerät oder...
Ablauf der Abverkaufsfrist für Motoren und Frequenzumrichter
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Harmonisierte Norm für Festbrennstoffkessel veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2024/564 eine harmonisierte Norm für Festbrennstoffkessel und Verbundanlagen aus einem Festbrennstoffkessel, Zusatzheizgeräten...
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit der Energieetikette von serienmäßig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen und Geräten fest. Ziel...
Aufhebung der Ausnahmeregelung für Kühlgeräte vom Cassis-de-Dijon-Prinzip tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über eine Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften (VIPaV) berichtet. Demnach wird die Ausnahme für...
Ökodesignvorgaben für Haushaltswäschetrockner aktualisiert
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten. Das Energielabel der einzelnen Produktgruppen wird in produktspezifischen Verordnungen...
Übergangsfrist für Ökodesignvorgaben für verschiedene Haushaltsgeräte läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Übergangsfrist zur Umsetzung von Ökodesignanforderungen für verschiedene Haushaltsgeräte endet demnächst
In den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über neue rechtliche Vorgaben zur umweltgerechten Gestaltung (Ökodesign) verschiedener Haushaltgeräte. Mit den Verordnungen (EU) 2019/2019, 2019...
Neue Ökodesignvorgaben für Ventilatoren in Planung
Für Produkte, die in vielen Haushalten vorkommen und/oder energierelevant sind, können umweltgerechte Gestaltungsvorgaben festgelegt werden, die dazu beitragen sollen, den Ressourcenverbrauch zu...
Beschluss des EuGH zu Energieeffizienzangaben in der Werbung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in der Rechtssache C-761/22 mit Fragen zur Vorabentscheidung zur Angabe der Energieeffizienzklasse und des Spektrums der Energieeffizienzklassen in der...
Übergangsfrist für Ökodesignvorgaben für verschiedene Haushaltsgeräte läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Ablauf der Abverkaufsfrist für Displays, Server, Datenspeicherprodukte und Schweissgeräte nach Energieeffizienzverordnung
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett wurden...
Berichtigung mehrerer Verordnungen zu Energielabeln
Die Verordnungen (EU) Nr. 626/2011, (EU) 2019/2015 und (EU) 2019/2016 enthalten Anforderungen an die Energielabel von Luftkonditionierern, Lichtquellen und Kühlgeräten. Die Verordnungen enthalten in...
Weiße Ware, für die Ökodesignanforderungen oder Energielabel verpflichtend sind
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung eines Produktes, kurz Ökodesign, sollen in der Regel den Verbrauch von Ressourcen verringern. Vor allem der Stromverbrauch, aber auch der Wasserverbrauch...
(Unterhaltungs-)Elektronik und Beleuchtung, für die Ökodesignanforderungen oder Energielabel verpflichtend sind
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung eines Produktes, kurz Ökodesign, sollen in der Regel den Verbrauch von Ressourcen verringern. Vor allem der Stromverbrauch, aber auch der Wasserverbrauch...
Aktualisierte harmonisierte Norm für Geschirrspüler
Verordnung (EU) 2019/2022 enthält Ökodesign-Anforderungen und Verordnung (EU) 2019/2017 Vorgaben für das Energielabel für Haushaltsgeschirrspüler. Werden bei der Bewertung der Konformität eines...
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten. Das Energielabel der einzelnen Produktgruppen wird in produktspezifischen Verordnungen...
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Entwürfe für Energielabel und Ökodesign für Smartphones und Tablets angenommen
Mit dem Entwurf einer Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung soll ein Energielabel für Smartphones und Tablets eingeführt werden. Es soll Informationen über die Energieeffizienz und die...
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Die Anforderungen an die...
Weiterer Schritt in der Ausphasung von Lichtquellen steht bevor
Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die neuen Ökodesignvorgaben für verschiedene Lampen, die neu unter dem Begriff „Lichtquellen“ zusammengefasst werden. Die Vorgaben der...
Neue Ökodesign-Anforderungen an Haushalts- und Bürogeräte
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Übergangsfrist der Energieeffizienzverordnung für Motoren und Frequenzumrichter läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV) berichtet. Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das Energieetikett...
Energieeffizienz von Kühlgeräten: Ausnahme vom Cassis-de-Dijon-Prinzip wird gestrichen
Nach dem Cassis-de-Dijon-Prinzip können Produkte, die den technischen Vorschriften der EU entsprechen und dort rechtmässig in Verkehr sind, grundsätzlich auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden...
Verschärfung der Ökodesign-Vorgaben für Einzelraumheizgeräte geplant
Die EU-Kommission hat einen Entwurf für eine Neuregelung der Ökodesign-Anforderungen für Einzelraumheizgeräte vorgelegt, mit dem die Ökodesign-Vorgaben erweitert und verschärft werden. In den...
Ergänzend zum Entwurf der Neuregelung der Ökodesign-Anforderungen für Haushaltswäschetrockner hat die EU-Kommission nun einen Entwurf zur Neuregelung der Energielabels für Wäschetrockner vorgelegt...
Verschärfung der Ökodesign-Vorgaben für Haushaltswäschetrockner geplant
Die EU-Kommission hat einen Entwurf für eine Neuregelung der Ökodesign-Anforderungen für Haushaltswäschetrockner vorgelegt. Damit sollen die Ökodesign-Vorgaben erweitert und verschärft werden. Unter...
Übergangsfrist für Energieeffizienzlabels auf Lichtquellen läuft demnächst ab
Mit dem unten referenzierten Beitrag haben wir über die Überarbeitung des Energielabels für Lichtquellen und die Änderungen der Pflichten der Lieferanten und Händler informiert. Gestalterische...
Energieeffizienzanforderungen an Schweißgeräte: Kommission sieht von Vertragsverletzungsverfahren ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Ökodesignanforderungen für Schweißgeräte. Die Verordnung (EU) 2019/1784 ist bereits seit November 2019 in Kraft. Seit Januar 2021 ist die...
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Die Anforderungen an die...
Geänderte Vorgaben zum Ökodesign von elektronischen Displays treten demnächst in Kraft
Mit unten referenziertem Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Mit der Änderung wurden unter anderem Anforderungen an die Gestaltung von Geräten (Ökodesign)...
Mehrere Übergangsfristen der Energieeffizienzverordnung laufen ab
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über Änderungen der Energieeffizienzverordnung (EnEV). Die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und an das...
Neues Arbeitsprogramm für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung 2022-2024
In der aktuellen Mitteilung gibt die EU-Kommission bekannt welche neuen oder überarbeiteten Vorgaben zu Ökodesign und dem Energielabel sie in den Jahren 2022 bis 2024 ausarbeiten will. Ihr Fokus liegt...
Entwurf zur deutlichen Erweiterung des Anwendungsbereichs der Ökodesign-Richtlinie wurde veröffentlicht
Unter der Ökodesign-Richtlinie werden Vorgaben zur nachhaltigen Gestaltung von Produkten gemacht. Bisher stand dabei die Energieeffizienz bzw. der Ressourcenverbrauch im Vordergrund. Gemäß dem nun...
Abverkaufsfrist für Motoren und Frequenzumtrichter läuft aus
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Anforderungen werden an...
Darstellung des neuskalierten Energielabels im Onlinehandel
Viele Haushaltsgeräte müssen mit einem Label gekennzeichnet werden, dass Energieeffizienz, Energieverbrauch und den Verbrauch weiterer Ressourcen aufführt: das Energielabel. Bisher wurden auf das...
Darstellung des neuskalierten Energielabels in der Werbung, in Prospekten und Katalogen
Viele Haushaltsgeräte müssen mit einem Label gekennzeichnet werden, dass Energieeffizienz, Energieverbrauch und den Verbrauch weiterer Ressourcen aufführt: dem Energielabel. Auf das neuskalierte...
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Pumpen, Heiz- und Klimatechnik, für die Ökodesignanforderungen oder Energielabel verpflichtend sind
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung eines Produktes, kurz Ökodesign, sollen in der Regel den Verbrauch von Ressourcen verringern. Vor allem der Stromverbrauch, aber auch der Wasserverbrauch...
Änderungen der Vorgaben an die Energieeffizienz und das Energieetikett mehrerer Produktgruppen
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit dem Energieetikett von Geräten fest, mit dem Ziel diesen zu senken. Anforderungen werden an...
Wegfall des Leuchtenlabels ab 25.12.2019 und neues Energielabel für Lampen
Die Verordnung (EU) 2017/1369 bildet den rechtlichen Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten. Das Energielabel der einzelnen Produktgruppen wird in produktspezifischen Verordnungen...
Neue Ökodesignanforderungen für Geschirrspülmaschinen
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Neue Ökodesignanforderungen für Waschmaschinen und Waschtrockner
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Die Richtlinie 2009/125/EG bildet den rechtlichen Rahmen für die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Produkten in der EU, sogenanntes Ökodesign. Primäres Ziel dieser Maßnahmen ist die...
Die Richtlinie 2009/125/EG schafft den Rahmen für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von energieverbrauchsrelevanten Produkten. Die Kommission prüft, welche Produkte ein...
Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung hinsichtlich der Anwendung von Glyphosat geplant
Mit der Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat auf europäischer Ebene (siehe referenzierter Beitrag) kann das ursprünglich geplante vollständige Anwendungsverbot von Glyphosat-haltigen...
Geplante Änderungen der EU-Düngerverordnung zur biologischen Abbaubarkeit von Polymeren
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngemittel mit CE-Kennzeichnung. Die EU-Kommission...
Verbot des Inverkehrbringens bestimmter gebietsfremder Arten
Mit Änderung der Freisetzungsverordnung, die unter anderem den Umgang mit invasiven gebietsfremden Arten regelt, werden weitere invasive gebietsfremde Pflanzen verboten. Die Änderung beruht auf der...
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die vorläufige Aussetzung des Anwendungsverbots für Glyphosat. Die vorläufige Aussetzung des Verbots endet mit Außerkrafttreten der Verordnung am 1...
Abgabebeschränkungen für Pflanzenschutzmittel im Einzelhandel
Für Pflanzenschutzmittel gibt es im Einzelhandel Abgabebeschränkungen und Anforderungen an die Händler und das Verkaufspersonal. In diesem Beitrag werden die Pflichten im Sinne der...
Das Inverkehrbringen von Düngern wurde in der Schweiz bisher durch die Dünger-Verordnung und Düngerbuch-Verordnung WBF geregelt. Zum 01.01.2024 ist eine komplette Neufassung der Düngerverordnung (DüV)...
Abgabebeschränkungen für Pflanzenschutzmittel im Einzelhandel
Für Pflanzenschutzmittel gibt es im Einzelhandel Abgabebeschränkungen und Anforderungen an die Händler und das Verkaufspersonal. Im Folgenden werden die Pflichten im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes...
In dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat auf europäischer Ebene für weitere 10 Jahre. Das Vorhaben der Bundesregierung die Anwendung...
Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat
Mit der vorliegenden Durchführungsverordnung (EU) 2023/2660 wird die Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat um 10 Jahre, bis zum 15. 12. 2033, erneuert. Die Mitgliedstaaten haben die Vorgaben für...
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngemittel mit CE-Kennzeichnung. Nun wurde die EU...
Entwurf zur Aufnahme von Gülle als Komponentenmaterial in EU-Düngeprodukten
Die EU-Düngeprodukteverordnung (VO (EU) 2019/1009) regelt die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten mit CE-Kennzeichnung. EU-Düngeprodukte dürfen ausschließlich aus...
Übergangsfrist für bestimmte Umweltzeichen läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Artikel informierten wir Sie über die neuen Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel. Am 20.07.2023 läuft die...
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngemittel mit CE-Kennzeichnung. Nun hat die EU...
Änderung für anorganisches Einnährstoff-Makronährstoff-Düngemittel
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt seit Juli 2022 die Zusammensetzung und das Inverkehrbringen von EU-Düngeprodukten. Im Zuge dieser Änderungen wurden die bisherigen Düngemitteltypen durch sieben...
Geplante Änderungen der Dünger-Verordnung und der Pflanzengesundheitsverordnung
Im Rahmen der Vernehmlassung des Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2023 ist auch eine Überarbeitung der Dünger-Verordnung und der Pflanzengesundheitsverordnung geplant. Der Schutz der inländischen...
Der Erlass der Pflanzengesundheitsverordnung (PGesV) hat zum Ziel Schäden, die durch die Einschleppung von Schadorganismen mit der Einfuhr von Pflanzen, Teilen von Pflanzen und Samen entstehen können...
Überarbeitung der Anforderungen an EU-Düngeprodukte
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt seit Juli 2022 die Zusammensetzung und das Inverkehrbringen von EU-Düngeprodukten. Im Zuge dieser Änderungen wurden die bisherigen Düngemitteltypen durch sieben...
Beschränkung von Mikroplastik in diversen Produktgruppen geplant
Mikroplastik führt zur irreversiblen Verschmutzung unserer Ökosysteme und Nahrungsketten, da es sich nur sehr langsam abbaut. Nach der Ende Mai 2022 beendeten öffentlichen Konsultation zur Reduzierung...
Ende Juni hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Pflanzenschutzverordnung veröffentlicht, welche die derzeitig geltende Pflanzenschutzrichtlinie (2009/128/EG) ersetzen soll. Damit...
Nationale Übergangsregelungen zur Verwertung von Insektenkot als Dünger laufen aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über eine Änderung der VO (EU) Nr. 142/2011 über Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte...
Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Neue Komponentenmaterialkategorie für Düngeprodukte
Die Düngeprodukteverordnung (EU) 2019/1009 regelt die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten. Düngeprodukte dürfen ausschließlich aus Bestandteilen aufgebaut sein, die den...
Ergänzende Kriterien für Abfälle zur Verwendung in Düngeprodukten
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt ab dem 16. Juli 2022 die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten. Düngeprodukte dürfen ausschließlich aus Bestandteilen aufgebaut sein...
Frist für Mitteilungspflichten für Pflanzenschutzmittel festgelegt
Mit dem Bundesgesetz über die Verminderung der Risiken durch den Einsatz von Pestiziden wird neben dem Chemikaliengesetz, das Gewässerschutzgesetz und Landwirtschaftsgesetz angepasst. Das Gesetz...
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über neue europäische Düngeprodukteverordnung (EU) 2019/1009. Die bisherige Verordnung (EG) 2003/2003, welche die Bereitstellung von...
Neue Vorgaben für die Werbung und geänderte Vorgaben an die Zusammensetzung von Düngemitteln
Die Düngemittelverordnung regelt das Inverkehrbringen von Düngern, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach nationalen Vorgaben. EG-Düngemittel und EU-Düngeprodukte fallen...
Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt ab dem 16. Juli 2022 die Anforderungen für EU-Düngeprodukte fest. Die Verordnung wurde nun an drei Stellen berichtigt. Davon ist ausschließlich die deutsche...
Regelung neuer Ausgangsstoffe für EU-Düngemittelprodukte
Die Verordnung (EU) 2019/1009 regelt ab dem 16. Juli 2022 die Zusammensetzung und das Inverkehrbringen von EU-Düngeprodukten. Die aktuellen Änderungen dieser Verordnung ermöglichen die Verwendung von...
Die Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 regelt das Inverkehrbringen von Düngeprodukten nach den europäischen Vorgaben. Bestimmte tierische Nebenprodukte können als Düngeprodukte oder in Mischungen aus...
Überarbeitung der Verordnung über europäische Düngeprodukte
Die Verordnung (EU) 2019/1009 ersetzt ab dem 16. Juli 2022 die Verordnung (EG) Nr. 2003/200 über Dünger. EG-Düngemittel werden dabei zu EUDüngeprodukten. Neben der Begrifflichkeit ändert sich aber...
Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die Glyphosat oder GlyphosatTrimesium enthalten, wird stark beschränkt. Der Einsatz ist nur dann möglich, wenn andere Maßnahmen ungeeignet oder unzumutbar sind...
Die Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 regelt die Bereitstellung von Düngemitteln auf dem europäischen Binnenmarkt, sogenannten EG-Düngemitteln. Diese Verordnung wird durch die neue VO (EU) 2019/1009...
Grundlegende Anforderungen an die CE-Kennzeichnung
Durch Anbringen des CE-Zeichens auf einem Produkt erklärt der Hersteller, dass dieses Produkt mit allen Anforderungen der anzuwendenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union (EU)...
Grundlegende Anforderungen an Konformitätserklärungen im harmonisierten Produktbereich
Als Konformität wird die Übereinstimmung eines Produktes mit den rechtlichen Anforderungen bezeichnet. Alle mit einem CE-Zeichen gekennzeichneten Produkte werden im B2B-Bereich sowie teilweise im B2C...
Informationspflichten bei Verbraucherverträgen - Änderung der Richtlinie 2011/83/EU
Um die Verbraucherrechte im Hinblick auf gewerbliche Haltbarkeitsgarantien und gesetzliche Gewährleistungsrechte zu stärken und Verbrauchern eine informierte Kaufentscheidung zu ermöglichen, wurden...
Irreführende Umweltaussagen - Änderung der Richtlinie 2005/29/EG
Um Verbraucher vor irreführenden und unzuverlässigen Aussagen in Bezug auf die Umwelt schützen zu können, wurde eine Änderung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken vorgenommen. Zum...
EuGH-Urteil zur freien Zugänglichkeit von harmonisierten technischen Normen über die Sicherheit von Spielzeug
In seinem Urteil vom 5. März 2024 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärt, dass europäische harmonisierte technische Normen über die Sicherheit von Spielzeug für Unionsbürger...
Entwürfe zur Weiterentwicklung des Safety Gate Portal
Im Rahmen der neuen Produktsicherheitsverordnung (VO (EU) 2023/988) soll das Schnellwarnsystem für Nonfood-Produkte Safety Gate modernisiert und weiterentwickelt werden. In Bezug auf den öffentlich...
Entwurf eines Musters für Rückrufanzeigen zur Verwendung bei Produktsicherheitsrückrufen
Gemäß der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (General Product Safety Regulation - GPSR) müssen Wirtschaftsakteure und Anbieter von Online-Marktplätzen im Falle eines...
Die 15. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (15. ProdSV) wurde veröffentlicht. Sie regelt das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem deutschen...
Gesetzentwurf zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) veröffentlicht. Dieser soll der Anpassung des ProdSG an die neue...
Berichtigung der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit
Mit der Verordnung (EU) 2023/988 wurde die neue Produktsicherheitsverordnung der EU veröffentlicht (General Product Safety Regulation - GPSR). Sie ist der Nachfolgerechtsakt der Richtlinie 2001/95/EG...
Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 legt den Rahmen für Produkte im harmonisierten Bereich mit CE-Zeichen fest. Für die spezifischen Vorgaben der jeweils einzelnen Produkte werden wiederum einzelne...
Vorgaben zur Kennzeichnung von biologisch abbaubaren Biomüllbeuteln treten in Kraft
Im referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Erweiterung der Bioabfallverordnung (BioAbfV) um die Regelungen zur Kennzeichnung von biologisch abbaubaren Kunststoff-Sammelbeuteln aus der...
Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2019/882 Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt. Ziel der EU-Richtlinie ist es, Menschen mit Behinderungen oder...
Sicherheitsanforderungen an Normen für Säuglinge und Kleinkinder
Die Richtlinie 2001/95/EG legt allgemeine Produktsicherheitsanforderungen für Verbraucherprodukte fest. Erfüllen Produkte die Normen, welche die Anforderungen an Produktsicherheit im Rahmen der...
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Referentenentwurf zu einer fünfzehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz neu veröffentlicht. Mit dieser Verordnung soll die Abgabe von...
Mit der Verordnung (EU) 2023/988 wurde die neue Produktsicherheitsverordnung der EU veröffentlicht (General Product Safety Regulation - GPSR). Sie ist der Nachfolgerechtsakt zur Allgemeinen...
Entwurf zur Regulierung von umweltbezogenen Angaben (green claims)
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Substantiierung und Kommunikation von ausdrücklichen umweltbezogenen Angaben (green claims) veröffentlicht. Die Richtlinie soll...
Bezeichnung technischer Normen für übrige Produkte
Gemäss des Schweizer Bundesgesetzes über Produktsicherheit (PrSG) und der Verordnung über Produktsicherheit (PrSV) werden die technischen Normen, welche geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits-...
Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 bildet den produktübergreifenden Rahmen für den sogenannten harmonisierten Produktbereich für alle Produkte mit CE-Zeichen. Die jeweils für die einzelnen Produkte...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Die steigende Bedeutung der Nachhaltigkeit bei Kaufentscheidungen von Konsumenten führt zu einer Zunahme von Produktaussagen mit Nachhaltigkeitsbezug (sustainable product claims) auf Verpackungen. Die...
Regelungen zur Kennzeichnung von biologisch abbaubaren Kunststoffsammelbeuteln für Bioabfälle
Die Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV) regelt unter anderem welche Abfälle für die Kompostierung auf Böden geeignet sind und richtet sich primär...
Entwurf einer Richtline zur Stärkung der Rechte der Verbraucher wurde veröffentlicht
Dem nun vorliegenden Entwurf zur Änderung der Richtlinien über unlautere Geschäftspraktiken und dem Verbraucherschutz zufolge, sollen Verbraucher zukünftig besser vor Grünfärberei geschützt und...
Im Jahr 2019 wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 verabschiedet, in der Anforderungen an die Barrierefreiheit von bestimmten Produkten und Dienstleistungen gestellt werden, die für Menschen mit...
Einführung von Höchstgehalten für die Toxine T-2 und HT-2 in Lebensmitteln
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden Höchstgehalte für die Toxine T-2 und HT-2 erstmals festgelegt...
Änderung der Höchstgehalte für Deoxynivalenol in Lebensmitteln
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Höchstgehalte für Deoxynivalenol in verschiedenen Lebensmitteln...
Änderung des Höchstgehalts an Perchlorat in Bohnen
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Höchstgehalte von Perchlorat angepasst. Für Obst und Gemüse...
Absenkung der Höchstgehalte von 3-MCPD in Säuglingsnahrung und weiteren Spezialnahrungen
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden die Höchstgehalte für die Summe aus 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD)...
Strengere Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide gelten demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der Kontaminantenverordnung. Hierbei wurden die Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien in unverarbeitetem Roggen und für...
Änderung von Rückstandshöchstmengen von Tierarzneimitteln in tierischen Lebensmitteln
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 führt pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs auf. Der Stoff...
Geplante Absenkung der Höchstgehalte für Mutterkorn und Ergotalkaloide
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über neue Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide. Nun hat die Kommission einen Entwurf veröffentlicht, welcher vorsieht, den...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Kontaminanten
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutzes sowie eine inhaltliche...
Die Kontaminantenverordnung regelt Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln. Die Verordnung wurde mit der Verordnung (EU) 2023/915 neu gefasst. Nun wurde eine Berichtigung...
Berichtigung der EU-Verordnung über Tierarzneimittelrückstände
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 führt pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs auf. Mit der...
Änderung von Rückstandshöchstmengen von Tierarzneimitteln in tierischen Lebensmitteln
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 führt pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs auf. Der Stoff...
Ende der Abverkausfrist für Pyrrolizidinalkaloide (PA) in Tee, Gewürzen und Nahrungsergänzungsmittel
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Festlegung von Höchstmengen für Pyrrolizidinalkaloide in Tee, Gewürzen und Nahrungsergänzungsmitteln. Die Höchstwerte sind bereits seit dem 1...
Übergangsfrist für die Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände endet
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft. Zum 1.1.2024 endet die...
Änderung der Höchstwerte für Deoxynivalenol in Getreide geplant
Die bestehenden Höchstwerte von Deoxynivalenol in Getreide und Getreideprodukten wurden überprüft und sollen angepasst werden. Der Verordnungsentwurf sieht vor, die vorhandenen Höchstwerte u.a. für...
Absenkung der Höchstwerte für 3-MCPD in Säuglingsnahrung geplant
Die bestehenden Höchstwerte für die Summe von 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und 3-MCPD-Fettsäureester in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke für...
Höchstgehalte für T-2 / HT-2-Toxine in Getreide geplant
Die EU-Kommission plant die Einführung von Höchstwerten für T-2 und HT-2 -Toxinen in Getreide und Getreideprodukte. Dabei handelt es sich um Mykotoxine, welche von einzelnen Schimmelpilzen gebildet...
Rückstandshöchstmengen von Tierarzneimitteln in tierischen Lebensmitteln
Tabelle 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 listet zugelassene pharmakologisch wirksame Tierarzneimittel und ihre Rückstandshöchstmengen in verschiedenen tierischen Geweben auf. Ergab die...
Änderung der Höchstgehalte für Cadmium in Erdmandeln und bestimmten Kulturpilzen
Die Verordnung (EU) 2023/915 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Im Ireferenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Absenkung des Höchstgehalts an Cadmium in...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände (VPRH)
Die Verordnung über Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft wird mit der oben genannten Änderung in Anhang 2 (Zulässige Höchstgehalte für...
Neufassung der Kontaminanten-Verordnung (EG) Nr. 1881/2006
In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sind Regelungen bezüglich Höchstgehalten von Rückständen und Kontaminanten festgelegt. Da die Verordnung bereits mehrfach geändert wurde und nun weitere Änderungen...
Änderung und Ausweitung der Höchstgehalte für Arsen in bestimmten Lebensmitteln
Die Verordnung (EU) 1881/2006 regelt diverse Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der vorliegenden Verordnung werden nun die Höchstgehalte für Arsen in Lebensmitteln geändert und...
Ausnahmeregelung für Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Nitrofurane und ihre Metaboliten
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Verordnung (EU) 2019/1871 in der Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Rückstände bestimmter pharmakologisch wirksamer Stoffe geregelt...
Übergangsfrist für neue Höchstgehalte nach der VPRH läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über die Änderung der Verordnung zu Höchstgehalten für Pestizidrückstände (VPRH) informiert. Die Verordnung trat am 15.10.2022 in Kraft. Bis zum 14.04.2023...
Höchstgehalte für Nickel in bestimmten Lebensmitteln geplant
Aufgrund der aktuellen Datenlage und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse zu den reproduktions- und entwicklungstoxischen Eigenschaften von Nickel hat die Kommission einen Verordnungsentwurf...
Änderung der Aktionswerte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
Das Bundesministerium für Gesundheit legt im Sinne eines vorausschauenden Vorgehens Aktionswerte für bestimmte Kontaminanten fest, die nicht in EU-Vorschriften geregelt werden. Mit der vorliegenden...
Höchstgehalte für Perfluoralkylsubstanzen in Lebensmitteln festgelegt
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/2388 werden nun Höchstgehalte für Perfluoralkylsubstanzen...
VRLtH: Änderungen von Rückstandshöchstgehalten pharmakologisch wirksamer Stoffe treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir über Änderungen und Neueintragungen von Rückstandshöchstgehalten pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischer Herkunft. In Liste 1...
Änderung der Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche PCB in tierischen Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/2002 werden nun die Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche...
Aktualisierung der EU-Datenbank und Begleitdokumenten zu Verarbeitungsfaktoren bei Pestizidrückständen
Durch verschiedenste Verarbeitungsprozesse landwirtschaftlicher Produkte kann sich die Konzentration an Rückständen von Pflanzenschutzmitteln in diesen Produkten verändern. Mithilfe sogenannter...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände (VPRH)
Die Verordnung über Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft wird mit der oben genannten Änderung in Anhang 2 (Zulässige Höchstgehalte für...
2019 wurden erstmalig Orientierungswerten für Mineralölkohlenwasserstoffe (MOH) in Lebensmitteln veröffentlicht. Im Folgenden wurden diese Orientierungswerte erweitert und ergänzt. Nun wurden diese...
Höchstgehalte für THC in Hanfsamen und Erzeugnisse daraus treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die neuen Höchstgehalte für Delta-9-Tetrahydrocannabinol (∆9 -THC). Bei den Höchstgehalten für Hanfsamen, Hanfsamenöl und verarbeiteten...
Empfehlung zur Überwachung von PFAS in Lebensmitteln
Perfluoralkylsubstanzen (PFAS) umfassen eine Vielzahl an Verbindungen, die in der Industrie zu verschiedenen Zwecken eingesetzt werden. Die Verwendung von PFAS in der derzeitigen Vielzahl von...
Aktualisierte Referenzwerte für Maßnahmen für die Stoffe Chloramphenicol, Malachitgrün und Nitrofuranmetabolite bald gültig
In dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Aktualisierung der Referenzwerte für Maßnahmen für Rückstände bestimmter pharmakologisch wirksamer Stoffe, für die keine...
Höchstgehalte für ∆9 -THC in Hanfsamen und daraus gewonnene Erzeugnisse festgelegt
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/1393 werden nun Höchstgehalte für Delta-9-Tetrahydrocannabinol (∆9...
Neue Höchstgehalte für Ochratoxin A in Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/1370 werden nun die Höchstgehalte für Ochratoxin A geändert. Bei...
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/1364 werden nun die Höchstgehalte für Blausäure, auch Cyanid...
Empfehlung zur Überwachung von Quecksilber in Fischen, Krebstieren und Weichtieren
In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sind die Höchstgehalte verschiedener Kontaminanten in Lebensmitteln geregelt. Im Anhang der Verordnung sind Höchstgehalte für Quecksilber in einigen Fischen...
Aromatische Mineralölkohlenwasserstoffe (MOAH) in Lebensmitteln: ständiger Ausschuss veröffentlicht aktualisierten Bericht
Die Europäischen Kommission hat 2020 einen gemeinsamen Standpunkt zur Beurteilung von MOAH in Säuglings- und Kleinkindnahrung veröffentlicht. Das Schreiben enthielt einen Eingriffswert von MOAH für...
Neue Höchstwerte für Tropanalkaloide treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Änderungen der Höchstgehalte für Tropanalkaloide für Getreidebeikost für Säuglinge und Kleinkinder und die Einführung weiterer Höchstgehalte...
Empfehlung zur Überwachung von Alternaria-Toxinen in Lebensmitteln
In der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sind die Höchstgehalte verschiedener Kontaminanten in Lebensmitteln festgelegt. Im Anhang der Verordnung sind jedoch nur Höchstgehalte für Kontaminanten festgelegt...
Empfehlung zur Überwachung von Glykoalkaloiden in Kartoffeln und Kartoffelerzeugnissen
Glykoalkaloide sind sekundäre Pflanzenstoffe, die in Nachtschattengewächsen gebildet werden. Sie dienen der Pflanze als Schutz vor Fraßfeinden. Glykoalkaloide können beim Menschen Magen-Darm...
Empfehlung zur Überwachung von Furan und Alkylfuranen in Lebensmitteln
Bei Furan und Alkylfuranen handelt es sich um flüchtige Verbindungen, die bei der Erhitzung von Lebensmitteln entstehen können. Sie werden daher als Prozesskontaminanten eingestuft. Erhöhte Gehalte...
Neue Höchstgehalte für Quecksilber in Fisch und Salz
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstgehalte für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2022/617 werden nun die Höchstgehalte für Quecksilber in...
Höchstwerte für Opiumalkaloide treten bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Einführung der Höchstgehalte von Morphin und Codein in mohnhaltigen Backwaren und Mohnsamen. Für die Erzeugnisse wurden jeweils...
VRLtH: Änderungen und Neueintragungen von Rückstandshöchstgehalten pharmakologisch wirksamer Stoffe sowie Änderungen in der Liste der Referenzwerte für Massnahmen
Die Verordnung über die Höchstgehalte für Rückstände von pharmakologisch wirksamen Stoffen und von Futtermittelzusatzstoffen in Lebensmitteln tierischer Herkunft (VRLtH) wurde geändert. In Liste 1 der...
Weisung zu Rückständen von Ethylenoxid in Lebensmitteln veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
Stellungnahme des ALS zu Nitratgehalten in Baby-Spinat
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Überarbeitung aktueller Richtwerte und Festlegung erster Höchstgehalte für Acrylamid geplant
Die Verordnung (EU) 2017/2158 zur Senkung des Acrylamidgehaltes in Lebensmitteln beinhaltet in Anhang IV Richtwerte für verschiedene Lebensmittel. Nun plant die Europäische Kommission neben der...
Die Kontaminanten-Höchstgehalte-Verordnung VO (EU) 1881/2006 regelt die Höchstgehalte von Kontaminanten in Lebensmittel, die in der EU in Verkehr gebracht werden. Die Höchstgehalte sind nach...
2019 wurden erstmals Orientierungswerten für Mineralölkohlenwasserstoffe (MOH) in Lebensmitteln veröffentlicht. Im Folgenden wurden diese Orientierungswerte erweitert und ergänzt. Nun wurden diese...
Höchstgehalte für Pestizidrückstände: Übergangsfrist für Rettichblätter verlängert
Wir berichteten bereits über den Austausch des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen...
Neue Höchstgehalte für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstmengen für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln unter anderem für Mutterkorn-Sklerotien und Ergotalkaloide. Mit der vorliegenden Verordnung (EU)...
Erweiterung und Überarbeitung der Höchstgehalte für Tropanalkaloide
Tropanalkaloide sind Stoffe, die in der Natur bei Pflanzen mehrerer Familien vorkommen, unter anderem beispielsweise in der Gattung Datura (Stechapfel). Aus bestimmten Körnern und Samen sind die...
Neue Höchstgehalte für Blei und Cadmium in diversen Lebensmitteln
Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstmengen für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Mit der Verordnung (EU) 2021/1317 werden nun die Höchstgehalte für Blei in bestimmten...
Änderung der Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände (VPRH)
Die Verordnung über Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher oder tierischer Herkunft wird mit der oben genannten Änderung in Anhang 2 (Zulässige Höchstgehalte für...
Festlegung von Höchstwerten für Pyrrolizidinalkaloide in Tee, Gewürzen und Nahrungsergänzungsmitteln
Die VO (EG) Nr. 1881/2006 regelt Höchstmengen für verschiedene Kontaminanten in Lebensmitteln. Nun werden erstmals Höchstmengen für Pyrrolizidinalkaloide in verschiedenen Lebensmitteln festgelegt...
Weisung zu Massnahmen für Sesamsamen aus Indien veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
Stretto 3 – Änderung der Pestizidrückstandsverordnung (VPRH)
Mit dem Revisionspaket Stretto 3 wurden aktuell 22 Verordnungen des Schweizer Lebensmittelrechts erstmals nach dem Projekt LARGO im Jahr 2017 einer materiellen Änderung unterzogen. Im Folgenden werden...
Aktualisierte Referenzwerte für Maßnahmen für die Stoffe Chloramphenicol, Malachitgrün und Nitrofuranmetabolite
Neben den Rückstandshöchstmengen gibt es im europäischen Recht die Möglichkeit, sogenannte Referenzwerte für Maßnahmen festzulegen. Die Referenzwerte für Maßnahmen werden festgelegt, wenn für einen...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstungen
In der Verordnung (EU) 2016/425 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden durch...
Änderung von harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstung
Die Verordnung (EU) 2016/425 legt Anforderungen für persönliche Schutzausrüstung (PSA) fest. Die harmonisierten Normen, welche für PSA angewendet werden können, sind im Durchführungsbeschluss (EU)...
Regelungen bezüglich Pflichten der Hersteller, Einführer und Händler, Kennzeichnung, Einstufung und Konformitätserklärungen zu persönlicher Schutzausrüstung (PSA) sind in der Verordnung (EU) 2016/425...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
In der Verordnung (EU) 2016/425 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden mit...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 352-1:2002 EN 352-2:2002 EN 352-3:2002 EN 352-4:2001/A1:2005 EN 352-5:2002/A1:2005 EN 352...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 143:2000/AC:2005 EN 143:2000/A1:2006 EN ISO 13688:2013 Streichung: 09.06.2024
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: Die Referenzen der harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen, die zur...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 166:2001 EN 169:2002 EN 170:2002 EN 172:1994/A1:2000 EN 172:1994/A2:2001 EN 174:2001 EN...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
In der Verordnung (EU) 2016/425 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden mit...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 143:2000/AC:2005 EN 143:2000/A1:2006 EN ISO 13688:2013 Streichung: 09.06.2024
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 143:2021 EN ISO 13688:2013/A1:2021 EN ISO 20349-1:2017/A1:2020 EN ISO 18527-2:2021 EN ISO...
Harmonisierte Normen für persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: VO (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN 352-1:2002 EN 352-2:2002 EN 352-3:2002 EN 352-4:2001/A1:2005 EN 352-5:2002/A1:2005 EN 352...
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
In der Verordnung (EU) 2016/4254 (EU-PSA-Verordnung) sind die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen (PSA) festgelegt. Diese werden mit...
Harmonisierte Normen für Persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN ISO 12402-2:2020 (eingeschränkt) EN ISO 12402-3:2020 (eingeschränkt) EN ISO 12402...
Harmonisierte Normen für Persönliche Schutzausrüstung
Betroffene Produktgruppe: Persönliche Schutzausrüstung Basis-Rechtsakt: Verordnung (EU) 2016/425 Betroffene Normen: EN ISO 12402-5:2006 EN ISO 12402-6:2006 EN ISO 12402-8:2006 Streichung: 07.10.2022
Bezeichnung und Streichung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstung
Im Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit (PrSG) ist festgelegt, dass das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) technische Normen bezeichnen kann, mit denen die grundlegenden...
Übergangsfrist für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte endet bald
In den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über das Inkrafttreten gemeinsamer Spezifikationen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produktgruppen ohne medizinische Zweckbestimmung gemäß...
Leitfaden zur Einstufung von den Medizinprodukten gleichgestellten Produkten
Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) regelt das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt von für den menschlichen Gebrauch bestimmten Medizinprodukten und deren Zubehör...
Den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte: Hilfestellung zur Anwendung der Übergangsbestimmungen
Das Medizinprodukterecht in der EU wurde mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) umfassend revidiert. Mit Verordnung (EU) 2022/2346 wurden erstmals gemeinsame Spezifikationen (GS)...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Spielzeug unterliegt derzeit der Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug. Bei der Bewertung der Richtlinie wurden Schwachstellen identifiziert, welche durch die neue...
Verordnung zum Schutz für Medieninhalten von Jugendlichen geplant
Bereits im September 2022 hat das Parlament das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG) verabschiedet. Das Inkrafttreten wird noch vom Bundesrat bestimmt...
Anpassung der Übergangsbestimmungen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte
Mit Verordnung (EU) 2022/2346 wurden erstmals gemeinsame Spezifikationen (GS) für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte ohne medizinische Zweckbestimmung erlassen. Diese GS gelten seit dem 22...
Betroffene Produktgruppe: Spielzeug Basis-Rechtsakt: Richtlinie 2009/48/EG Betroffene Normen: EN 71-1:2014+A1:2018 EN 71-2:2020 EN 71-3:2019+A1:2021 EN 71-4:2020 EN 71-5:2015 EN 71-7:2014+A3:2020 EN...
Neuklassifizierung von Medizinprodukten ohne medizinische Zweckbestimmung
Die Verordnung (EU) 2017/745 enthält die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte. In dieser werden bestimmte Produkte, die ähnliche Funktionen und Risiken wie Medizinprodukte aufweisen, den...
Gemeinsame Spezifikationen für Medizinprodukten ohne medizinische Zweckbestimmung
Die Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) enthält die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte. In dieser werden bestimmte Produkte, die ähnliche Funktionen und Risiken wie Medizinprodukte aufweisen...
Übergangsfristen für chemische Eigenschaften von Spielzeug enden demnächst
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir über die Änderung der Verordnung des EDI über die Sicherheit von Spielzeug (Spielzeugverordnung). Der Grenzwert für 3,7-Dimethyl-2-octen-1-ol (6,7...
Neue Grenzwerte für Anilin in Spielzeug treten demnächst in Kraft
Mit den unten referenzierten Beiträgen hatten wir über die Einführung von Grenzwerten für Anilin in Textilspielzeug und Fingerfarben für Kleinkindern in der EU-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG bzw. über...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Anpassung der Regelungen zu allergenen Duftstoffen der Spielzeugverordnung an die EU-Richtlinie
In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir Sie über die Änderung der EU-Spielzeugrichtlinie (RL 2009/48/EG) betreffend die Erweiterung der Kennzeichnungsvorschriften sowie neue Verbote für...
Gesundheitliche Bewertung von Bor in Spielschleim und Knete
Die Konsistenz verschiedener Spielzeuge wie Spielschleim, Hüpfknete, intelligente Knete (wie zum Beispiel Hüpf-Knete) und andere Wabbelmassen machen diese zu beliebten Produkten bei Kindern. Erreicht...
Übergangsfristen angepasster Anforderungen an chemische Eigenschaften von Spielzeug treten bald in Kraft
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Anpassungen der Anforderungen der chemischen Eigenschaften von Spielzeug. Die Vorgaben zu den chemischen Eigenschaften befinden sich...
Erweiterte Kennzeichnungsvorschriften und neues Verbot von allergenen Duftstoffe in Spielzeug treten bald in Kraft
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Erweiterung der Kennzeichnungsvorschriften von Spielzeug und das neue Verbot für allergene Duftstoff in Spielzeug. Bestimmte allergene...
Änderung der Spielzeugverordnung hinsichtlich der chemischen Eigenschaften von Spielzeug und technischer Normen
Die Spielzeugverordnung legt unter anderem Anforderungen an die Kennzeichnung und die physikalischen und chemischen Eigenschaften von Spielzeug fest. In Anhang 2, Kapitel 3 der Spielzeugverordnung...
Änderung des Codexkapitels B36 zu Gebrauchsgegenständen
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Anpassungen der chemischen Eigenschaften von Spielzeug
Die Spielzeugverordnung legt unter anderem Anforderungen an die Kennzeichnung und die physikalischen und chemischen Eigenschaften von Spielzeug fest. In Anhang 2 Ziff. 3 der Spielzeugverordnung sind...
Neuer Grenzwert für Anilin in Textilspielzeug und Fingerfarben für Kleinkinder
Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG (EU-Spielzeugrichtlinie) enthält besondere Sicherheitsanforderungen an die chemischen Eigenschaften von Spielzeug, das für Kinder unter 36 Monaten oder...
Erweiterung der Kennzeichnungsvorschriften und neu Verbote für allergene Duftstoffe in Spielzeug
Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG (EU-Spielzeugrichtlinie) enthält besondere Sicherheitsanforderungen an die chemischen Eigenschaften von Spielzeug. Bestimmte allergene Duftstoffe müssen...
Änderung des Codexkapitels B 36 zu Gebrauchsgegenständen
Das Österreichische Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) dient der Verlautbarung von Bezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von...
Übergangsfrist zur Änderung von Antragformularen für Maschinen-Identifikationscodes endet bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/574 festgelegten technischen Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von...
Übergangsfrist für Tabakerzeugnisse ohne Erkennungs- und Sicherheitsmerkmal endet bald
Im unten referenzierten Beitrag (Nummer 1707) berichteten wir über die Veröffentlichung zweier Durchführungsverordnungen und eines Durchführungsbeschlusses der EU mit konkreteren Bestimmungen...
Verbot der Außenwerbung für E-Zigaretten bald gültig
Mit der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vom 23. Oktober 2020 wurde unter anderem ein generelles Verbot der Außenwerbung für Tabakerzeugnisse sowie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter eingeführt. Als...
Geltungsbeginn der Änderung der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen
Im unten referenzierten Infoschreiben berichteten wir über die Änderungen der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen. Der Großteil der Änderungen gilt ab dem 21. Dezember...
Neue Anforderungen an erhitzte Tabakerzeugnisse werden umgesetzt
Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2022/2100 Anforderungen an erhitzte Tabakprodukte in die Tabak-Richtlinie 2014/40/EU aufgenommen. Das Tabakerzeugnisgesetz und die Tabakerzeugnisverordnung werden...
EuGH-Urteil zu Zigarettenpackungen in Supermarkt-Automaten
Die Richtlinie 2014/40/EU gibt den europäischen Rahmen für die Kennzeichnung und Verpackung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen vor. Darin werden unter anderem gesundheitsbezogene...
Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten
Ergänzend zum neuen Tabakproduktegesetz (welches noch nicht in Kraft ist), wurde nun die Vernehmlassung zu einer neuen Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten eröffnet. Diese soll...
Änderung der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen
In der Verordnung (EU) 2018/574 wurden technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse festgelegt. Sie enthält Bestimmungen für das...
Änderung der Packungsgrößen von Kleinverkaufspackungen für Tabakwaren-Substitute
Mit dem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen werden verschiedene Steuergesetzte und dabei insbesondere steuerrechtliche Vorgaben geändert. Die Änderung betrifft in der...
Gesundheitliche Bewertung des BfR von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches)
Seit 2019 sind vor allem in den USA, Großbritannien und Schweden sogenannte Nikotinbeutel, auch Nikotinpouches genannt, im Verkehr. Hierbei handelt es sich um Beutel, die anstelle von Tabak...
Erweiterung des Verbots der Aromatisierung auf erhitzte Tabakerzeugnisse
Die Richtlinie 2014/40/EU regelt Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen. Die Richtlinie (EU) 2022/2100 ändert diese in Bezug auf die...
Verbot der Außenwerbung bei Tabakerhitzern bald gültig
Mit der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vom 23. Oktober 2020 wurde unter anderem ein generelles Verbot der Außenwerbung für Tabakerzeugnisse sowie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter eingeführt. Als...
Entwurf zum Tabakwerbeverbot zum Schutz von Kindern und Jugendlichen veröffentlicht
Die Schweiz plant aufgrund der Annahme einer Volksinitiative ein Verbot sämtlicher Tabakwerbung, welche Minderjährige erreichen kann. Werbung und Hinweise auf Verkaufsförderung sowie Sponsoring für...
Inkrafttreten der Verlängerung der Übergangsfrist für Tabakprodukte
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Verlängerung der Übergangsfrist für Tabakprodukte durch eine Änderung des Lebensmittelgesetzes. Die Änderung unterlag dem fakultativem...
Verlängerung der Übergangsregelung für Tabakprodukte
Mit der Totalrevision der Lebensmittelgesetzgebung (Projekt LARGO) wurde vorgesehen, das Tabakrecht aus dem Lebensmittelrecht auszugliedern. Zur Verabschiedung eines neuen Tabakproduktegesetzes war...
Neue Anforderungen für nikotinfreie E-Zigaretten und Verbot der Außenwerbung bei Tabakwaren
Das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) ist die Grundlage für die Umsetzung der Tabak-Richtlinie 2014/40/EU. Mit der vorliegenden Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung...
Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Bestimmungen der EU über das Rückverfolgbarkeitssystem sowie Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen. Mit den Änderungen des...
Neue Verordnung über Sicherheitsmerkmale bei Tabakerzeugnissen
In der Richtlinie 2014/40/EU (TPD II) wird vorgesehen, dass alle Packungen von Tabakerzeugnissen mit einem fälschungssicheren Sicherheitsmerkmal gekennzeichnet werden. Im unten referenzierten Beitrag...
Standards für den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems und für Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen
Um den unerlaubten Handel mit Tabakerzeugnissen einzudämmen, sieht die Richtlinie 2014/40/EU vor, dass alle Packungen von Tabakerzeugnissen mit einem individuellen Erkennungsmerkmal gekennzeichnet und...
Änderung des Tabakgesetzes zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU
Wir berichteten wir über die Grundzüge der neuen EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU. Nun erfolgte die Umsetzung in nationales Recht. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen...
Neues Tabakerzeugnisgesetz zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU
Wir berichteten wir über die Grundzüge der neuen EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU. Nun erfolgte die Umsetzung in nationales Recht. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen...
Entwurf zur Änderung der Pelzdeklarationsverordnung
Im April 2023 beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) mit der Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage für ein Einfuhrverbot für tierquälerisch erzeugte Pelze und...
Änderung der Verordnung über Gegenstände für den Humankontakt
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Übergangsfrist für Formaldehyd in bestimmten Textilien endet
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir Sie über die Beschränkung für bestimmte Stoffe in Textilien und Schuhen durch die Änderung der REACH-Verordnung. Zum 1. November 2023 endet nun die...
Die EU-Abfallrahmenrichtlinie befasst sich mit dem ordnungsgemäßen Umgang von Abfällen in der EU. Um das Abfallaufkommen zu verringern, die getrennte Sammlung zu optimieren und die Wiederverwendung zu...
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
EU-Strategie für nachhaltige Textilien veröffentlicht
Unter dem Motto Fast Fashion aus der Mode zu bringen, soll sich die gesamte Textilindustrie hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft entwickeln. Bis zum Jahr 2030 sollen Textilprodukte, die auf...
Gegenstände für den Humankontakt – Änderungen im Bereich Babyartikel und Textilien
Die Verordnung des EDI über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel legt unter anderem Anforderungen an Babyartikel sowie...
Beschränkungen für bestimmte Stoffe in Textilien und Schuhen durch Änderung der REACH-Verordnung
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XVII der REACH-Verordnung enthält...
Start der Online-Plattform DIVID zum Einwegkunststofffonds
Die Online-Plattform DIVID des Umweltbundesamts ist zum 1. April 2024 in Betrieb gegangen. Sie bildet die Grundlage für die Umsetzung des Einwegkunststofffondsgesetzes, wonach Hersteller von...
Verpflichtende Anforderung an bestimmte Einwegkunststoffgetränkebehälter tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung (EWKKennzV), welche Produktanforderungen und Kennzeichnungsvorschriften für bestimmte...
Verpflichtende Anforderung an bestimmte Einwegkunststoffgetränkebehälter tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Verpackungsverordnung, welche Produktanforderungen für Einwegkunststoffgetränkebehälter vorgibt. Getränkebehälter mit...
Vorläufiges Produzenten-Handbuch für Inverkehrbringer von Einweggetränkeverpackungen veröffentlicht
Die EWP Recycling Pfand Österreich gGmbH hat ein Produzenten-Handbuch zur Einführung der Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen veröffentlicht. Dieses enthält umfassende Informationen für...
Durchführungsbeschluss zur Berechnung des Rezyklatanteils in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff veröffentlicht
Bereits im Frühjahr informierten wir über den Entwurf für die Berechnung und Überprüfung des Gehalts an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff. Diese wurde nun seitens der EU...
Einwegkunststofffondsverordnung: Abgabesätze und Punktesystem
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Einführung des Einwegkunststofffonds. Nun wurde mit der Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds...
Die Verpackungsverordnung enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Die...
Erweiterung der Pfandpflicht tritt demnächst in Kraft
Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung des Verpackungsgesetzes, welches Vorgaben zur Pfandpflicht für Getränkebehälter enthält. Ab 01.01.2024 wird die Pfandpflicht...
Quote für Mehrweg-Getränkeverpackungen tritt bald in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes, welche zum 11. Dezember 2021 in Kraft trat. Übergangsfristen gab es unter anderem für Mehrweg...
Die Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen soll dazu beitragen, Sammelziele zu erreichen, hochwertiges Recycling von Verpackungsabfällen zu fördern und Littering von Einweggetränkeverpackungen...
Neuer Mindeststandard 2023 zur Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) muss im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich zum 01. September einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von...
Das EWKFondsG wurde eingeführt, um den Verbrauch und somit die Umweltbelastung von Einwegkunststoffprodukten zu verringern. Über die Pflichten für die Hersteller, die daraus resultieren, haben wir...
Deutsche Bekanntmachung des ISPM Nr. 15 für Holzverpackungsmaterial
Die EU-Pflanzengesundheitsverordnung (EU) 2016/2031 soll unter anderem die Einschleppung von Schädlingen in die EU verhindern. Verpackungsholz gilt weltweit als großer Risikofaktor für die Verbreitung...
Veröffentlichung Leitfaden zur Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall hat einen Leitfaden zur Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht nach §§ 33, 34 VerpackG veröffentlicht. Das Ziel dieses Leitfadens ist es, zu verdeutlichen wie...
Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller in die Verantwortung
Zur Umsetzung von Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2019/904 wird ein Einwegkunststofffonds eingeführt. Dieser soll dazu beitragen, die Vermüllung der Umwelt durch Einwegkunststoffprodukte zu mindern und...
Entwurf für die Berechnung und Überprüfung des Gehalts an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff
In Bezug auf die Zielvorgaben der Richtlinie (EU) 2019/904 für den Mindestgehalt an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff soll der vorliegende Entwurf eine Methodik für die...
Im Rahmen der geplanten Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen sind geringfügige Anpassungen in der Verpackungsverordnung 2014 notwendig. Der vorliegende Entwurf enthält die Änderungen der...
Entwurf Pfandverordnung für Einweggetränkeverpackungen
Um hochwertiges Recycling von Verpackungsabfällen zu fördern, Littering von Einweggetränkeverpackungen zu vermeiden und Sammelziele erreichen zu können, wurde ein Entwurf für eine Pfandverordnung für...
Entwurf für eine Verordnung zu Verpackungen und Verpackungsabfällen
Verpackungen sind für den Schutz und Transport von Produkten von großer Bedeutung, verbrauchen jedoch erhebliche Mengen an Primärrohstoffen und haben wahrnehmbare Auswirkungen auf die Umwelt. Da die...
Mindestanforderungen zur erweiterten Herstellerverantwortung
Mit dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes. Bis spätestens 1. Jänner 2023 , sind Hersteller oder Sammel- und Verwertungssysteme, die vor...
Neufassung der Verordnung über recycelten Kunststoff für Lebensmittelkontaktmaterialien
Die Verordnung (EG) Nr. 282/2008 regelte bisher die Recyclingverfahren für Kunststoffe, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Da jedoch nicht alle Kunststoffe bzw...
Regelung zu Bevollmächtigten und Meldepflichten der Verpackungsverordnungs-Novelle bald gültig
Die Verpackungsverordnung enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Die...
Mehrwegalternative für Einwegkunststofflebensmittelverpackungen und Einweggetränkebecher
Mit dem unten referenziertem Beitrag informierten wir Sie über die Novellierung des Verpackungsgesetzes. Letztvertreiber, bei denen Einwegkunststofflebensmittelverpackungen und...
Das Verpackungsgesetz enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Fristgerecht...
Neuer Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit der Stiftung ZSVR
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) muss im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich zum 01. September einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von...
Klarstellung zum Verbot von Kunststofftragetaschen
Mit unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Verbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen in Österreich. Aufgrund von Missverständnissen bei der Umsetzung des Verbots wurde am...
Abverkaufsfrist für Getränkebehälter ohne Pfand läuft aus
Mit der Novellierung des Verpackungsgesetzes wurde die Pfandpflicht auf Einwegkunststoffgetränkeflaschen mit verschiedenen alkoholhaltigen Getränken, Säften und Nektaren und alle Getränkedosen...
Die Verpackungsverordnung enthält Vorgaben zur Produktverantwortung an Verpackungen und soll zusätzlich die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt vermeiden und verringern. Die...
Das Abfallwirtschaftsgesetz enthält Vorgaben zum nachhaltigen Umgang der Abfallwirtschaft und soll die Einwirkungen auf die Umwelt vermeiden und verringern, die Ressourcen schonen und gibt Vorgaben...
Neuer Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit der Stiftung ZSVR
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) muss im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich zum 1. September einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von...
Teilweise Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie in weiterer Verordnung
Die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung (EWKKennzV) enthält Produktanforderungen an die Beschaffenheit von bestimmten Einwegkunststoffgetränkebehältern und regelt die Kennzeichnungspflicht...
Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie Änderung des Verpackungsgesetzes
Der Bundestag hat durch das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union Änderungen an folgenden nationalen Gesetzen durchgeführt: Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Elektro-...
Mit der oben genannten Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes wird unter anderem ein Verbot für das Inverkehrsetzen von Kunststofftragetaschen eingeführt. Als Kunststofftragetaschen gelten in diesem...
Richtlinie zu Einwegprodukten aus Kunststoff veröffentlicht
Vor dem Hintergrund wachsender Belastung der Meere mit Plastikabfällen, bei denen es sich häufig um Einwegkunststoffartikel handelt, haben das Europäische Parlament und der Rat eine Richtlinie mit...
Die VO (EG) 648/2004 regelt die Vorschriften für Detergenzien, die in der Europäischen Union auf den Markt gebracht werden. Diese Verordnung soll durch den vorgelegten Entwurf ersetzt werden. Eine...
Verlängerung der Kriterien des EU-Umweltzeichens im Bereich Wasch- und Reinigungsmittel
Das EU-Umweltzeichen, auch EU Ecolabel genannt, kann für Produkte vergeben werden, die während ihrer Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Für verschiedene Produktgruppen sind für das...
Merkblatt zur Unterscheidung von Reinigungsmitteln und Biozidprodukten für den Aussenbereich veröffentlicht
Für Händler oder Importeure ist es von großer Bedeutung einordnen zu können, ob es sich bei einem vorliegenden Produkt um ein Reinigungsmittel oder ein zulassungspflichtiges Biozidprodukt handelt. Je...
Änderung der Kriterien des EU-Umweltzeichens für verschiedene Wasch-, Geschirrspül- und Reinigungsmittel
Das EU-Umweltzeichen (auch bekannt als EU Ecolabel) kann für Produkte vergeben werden, die über die gesamte Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben als vergleichbare. Für jede Produktgruppe...
Geplante Änderung der Verwendung von Weinsäure und deren Salze
Weinsäure (L+) (E 334), Natriumtartrate (E 335), Kaliumtartrate (E 336), Natrium-Kaliumtartrat (E 337) und Calciumtartrat (E 354) sind Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1333...
Neuzulassung von Trimagnesiumdicitrat als Lebensmittelzusatzstoff
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird ein Zusatzstoff...
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz EU-weit zugelassener Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien. Mit der vorliegenden Verordnung gibt es eine Änderung der Zusatzstoffverordnung...
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Absenkung der Höchstmengen der Lebensmittelzusatzstoffe Nitrite (E 249 - E 250) und Nitrate (E 251 - E 252) in mehreren Lebensmittelkategorien...
Übergangsfrist für Stearyltartrat in Lebensmitteln endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Streichung von Stearyltartrat (E 483) aus der Liste der EU weit zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe. Bis zum 23. April 2024 dürfen...
Die Unionsliste in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 listet die Aromen und Ausgangsstoffe auf, die in und auf Lebensmitteln zugelassen sind sowie die Bedingungen für ihre Verwendung...
Im Zuge der Revision des Lebensmittelrecht-Pakets (Stretto 4) werden 25 Verordnungen angepasst. Mit der Überarbeitung soll eine Stärkung des Gesundheits- und Täuschungsschutz sowie eine inhaltliche...
Absenkung der Höchstgehalte für Nitrite und Nitrate
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Kaliumnitrit (E 249), Natriumnitrit (E 250), Natriumnitrat (E 251) und Kaliumnitrat (E 252)...
Ende der Übergangsfrist für Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren (E 471)
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Spezifikation des Lebensmittelzusatzstoffes Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren (E 471). Die Änderung betrifft das...
Neuzulassung von gepuffertem Essig als Zusatzstoff
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird ein Zusatzstoff...
Streichung von Stearyltartrat (E 483) aus Liste zugelassener Zusatzstoffe
Stearyltartrat (E 483) war bisher als Emulgator für verschiedene Lebensmittelkategorien wie z.B. Aromatisierte fermentierte Milchprodukte, Backwaren oder Dessertspeisen zugelassen. Laut der...
Mehrere Änderungen in der Unionsliste der Lebensmittelzusatzstoffe geplant
Aufgrund nicht ausreichender toxikologischer Daten zur Sicherheit von Stearyltartrat (E 483) ist geplant diesen Lebensmittelzusatzstoff aus der Liste zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe zu streichen...
Änderung der Spezifikation des Lebensmittelzusatzstoffes Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren (E 471)
Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe. Diese Verordnung wird nun in Bezug auf den Lebensmittelzusatzstoff Mono- und Diglyceride von...
Änderung der Spezifikationen und Zulassungen verschiedener Lebensmittelzusatzstoffe
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen...
Neuzulassung der Lebensmittel-Zusatzstoffe Glycosylierte Steviolglycoside (E 960d) und Carbomer (E 1210)
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit den vorliegenden Verordnungen werden zwei...
Unionsliste der Aromastoffe: Aufnahme eines neuen Aromastoffes
Die Unionsliste in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 listet die Aromen und Ausgangsstoffe auf, die in und auf Lebensmitteln zugelassen sind, sowie die Bedingungen für ihre Verwendung...
Überarbeitete Deskriptoren der Lebensmittelkategorien des Anhangs II der EU-Verordnung über Lebensmittelzusatzstoffe
Anhang II Teil E der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 listet zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe und ihre Verwendungsbedingungen nach Lebensmittelkategorien auf. Die dort genannten...
Verordnung zur Änderung der Lebensmittelbestrahlungsverordnung und weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften erlassen
Die vorliegende Verordnung setzt Änderungen und Anpassungen in der Lebensmittelbestrahlungsverordnung, der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz und der Neuartige Lebensmittel...
Übergangsfrist für die Verwendung der Bezeichnung „Steviolglycoside (E 960)“ läuft demnächst ab
In dem unten referenziertem Beitrag berichteten wir über die Änderung der Spezifikationen des Zusatzstoffes E 960 in der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 sowie entsprechende Änderungen in Anhang II der...
Änderung der Spezifikationen der Rebaudioside aus Stevia
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen...
Höchstmengen für die Zusatzstoffe Ascorbinsäure und Ascorbate in Thunfisch festgelegt
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verwendung von Ascorbinsäure und ihren Salzen in Thunfisch wurde nun geändert...
Unionsliste der Aromastoffe: Aktualisierung der Bewertung und Streichung mehrerer Aromastoffe
Die Unionsliste in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 listet die Aromen und Ausgangsstoffe auf, die in und auf Lebensmitteln zugelassen sind sowie die Bedingungen für ihre Verwendung...
Anpassung der Spezifikationen für Lebensmittelzusatzstoffe hinsichtlich Rückständen von Ethylenoxid
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in Lebensmitteln. Die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 enthält die Spezifikationen der zugelassenen...
Neuzulassung der Lebensmittel-Zusatzstoffe Glykolipide (E 246) und Haferlecithin (E 322 a)
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Die VO (EG) 1333/2008 wird bezüglich der Zusatzstoffe...
Erweiterung des Anwendungsbereiches für den Lebensmittel-Zusatzstoff Polyvinylpyrrolidon (E 1201)
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Die VO (EG) 1333/2008 wird nun bezüglich des...
Übergangsfrist von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln läuft demnächst ab
Im unten referenzierten Beitrag haben wir über das Verbot von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln berichtet. Die Verordnung trat bereits am 15.03.2022 in Kraft. Es gilt eine Übergangsfrist...
Übergangsfrist der Verwendung von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln tritt demnächst in Kraft
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Verbot von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln. Das weiße, mineralische Farbpigment darf aufgrund der genotoxischen Wirkung seiner...
Verbot des Zusatzstoffes Titandioxid in Lebensmitteln
Titandioxid (E 171) ist ein weisses mineralisches Farbpigment, welches als Farbstoff in diversen Lebensmittelgruppen zugelassen ist. Der Einsatz erfolgt meistens in Süsswaren (Dragees oder Kaugummis)...
Titandioxid als Farbstoff für Eierschalen zugelassen
Die Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft umschreibt die Lebensmittel tierischer Herkunft und legt Anforderungen fest. Die aktuelle Änderung der Verordnung betrifft die Farbstoffe...
Regelungsausschuss stuft Pulver aus Reisschalen als Zusatzstoff ein
Der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (PAFF) - Sektion "Neuartige Lebensmittel und toxikologische Sicherheit der Lebensmittelkette" hat sich unter anderem mit der...
Lebensmittelzusatzstoffe - Zulassung von Carbonaten in unverarbeiteten Kopffüßern
Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln in der EU zugelassenen Zusatzstoffe. Die VO (EU) 2022/141 ändert die ZusatzstoffVO hinsichtlich...
Titandioxid (E 171) ist ein weißes mineralisches Farbpigment, welches als Farbstoff in diversen Lebensmittelgruppen zugelassen ist. Der Einsatz erfolgt meistens in Süßwaren (Dragees oder Kaugummis)...
Änderungen des Anhangs II der EU-Zusatzstoffverordnung bezüglich Steviolglycosiden und Polyolen
Anhang II der EU-Zusatzstoffverordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung. Die...
Stellungnahmen des ALS zu produktübergreifenden Themen
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...
